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Pilotprojekt wird vorbereitet : Klaus Lederer will wieder Kulturevents in Berlin ermöglichen

Berlins Kultursenator hat einen Plan für pandemiesichere Veranstaltungen angekündigt. Wie der aussehen soll, erklärt er bei der Online-Klausur der Linken.

Pilotprojekt wird vorbereitet : Klaus Lederer will wieder Kulturevents in Berlin ermöglichen

Klaus Lederer (Die Linke), Kultursenator von Berlin, will wieder Kulturevents in Berlin.Fabian Sommer/dpa

Zum Auftakt der zweitägigen Zoom-Klausur der Abgeordnetenhaus-Fraktion der Linken hat Kultursenator Klaus Lederer einen Plan für pandemiesichere Veranstaltungen angekündigt: „Gestern haben wir im Senat beschlossen, dass wir im Bereich von Kultur, Sport oder Wirtschaft in gut konzipierten Einzelfällen und in Abstimmung mit der Gesundheitsverwaltung schon jetzt in Pilotprojekten ausprobieren können, wie eine resiliente Durchführung von Veranstaltungen aussehen kann.“ Ein entsprechendes Kulturpilotprojekt sei bereits vorbereitet, sagte Lederer.

Einen Tag nach der Senatssitzung zu den neuen Corona-Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz gab der Linke-Bürgermeister zu, ihm wäre „deutlich wohler“, wenn Öffnungen erst erfolgt wären, wenn für alle Bereiche eine Teststrategie ausgearbeitet worden wäre und „wenn wir schon breiter im Impfen drin wären, als es derzeit der Fall ist“.

Lederer richtete hier erneut deutliche Kritik an den Bund: „Seit rund vier Wochen fordern alle Expert:innen, so schnell wie möglich die Ärzt:innen in den Praxen ins Impfmanagement aufzunehmen. Aber im Bund wurde ge- und verzögert.“ Auch die Kultur- und veranstaltungsbranche diskutiere bereits seit dem vergangenen Sommer, wie eine Teststrategie aussehen könne.

Er selbst, sagte Lederer, habe sich „reingehängt“ und Vorschläge erarbeiten lassen, sei aber ausgebremst worden, weil vorher noch die Schnelltests zugelassen werden mussten. Es könne nicht sein, das in Deutschland mitentwickelte Tests anderswo schon im Einsatz seien, während sie hier noch nicht mal zugelassen seien, sagte Lederer: „Da fragst du dich doch, was ist eigentlich los in diesem Land?“

Für den Kultur- und Freizeitbereich forderte Lederer nach der Pandemie einen „regelrechten Wiederaufbau, und zwar so zügig und unbürokratisch wie möglich“. Die Coronakrise habe verdeutlicht, wie wichtig ein lebenswertes Wohnumfeld für die Menschen sei, es dürfe nicht an der falschen Stelle gespart werden.

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Auch am Sonnabend will die Linksfraktion weiter über die Frage diskutieren, welche Lehren sie aus der Corona-Pandemie ziehen. Natürlich auch mit Blick auf den kommenden Wahlkampf. Tenor während der Eingangsdebatte schien zu sein: Originär linke Themen sind durch die Pandemie im gesamtgesellschaftlichen Bewusstsein in den Vordergrund gerückt: Solidarität, lebenswerte Kieze, bezahlbarer Wohnraum.

Nun müsse die Linke nur noch die richtige Strategie finden, das in Wählerstimmen umzusetzen. Ebenfalls beschlossen werden soll ein Gesetzesentwurf zur Vergesellschaftung, mit der die Linke eine rechtliche Grundlage für die Enteignung großer Wohnbaugesellschaften schaffen will.

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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