Ilhan Karaca (45), Betreiber von „Karaca Coffee“ (Wedding): „Ich habe 700 Euro für drei Jahre Sondernutzung des Gehwegs bezahlt. Das war im Februar 2020. Wir haben momentan 70 Prozent Einnahme-Einbußen. Normalerweise kommen viele Touristen und Geschäftsleute zu uns. Wenn uns der Bezirk jetzt endlich bei den Sondernutzungsgebühren entgegenkommt, ist das für uns echt viel Geld“
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Berlin – Obwohl seit Monaten Berliner Restaurants und Cafés wegen der Pandemie dicht sind, sollten die Gastronomen blechen. Und zwar für ein völlig nutzloses Sondernutzungsrecht der Bürgersteige!
Wer Bewirtung auf dem Gehweg betreiben will, braucht eine Sondergenehmigung. Und die gibt’s nur gegen Geld.
Ismaeli Sabit (57), Betreiber vom „Casa Nostra“ (Steglitz): „Die Erstattung der Sondernutzungsgebühren hilft der Gastronomie und auch besonders uns sehr. Für drei Jahre habe ich 2000 Euro gezahlt – das ist echt ein Batzen Geld! Mein Restaurant ist seit Monaten komplett dicht, mein ganzes Einkommen fällt weg“
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Die so sehnlichst erwartete Öffnung der Außengastronomie kommt und kommt nicht. Die meisten Bezirke pochten aber dennoch bis Donnerstag auf die drei- bis vierstelligen Gebühren dafür!
In Mitte forderte das Amt laut Steuerzahler-Bund: „Dass Betriebe mit Fotos nachweisen, keine Tische und Stühle aufgestellt zu haben, was derzeit ohnehin noch verboten ist.“
Thorsten Wanke (47), Gastronom im „Esszimmer Berlin“ (Mitte): „Ich habe die Sondernutzung vor zwei Jahren beantragt – da wusste ich von Corona noch nichts. Wir haben für etwas gezahlt, das wir gar nicht nutzen können. Oft wird über die Probleme einfach nicht nachgedacht. Deshalb haben wir auch noch nichts erstattet bekommen. Besonders ärgert mich, dass das bisher wieder nicht einheitlich geregelt, von Bezirk zu Bezirk anders war. Dabei könnte vieles so einfach sein“
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Einzig Charlottenburg-Wilmersdorf hatte schon vergangene Woche den Erlass der Gebühren beschlossen.
Vize-Bezirksbürgermeister Arne Herz (42, CDU): „Unsere Aufgabe insbesondere in der Pandemie ist, durch unbürokratische Hilfe den Erhalt der vielen Restaurants und Cafés zu ermöglichen.“
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