Die Grünen haben sich in den Sondierungen beim Tempolimit nicht durchsetzen können. Für Grünen-Ministerpräsident Kretschmann kommt das nicht überraschend.
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) ist Ministerpräsident in Baden-Württemberg.Foto: Christophe Gateau/dpa
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist nicht sonderlich überrascht, dass sich die Grünen in den Sondierungsgesprächen mit SPD und FDP auf Bundesebene hinsichtlich eins Tempolimits auf Autobahnen nicht durchsetzen konnten. “Ich habe damit gerechnet”, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart vor Journalisten. Er halte die Grünen wegen dieses Themas in den Verhandlungen aber nicht für geschwächt.
[Kommentar: Das Sondierungspapier ist mehr als ein farbloser Kompromiss (T+)]
“Jeder muss in den Sondierungen etwas hergeben”, sagte Kretschmann, der für die Grünen an den Sondierungsverhandlungen teilgenommen hatte. Den Widerstand gegen ein Tempolimit hält er allerdings für irrational: “Ich habe früher schon mal gesagt, was dem Ami seine Waffe ist, ist dem Deutschen das Rasen”.
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Ein Tempolimit wäre aus vielen Gründen, etwa in Vorbereitung auf autonomes Fahren, sinnvoll gewesen, beim Kohlendioxidausstoß sei es aber von “minderer Bedeutung”, sagte Kretschmann. “Die Klimawende scheitert daran nicht.” Weil er kein Freund von Symbolpolitik sei, habe er schon länger beschlossen: “Ich widme mich dem nicht mehr.” (AFP)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de