Nichtwähler gerieren sich gerne als die wahren Demokraten, beklagen verkrustete Parteienstrukturen und die Machtlosigkeit des Souveräns. Doch in Wirklichkeit sind sie politische Wegelagerer.
Weder der eine, noch die andere gefällt? Trotzdem wählen gehen, findet Christoph Seils.Foto: Picture Alliance / dpa
An der Bundestagswahl am 22. September könnten bis zu 38 Parteien teilnehmen. Am Freitag vergangener Woche gab der Bundeswahlausschuss nicht nur den sechs Bundestagsparteien, sondern auch 32 weiteren Parteien, die sich um die Gunst der Wähler bewerben wollen, seinen Segen. Da wird doch für jeden Deutschen etwas dabei sein, möchte man meinen: die eurokritische Partei „Alternative für Deutschland“ zum Beispiel, die „Tierschutzpartei“ oder die „Partei Bibeltreuer Christen“. Selbst wenn die eine oder andere kleine Partei noch daran scheitern sollte, genügend Unterstützerunterschriften zu sammeln, ist das politische Angebot auf den Wahlzetteln größer als das Joghurt-Sortiment im Supermarkt. Trotzdem könnte die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl im Herbst auf ein Rekordniveau sinken.
Seit vier Jahrzehnten geht die die Wahlbeteiligung kontinuierlich zurück. Den größten Run auf die Wahlurnen in Deutschland gab es 1972. Damals machten 91,2 Prozent der wahlberechtigten Deutschen ihre Kreuze. Bei der Bundestagswahl 2009 waren es noch 70,8 Prozent. 18 Millionen Wähler blieben zuhause. Damit gab es vor vier Jahren mehr Nichtwähler als Wähler von CDU und CSU, die kamen zusammen nur auf 14,6 Millionen Stimmen. In keinem europäischen Land außer Portugal ist die Wahlverweigerung in den letzten Jahrzehnten mehr gestiegen. Es wirkt schon paradox, dass ausgerechnet in einem wirtschaftlich starken, politisch beständigen und sozial stabilen Land wie Deutschland, die Nichtwahl so populär ist.
Fragt man Nichtwähler, warum sie nicht wählen, können sie herrlich schimpfen: über das System, das Kartell der Parteien, über die Ungerechtigkeit der Politik oder über die Ungerechtigkeit der Welt. Die Worte können dabei durchaus drastisch oder unflätig werden. Die Nichtwähler sind enttäuscht von ihrer Partei oder unzufrieden mit der Politik der Regierung. Sie fordern mehr direkte Demokratie, oder sie wiegen nachdenklich den Kopf und erklären, dass weder der eine, noch der andere Kandidat das Land regieren könne. Die Forderung nach einem starken Mann, der endlich einmal aufräume, darf auch nicht fehlen. Alte Spontis erinnern sich gerne an den Spruch: „Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten“. Verweist man darauf, dass jeder Einzelne eine Verantwortung für die Demokratie habe und es Bürgerpflicht sei, wählen zu gehen, reagieren sie empört oder zynisch.
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- Nichtwähler handeln demokratisch verantwortungslos
- Das Phänomen des Nichtwählers und sein Wesen
- Das Ausschwärmen der Kümmerer und nichtwählende Wegelagerer
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de