Der Bundesadler im Plenarsaal des Bundestages
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Zur Bundestagswahl am 26. September können in Berlin 24 Parteien antreten. Der Landeswahlausschuss hat deren Landeslisten bei seiner Sitzung am Freitag zugelassen.
Das teilte die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin Berlin mit. Dazu gehören die bereits im Bundestag vertretenen Parteien CDU, Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD und FDP, die bei der Wahl auf den Berliner Stimmzetteln oben stehen.
Hinzu kommen unter anderem die Freien Wähler, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), die NPD, die Piratenpartei, die Tierschutzpartei, die Sozialistische Gleichheitspartei, die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei) und die Partei Volt Deutschland.
Nicht zugelassen wurden den Angaben zufolge die Landesliste der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) und der Partei diePinken/BÜNDNIS21. Eine Begründung dafür nannte die Landeswahlleitung nicht.
Gegen die Entscheidung könne innerhalb von drei Tagen Beschwerde beim Bundeswahlausschuss eingelegt werden, über die dann bis zum 5. August entschieden werden müsse.
Die Landeslisten sind maßgeblich für die Verteilung der Sitze im Bundestag auf die Parteien. Mitte Juni endete die Frist zum Einreichen der Wahlvorschläge für die Bundestagswahl. Die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin hat die Landeslisten mit den eingereichten Unterlagen anschließend geprüft.
Eine Quelle: www.bz-berlin.de