Wer so leichtfertig die Direktwahl des deutschen Staatsoberhaupts fordert, hat die Konsequenzen nicht bedacht. Statt mehr Demokratie, würde man nur mehr Durcheinander schaffen.
Bellevue – der Amtssitz.Foto: Reuters
Alle fünf Jahre, neuerdings öfter, debattiert die Republik die Frage: Was ist der Bundespräsident, und zu welchem Zweck leisten wir ihn uns? Dann wird stets die Forderung wiederbelebt, den Präsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen. Die Kür des Vielparteienkandidaten Joachim Gauck hat dazu wieder Anlass gegeben. Die Schar der Anhänger einer Direktwahl war und ist nicht klein und prominent besetzt. Johannes Rau (vor Amtsantritt), Horst Köhler (nach Amtsantritt) waren dafür, Herbert Wehner war es auch, von der FDP gibt es einen Parteitagsbeschluss. Befürworter gibt es in allen politischen Lagern, unter Kulturschaffenden, in der Wirtschaft, in der Wissenschaft.
Aber die Befürworter der Direktwahl des Präsidenten fahren auf dem falschen Gleis. Denn eine Direktwahl würde dem Amt allenfalls kurzfristig zu mehr Glanz verhelfen und es demokratischer wirken lassen, als die Wahl durch die durchaus honorige Bundesversammlung es vermag. Letztlich würde die Direktwahl möglicherweise sogar mehr Schaden als Nutzen stiften. Und zwar dem ganzen politischen System.
Eine Rückschau mag das klären. Das Präsidentenamt ragt aus vordemokratischen Zeiten in das demokratische Verfassungsgefüge hinein. Es ist ein Relikt, ein Monarchenersatz für postmonarchische Zeiten – die Kaiser, Könige und Fürsten sind schließlich seit 1919 abgeschafft. Dass es den Ersatzmonarchen dennoch gibt, mit den Aufgaben, welche Kaiser, Könige und Fürsten zuletzt hatten, ist das Ergebnis einer Mutlosigkeit der Verfassungsgeber von 1919 und 1948/49. Man hat damals einer in Deutschland stets lebendigen Parlaments- und Parteienskepsis nachgegeben – 1919 sehr stark, 1949 immer noch ein wenig.
Joachim Gauck: Der Freiheitskämpfer
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Dieses Misstrauen gegenüber Parlamenten und Parteien fand seinen Ausdruck in jenem Amt, das bis heute gern überparteilich definiert wird als „neutrale Kraft“ über den Parteien, als besseres Gewissen der politischen Klasse. Aber auch, wenn die berühmten „mahnenden Worte“ aus Bellevue gelegentlich ganz gern gehört werden – ein Korrektiv zur Herrschaft des Parlaments kann, darf und soll der Präsident heute nicht mehr sein.
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- Warum der Bundespräsident nicht vom Volk gewählt wird
- Das heutige System ist das Ergebnis eines historischen Lernprozesses.
- Auf den Präsidenten kommt es im politischen Alltag nicht an.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de