Dramatische Stunden in der Corona-Krise: Eine am Mittwoch (24. März 2021) um 12.30 Uhr geplante Pressekonferenz von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und anderen Politikern der rot-rot-grünen Koalition wurde kurzfristig abgesagt.
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Michael Müller (SPD) bei einer Pressekonferenz.
Eigentlich wollten Müller, Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl eine Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit ziehen und einen Ausblick auf den Rest der Legislaturperiode geben. Doch dann informierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Vormittag die Ministerpräsidenten darüber, dass die geplante Corona-Osterruhe wegen komplizierter politischer und rechtlicher Fragen wieder gekippt wird.
Senat tritt am Donnerstag wieder zusammen
Vor Müller liegen nun zahlreiche neue Abstimmungen, Gespräche und Beratungen: Zum einen in seiner Rolle als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), zum anderen als Chef des Berliner Senats. Denn die Frage ist, wie geht es weiter und welche womöglich aternative Maßnahmen will die Politik gegen die Pandemie ergreifen. Daher sei die Zeit knapp und für die Präsentation einer Bilanz von Rot-Rot-Grün nicht der richtige Zeitpunkt, hieß es aus Senatskreisen. Der Senat will voraussichtlich bei einer Sondersitzung am Donnerstag sein weiteres Vorgehen abstimmen.
Merkel entschuldigt sich für Verwirrung um die Osterruhe
Nach dem Kippen der umstrittenen Osterruhe-Regelung hat sich Kanzlerin Angela Merkel bei den Menschen in Deutschland entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte die CDU-Politikerin in Berlin. «Das bedauere ich zutiefst und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.» Merkel übernahm dafür die volle Verantwortung. «Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler», betonte sie. Die Kanzlerin erläuterte, dass zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben in der Kürze der Zeit nicht so hätten gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.
Eine Quelle: www.berlin.de