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„Man kann Familie und Freunde treffen“ : Michael Müller hält besonnene Feiern zu Weihnachten für machbar

Berlins Regierender Bürgermeister rechnet mit einer Impfpflicht und macht zugleich Hoffnung für die Feiertage. Scharf verurteilt er radikale Corona-Proteste.

„Man kann Familie und Freunde treffen“ : Michael Müller hält besonnene Feiern zu Weihnachten für machbar

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstagabend nach der Ministerpräsidentenkonferenz.Foto: Michael Kappeler/dpa

Noch ist nicht klar, unter welchen Bedingungen die Deutschen Weihnachten feiern können. Auch kurzfristig sind noch Regelverschärfungen möglich. Diese Option hielten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder nach einem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstagabend im Kanzleramt ausdrücklich offen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) versuchte zugleich jedoch, Hoffnung zu machen. Es sei nicht nötig, sich zu Weihnachten einzugraben. “Man kann die Familie und Freunde treffen”, sagte Müller. Wenn die Menschen besonnen dabei vorgehen, sich und andere schützen, seien Dinge möglich. Dies sei aber die Voraussetzung dafür.

Deutliche Worte fand Müller für die Radikalisierung der Corona-Leugner: „Es ist unerträglich, und es kann schon gar keine Entschuldigung geben für das, was sich da abspielt“, sagte der SPD-Politiker. „Und es kann schon gar keine Entschuldigung geben für Fackelaufzüge vor Privathäusern. Das sind Bilder, die wir kennen aus den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte, wo es solche Fackelaufmärsche gegeben hat.“ Die habe es gegeben, um einzuschüchtern, und das sei „offensichtlich wieder das Ziel“.

Müller spielte damit auf einen Aufzug von rund 30 Demonstranten vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am vergangenen Freitag an. Solche Szenen seien nicht hinzunehmen, sagte er.

Müller plädiert für Eingreifen gegen Hass und Hetze

Die Länderchefs hätten daher auch nicht einfach nur eine Solidaritätsadresse formuliert. „Sondern es ist uns sehr ernst, dass gegebenenfalls auch gesetzgeberisch mit Verordnungen eingegriffen werden muss“, sagte Müller. „Weil es so nicht geht, dass Informationsplattformen für den individuellen Austausch genutzt werden für die Kommunikation und für Netzwerke, die genau dieses eine Ziel haben, das ich gerade beschrieben habe: Fake News zu verbreiten, Falschmeldungen zu verbreiten, bewusst Angst zu schüren. Und das ist gerade in dieser Situation nicht akzeptabel.“

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Zur für das Frühjahr angedachten Impfpflicht sagte Müller: Aus seiner Sicht sei nicht entscheidend, wann der erste Tag der Umsetzung sei, das für ihn Wichtige sei, dass nach Wochen der Diskussion und Debatte nun unzweifelhaft festgelegt werde, dass sie kommen werde.

„Insofern hat jeder jetzt die Chance, die Zeit zu nutzen, auch inhaltlich sich damit auseinanderzusetzen, warum führen wir diese Debatte, welche Impfquote brauchen wir, um andere zu schützen, was kann ich selbst dafür tun“, sagte Müller. „Das ist das Entscheidende. Insofern müsste jedem klar sein, dass es uns sehr wichtig ist, den Infektionsschutz, den Gesundheitsschutz möglichst auf allen Ebenen so gut wie möglich umzusetzen, und dazu gehört die Impfpflicht, die kommen wird.“

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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