Lockerungen der Corona-Maßnahmen wie bei den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen stehen in Berlin noch nicht an. Eigentlich hatte der Senat bei seiner Sitzung am heutigen Dienstag genau darüber Beschlüsse fassen wollen. Doch nun hat ihm die Entwicklung der Infektionszahlen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Kurze Zeit sah es so aus, als seien am Ende der Woche erste Lockerungen möglich, nachdem am vergangenen Freitag die Sieben-Tage-Inzidenz, die die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche abbildet, nach langer Zeit wieder unter 100 gesunken war.
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Ein Corona-Schnelltest wird in einer Teststation aufbereitet.
Allerdings muss sie fünf Tage unter diesem Schwellenwert bleiben. Und das ist in Berlin seit Montag nicht mehr so. Deshalb berät der Senat nun zwar über das Thema, beschließt aber voraussichtlich noch nichts. Dabei geht es zunächst darum, welche Lockerungen frühestens ab Mitte der nächsten Woche möglich sind – vorausgesetzt, die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt erneut entsprechend. Verlängert werden muss die Berliner Infektionsschutzverordnung, die bis Sonntag gilt.
Der Hauptgeschäftsführer des Berliner Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga, Thomas Lengfelder, sagte: «Wir fordern unter einer Inzidenz von 100 eine uneingeschränkte Öffnung der Außengastronomie.» Die Betriebe brauchten auch Planbarkeit in die andere Richtung und keine Schließung von heute auf morgen, sollten die Zahlen steigen. «Ich hoffe, dass sie nach der Sitzung mal was Verbindliches sagen und nicht: «Wir machen uns Gedanken.» Das hören wir seit sieben Monaten.»
Innensenator Andreas Geisel (SPD) will außerdem Details aus dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorstellen. Dabei geht es nach Angaben der Innenverwaltung diesmal nicht zuletzt um verfassungsfeindliche Tendenzen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, etwa bei den zahlreichen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen.
Eine Quelle: www.berlin.de