Die Lausitzer Gemeinde Welzow (Spree-Neiße) am Tagebaurand und die Stadt Senftenberg könnten Standort für den Katastrophenschutz werden - allerdings sieht ein Gutachten keine mögliche Ansiedlung eines europäischen Brand- und Katastrophenschutzzentrums. Das teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Die Machbarkeitsstudie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Förderung eines Katastrophenschutzzentrums aus EU-Mitteln ausgeschlossen sei, es jedoch anderweitige Perspektiven für katastrophenschutztechnische Ansiedlungen am Standort Welzow/ Senftenberg gebe. Mit dem Gutachten zur Überprüfung von Möglichkeiten einer Ansiedlung im Zuge der Strukturentwicklung hatte der Landtag im Juni des vergangenen Jahres die Landesregierung beauftragt.
Die Bürgermeisterin von Welzow, Birgit Zuchold (SPD), und der Bürgermeister von Senftenberg, Andreas Fredrich (SPD), hatten sich für die Schaffung eines Katastrophenschutzzentrums in der Lausitz stark gemacht. Die zahlreichen Waldbrände in den vergangenen Jahren hatten auch bei einer engagierten Interessensgemeinschaft Hoffnungen geweckt, dass im Süden Brandenburgs eine europäische Löschflugzeugstaffel ihren Standort haben könnte.
Statt einer EU-geförderten Einrichtung könnte ein Kompetenz- und Wirtschaftscluster Katastrophenschutztechnologie aufgebaut werden, so der Vorschlag der Gutachter. Zudem wäre der Aufbau eines Kompetenz- und Trainingszentrums denkbar - ohne EU-Mittel. Für beide Optionen sei kommunales Engagement erforderlich, etwa bei der Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts, hieß es weiter von den Gutachtern.
Innenminister Michael Stübgen (CDU) lobte das Engagement der Bürgermeisterin von Welzow und des Bürgermeisters von Senftenberg. Ihnen sei es in den vergangenen Jahren gelungen, vor Ort ein bemerkenswertes Akteursnetzwerk aufzubauen. Damit sei das Fundament für weitere Entwicklungen geschaffen worden. Die vielversprechenden Entwicklungsansätze der Gutachter müssten nun diskutiert und vorangetrieben werden. Eine besondere Rolle werde dabei dem Lausitzbeauftragten der Landesregierung und der Wirtschaftsförderung zukommen.
Für die Welzower Bürgermeisterin Zuchold kommt das Ergebnis nicht unerwartet, wie sie der Deutschen Presse-Agentur sagte. Das EU-Programm (rescEU) lasse nur konkrete spezifische Investitionen zu. Sie zeigte sich trotzdem optimistisch: «Welzow geht jetzt Schritt für Schritt mit den Umlandkommunen und Wirtschaftspartnern in eine neue Richtung». Neugierig sei sie jetzt darauf, wie die Landtagsabgeordneten im Innenausschuss die Ergebnisse des Gutachtens werten werden und über ein Strukturentwicklungsprojekt am Standort in Welzow diskutieren, sagte die Bürgermeisterin.
