Der von Bund und Ländern versprochene Stufenplan für weitere Schritte in der Corona-Pandemie sollte sich nach Ansicht des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), nicht nur an der Zahl der Neuinfektionen orientieren.
„Der Inzidenzwert bleibt wichtig, aber auch ein R-Wert deutlich unter 1 und eine sinkende Auslastung der Intensivmedizin werden wichtige Kriterien für nächste Lockerungsschritte sein“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Montag).
Der gemeinte Sieben-Tage-Inzidenzwert gibt die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern und Woche an. Er lag nach den vom Robert Koch-Institut gemeldeten Zahlen am Sonntagmorgen bei 60,2 – mit steigender Tendenz.
Müller kündigte für die neue Woche „einen Vorschlag ohne die Werte 10 oder 25“ an, wie sie von einigen vorgeschlagen wurden. In seinem Entwurf werde es vielmehr um Zeiträume mit Ansteckungsraten unter 35 oder 50 gehen. „Wenn Bundesländer stabil über mehrere Wochen diese Inzidenzen erreichen, können weitere Schritte in der Kultur und der Gastronomie folgen.“
Angesichts der am Wochenende wieder gestiegenen Fallzahlen und der Gefahr durch Virusmutationen stellte er klar, der Stufenplan sei „keine Einbahnstraße in Richtung von Lockerungen“.
Der SPD-Politiker sagte: „Wir werden notfalls auch wieder Einschränkungen beschließen müssen, wenn die Zahlen wie in anderen europäischen Ländern wieder stark steigen.“ Die Regierungschefs der Bundesländer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am 10. Februar bekräftigt, eine Öffnungsstrategie erarbeiten zu wollen.
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Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans bestand am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ auf einem „rechtssicheren“ Stufenplan, der erkennen lasse: „Wenn das eintritt, dann wird es Einschränkungen geben.
Und wenn Werte unterschritten werden, dann habe ich die Möglichkeit, eben auch wieder zu lockern und zu einem normalen Leben zurückzukehren.“ Merkel solle dabei „Orientierung geben“. „Sie muss ein Verfahren mitbestimmen, wie wir in den nächsten Schritten vorgehen.“