In der nächsten Woche ist in Brandenburg nicht nur Haare schneiden beim Friseur wieder möglich, auch Blumen kaufen im Gartenmarkt oder Blumenladen geht dann wieder. Möglichst bis Ostern soll auch der Einzelhandel wieder öffnen – wenn die Infektionszahlen weiter sinken.
Auch Brandenburgs Regierung steht unter dem Druck, Perspektiven für eine schrittweise Öffnung zu bieten.
„Die Erwartungen der Bürger an die Landesregierung (…) sind groß“, schreibt die Chefin der Potsdamer Staatskanzlei, Kathrin Schneider (SPD) den Ministern. „Trotz der unverändert dynamischen Infektionslage muss eine Öffnungsperspektive für wichtige Wirtschafts- und Lebensbereiche vorgelegt werden.“
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Staatskanzlei-Chefin Schneider schreibt: „Die Antwort auf die Verbreitung der Virusmutationen kann nicht allein die Verlängerung aller Lockdown-Maßnahmen sein.“
Deshalb hat Brandenburg Kabinett am Dienstag über weitere Lockerungen im März beraten:
► Zeitgleich mit den Friseuren sollen am 1. März auch die Garten- und Floristikmärkte öffnen dürfen – „unbeschadet der Bund-Länder-Abstimmungen“.
„Möglichst noch vor Ostern“ will Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) weitere Lockerungen. Dann sollen:
► man dann wieder 5 Personen aus 2 Haushalten treffen dürfen.
► der Einzelhandel wieder öffnen – mit Zugangsbeschränkungen.
► Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien und Bibliotheken öffnen.
► Freiluft-Einrichtungen wie Gedenkstätten öffnen.
► Sport in festen Gruppen wieder erlaubt werden.
► Jugendarbeit für Kinder unter 14 wieder stattfinden.
► Outdoor-Freizeitangebote wieder öffnen (Kletterwald, Freizeitpark etc.).
FÜR ALLES GILT: „Zugangsbeschränkungen und die strenge Einhaltung von Hygienekonzepten sind die Voraussetzung.“ Woidke: „Aber das ist kein Brandenburger Sonderweg. Diese Positionen bringen wir in die Abstimmung von Ministerpräsidenten und Bundesregierung ein.“
► Klartext: Brandenburgs Geschäfte öffnen erst, wenn es alle Länder tun.
Eigentlich sollen die Geschäfte bundesweit erst unter einer Inzidenz von 35 öffnen. Weil die Zahl der Neuinfektionen in Brandenburg auch nach monatelangem Lockdown nicht unter 60 sinkt, sollen auch andere Werte berücksichtigt werden: „Für die Bewertung der Infektionslage ist nicht allein der Inzidenzwert maßgebend. Ebenso zu berücksichtigen sind die Belastung des Gesundheitswesens, die Entwicklung der Reproduktionszahl (R-Wert), der Impffortschritt und die Umsetzung von Testkonzepten“, schreibt Staatskanzlei-Chefin Schneider.
Woidke warnt: „Der Blick nach Polen zeigt, dort ist man schon wieder bei Inzidenz 130 angekommen. So sollte es bei uns nicht zugehen, wir sind nach wie vor auf dünnem Eis.“