Bei der Eröffnung des Großereignisses am Freitag werde er nicht „plötzlich auftauchen“, sagt der Kanzler. Das Wort Boykott benutzt er indes nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Sitzung des Bundeskabinetts.Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt den Olympischen Winterspielen in Peking fern. „Ich habe keine Reisepläne“, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend im ZDF-„heute journal“. „Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich.“
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Scholz hatte Fragen nach einem Besuch der Olympischen Spiele über viele Wochen unbeantwortet gelassen. Zur Eröffnungsfeier am Freitag werden zum Beispiel der russische Präsident Wladimir Putin sowie die Staatschefs von Polen, Serbien, Ägypten, Argentinien, Kasachstan und Turkmenistan erwartet.
Ob überhaupt ein offizieller Vertreter der Bundesregierung an der Feier im Olympiastadion der chinesischen Hauptstadt teilnehmen wird, konnte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nicht sagen.
Das Auswärtige Amt teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass von seiner Seite sicher niemand dabei sein wird – also auch kein Vertreter der deutschen Botschaft in Peking.
[Lesen Sie zudem: Olympische Spiele in Peking – Boykott oder nicht? Deutschland legt sich nicht fest (T+)]
CSU-Chef Markus Söder forderte die Teilnahme eines Regierungsvertreters. „Eine deutsche Außenpolitik muss bei aller Skepsis auch im Gespräch bleiben.“
USA boykottieren Spiele in Peking
Die USA hatten schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Spiele vom 4. bis 20. Februar angekündigt. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage im bevölkerungsreichsten Land der Welt.
Die Führung in Peking steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.
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Kanzler Scholz hatte mehrfach betont, dass es in der Europäischen Union einen Abstimmungsprozess über die Frage des diplomatischen Boykotts gebe. „Meines Wissens läuft dieser Prozess noch“, sagte Regierungssprecher Hebestreit.
Einzelne EU-Länder haben sich allerdings schon festgelegt – und zwar unterschiedlich. Aus Polen will Präsident Andrzej Duda zur Eröffnung. Aus Luxemburg steht Großherzog Henri auf der offiziellen Gästeliste. Die Niederlande, Dänemark und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben sich entschieden, keine Regierungsvertreter zu schicken.
Anders als der Kanzler hatten sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bereits im Dezember festgelegt, dass sie nicht nach Peking reisen. Beide machten deutlich, dass es sich dabei um persönliche Entscheidungen handele. (dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de