Ein Teil der Krautstraße in Berlin Friedrichshain wurde zur Spielstraße umgewidmet, doch nun wurde das Projekt gestoppt. Dazu ein Kommentar von B.Z.-Lokalpolitik-Chefin Hildburg Bruns
Foto: Ralf Günther/B.Z.-Montage
Die Fußgängerzone in der Krautstraße (Friedrichshain) muss vorerst wieder weg! Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht, nachdem ein Anwohner einen Eilantrag eingereicht hatte. Dazu ein Kommentar von B.Z.-Lokalpolitik-Chefin Hildburg Bruns.
Pop-up, wenn’s in Berlin mal schnell gehen soll. Erst bei Radwegen, jetzt bei Fußgängerzonen. Ruckzuck wird durchgesetzt, was für gut befunden wird – und dann wieder vom Gericht gestoppt, weil die rechtlichen Voraussetzungen fehlen.
Kreuzbergs Bürgermeisterin lamentiert, dass sie an Grenzen stößt, weil die Gesetze veraltet sind. Liebe Grüne, wer macht die denn? Selbst auf Berliner Ebene kann man mit Bundesratsinitiativen an Gesetzen schrauben, die im Bund verfasst werden.
Falls das nicht klappt oder zu langatmig ist mit dem Kopf durch die Wand? Nein, danke!
Ebenso wenig passt die sparsame Beteiligung der Anrainer ins Bild der immer wieder propagierten Bürgerbeteiligung.
So kann man Berliner sogar mit einer Fußgängerzone überfahren.
Eine Quelle: www.bz-berlin.de