Der Grüne Hofreiter leitet einen Bundestagsausschuss mit Kind auf dem Schoss. Im britischen Parlament gibt es jetzt Regeln – mit wenig Ermessensspielraum.
Stella Creasy, britische Labour-Abgeordnete, mit Baby im Unterhaus (Archivbild vom 23. September 2021)Foto: dpa/PA Wire/House Of Commons
Bitte möglichst keine Babys im Parlament: Die britischen Abgeordneten sollen ihren Nachwuchs besser nicht ins Unterhaus, in Ausschüsse oder die Westminster Hall bringen, wenn sie dort die Abläufe verfolgen oder sich einbringen wollen – so heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Weisung des zuständigen Ausschusses. Es dürfe allerdings eine Art „Ermessensspielraum“ geben, der von den jeweiligen Vorsitzenden „sparsam“ angewandt werden solle.
[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Die Regeln waren auf Bitten des Unterhaussprechers Lindsay Hoyle neu geprüft worden, nachdem die Labour-Abgeordnete Stella Creasy sich über eine mahnende Mail der Parlamentsverwaltung empört hatte. Sie hatte zuvor vereinzelt ihr Baby mitgebracht und war sogar für dessen gutes Benehmen gelobt worden. Die Politikerin rief dazu auf, mehr Teilhabe für Abgeordnete mit kleinen Kindern zu ermöglichen. Nach der Veröffentlichung der neuen Weisung kritisierte Creasy, der zuständige Ausschuss habe dafür keinerlei externe Meinungen eingeholt. „Veränderung kommt nur zustande, wenn wir denen zuhören, die sich außerhalb des Status Quo befinden“, sagte sie.
In der Begründung des Ausschusses hieß es, dass Babys grundsätzlich nicht in der Kammer dabei sein sollten, sei „langjährige Praxis“. Zwar habe es Fälle gegeben, in denen Abgeordnete ihren Nachwuchs mitgebracht hätten, ohne dass es die Abläufe gestört hätte – allerdings habe es doch zu „einiger Verwirrung“ und zu einer Schere zwischen den Regeln und der Praxis geführt.
In Deutschland wurde kürzlich ebenfalls über Babys im Bundestag diskutiert, nachdem der Grünen-Politiker Anton Hofreiter seinen kleinen Sohn mit in eine Ausschusssitzung genommen hatte. In den sozialen Medien begrüßten einige das als „fortschrittlich“, andere hingegen kritisierten, der Grünen-Abgeordnete wolle nur Werbung in eigener Sache machen. (dpa)
Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de