Nachdem Berlin die Demos gegen die Corona-Politik untersagt hat, gibt es Gewaltaufrufe im Netz. Der Innensenator sprach von Drohungen gegen die Polizei.
Die Demo am 1. August musste wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz beendet werden.Foto: imago/Müller-Stauffenberg
Ungeachtet des Verbots der geplanten Berliner Großdemonstration gegen die Corona-Politik mehren sich im Internet Aufrufe, am kommenden Wochenende trotzdem in die Hauptstadt zu reisen und zu protestieren. Teilweise wurde dabei Gewalt und politischer Umsturz gefordert.
„Die extremeren Kräfte pochen gerade darauf, die Demonstration durchzuführen“, sagte der Politikwissenschaftler Josef Holnburger am Mittwoch. Er forscht zu Verschwörungsmythen in sozialen Medien.
Dort wird selbst vor Gewalt nicht zurückgeschreckt. Auch Waffen seien ab jetzt zur Gegenwehr erlaubt, hieß es etwa im Messenger-Dienst Telegram. Es wird zum „Sturm auf Berlin“ angestachelt, rechtsextreme Influencer rufen zu Reisen in die Hauptstadt auf. Es gebe die Stimmung: „Jetzt erst recht!“, so Holnburger.
Auch Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) zeigte sich besorgt, dass es am Wochenende zu Gewalt kommen könnte. Es habe erhebliche Drohungen gegen seine Behörde und die Polizei im Zuge des Demoverbots gegeben. Das verdeutliche in seinen Augen das Gefährdungspotenzial des Teilnehmerspektrums.
„Die Berliner Polizei wird mit mehreren tausend Beamten in der Stadt unterwegs sein, auch mit Unterstützung aus anderen Bundesländern, um das Verbot am Wochenende durchzusetzen“, sagte Geisel.
Die Radikalen hält ein Verbot nicht ab, sagt der Experte
Weil mit Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung gerechnet wird, machte Geisel am Mittwoch die Absage der geplanten Demonstrationen bekannt. Kurz darauf wurden die Anhänger in sozialen Medien massiv mobilisiert.
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Menschen laufen dicht gedrängt bei der Anti-Corona-Demo in Berlin am 01.08.2020.Foto: imago images/Christian Spicker
„Das derzeitige Verbot wird die moderateren Kräfte eher abhalten nach Berlin zu kommen, die radikaleren nicht“, erklärte der Wissenschaftler.
Er rechnet damit, dass es zu Ausschreitungen kommen kann. Solche waren auch bereits vor dem Verbot angekündigt worden. Rechtsextreme wie die Partei Der III. Weg und die Identitäre Bewegung riefen spätestens seit den vergangenen Protesten in Berlin ihre Anhänger zu einer Teilnahme an der Nachfolgeveranstaltung auf. (dpa)
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de