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Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Staatsministerin für Kultur und Medien. Mittwoch, 17.01.2024, 18:45
Kulturstaatsministerin Claudia Roth strebt einen einheitlichen Weg von Bund und Ländern zur Verhinderung von Antisemitismus im Kulturbetrieb an. «Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen wäre dem gemeinsamen Anliegen hier nicht besonders dienlich», sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch in Berlin während der Konferenz «Konferenz Erinnern, um nicht zu vergessen» des Zentralrats der Juden in Deutschland.
«Beim Kampf gegen den erschreckenden Ausbruch von Antisemitismus in unserem Land ist auch der Kulturbereich gefordert», sagte Roth. Deshalb unterstütze sie die bundesgeförderten Einrichtungen dabei, dazu «Codes of conduct» zu entwickeln.
Roth verwies auf die von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) eingeführte Antisemitismusklausel. Sie teile das politische Anliegen. Roth befürwortete allerdings ein gemeinsames Vorgehen mit einheitlichen Vorgaben im vom Kulturföderalismus geprägten Land. Sie suche deshalb das Gespräch mit den Ländern, «wie auch mit allen Akteurinnen und Akteuren des Kulturbereichs. Wir müssen diskutieren, was verfassungs- und verwaltungsrechtlich sinnvoll und was politisch geboten ist.»
Nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober habe «die Mehrheit in unserem Land, auch viele in der deutschen Kulturszene», abseits gestanden und geschwiegen. «Welche Gründe wir auch vorbringen für dieses Schweigen zum Terror der Hamas, ich finde keine Erklärung dafür.» Roth sprach unter dem Beifall der Konferenz von mangelnder Empathie. «Wir dürfen nicht schweigen, wir müssen Haltung zeigen, klar und unmissverständlich, wir müssen mit Israel solidarisch sein und jüdisches Leben in unserem Land schützen und stärken», sagte Roth.
Eine Quelle: www.focus.de