Ein Bündnis jüdischer und nichtjüdischer Vereine und Verbände hat den Berliner Senat zu einem Verbot des für den 8. Mai geplanten Al-Kuds-Marsches aufgerufen.
Nach dem Betätigungsverbot für die Terrororganisation Hisbollah müsse Innensenator Andreas Geisel (SPD) nun auch den Al-Kuds-Marsch untersagen, erklärte das Bündnis am Donnerstag in Berlin.
Für den Aufzug von Israelfeinden, Antisemiten und Holocaust-Leugnern über den Kurfürstendamm sind nach Angaben der Berliner Polizei vom Dienstag 2.000 Teilnehmer angemeldet.
„Wir halten es für unerträglich, dass es möglich ist, mitten in Berlin zur Zerstörung Israels aufzurufen“, erklärte das Bündnis. Hinter dem jährlichen „Marsch“ zum Ende des Ramadans steckt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden die Hisbollah, deren Betätigung in Deutschland seit 2020 verboten ist. Laut Polizei sind bislang drei Gegenkundgebungen mit insgesamt bis zu 1.000 Teilnehmern angemeldet.
Der „Al-Kuds-Tag“ wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen. Er dient dazu, den arabischen Anspruch auf ganz Jerusalem (Arabisch: Al-Kuds) zu untermauern.
Das Gegenbündnis erklärte am Donnerstag in Berlin, aus Rücksicht auf das aktuelle Infektionsgeschehen werde auf einen Aufruf zur persönlichen Teilnahme an einer der Gegenkundgebungen verzichtet. Das Bündnis werde jedoch akustisch und sichtbar an diesem Tag präsent sein.
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Zu dem Bündnis zählen neben anderen die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee, die Deutsch-Israelische Gesellschaft, das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus und die „WerteInitiative“.