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Irrer Streit zwischen Land und Hauptstadt – Potsdam öffnet trotz Notbremse

Irrer Streit zwischen Land und Hauptstadt – Potsdam öffnet trotz Notbremse

Die Brandenburger Straße in Potsdam am 21. April 2021
Foto: Siegfried Purschke

Trotz Notbremse schließt Brandenburgs Hauptstadt ihre Geschäfte nicht. Auch das Land konnte Potsdam nicht dazu zwingen.

Seit einer Woche können die Potsdamer wieder ohne Testpflicht shoppen, in ihre Museen gehen – weil die 7-Tage-Inzidenz über Ostern unter 100 fiel. Auch Tausende Berliner nutzten die Gelegenheit. Potsdams Fußgängerzone: rappelvoll!

Prompt stiegen die Neuinfektionen wieder kräftig an. 105, 104, 109 in den letzten drei Tagen. Nach der landesweiten Corona-Verordnung müssten deshalb ab Donnerstag die Geschäfte schließen.

Doch das war dem Rathaus egal. Um 15.23 Uhr am Mittwoch teilte Potsdams Stadtsprecher mit: Die Geschäfte bleiben weiter offen. Man habe beim Land nach einer Sondererlaubnis gefragt.

Begründung: Weil die geplante Bundes-Notbremse erst ab Inzidenz 150 greift, könnten die Läden am Samstag sowieso wieder öffnen. Das Auf-und-Zu „würde zu erheblichem Unverständnis und mehr Verwirrung führen“.

Ein offener Rechtsbruch! Was, wenn alle Brandenburger Landkreise unter Inzidenz 150 nun auch ihre Läden öffnen? Gilt die Corona-Verordnung plötzlich nicht mehr?

Um 18.57 Uhr griff das Land zum Hammer: „Die Eindämmungsverordnung ist eindeutig: Ab Inzidenz 100 über drei Tage müssen die Geschäfte schließen“, mailte das Gesundheitsministerium der Stadt.

Vergeblich: „Die Antwort kam leider so spät, dass wir heute keine Entscheidung mehr dazu treffen konnten“, so Potsdam-Sprecher Jan Brunzlow, „Die Läden können demnach am Donnerstag geöffnet bleiben.“

Auch Frankfurt(Oder) hatte die Notbremse während der zweiten Corona-Welle ignoriert. Die Folge: Die Inzidenz in der Stadt stieg von 30 auf über 200! Bis das Land die Stadt anwies, ihre Läden zu schließen.

Übrigens – Der Werbespruch des Landes lautet: „Brandenburg – es kann so einfach sein“.

Eine Quelle: www.bz-berlin.de

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