Das Brandenburger Landesamt für Arbeitsschutz geht Hinweisen zu Überschreitungen der zulässigen Arbeitszeit auf der Baustelle des US-amerikanischen Elektroautobauers Tesla in Grünheide bei Berlin nach. Bislang habe die Behörde keine Hinweise dazu, sagte Gabriel Hesse, Sprecher des Gesundheitsministeriums, am Montag. Das Magazin «Business Insider» sowie BZ/«Bild»-Zeitung am Montag hatten von überlangen Schichten der osteuropäischen Arbeiter berichtet, die auch weniger als den Mindestlohn erhalten sollen. Für den Moment lägen noch keine Informationen zur Thematik vor, hieß es aus Unternehmenskreisen.
Hinweisen auf mögliche Verstöße gegen den Mindestlohn werde prinzipiell nachgegangen, sagte Astrid Pinz, Sprecherin des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder) auf Anfrage. «Aus ermittlungstaktischen Gründen werden aber keine Auskünfte gegeben», sagte sie.
Nach Angaben von Ministeriumssprecher Hesse ist die Arbeitsschutzsituation auf der Großbaustelle bisher insgesamt zufriedenstellend. Nur eine geringe Zahl von Mängeln sei festgestellt worden, sagte er. In diesem Jahr habe es bislang 17 Besichtigungen gegeben - derzeit liefen sie im wöchentlichen Abstand, zuletzt am 28. April. Bislang sind nach den Angaben 48 Verstöße erfasst worden. Seit Baubeginn wurden zwei Arbeitsunfälle untersucht.
Stichprobenartig wurden nach den Angaben auch Aufzeichnungen zur täglichen Arbeitszeit überprüft, Verstöße gab es nicht. Bei Verstößen gegen Arbeitsschutzvorschriften und gegen Anordnungen des Landesamtes können Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden. Bußgelder bis zu 30 000 Euro drohen.
Ursprünglich wollte Tesla im Juli mit der Herstellung von E-Autos beginnen. Nun droht ein späterer Start, da der Antrag zur Genehmigung des Vorhabens laut Landesumweltamt erneut öffentlich ausgelegt werden muss. Tesla will auch die Errichtung und den Betrieb einer Batteriefabrik in den bisherigen Antrag einbeziehen. Das Land Brandenburg hat die Autofabrik umweltrechtlich noch nicht genehmigt. Tesla baut dort auf eigenes Risiko über mehrere vorzeitige Genehmigungen.
