Die Linke sieht sich durch eine Umfrage bestätigt, die ihr ein zweistelliges Wählerpotenzial attestiert. Janine Wissler will die Partei weiter führen.
Die Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler beim Landesparteitag in Niedersachsen am Wochenende.Foto: dpa/Swen Pförtner
Zahlen, die den Linken Hoffnung machen könnten, hat es lange nicht gegeben. In einer Umfrage gaben 18 Prozent der Befragten nun an, sie könnten sich vorstellen, die Linkspartei zu wählen. „Die Linke bleibt eine Partei mit Zukunft“, sagte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler, der die Zahlen am Montag vorstellte. Für die Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte das Meinungsforschungsinstitut Kantar im April 2300 Personen befragt.
Doch wenn es nicht um das Wählerpotenzial, sondern die tatsächliche Wahlentscheidung geht, sehen die Zahlen ganz anders aus. In den bundesweiten Umfragen der vergangenen Monate kam die Partei nicht einmal auf fünf Prozent.
Aus Schindlers Sicht ist das Ergebnis der neuen Umfrage zum Potenzial seiner Partei deshalb „nicht nur eine gute, sondern auch eine schlechte Nachricht“. Denn dies zeige, dass die Linke erheblich besser werden müsse, um ihr Potential auch wirklich auszunutzen. „Wir müssen jetzt reinklotzen und die Menschen überzeugen, die sich vorstellen können, die Linke zu wählen, damit sie es am Ende auch tun“, sagte Schindler. Von „Erneuerung“ seiner Partei spricht der Bundesgeschäftsführer.
Diese Erneuerung soll auf dem Bundesparteitag in Erfurt Ende Juni auf den Weg gebracht werden. Dort will sich die Partei zum einen auf ihre Inhalte verständigen und möglichst den lähmenden Streit vor allem in der Außenpolitik beilegen. Zugleich soll in Erfurt der Parteivorstand neu gewählt werden.
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Die Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hatte bereits im April entnervt hingeworfen. Ihre bisherige Co-Chefin Janine Wissler machte allein weiter – und gab nun am Wochenende bekannt, dass sie beim Parteitag wieder für das Spitzenamt antritt.
Die 41-Jährige, die sich als Fraktionschefin in Hessen einen Namen gemacht hatte, gilt innerhalb ihrer Partei als nicht nur rhetorisch talentiert. Allerdings musste sie sich für die schleppende Aufklärung von #MeToo-Vorwürfen in ihrem hessischen Landesverband rechtfertigen, die Anschuldigungen richteten sich gegen ihren ehemaligen Lebenspartner. Der Landesvorstand der Partei in Hessen entschied aber nun einstimmig, Wisslers Kandidatur für den Vorsitz zu unterstützen.
Wissler wagte sich als erste aus der Deckung
Immer wieder hat die Parteichefin in den vergangenen Wochen betont, wie wichtig ein gutes Team an der Spitze sei. Doch nun ist Wissler die erste, die sich aus der Deckung wagt und ihre Kandidatur bekanntgibt. Obwohl am Ende der Wahlen in Erfurt wieder eine Doppelspitze stehen dürfte, warf Wissler ihren Hut schon einmal allein in den Ring.
Als Frau aus dem Westen und aus einem der wenigen Landesverbände in den alten Bundesländern, in denen die Linke überhaupt im Parlament vertreten ist, muss sie Konkurrenz kaum fürchten. Der ehemalige Parteichef Bernd Riexinger sprach sich bereits für Wissler aus – was nicht weiter überrascht. Schließlich hatten er und die damalige Co-Chefin Katja Kipping das Duo Wissler/Hennig-Wellsow vor dem Parteitag im vergangenen Jahr ins Gespräch gebracht.
Wichtiger ist da für Wissler wohl das Votum des Bundestagsabgeordneten Jan Korte. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion wird seit Jahren selbst für höhere Ämter gehandelt und galt bisher als möglicher Nachfolger von Fraktionschef Dietmar Bartsch. „Tiptop! Finde ich gut“, schrieb Korte auf Twitter zu Wisslers Ankündigung.
Unklar ist noch, wer sich für den Job des Co-Vorsitzenden bewirbt. Nach der parteiinternen Logik müsste die Person aus dem Osten Deutschlands kommen und – als Gegenpol zu Wissler, die in der Vergangenheit in Gruppierungen am linken Rand der Partei beheimatet war – eher eine pragmatische Linie vertreten. Denn die Partei will ja künftig zumindest einen Teil ihres Wählerpotentials wieder für sich gewinnen.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de