Ein Jahr nach der Machtübernahme der Taliban warten noch Tausende ehemalige Bundeswehr-Ortskräfte auf eine Ausreise. Die Bundesinnenministerin sagt Hilfe zu.
Ein Flugzeug der Bundeswehr mit Evakuierten aus Afghanistan (Archivbild vom 17. August 2021)Foto: AFP/Bundeswehr/Marc Tessensohn
Zum Jahrestag der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) allen noch in Afghanistan befindlichen ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr eine Möglichkeit zur Ausreise nach Deutschland versprochen. „Wir lassen sie nicht zurück“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“. Sie arbeite mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an einem neuen „Bundesaufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte“, mit klaren Kriterien. Das größte Problem sei, besonders bedrohte Menschen aus Afghanistan rauszubekommen.
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Inzwischen habe man 15.759 afghanische Ortskräfte und Familienangehörige nach Deutschland geholt. Faeser sagte der „Bild am Sonntag“, Rückführungen nach Afghanistan werde es auf absehbare Zeit nicht geben. „Die Abschiebungen nach Afghanistan sind derzeit auf Eis gelegt“, sagte Faeser. Das werde angesichts der aktuellen Situation dort sicher auch so bleiben müssen.
Vor einem Jahr hatten die radikal-islamischen Taliban nach dem überstürzten Abzug internationaler Truppen die Herrschaft in Afghanistan wieder übernommen.
Ex-Präsident Ghani rechnet mit Flucht von Millionen
Der frühere afghanische Präsident Aschraf Ghani eine große Flüchtlingsbewegung aus seinem Land vorausgesagt. „Millionen werden versuchen, aus Afghanistan zu flüchten“, sagte Ghani ebenfalls der „Bild am Sonntag“. Die meisten der Flüchtlinge würden demnach versuchen, nach Deutschland zu kommen.
Der laut der Zeitung im Exil in den Vereinigten Arabischen Emiraten lebende Ghani sagte zudem, dass er sich weiterhin als rechtmäßiges Staatsoberhaupt Afghanistans betrachte – und es daher begrüßen würde, von der deutschen Bundesregierung empfangen zu werden. „Wenn sie an Lösungen interessiert sind, habe ich eine Menge Ideen“, sagte Ghani.
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Ghani zeigte sich überzeugt davon, dass die Mehrheit der Flüchtlinge Deutschland zum Ziel habe. Ob sie es bis nach Deutschland schaffen, hänge „auch von den Schleppern ab“. Diese seien Teil eines kriminellen Netzwerks. Die Möglichkeit, nach Deutschland zu kommen, sei „eine Frage der Erschwinglichkeit“.
Die aus seiner Sicht wahrscheinliche massive Fluchtbewegung begründete Ghani damit, dass viele Menschen in Afghanistan das Gefühl der Zugehörigkeit und die Hoffnung verlören. Nach 44 Jahren ununterbrochener Gewalt hätten die Menschen in Afghanistan genug davon, „ein Schlachtfeld zu sein“, sagte Ghani. Außerdem breche das Gesundheitssystem in seiner Heimat unter der Pandemie gerade zusammen.
Taliban sehen keinen Platz für Al-Kaida
Nach Angaben der Taliban geht von afghanischem Boden keine Terrorgefahr aus. Mit Blick auf das Terrornetzwerk Al-Kaida sagte der Taliban-Sprecher und stellvertretende Minister für Information und Kultur, Sabiullah Mudschahid der „Welt am Sonntag“: „Für sie ist hier kein Platz.“
Die Taliban hätten sich im Doha-Abkommen mit den USA und ihren Verbündeten dazu verpflichtet, nicht zuzulassen, dass irgendeine Gruppe von afghanischem Boden gegen sie operiert. „Damit ist es uns ernst“, sagte Mudschahid.
Anfang August hatten die USA den Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri mit einer von einer Drohne abgeschossenen Rakete in der afghanischen Hauptstadt Kabul getötet. „Das Islamische Emirat Afghanistan hat ein Expertenteam beauftragt, diese Angelegenheit zu untersuchen“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Bilal Karimi der „Welt am Sonntag“. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werde man nach Abschluss der Ermittlungen bekanntgeben. (AFP)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de