Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, sitzen im Bundeskanzleramt gemeinsam bei der Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation
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Kurz nach 14 Uhr am Dienstagnachmittag startete der virtuelle Corona-Gipfel zwischen den 16 Länderchefs und Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU). Erst gegen 21.30 Uhr wurde der Gipfel beendet. B.Z. erklärt die neu gefassten Knallhart-Beschlüsse.
Das steht fest:
► Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert.
► Private Zusammenkünfte bleiben auf den eigenen Haushalt und eine weitere nicht im Haushalt lebende Person beschränkt.
► In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften soll es eine Pflicht fürs Tragen „von medizinischen Masken“ geben. Bedeutet: FFP2-Maske oder eine von den hellblauen/türkisfarbenen chirurgischen Masken.
► Kontakte im öffentlichen Personenverkehr sollen reduziert werden. Dies jedoch nicht durch direkte Maßnahmen, sondern durch die „weitgehende Nutzung von Homeoffice-Möglichkeiten“ und die „Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten“.
► „Für Alten und Pflegeheime“ sollen „besondere Schutzmaßnahmen“ getroffen werden. Heißt: FFP2-Maskenpflicht fürs Personal „beim Kontakt mit den Bewohnern“, konsequentes Testen von Mitarbeitern und Besuchern.
► Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Mindestabstand (1,5 Meter), Maskenpflicht, Gesangsverbot.
► Arbeitgeber MÜSSEN Homeoffice ermöglichen. Dort, wo es nicht geht und Abstände nicht eingehalten werden können, sollen Masken an die Belegschaft ausgegeben werden.
► In Ländern bzw. Landkreisen mit hoher 7-Tage-Inzidenz sollen „umfassende Maßnahmen“ beschlossen werden können. ABER: Die Corona-Leine und Ausgangssperren wurden wörtlich hingegen gestrichen!
Und: Schulen und Kitas sollen grundsätzlich weiter geschlossen bleiben, die Präsenzpflicht in Schulen bleibt ausgesetzt. Hier gab es zuvor Streit unter den Teilnehmer des Gipfels, sogar eine längere Unterbrechung, bevor der Beschluss gefasst wurde.
Eine Quelle: www.bz-berlin.de