B.Z.-Redakteur Oliver Ohmann kommentiert das geplante Laubengesetz
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Eine neues Gesetz soll 70.000 Berliner Lauben dauerhaft schützen. Dazu ein Kommentar von B.Z.-Redakteur Oliver Ohmann.
Im September sind Wahlen und auch Laubenpieper haben eine Stimme. So haben SPD und Linke jetzt ein Lauben-Gesetz entworfen. Es soll die Kleingärten sicher machen. Problem: Die Grünen als Koalitionspartner sind nicht mit im Boot. Die hatten kürzlich eigene Pläne vorgestellt.
Was soll das Affentheater? Die CDU-Opposition bezeichnet es zurecht als einen „quälenden Koalitionsstreit auf dem Rücken der Kleingärtner.“ Denn Rot-Rot-Grün hätte die endgültige Kleingarten-Rettung längst beschließen können. Natürlich nur, wenn man dies auch wirklich gewollt hätte.
So stehen jetzt zwei halbherzige JA im Raum, aus denen am Ende ein dickes NEIN werden könnte.
Berlins Laubenpieper brauchen klare Fakten. Zu lange wurden sie mit leeren Versprechungen abgefunden – und gleichzeitig opferte man Parzelle um Parzelle.
Eine Quelle: www.bz-berlin.de