Für B.Z.-Redakteurin Hildburg Bruns müssen ISIS-Rückkehrer genau unter die Lupe genommen werden – und das länderübergreifend.
Natürlich wird einem mulmig, wenn Berliner mit ISIS-Vergangenheit wieder unter uns leben wollen. Aber die Rechtslage ist eindeutig: Wenn sie einen deutschen Pass haben, kann ihnen die Einreise nicht verwehrt werden.
Aber gleich danach muss gelten, was Innensenator Geisel als Anspruch hochhält: Keiner darf bei den Sicherheitsbehörden durchs Raster fallen. Denn nicht alle sind desillusionierte Heimkehrer und haben in Syrien dem Salafismus abgeschworen.
Sie gilt es im Blick zu behalten – länderübergreifend! Das hat uns das Behörden-Pingpong um den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gelehrt. Sieben Bundesländer machen beim Rückkehrer-Projekt mit – der Rückenwind des Bundes ist gerade dafür wichtig.
Zum Jahresende läuft die Förderung des Bundes aus. Zum Glück will Berlin bei der Stange bleiben – auch als Selbstzahler.