Kommunalwahl in Sachsen: Schlappe für die AfD

In hunderten Gemeinden Sachsens wurden am Sonntag neue Bürgermeister und Landräte gewählt. Rund 400 Kandidatinnen und Kandidaten standen auf den Wahlzetteln für die 185 Bürgermeisterwahlen.

Während die kommunale Dominanz der Union in Sachsen bislang ein Selbstläufer war, sie stellte alle zehn Landräte, teilweise sind die Platzhirsche bereits seit Jahrzehnten im Amt, hieß es vor diesen Kommunalwahlen für die Konservativen Zittern:

Erstmals sah es so aus, als könnten Posten an die AfD verloren gehen. Die rechtsextreme Partei hatte sich auf die Fahnen geschrieben, in Sachsen das erste Landratsamt bundesweit zu übernehmen, doch daraus dürfte nichts werden.

Bei den Wahlergebnissen in den neun Landkreisen in denen gewählt wurde, blieb die AfD deutlich hinter ihren Erwartungen zurück, im ersten Wahlgang ging sie leer aus und auch für die zweite Runde stehen die Chancen schlecht.

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In sechs Landkreisen ist ein zweiter Wahlgang nötig, ebenso bei mehr als 20 Bürgermeisterwahlen, unter anderem in der Landeshauptstadt Dresden. Dort waren in diesem Jahr neun Kandidaten angetreten, die die Wahl zum Oberbürgermeister für sich entscheiden wollten.

In Dresden sei noch nie eine OB-Wahl im ersten Anlauf entschieden worden, sagte der Amtsinhaber Dirk Hilbert, der für eine zweite Amtszeit kandidiert, am Sonntagabend. Mit 32,5 Prozent konnte er sich mit dem Amtsinhaberbonus zwar an die Spitze setzen, verfehlte die absolute Mehrheit mit 32,5 Prozent aber deutlich. Hilbert trat für das Bündnis „Unabhängige Bürger für Dresden“ an, das auch von der CDU unterstützt wird.

Die zweitmeisten Stimmen erhielt die Grünen-Kandidatin Eva Jähnigen. Um sie im zweiten Wahlgang zu unterstützen, verzichten die Kandidaten von SPD und Linken, Albrecht Pallas und André Schollbach, auf eine erneute Kandidatur. 

Offen ist bislang, wie sich das rechte Lager für den zweiten Wahlgang aufstellen wird. Der AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah kam mit 14,2 Prozent auf den dritten Platz. Er will jetzt um Stimmen bei den „Querdenkern“ werben. Am 10. Juli ist der zweite Wahlgang geplant.

Für die wohl größte Überraschung sorgte das Ergebnis der OB-Wahl in Bautzen. Dort setzte sich der CDU-Kandidat und Herausforderer Karsten Vogt klar gegen den amtierenden Sozialdemokraten Alexander Ahrens durch.

Bei mehr als 20 Bürgermeisterwahlen ist ein zweiter Wahlgang nötig

Mehr als 53 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben dem Schuldirektor seine Stimme. Damit, dass das Ergebnis bereits im ersten Wahlgang so deutlich ausfalle, habe er nicht gerechnet, erklärte er am Wahlabend und kündigte einen deutlichen Kurswechsel in der Stadtpolitik an.

Die kurioseste Geschichte der sächsischen Kommunalwahlen kann wohl Königshain vermelden. In der Gemeinde im Landkreis Görlitz im Landkreis Sachsens wurde Maik Wobst zum Bürgermeister gewählt – obwohl er gar nicht auf der Liste zur Wahl gestanden hatte.

Offiziell hatte es in Königshain nur einen offiziell zugelassenen Bürgermeisterkandidaten gegeben, den Unternehmer Peter Himmstedt. Maik Wobst hatte nicht offiziell kandidiert, rührte jedoch die Werbetrommel im Dorf, etwa mit Handzetteln in Briefkästen, auf denen sich der Nicht-Kandidat vorstellte und seine Ziele formulierte.

Auf diesen stand unter anderem, dass „persönliche Gründe, gesetzliche Wahlvorgaben aber auch Vorgehensweisen des derzeitigen Amtsinhabers“, ihn dazu bewogen hätten, nicht die direkte Kandidatur zu nutzen,„sondern einen anderen Weg zu gehen.“ Er sei nicht mit allem einverstanden und auch kein „Ja-Sager“, ließ er die Königshainer wissen. „Somit wird mein Name nicht direkt auf dem Stimmzettel zur Wahl stehen, jedoch können Sie mich draufschreiben“.

Sein Appell fand offensichtlich Anklang, zahlreiche Wähler*innen der Gemeinde folgten seiner Aufforderung und schrieben seinen Namen auf den Stimmzettel, so dass er die Wahl mit 50,4 Prozent für sich entscheiden konnte.

Rechtlich ist das möglich. Denn in Kommunen, in denen sich nur ein Kandidat für den Chefsessel im Gemeindeamt bewirbt, steht den Wählern eine Alternative zur Verfügung. So ist es im Wahlgesetz geregelt. Bei einem Kandidaten können Einwohner auf einer dafür vorgesehenen Zeile selbst einen Namensvorschlag mache