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So reagiert Berlin auf die Landtagswahlen : SPD und Grüne sehen sich bestätigt, FDP jubelt, CDU zerknirscht

Neue Koalitionsverhältnisse werden wahrscheinlich, die SPD freut sich. Auch die Liberalen jubeln über gute Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

So reagiert Berlin auf die Landtagswahlen : SPD und Grüne sehen sich bestätigt, FDP jubelt, CDU zerknirscht

Mit Raed Saleh und Franziska Giffey geht die Berliner SPD ins Wahljahr.Foto: picture alliance/dpa

Auch in Berlin wird sechs Monate vor den Abgeordnetenhauswahlen gespannt in den Süden der Republik geschaut: und auf die möglichen neuen Farbenspiele in den Regierungen. Spätestens mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz startet Deutschland gedanklich nun in das Superwahljahr – mit dem Höhepunkt der Bundestags- und Berlin-Wahlen im September.

SPD-Spitzenkandidatin und Familienministerin Franziska Giffey freute sich am Sonntagabend vor allem über ein starkes Ergebnis ihrer Partei in Rheinland-Pfalz: „Ich gratuliere Malu Dreyer von Herzen zu ihrem großartigen Ergebnis. Sie hat es mit ihrer pragmatischen und herzlichen Art geschafft, die Menschen zu überzeugen – mit einer Politik, die sich an den Bedürfnissen vor Ort orientiert und in einer klaren Sprache vermittelt, wofür die SPD steht“, sagte Giffey.

Die SPD-Politikerin sieht durch das sehr gute Ergebnis der SPD in Rheinland-Pfalz – Prognosen gehen von bis zu 35 Prozent aus – ihren eigenen Wahlkampf gestärkt. Zum Politik-Stil von Dreyer sagte Giffey: „Das zahlt sich aus und ist deshalb auch mein Weg in Berlin.“

Berlins CDU-Generalsekretär Stefan Evers gratulierte den Wahlsiegern. Er sagte dem Tagesspiegel zu den Verlusten der CDU in beiden Bundesländern: „Die Wahl stand von vornherein unter den Vorzeichen der Pandemie. Das uns die Vorfälle aus der Bundestagsfraktion geschadet haben, dazu gibt es keine zwei Meinungen.“ Die Partei habe darauf aber gut reagiert: „Für die Wahlkämpfer vor Ort und die beiden Spitzenkandidaten ist es natürlich unglaublich bitter.“

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch freute sich über die guten Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, in beiden Ländern gewinnen die Grünen wohl leicht dazu. „Das ist ein wunderbarer Start für uns Grüne ins Superwahljahr 2021 und zeigt, dass die Menschen uns mehr Verantwortung zutrauen und unsere Themen für sie relevant sind. Unser Ziel ist, in mehr Regierungen die Führungsrolle zu übernehmen. Das wollen wir auch in Berlin“, sagte Jarasch.

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Für Berlin bleibe das Ziel deshalb, eine Regierung mit den bisherigen Partnern, SPD und Grünen, fortzuführen – allerdings unter Führung der Grünen. „Das verspricht für uns als Programmpartei die beste Durchsetzung unserer Ziele wie Klimaschutz, Verkehrswende und offener Gesellschaft.“

Einer der größten Profiteure des Abends ist wohl die FDP. Sie gewann in beiden Ländern hinzu und könnte nach den Wahlen zweimal mitregieren: rot-gelb-grüne Koalitionen sind möglich. Sebastian Czaja, FDP-Fraktionschef, sagte dem Tagesspiegel: „Für uns Freie Demokraten ist das ein starker Start in das Wahljahr 2021 und ein großer Erfolg für alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer.“

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Die FDP Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hätte sich durch starke liberale Position und inhaltliche Eigenständigkeit zwei hervorragende Ergebnisse erarbeitet, sagte Czaja. Auch für Berlin sieht der FDP-Politiker Macht-Optionen: „In beiden Ländern sieht es so aus, als könnten Ampelkoalitionen die Politik zukünftig gestalten.“

Koalitionen müssten dabei aber immer Partnerschaften auf Augenhöhe sein. „Darauf wird es auch bei den Wahlen in Berlin im Herbst ankommen“, sagte Czaja, der die Partei voraussichtlich als Spitzenkandidat in die Wahl führen wird. „Am Ende ist für uns als Berliner FDP nicht wichtig, welchen Namen eine Koalition trägt – ob nun Ampel-, Jamaika-, oder Deutschlandkoalition.“

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski lobte die Ergebnisse seiner Partei in beiden Ländern trotz Verlusten. “Die geringen Verluste sind ganz klar auf die veränderte Themenlage zurückzuführen. Während bei den letzten Landtagswahlen die illegale Masseneinwanderung beherrschendes Thema war, ging es heute vor allem um Corona”, teilte Pazderski mit.

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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