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Coronavirus in Berlin : Senat kann Testpflicht in Unternehmen nicht richtig kontrollieren

Potsdam darf keine Ausnahme bei der Corona-Notbremse machen + 150 Menschen in Berlin trotz Zweitimpfung infiziert + Der Corona-Blog.

Coronavirus in Berlin : Senat kann Testpflicht in Unternehmen nicht richtig kontrollieren

Ein Mann hält einen Corona-Schnelltest in der Hand.Foto: Fabian Strauch/dpa

Zwei Tests pro Woche müssen Berliner Unternehmen ihren in Präsenz arbeitenden Mitarbeitern anbieten – systematisch kontrolliert wird das aber nicht. Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) erklärte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus, Firmen müssten zwar nachweisen können, wie viele Tests sie gekauft haben. Eine Meldepflicht gebe es aber nur für den Fall, dass einer der Tests positiv ausfalle. Auch die Frage der Sanktionen sei “etwas kompliziert”, sagte Breitenbach. (Mehr dazu weiter unten im Newsblog.)

Weitere Corona-Nachrichten:

  • Geschäfte müssen ab Freitag wieder schließen: Potsdam ist mit der Bitte um eine Ausnahmeregelung für die Corona-Notbremse des Landes gescheitert.
  • Corona trotz Zweitimpfung: In Berlin sind bisher 150 Fälle bekannt, in denen Geimpfte positiv getestet wurden.
  • Mehr Service: Die aktuellen Corona-Regeln. Hier gibt es kostenlose Schnelltests. Positiv – was nun? Ein Leitfaden. Corona im Kiez: Newsletter kostenlos bestellen.
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Coronavirus in Berlin : Senat kann Testpflicht in Unternehmen nicht richtig kontrollieren

Keine systematische Kontrolle der Unternehmens-Testpflicht 

Ob Berliner Unternehmen ihren Mitarbeiter:innen, die vor Ort arbeiten, wie vorgeschrieben zwei Tests pro Woche anbieten, wird nicht systematisch kontrolliert. Wie Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus erklärte, müssen Unternehmen zwar nachweisen können, wie viele Tests sie gekauft haben. Eine Meldepflicht gebe es aber nur für den Fall, dass einer der Tests positiv ausfalle.
Auch die Frage der Sanktionen sei “etwas kompliziert”, sagte Breitenbach. Das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (Lagetsi) kontrolliere zwar die Einhaltung der Maßnahmen, sei aber nicht berechtigt, Bußgelder für Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung zu verhängen. Verstöße gegen die Testpflicht würden deshalb an die Bezirke weitergeleitet.
Arbeitsschutzkontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie führe das Lagetsi seit dem 27. Oktober 2020 durch, sagte Breitenbach. Seither seien 1644 Betriebe kontrolliert und 133 Mängel festgestellt worden. “Dabei handelt es sich um fehlende oder falsche Masken, fehlende Abstände zwischen Arbeitsplätzen und unzureichende Hygiene- und Lüftungsmaßnahmen“, sagte Breitenbach. Was das Testangebot betreffe, seien noch keine Verstöße festgestellt worden, wohl auch, weil es noch nicht so lange gelte.
Pro Woche führe das Lagetsi durchschnittlich 80 Kontrollen durch, erklärte Breitenbach – entweder vor Ort, oder Unternehmen würden telefonisch oder per Mail aufgefordert, ihr Hygienekonzept vorzulegen.

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Potsdam darf keine Ausnahme bei der Corona-Notbremse machen

Die Brandenburger Landeshauptstadt Potsdam ist beim Land mit der Bitte um eine Ausnahmeregelung für die Corona-Notbremse des Landes gescheitert. Damit muss die Stadt die Geschäfte nach drei Tagen mit einer Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen von über 100 ab Freitag wieder schließen. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wollte verhindern, dass die Stadt die Notbremse des Landes in Kraft setzt, aber die Läden mit dem Start der geplanten Bundes-Notbremse wegen geänderter Vorgaben bald wieder öffnen könnten. Das Gesundheitsministerium machte unmissverständlich deutlich, dass die Eindämmungsverordnung „keinen Spielraum“ zulasse und einen Automatismus auslöse.
Schubert sagte am Donnerstag nach Angaben der Stadt: „Den dadurch entstehenden Eindruck von „Hü und Hott“ der staatlichen Ebenen binnen ein oder zwei Tagen wollten wir vermeiden.“ Die Notbremse des Landes sieht schärfere Regeln bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 für Läden und private Treffen vor, dann gilt auch eine Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 und 5.00 Uhr. Mit der Bundes-Notbremse soll ab einem Wert von 100 ebenfalls eine Ausgangsbeschränkung gelten, die mehr Ausnahmen hat. Einkaufen ginge nur mit negativem Corona-Test und Termin, ab der Sieben-Tage-Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein. (dpa)

Coronavirus in Berlin : Senat kann Testpflicht in Unternehmen nicht richtig kontrollieren

Die Notbremse des Landes sieht schärfere Regeln bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 vor.
 
Bild:
Sebastian Gabsch

Brandenburg hält an Impfzentren fest – Kassenärzte für Praxen-Impfung

Die Brandenburgerinnen und Brandenburger sollen sich ihren Corona-Schutz weiter in den Impfzentren holen können – unabhängig von der geplanten Steigerung der Impfungen in Arztpraxen. Das teilte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Donnerstag in Potsdam mit. Damit wandte er sich gegen eine Forderung der Kassenärzte. Stübgen hält zugleich an dem Ziel eines Impfangebots bis zum Ende des Sommers fest. „Bis Mitte September wollen wir allen den vollständigen Impfschutz ermöglichen“, sagte er. „Dafür brauchen wir ausreichend Impfstofflieferungen vom Bund und müssen alle Impfstränge optimal auslasten.“
Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB) forderte indes, schnellstmöglich das Impfen in Impfzentren zu beenden und ganz auf die Haus- und Fachärzte übergehen zu lassen. In Brandenburg gibt es 13 Impfzentren und mehrere Impfstellen. Dazu wird in rund 1100 Praxen geimpft. Die Kassenärzte halten einen Ausbau auf 2200 Praxen für möglich. In Impfzentren ist eine zentrale Terminvergabe und ein zentral organisiertes Impfen möglich, Haus- und Fachärzte sehen ihren Vorteil in der Verteilung über das Land und dem direkten Kontakt zu ihren Patienten. (dpa)

Bericht: 150 Menschen in Berlin trotz Zweitimpfung mit Corona infiziert

In Berlin sind bisher 150 Fälle bekannt geworden, bei denen sich Menschen, deren Corona-Zweitimpfung mindestens zwei Wochen zurücklag, mit dem Virus infizierten. Das geht aus einem Bericht des RBB hervor. Diese Zahl meldeten die Gesundheitsämter demnach bis Mittwoch an das Landesamt für Gesundheit und Soziales. 
Laut RBB hätten 88 Infizierte keine Symptome gehabt, in 62 Fällen seien die Betroffenen erkrankt, sechs Mal so schwer, dass sie im Krankenhaus behandelt wurden. In keinem Fall sei eine Behandlung auf der Intensivstation nötig gewesen.
Der Sender berichtet unter anderem von einer Krankenschwester, die trotz zweifacher Impfung mit Biontech/Pfizer ein positives Corona-Ergebnis erhalten hatte, sich aber gesund fühlte. Sie war seit Mitte Februar zweimal geimpft worden. 
Das Robert-Koch-Institut sagte RBB laut Bericht, solche Fälle seien nicht ungewöhnlich. “Bei einer Wirksamkeit der Impfung in der Größenordnung von 80 bis 90 Prozent ist es zu erwarten, dass auch eine Reihe von Menschen trotz Impfung erkranken. Der Verlauf ist dann aber meist milder“, wird das RKI zitiert.
In einem Brandenburger Heim sind laut Bericht in einer Wohngruppe bei einem Ausbruch 28 Bewohner positiv getestet worden, von denen 25 zweifach geimpft waren, sowie 19 Mitarbeiter, von denen zehn beide Impfungen hatten. Alle Betroffenen hätten keine oder nur leichte Symptome gehabt, schreibt der Sender. Ein großer Ausbruch unter Geimpften wie dieser sei in Berlin bisher nicht bekannt.
Laut dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Mittwoch haben in Berlin bisher fast 300.000 Menschen zwei Impfungen erhalten, was einem Anteil von 8,15 Prozent der Einwohner entspricht. Insgesamt wurden mehr als 1,04 Millionen Impfdosen verabreicht. Die Zahl der laborbestätigten Corona-Fälle liegt in Berlin bei insgesamt 161.645, am Mittwoch waren 1166 Neuinfektionen und sechs Todesfälle gemeldet worden. Die stadtweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 150.

Die aktuelle Zahl der neuen Coronafälle nach Bezirken

So viele positive Corona-Testergebnisse wurden in den vergangenen sieben Tagen aus den einzelnen Bezirken gemeldet. Die Kurven zeigen die Zahl der positiven Fälle pro Tag.
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Trotz Kritik: Berlin verzichtet auf Verzögerung beim Infektionsschutzgesetz

Der Bundesrat berät am Donnerstag über das Infektionsschutzgesetz – und Berlin wird das Gesetzgebungsverfahren trotz Kritik aus dem Senat nicht verzögern. Tagesspiegel-Informationen zufolge wird der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), der momentan Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses verzichten. 
Da es sich bei dem Gesetz um ein sogenanntes Einspruchsgesetz handelt, ist weder Zustimmung noch Ablehnung der Länder möglich. Es wird erwartet, dass Müller die Kritik des Senats – vor allem an den nächtlichen Ausgangssperren – in seiner geplanten Rede zum Ausdruck bringen wird. Am Ende jedoch wird sich Berlin beugen, auch weil viele der in der Notbremse festgesetzten Regeln in der Hauptstadt ohnehin schon gelten.

Durch das Gesetz sollen für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt einheitliche Regeln gelten, sobald an drei Tagen die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche über 100 steigt. Der Bundestag beschloss das Gesetz am Mittwoch. Mit der Corona-Notbremse würden dann die umkämpften Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr gelten. Außerdem sollen ab einem Wert von 165 Schulen schließen und Schüler im digitalen Distanzunterricht lernen. Viele Geschäfte dürften ab einem Schwellenwert von 150 nur noch das Abholen bestellter Waren anbieten, Shopping im Geschäft wäre damit wieder verboten. Ausgenommen sind Supermärkte, Drogerien und Apotheken.
Während der Bundestag gestern über das Gesetz debattierte, kam es zu Demonstrationen der sogenannten “Querdenker”, die gegen die Corona-Maßnahmen gerichtet waren. Die Demonstrationen gingen bis zum Abend, es kam zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei und zu Festnahmen. (mit dpa)
Sehen Sie hier den Live-Stream zur Bundesratssitzung:

Wut über Corona-Regeln – Polizei-Einsatz vor Notaufnahme

Eine andere Form des Corona-Protests gab es bereits am Dienstag vor der Notaufnahme der Berliner Charité in Mitte. Dort randalierten circa zehn Männer des Abou-Chaker-Clans, weil sie nicht zusammen zu einem verstorbenen Verwandten vorgelassen wurden. Das ist nach den Corona-Regeln untersagt. Die Polizei musste kommen. Lesen Sie hier die ganze Geschichte.

tagesspiegel

8000 Demonstranten, 250 Festnahmen

Bei den “Querdenker”-Protesten gegen die Bundes-Notbremse kam es am Mittwoch im Regierungsviertel immer wieder zu Konfrontationen mit der Polizei. Bis zu 8000 Menschen demonstrierten, es gab rund 250 Festnahmen. Der Bundestag beschloss derweil eine deutschlandweite Notbremse – der Bundesrat muss aber am Donnerstag erst noch zustimmen. Lesen Sie hier die Zusammenfassung dieses Demo-Tages.

tagesspiegel

Und hier sehen Sie Eindrücke im Bewegtbild – der Videobericht unseres Reporters Muhamad Abdi.

“Querdenken”-Demo gegen Bundes-Notbremse

Brandenburg zieht Notbremse: Verwirrung um Läden in Potsdam

Das Land Brandenburg zwingt seine Landeshauptstadt Potsdam, die Notbremse zu ziehen. Ab Donnerstag sollten die Läden des Einzelhandels schließen, die nicht der Grundversorgung dienen. Doch die Verwirrung ist groß, offenbar können sie doch noch offen bleiben.
Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt lag am Mittwoch zum dritten Mal in Folge über der Marke 100. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wollte die Geschäfte trotzdem offenhalten – denn am Sonnabend könnte bereits die Bundes-Notbremse in Kraft treten. Dann werden erst ab einer Schwelle von 150 Schließungen angeordnet. Eine entsprechende Meldung der Bild-Zeitung wurde am Abend aus der Spitze der Brandenburger Regierung bestätigt. Die Landesnotbremse, die ab Inzidenz 100 gilt, sei eindeutig, hieß es. Man habe in Frankfurt (Oder) genauso gehandelt. 
Für die Durchsetzung ist das Gesundheitsministerium von Ursula Nonnemacher (Grüne) zuständig. Bei der Stadt Potsdam war die Entscheidung am Mittwochabend noch nicht bekannt, wie ein Stadtsprecher den Potsdamer Neuesten Nachrichten sagte: “Die Läden bleiben zunächst offen.” Am Donnerstag werde man sich mit der Antwort des Landes befassen. Aus dem Rathaus hieß es, man habe dem Ministerium auch angeboten, sofort die im Gesetz geplante Testpflicht vor Shoppingbesuchen umzusetzen. Wenige Tage zuvor hatte Oberbürgermeister Schubert die Geschäfte bei einer Inzidenz unter 100 gegen die Landeslinie schließen wollen. In Regierungskreisen hieß es, man nenne ihn inzwischen selbst in der SPD den “Mini-Söder”. (Thorsten Metzner, Henri Kramer)

tagesspiegel

1166 Neuinfektionen in Berlin – Sieben-Tage-Inzidenz bei 150

In Berlin sind 1166 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Mittwoch hervor. Am Vortag waren es 759 neu gemeldete Ansteckungen gewesen, am Mittwoch vor einer Woche 1327. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 150 – damit haben sich rechnerisch 150 Menschen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche neu infiziert. Sie ist nun seit einigen Tagen nahezu konstant auf diesem Niveau. Am Mittwoch vergangener Woche lag dieser Wert bei 140. Sechs weitere Menschen starben infolge einer Coronavirus-Infektion.
Laut Robert Koch-Institut erhielten mehr als 20 Prozent der Berliner Bevölkerung eine erste Impfung, rund acht Prozent auch die zweite. Bisher wurden in der Hauptstadt etwas mehr als eine Million Impfdosen verabreicht. Fast 100.000 Spritzen mit dem Corona-Schutz wurden davon in Berliner Arztpraxen gesetzt, wie die Kassenärztliche Vereinigung (KV) am Mittwoch mitteilte.
In Berlin werden mehrere Faktoren zur Infektionslage in einer Ampel berücksichtigt. Der Anteil der Covid-19-Patienten auf den Berliner Intensivstationen liegt mit 26,9 Prozent weiter im roten Bereich, ebenso der Inzidenzwert für sieben Tage. Der R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, liegt dagegen mit 0,85 im grünen Bereich. (dpa)

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“Testzentrum Alte Försterei“ ist eröffnet

Fußball-Bundesligist 1. FC Union Berlin hat am Mittwoch sein eigenes Corona-Testzentrum eröffnet. Es trägt offiziell den Namen „Testzentrum Alte Försterei“. Die vier Teststationen und ein Drive-in-Schalter für Autos befinden sich in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei auf dem Parkplatz am Fanhaus. Wochentags können kostenlose Corona-Schnelltests zwischen 6 und 16 Uhr durchgeführt werden. Zudem ist sonnabends von 8 bis 16 Uhr geöffnet.

Ungefähr 40 Mitarbeiter sind im Testzentrum tätig. Alle sind Mitarbeiter des Vereins. Zu ihnen gehören Festangestellte oder Minijobber, die vor der Corona-Pandemie an Versorgungsständen, im Fanshop oder im Ticketing tätig waren. Um die Vorgänge zu beschleunigen, gibt es vor Ort für die fünf Teststationen neun Möglichkeiten zur Anmeldung. (dpa)

Coronavirus in Berlin : Senat kann Testpflicht in Unternehmen nicht richtig kontrollieren

Das Testzentrum des 1. FC Union ist am Mittwoch eröffnet worden.
 
Bild:
Matthias Koch/imago

Mehr als eine Million Impfungen in Berlin verabreicht

Berlin hat die Millionenmarke geknackt: Nach Angaben des Robert Koch-Instituts von Mittwochmorgen gab es in Berlin insgesamt bisher rund 1.041.200 Impfungen. In den Berliner Arztpraxen hat es davon fast 100.000 Corona-Impfungen gegeben. Wie die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin am Mittwoch mitteilte, wurden bis Dienstag rund 77.400 Impfdosen des Herstellers Biontech und rund 20.100 von Astrazeneca gespritzt. Insgesamt sind der KV zufolge berlinweit rund 1400 Praxen an den Impfungen beteiligt – Tendenz weiter steigend. Angesichts der angekündigten größeren Liefermengen in den kommenden Wochen geht die KV davon aus, dass die Zahl der Impfungen in den Praxen deutlich zunehmen wird.

Aufgrund des bisher knappen Impfstoffes waren Impfungen zunächst weitgehend auf Hausarztpraxen beschränkt. Ab sofort können sich nach Angaben der KV auch Fachärzte und Fachärztinnen an den Covid-19-Schutzimpfungen beteiligen. Dabei gilt die Impfverordnung des Bundes. Danach werden derzeit Impfungen für alle Personen über 70 Jahre sowie chronisch Kranke angeboten.

Die Ärztevereinigung hat sich dafür ausgesprochen, die Impfreihenfolge aufzuheben, wenn die Zahl der Impfungen weiter steige und in den kommenden Wochen ausreichend Impfstoff eintreffe. „Wer sich impfen lassen möchte, sollte dazu auch die Gelegenheit erhalten“, so der Vorstand der KV. (mit dpa)

Apotheker ohne Grenzen versorgen Berliner Obdachlose mit Masken & Co.

Bei einer Verteilaktion der Apotheker ohne Grenzen und der Stadtmission werden seit Dienstag mehr als 1000 Obdachlose in Berlin mit handgepackten Hygienetüten versorgt, darin unter anderem: Schutzmasken, Desinfektionsmittel, Zahnpasta, Hustenpastillen. „Apotheker ohne Grenzen versorgen Menschen in aller Welt mit Arzneimitteln, aber wir wollen auch bei uns in Deutschland ein Zeichen für mehr Mitmenschlichkeit setzen“, sagt Projektmitarbeiterin Marie Kiefer zu der Aktion. „Wir freuen uns, mit der Berliner Stadtmission zusammenzuarbeiten, denn dort kennt man den Bedarf der obdachlosen Menschen am besten.“
In Berlin unterstützen Apotheker ohne Grenzen bereits seit 2017 die Notfallambulanz der Berliner Stadtmission bei der pharmazeutischen Betreuung der Obdachlosen. 

Coronavirus in Berlin : Senat kann Testpflicht in Unternehmen nicht richtig kontrollieren

Ausladen der Hygienetüten vor der Notfallambulanz der Berliner Stadtmission in der Lehrter Straße
 
Bild:
Apotheker ohne Grenzen

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Projektmitarbeiterin Marie Kiefer
 
Bild:
Apotheker ohne Grenzen

Brandenburg plant Umsetzung der Bundes-Notbremse in Schulen ab 3. Mai

Brandenburg will den neuen Grenzwert für die Bundes-Notbremse gegen die Corona-Pandemie in den Schulen voraussichtlich vom 3. Mai an umsetzen. „Die Eindämmungsverordnung soll nach unseren jetzigen Plänen am Ende der Woche beschlossen werden“, sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. „Wir werden natürlich das Bundesgesetz umsetzen.“

Damit werde die Grenze der Sieben-Tage-Inzidenz von 200, die in Landkreisen und kreisfreien Städten zur Schließung von Kitas und zum Distanzunterricht in den Schulen führt, durch den Wert 165 ersetzt. „Wir haben uns darauf verständigt, dass wir das am 3. Mai vornehmen werden“, sagte Ernst. Damit soll den Schulen ausreichend Zeit zur Vorbereitung gegeben werden. Der Bundestag wollte über die einheitlichen Regeln am Mittwoch entscheiden, der Bundesrat will es am Donnerstag tun. (dpa)

Halber Babelsberger Abi-Jahrgang in Quarantäne

Die Prüfungen standen auf dem Spiel – aber ein Schüler konnte das Potsdamer Gesundheitsamt zu einem Kompromiss bewegen. 

tagesspiegel

Abstimmverhalten von Brandenburg für Bundes-Notbremse noch offen

Vor der Entscheidung über die Bundes-Notbremse ist das Votum von Brandenburg noch offen. „Da noch kein abschließender Bundestagsbeschluss vorliegt, ergibt sich, dass „pflichtgemäßes Ermessen“ vereinbart wurde“, teilte Regierungssprecher Florian Engels in Potsdam mit. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und seine Stellvertreter Michael Stübgen (CDU) und Ursula Nonnemacher (Grüne) berieten am Donnerstagmorgen vor der Sitzung der Länderkammer darüber.

Der Bundestag will an diesem Mittwoch bundesweit einheitliche Regeln gegen die Corona-Pandemie beschließen. Sie sollen gelten, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche über 100 steigt. Dazu gehören Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr. Sie gelten in Brandenburg seit Montag ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100. Die Regelungen unterscheiden sich: So soll Joggen und Spazieren allein bis Mitternacht bundesweit erlaubt sein, in Brandenburg ist das nicht so.
Ab einem Wert über 200 schließen in Brandenburg alle Schulen und müssen auf Heimunterricht umstellen. Die Bundes-Notbremse soll dagegen schon in Kraft treten, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 165 steigt. Ladeninhaber dürfen nach diesen Plänen zudem ab einem Schwellenwert von über 150 nur noch das Abholen bestellter Waren anbieten – ausgenommen Supermärkte, Drogerien und Apotheken. (dpa)
Diese und weitere Nachrichten zur Corona-Pandemie aus Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:

tagesspiegel

Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen in Berlin – der Newsblog:

Wegen der heutigen Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz im Bundestag finden heute in Berlin mehrere Demonstrationen mit Tausenden angemeldeten Teilnehmern in Berlin statt. Mehrere Demos wurden verboten. Wir halten Sie in diesem Newsblog auf dem Laufenden:

Berliner Tierheim will Corona-Hilfen beantragen

Der Berliner Tierschutzverein will die 7500 Euro Corona-Hilfe beantragen, die das Bundesumweltministerium in Aussicht gestellt hat. „Wir freuen uns, dass man den Tierschutz in dieser schweren Zeit nicht vergisst“, sagte Sprecherin Annette Rost der Deutschen Presse-Agentur. „Wir sind dankbar und jeder Cent zählt. Allerdings ist das Geld für so große Häuser wie unser Tierheim nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagte Rost.

Der Betrieb des Tierheims kostet demnach rund elf Millionen Euro pro Jahr – etwa 23.000 Euro pro Tag. In der Coronazeit seien etwa durch ausgefallene Veranstaltungen Einnahmen ausgeblieben. „Außerdem kosten die Hygienemaßnahmen viel Geld“, sagte Rost. Ein großer Kostenfaktor seien derzeit auch die vielen kranken Welpen aus illegalem Handel, die Besitzer im Heim ablieferten. „Den Besitzern steigen die Behandlungskosten bei Tierärzten über den Kopf“, so Rost. 
Das Tierheim bekomme keine staatlichen Zuschüsse, sondern finanziert sich vor allem aus Nachlässen und Spenden. Nur die Tiersammelstelle wird laut der Sprecherin aus öffentlicher Hand finanziert. 
Von der Pandemie betroffene Tierheime können ab Samstag eine finanzielle Hilfe des Bundes beantragen. Wie das Bundesumweltministerium mitteilte, können dann alle Tierschutzvereine, die Träger von Tierheimen sind, auf Antrag einen einmaligen Betriebskostenzuschuss von 7500 Euro erhalten.
Die Förderung soll die Folgen der Corona-Pandemie für die Tierheime abfedern. Der Bundestag hatte im Dezember 2020 eine Förderung für die Tierheime beschlossen. Um die Situation in den Tierheimen zu verbessern und das Tierwohl zu sichern, sind im Haushalt 2021 des Bundesumweltministeriums Mittel in Höhe von fünf Millionen Euro dafür vorgesehen. Die zur Auszahlung nötige Förderrichtlinie ist nun in Kraft getreten. (dpa)

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Unterstützung für Katz’ und Hund: Von der Pandemie betroffene Tierheime können ab Samstag eine finanzielle Hilfe des Bundes beantragen.
 
Bild:
John MACDOUGALL / AFP

 „Willkürlich gegriffene Zahl“ – Scheeres kritisiert neue Regelung für Schulen

Bevor der Bundestag am Mittwoch über das neue Infektionsschutzgesetz berät, hat sich  Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gegen die geplante Verschärfung der Vorschriften für den Schulbetrieb ausgesprochen. Die von der Koalition vorgesehene Inzidenz von 165, ab der Schulschließungen erfolgen müssten, sei eine „willkürlich gegriffene Zahl“. Dies sehe die Senatorin „kritisch“, sagte ihr Sprecher dem Tagesspiegel. 
Scheeres frage sich, „wieso ähnlich strikte Regelungen nicht für den Bereich Wirtschaft  getroffen wurden“. Ausnahmen vom Distanzunterricht soll es nur für die Abschlussjahrgänge geben. Dabei ist dem Vernehmen nach aber noch unklar, ob auch die Neuntklässler als Abschlussjahrgang eingestuft werden. Die Neuntklässler gehören zu den Mittelstufenjahrgängen, die erst seit dem 19. April wieder in der Schule sind: Seit 15. Dezember waren sie im Distanzunterricht. (Susanne Vieth-Entus) 

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Bild:
Britta Pedersen/dpa

Arztpraxen in Berlin und Brandenburg erhielten deutlich weniger Biontech-Dosen als geplant

Die Arztpraxen in Berlin und Brandenburg haben in den vergangenen Wochen deutlich weniger Corona-Impfstoff bekommen als vorgesehen. Andere Bundesländer erhielten dagegen sogar mehr als geplant, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Dienstag unter Berufung auf Daten des Paul-Ehrlich-Instituts berichtete. Danach haben die Arztpraxen in der Hauptstadt in der vergangenen Woche und der davor gut 7200 Biontech-Impfdosen weniger bekommen, als dem Land laut Verteilungsschlüssel zugestanden habe. In Brandenburg waren es fast 2700 weniger als erwartet.

Dagegen erhielten sieben Bundesländer mehr Impfstoff als vorgesehen. Allein in Mecklenburg-Vorpommern waren es den Daten zufolge knapp 13.000 mehr, in Niedersachsen über 8000 mehr. In keinem Bundesland war die Lücke so groß wie in Berlin. (dpa)

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Bild:
Kay Nietfeld/dpa

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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