Abgeordnetenhaus beschließt epidemische Notlage + Gesundheitssenatorin bereitet Berliner auf neue Kontaktbeschränkungen vor + Der Corona-Blog.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem…Foto: Bernd von Jutrczenka / POOL / AFP
Berlins neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält angesichts der sich rasch verbreitenden Corona- Virusvariante Omikron eine hohe Zahl an Impfungen auch über die Feiertage für essenziell. „Wir können uns beim Impfen keine Pause erlauben“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag (Mehr dazu unten im Newsblog.)
Weitere Corona-Nachrichten:
- „Der Bezirk verlagert seinen Arbeitsschwerpunkt auf das Impfen“: Pankow sucht 250-Quadratmeter-Fläche für neues Impfzentrum
- Berliner Verkehrsbetriebe: 220 Strafen wegen Verstößen gegen 3G-Regel ausgesprochen
- Aktuelle Zahlen: Inzidenz in Berlin bei 325,8, in Brandenburg bei 569,7
- Für Grundimmunisierung oder Booster: Hier gibt es Impfungen ohne Termin in Berlin.
- Mehr Service: Wie gut wirkt meine Corona-Impfung noch, wann brauche ich den Booster? Die Antwort gibt der Tagesspiegel-Impfschutzrechner
- Corona-Updates aus den Berliner Bezirken in unseren Leute-Newslettern, hier kostenlos bestellen.
- Alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie live aufs Handy: Laden Sie hier unsere App für Apple- und Android-Geräte herunter.
Please click Activate to see the social media posts.
Learn more about our data protection policy on this page
Aktivieren Neueste zuerst Redaktionell Neueste zuerst Älteste zuerst Highlights See latest updates Neuen Beitrag anzeigen Neue Beiträge anzeigen
Giffey: Können uns keine Impfpause erlauben
Berlins neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält angesichts der sich rasch verbreitenden Corona- Virusvariante Omikron eine hohe Zahl an Impfungen auch über die Feiertage für essenziell. „Wir können uns beim Impfen keine Pause erlauben“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag nach einer Schalte der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Die Impfkampagne muss auch über die Feiertage laufen.“
Berlin wolle diese Zeit nutzen. „Wir sind darauf angewiesen, dass dabei alle mithelfen.“ Sie hoffe, dass Impfzentren, Ärzte, mobile Impfteams mitmachten, dass es weiterhin auch „kreative Impfangebote“ gebe, insbesondere für Kinder. „Es ist wichtig, dass wir alle Kräfte noch einmal zusammennehmen, auch gerade jetzt in diesen Tagen, um das Impfen weiter voranzubringen, das Boostern voranzubringen.“ Sehr wichtig sei in dem Zusammenhang eine verlässliche Impfstoffbeschaffung und -lieferung durch den Bund.
Giffey verwies darauf, dass in Berlin nunmehr 74,3 Prozent eine erste Impfung erhalten haben. Über den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze verfügen laut Robert Koch-Institut (RKI) 70,8 Prozent. Eine zusätzliche Auffrischungsimpfung (Booster) haben dank einer seit einigen Wochen laufenden Kampagne mittlerweile 33,0 Prozent.
Der Berliner Senat wolle am Donnerstag über Änderungen der Infektionsschutzverordnung beraten, kündigte Giffey an. Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte am Dienstag als gesetzliche Grundlage für weitere Corona-Maßnahmen eine epidemische Lage beschlossen.
Giffey sagte auf die Frage eines Journalisten, nicht jedes Bundesland müsse bei der Pandemiebekämpfung einen identischen Weg gehen. Die Maßnahmen in den Ländern müssten vor dem Hintergrund der dortigen Corona-Lage erfolgen. Auch verteidigte Giffey die Entscheidung, die epidemische Lage von nationaler Tragweite zu beenden. Sie betonte, die Entscheidung der Ampel-Parteien sei in einer anderen Situation getroffen worden. Für die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar stellte sie eine Neubewertung in Aussicht. (tsp,dpa)
Kein Beitrag vorhanden
Rund 90 Corona-Demos in einer Woche – überwiegend ohne Anmeldung
Die Zahl der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hat in Brandenburg deutlich zugenommen: Innerhalb einer Woche haben mehr als 90 solcher Versammlungen stattgefunden – in fast zwei Drittel der Fälle ohne Anmeldung bei der Polizei. Für 59 dieser Aufzüge in der Zeit zwischen dem Dienstag vergangener Woche bis Montag habe die vorgeschriebene Anmeldung nicht vorgelegen, teilte das Polizeipräsidium auf Anfrage mit. Daher seien in diesen Fällen Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gestellt worden.
„Insgesamt wird eine Zunahme der Versammlungen und auch der Versammlungsteilnehmenden im Land Brandenburg deutlich“, berichtete Polizeisprecher Mario Heinemann. Allein am Montag dieser Woche seien in Brandenburg 56 Versammlungen an 50 verschiedenen Orten bekannt geworden. Von diesen seien 38 nicht angemeldet gewesen.
Zur Bewältigung der Proteste seien in der abgelaufenen Woche insgesamt mehr als 2200 Polizeibedienstete eingesetzt worden, sagte der Sprecher. Dies seien 800 mehr gewesen als in der Vorwoche, in der es rund 70 solcher Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gegeben hatte – davon etwa die Hälfte unangemeldet.
„Die Teilnehmerzahl an all diesen benannten Versammlungen insgesamt lag nach groben Schätzungen der Polizei im unteren fünfstelligen Bereich“, erklärte Heinemann. Bis auf kleinere Auseinandersetzungen seien die Versammlungen aber grundsätzlich störungsfrei verlaufen. (dpa)
Handel und Verdi wollen Hilfe bei 2G-Kontrollen: „Bogen überspannt“
Der Handelsverband Berlin-Brandenburg (HBB) und die Gewerkschaft Verdi haben Unterstützung für den Einzelhandel bei den Corona-Kontrollen gefordert. „Der Bogen ist mehr als überspannt. Viele Kolleginnen und Kollegen berichten uns von massiven Pöbeleien und eskalierenden Situationen“, sagte HBB-Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen am Dienstag. Zusatzkosten für Sicherheitspersonal müsse der Verordnungsgeber tragen. Conny Weißbach, Fachbereichsleiterin Handel bei Verdi Berlin-Brandenburg, forderte laut Mitteilung Unterstützung durch Ordnungskräfte aus dem öffentlichen Dienst oder professionelle Sicherheitsleute.
Im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg gilt die 2G-Regelung: Zutritt zu Geschäften haben nur Geimpfte und Genesene. Zum Finale des Weihnachtsgeschäfts beklagte der Einzelhandel in Berlin und Brandenburg am vergangenen Wochenende eine Kundenflaute wegen der Corona-Auflagen. „Die 2G-Regelung lässt die Frequenzen sinken“, sagte Günter Päts, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, am Sonntag auf Anfrage. Daran habe sich auch am vierten Advents-Samstag nichts geändert.
Gegen die 2G-Regel läuft in Berlin eine Klage des Handels. Das Verwaltungsgericht hatte eine Entscheidung für diese Woche angekündigt. In Brandenburg will der Handel nach Angaben des Verbands diese Woche vor Gericht ziehen. (dpa)
Berliner Abgeordnetenhaus beschließt epidemische Notlage
In Berlin gilt ab sofort bis einschließlich 31. Januar 2022 die epidemische Notlage. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Abgeordnetenhaus am Dienstagvormittag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken sowie der CDU. Die Fraktion der FDP, die zuvor einen eigenen Antrag eingebracht hatte und damit gescheitert war, enthielt sich. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen.
Die epidemische Notlage gibt dem ebenfalls am Dienstag neu ins Amt gesetzten Berliner Senat deutlich größere Möglichkeiten zur Grundrechtseinschränkung. Der Schritt sei angesichts der zu erwartenden Omikron-Welle und einer damit einhergehenden Steigerung der Infektionszahlen unausweichlich, erklärten die Mitglieder der Regierungsfraktionen einhellig.
Ulrike Gote (Grüne), unmittelbar vor der Debatte im Amt der Gesundheitssenatorin vereidigt, verteidigte den Schritt. In ihrer ersten Rede im Abgeordnetenhaus überhaupt bezeichnete Gote den Schritt als „Vertrauensvorschuss des Parlaments“ gegenüber dem neuen Senat und bereitete die Berliner:innen auf erneute Kontaktbeschränkungen vor.
„Wir werden wieder alle unsere Kontakte reduzieren müssen“, sagte Gote und bezeichnete den Schritt als „frustrierend, aber nötig“. Berlin müsse sich auf weitreichendere Maßnahmen einstellen, „am besten beginnen wir von uns aus schon jetzt gleich damit“, sagte Gote.
Es sei schnelles Handeln nötig. Darum sei es gut, dass sich Bund und Länder noch am Dienstag über ein bundesweit einheitliches Vorgehen verständigen wollten. „Wir werden uns alle miteinander auf weitgehende Maßnahmen einstellen müssen, wahrscheinlich noch vor Weihnachten“, so Gote.
Gote hält die Omikron-Variante des Coronavirus für eine bisher nicht da gewesene Bedrohung, die neue Beschränkungen nötig macht. „Omikron verändert fast alles, was wir über die Pandemie bisher gehört haben“, sagte die Grünen-Politikerin. Die Übertragungsrate sei so hoch, dass man sich überall anstecken könne.
Die Omikron-Ansteckungsrate sei so gravierend, dass es nicht wie bisher allein um die Sicherung der Gesundheitsversorgung gehe. „Es wird darum gehen, die Funktionalität unseres täglichen Lebens aufrechtzuerhalten.“ Denn wenn sich zum Beispiel viele Beschäftigte der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) oder der Berliner Stadtreinigung (BSR) infizierten, sei das gemeinsame Leben aller bedroht.
Am Nachmittag findet eine Ministerpräsidentenkonferenz statt, um das weitere Vorgehen von Bund und Ländern abzustimmen. Im Anschluss daran wird sich der neue Berliner Senat unter Führung von Franziska Giffey (SPD) konstituieren. Inhaltliche Beschlüsse, beispielsweise zur Verschärfung der in der Stadt geltenden Corona-Regeln, sind darin Tagesspiegel-Informationen zufolge nicht vorgesehen. Am kommenden Donnerstag trifft sich der Senat erneut. Dann könnten weitergehende Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen beschlossen werden. (mit dpa)
Bezirk Pankow sucht Fläche für lokales Impfzentrum
Der einwohnerstärkste Berliner Bezirk Pankow sucht mit einer öffentlichen Anzeige nach einer Fläche, um ein Impfzentrum aufzubauen. „Durch die hohen Fallzahlen ist es nicht mehr möglich, Covid-19 zu bekämpfen, indem wir uns nur auf die Isolierung von Infizierten und ihren Kontaktpersonen konzentrieren“, erklärte die Gesundheitsstadträtin Cordelia Koch (Grüne) in einer Veröffentlichung des Bezirksamts. „Der Bezirk Pankow verlagert seinen Arbeitsschwerpunkt daher auf das Impfen.“ Nur so könne man Menschenleben schützen und „damit auch die Freiheit erlangen, zu tun und zu lassen, was wir wollen“. Während der kommenden Wochen laute das Motto: „Pankow impft!“
Neben den Impfstellen in den Einkaufszentren Schönhauser-Allee-Arcaden und Rathaus-Center Pankow solle „so bald wie möglich ein weiteres Impfzentrum eröffnet werden“. In einem Zelt oder einem leerem Gewerberaum solle ein lokales Impfzentrum entstehen, sagte Koch: „Wir suchen daher eine 250 Quadratmeter große Fläche mit guter Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel für drei Monate. Angebote bitte an: lokales-impfzentrum@ba-pankow.berlin.de“
Zudem konzipiere das Gesundheitsamt Pankow derzeit eine Impftour durch die Pankower Ortsteile, um ältere Menschen oder Menschen mit Mobilitätseinschränkungen wohnortnah zu impfen lassen. (Christian Hönicke)
Zahl der bestätigten Omikron-Fälle in Brandenburg steigt
Die Zahl der Fälle von Infektionen mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus hat sich in Brandenburg erhöht. Nach 19 bestätigten Infektionen am Vortag berichtete das Gesundheitsministerium mit Stand Dienstag von insgesamt 27 Fällen dieser Variante. Nachgewiesen wurde es in sieben Landkreisen und den Städten Potsdam und Brandenburg an der Havel.
Das Ressort von Ursula Nonnemacher (Grüne) empfiehlt gegen die neue Variante des Coronavirus eine Auffrischimpfung. „Nach allem, was wir über Omikron wissen, ist die dritte Impfung jetzt ganz entscheidend“, hatte die Ministerin betont. Alle Personen ab 18 Jahren könnten diese Auffrischimpfung erhalten.
Mit Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte, voraussichtlichen Einschränkungen bei Veranstaltungen und Club-Schließungen will die Politik der befürchteten Omikron-Welle in der Corona-Pandemie begegnen. Am Dienstagnachmittag beraten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über erneute Maßnahmenverschärfungen.
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte vor einer extremen Belastung des Gesundheitssystems und der gesamten kritischen Infrastruktur, wie Kliniken, Feuerwehr oder Stromversorgung gewarnt, sollten viele Menschen zeitgleich krank werden oder in Quarantäne müssen. Der Grund: Die Omikron-Variante wird als deutlich ansteckender eingeschätzt. Bei den Beratungen von Bund und Ländern geht es nun auch darum, Vorbereitungen zu treffen. (dpa)
BVG: Bislang 220 Verstöße gegen 3G-Regel
Seit dem 13. Dezember hat die BVG bislang 220 Strafen wegen Nichteinhaltung der 3G-Regel ausgesprochen. Das teilte das Unternehmen der “Berliner Zeitung” mit. Man zeige den Fahrgästen damit, “dass wir es wirklich ernst meinen“, sagte Vorstandsvorsitzende Eva Kreienkamp der Zeitung. Seit einer guten Woche darf auch in Bus und Bahn nur mitfahren, wer genesen, geimpft oder negativ getestet ist. Wer dies nicht nachweisen kann, muss mit 50 Euro Strafe rechnen. 96 bis 98 Prozent der Fahrgäste würden sich an die Regeln halten, so Kreienkamp.
Immer wieder gab es Zweifel, ob die 3G-Regel in Bus und Bahn überhaupt kontrollierbar sei. Doch, so die BVG: „Unsere Sicherheitsleute führen täglich Schwerpunktkontrollen gemeinsam mit der Polizei durch. Hinzu kommen stichprobenartige Kontrollen”, sagte Sprecher Jannes Schwentu. tagesspiegel
Corona-Zahlen in Berlin steigen weiter
Mit dem Coronavirus stecken sich in Berlin wieder mehr Menschen an. Die Gesundheitsämter meldeten 2941 Neuinfektionen an einem Tag, wie aus dem Lagebericht des Senats von Dienstag hervorgeht. Das waren 362 mehr als am Dienstag vergangener Woche. Fünf weitere Menschen starben an oder mit einer Covid-19-Erkrankung.
Zwei der drei Ampeln im Warnsystem des Landes stehen auf Rot: Die Sieben-Tage-Inzidenz erreicht 325,8 nach 307,8 vor einer Woche; von den Intensivbetten ist weiterhin mehr als jedes fünfte durch Corona-Patienten belegt. Die Quote lag am Dienstag bei 22 Prozent.
Auch die Zahl der Krankenhauseinweisungen steigt an. Rechnerisch 5,2 von 100.000 Menschen kamen innerhalb von sieben Tagen im Zusammenhang mit einer Covid-Infektion ins Krankenhaus. Vor einer Woche hatte die sogenannte Hospitalisierungs-Inzidenz bei 4,7 gelegen. Die Warnampel steht bei diesem Wert unverändert auf Orange. dpa
Inzidenz in Brandenburg nahezu doppelt so hoch wie im Bund
Das Coronavirus breitet sich in Brandenburg weiterhin vergleichsweise schnell aus. In den vergangenen sieben Tagen steckten sich rechnerisch 569,7 von 100.000 Menschen an, wie das Robert Koch-Institut am Dienstag mitteilte. Vor einer Woche lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zwar noch bei 642,6. Sie bleibt in Brandenburg jedoch nahezu doppelt so hoch wie im bundesweiten Durchschnitt. Für Deutschland wurde der Wert am Dienstag mit 306,4 angegeben. Die höchsten Zahlen in Brandenburg gibt es in Cottbus und im umgebenden Kreis Spree-Neiße, vergleichsweise gering sind sie im Havelland und im Kreis Oberhavel. dpa
Demo gegen Corona-Proteste vor der Gethsemanekirche
Vor der Berliner Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg haben nach Angaben der Polizei am Montagabend rund 70 Menschen demonstriert. Mit der Veranstaltung distanzierten sich die Teilnehmer von den jüngsten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen. „Wir wehren uns gegen die Vereinnahmung der Friedlichen Revolution 1989 durch Corona-Protestler“, hieß es vorab in dem Aufruf einer Anwohnerinitiative. Dieser wandte sich auch gegen Verschwörungstheorien und Wissenschaftsleugnung.
Die Kirche war während der 1980er Jahre Treffpunkt für Oppositionelle und die DDR-Friedensbewegung. Wenige Wochen vor dem Mauerfall trafen sich dort die Menschen zu Mahnwachen und Diskussionsveranstaltungen.
Die Pfarrerin der Gethsemanegemeinde, Almut Bellmann, hatte vergangene Woche im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint erklärt: „Viele unserer Gemeindemitglieder haben eine Diktatur noch erlebt, in unserem Land heute herrscht keine“. Bellmann zufolge war jüngst eine Andacht der Gemeinde von Demonstranten gestört worden.
Am Montag gab es nach Angaben der Polizei mehrere Aufrufe zu nicht angemeldeten Versammlungen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richteten. Etwa 500 Kräfte seien im Stadtgebiet im Einsatz, twitterte die Polizei. Es habe einige kurzfristige Ansammlungen gegeben, etwa in Zehlendorf und Pankow, sagte ein Sprecher. Es seien auch Platzverweise und einige Festnahmen verzeichnet worden. (dpa)
Bislang 19 bestätigte Omikron-Fälle in Brandenburg
In Brandenburg sind bislang 19 Fälle von Infektionen mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Das teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam am Montag auf Nachfrage mit. Den Angaben zufolge wurden jeweils drei Infektionen der neuen Variante aus Brandenburg an der Havel, Potsdam, und den Kreisen Teltow-Fläming und Oberhavel gemeldet, jeweils zwei aus den Landkreisen Barnim und Havelland sowie jeweils einer aus den Kreisen Uckermark, Oder-Spree und Märkisch-Oderland.
Bund und Länder beraten an diesem Dienstag über die Corona-Lage und das weitere Vorgehen angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante. Dabei soll es um weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer drohenden Überlastung in Folge der Omikron-Welle gehen.
Zuvor hatte es in einer am Sonntag veröffentlichten Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung geheißen, es bestehe „Handlungsbedarf“ bereits für die kommenden Tage. Angesichts der erwarteten „neuen Dimension“ der Pandemie hatte das Gremium von der Regierung vorbeugenden Schutz für die kritische Infrastruktur gefordert. Gemeint sind unter anderem Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr und Strom- und Wasserversorgung. (dpa)
Corona-Inzidenz in Brandenburg nimmt weiter zu – Warnampeln auf Rot
Die Sieben-Tage-Inzidenz hat sich in Brandenburg im Vergleich zum Vortag leicht erhöht. Die Zahl der Corona-Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner stieg von 581,7 am Sonntag auf 585,4 am Montag, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Der Wert liegt damit weiter viel höher als der Bundesdurchschnitt von 316. Schwerpunkt bleiben weiter der Süden und Südosten des Landes. Cottbus (1201,7) und die Kreise Spree-Neiße (923,8), Oder-Spree (846,2) und Elbe-Elster (829) verzeichneten die höchsten Sieben-Tage-Inzidenzen.
Die Warnampel in Brandenburg bleibt weiter dreimal auf Rot: Die Zahl neuer Krankenhauspatienten mit Covid-19 je 100.000 Menschen in sieben Tagen sank leicht von 6,3 auf 6,12. Der Anteil der Patientinnen und Patienten mit Covid-19 in Intensivbetten blieb mit Stand Sonntag bei rund 27 Prozent. Bei der Sieben-Tage-Inzidenz steht die Ampel ebenfalls weiter auf Rot.
Derzeit werden 888 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 194 von ihnen liegen auf Intensivstationen, hiervon müssen mit Stand Sonntag 158 beatmet werden.
791 neue bestätigte Corona-Infektionen kamen landesweit hinzu nach 1815 am Sonntag. Allerdings fehlten den Angaben zufolge von zwei Städten und vier Landkreisen am Montag noch Daten, die nachgemeldet würden.
Der Anteil der Bevölkerung, die vollständig geimpft ist, liegt nach Angaben des Robert Koch Instituts bei 63,7 Prozent. Darüber hinaus haben in Brandenburg bislang insgesamt 670.083 Menschen eine Auffrischimpfung erhalten, die Impfquote liegt in diesem Bereich mit Stand Sonntag bei 26,5 Prozent. (dpa)
Woidke zu Protesten in Cottbus: Keine rechtsfreien Räume zulassen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die teils aggressive Stimmung bei Corona-Protesten in Cottbus mit verbalen Übergriffen auf Polizisten verurteilt. „Wir haben es zu tun mit einem sehr aggressiven Potenzial an Demonstranten. (…) Wir dürfen nicht zulassen, dass hier rechtsfreie Räume in dieser Art und Weise entstehen“, sagte Woidke am Montag in Potsdam. Insgesamt spiegele das eine aggressive Stimmung wider, die dieser Gesellschaft nicht gut tue – das mache ihm Sorge. Eine Auswertung der Geschehnisse vom Samstag laufe beim Innenministerium in Potsdam.
In Brandenburg hatten am Wochenende erneut mehrere Tausend Gegner der Corona-Regeln und einer möglichen Impfpflicht demonstriert. In Cottbus war die Atmosphäre laut Polizei stellenweise aufgeheizt. Dort protestierten am Samstag bis zu 4000 Menschen an mehreren Orten. Teils habe es verbale Aggressionen der Teilnehmer gegen die Polizei gegeben. Aus zwei Demonstrationen heraus bildeten sich demnach mehrere nicht angemeldete Protestzüge, bei denen gegen die Maskenpflicht verstoßen wurde und teils mehr als die erlaubten 1000 Menschen mitmachten. Dabei sei auch Pyrotechnik gezündet worden. 15 Personen, die der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene zuzurechnen seien, seien vorläufig in Gewahrsam genommen worden, so die Polizei weiter.
Nach Polizeiangaben waren zwischen 50 und 100 Teilnehmer aus dem rechtsextremen Spektrum bei dem Protestzug dabei. Cottbus gilt beim Brandenburger Verfassungsschutz als Schwerpunkt des Rechtsextremismus im Land.
Auch am Montag wird es nach Auskunft der Polizei Kundgebungen und sogenannte Spaziergänge in allen südlichen Landkreisen geben, darunter in Finsterwalde (Elbe-Elster) und Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald). (dpa)
Anwohner der Gethsemanekirche wollen Corona-Protestler stoppen
Anwohner der Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg wollen sich am Montagabend Corona-Protestlern in den Weg stellen. Sie rufen für 17.30 Uhr zu einer Gegendemonstration auf und wollen sich so „gemeinsam mit der Kirchengemeinde ausdrücklich gegen die Vereinnahmung dieses historischen Ortes und der Symbolik der friedlichen Demonstration der DDR wehren“.
Seit etwa einem Jahr werden in Anlehnung an die Montagsdemonstrationen im Umfeld der Kirche Aktionen als Protest gegen die Corona-Politik durchgeführt – unter anderem, indem Kerzen angezündet werden. Vergangene Woche war die Situation eskaliert, als etwa 300 Menschen mitunter aggressiv vor der Kirche demonstrierten und es zu einem Polizeieinsatz kam.
Die Pfarrerin der Gethsemanekirche hatte sich danach im Tagesspiegel-Interview gegen die Vereinnahmung der Kirche und Vergleiche zu den „Montagsdemos“ in der DDR verwehrt.Die Anwohner teilten nun mit, sie wollten mit der Gegendemonstration „ein Zeichen setzen“. Die Meinungsfreiheit gelte auch für die Kritik an Corona-Maßnahmen der Politik. Allerdings sei „jede Form von verbaler und körperlicher Gewalt“ abzulehnen. Die Behauptung, es gebe nun eine neue Diktatur, weise man „mit aller Entschiedenheit zurück“: „Wir verurteilen historische Analogien, mit denen Diktaturen verharmlost werden und die das Leid ihrer Opfer relativieren.“ (Christian Hönicke)
Coronavirus: Woidke erwartet weitere Kontaktbeschränkungen
Zur Eindämmung der Omikron-Variante des Coronavirus erwartet Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidcke (SPD) weitere Kontaktbeschränkungen. Dies werde mit großer Sicherheit Teil des Bund-Länder-Beschlusses am Dienstag sein, sagte der Regierungschef am Montag bei einem Pressegespräch. Die Beschränkungen sollen für private Zusammenkünfte und auch für Treffen in der Öffentlichkeit insbesondere zu Silvester gelten, erklärte Woidke. Einzelheiten wollte er wegen der vereinbarten Vertraulichkeit nicht nennen.
Die Brandenburger Landesregierung werde die neuen Beschränkungen noch vor Weihnachten mit einer entsprechenden Eindämmungsverordnung umsetzen, sagte Woidke. „Je weniger Kontakte es gibt, desto weniger Chancen hat das Virus – egal welcher Variante – sich weiter zu verbreiten.“ Woidke appellierte daher an die Bürger, auf private Treffen und insbesondere auf Reisen soweit möglich zu verzichten.
Die Omikron-Variante sei wesentlich ansteckender als die bisherigen Varianten und könne zu einem bedrohlichen Anstieg der Infektionsfälle führen, warnte Woidke. Daher solle die Impfkampagne intensiv fortgeführt werden. „Das wird der Weg sein, um aus der Situation mit der Delta-Variante heraus zu kommen und auch, um die Omikron-Variante einzudämmen“, betonte der Regierungschef. (dpa)
Müller warnt vor größeren Weihnachtsfeiern und Silvesterpartys
Berlins scheidender Regierender Bürgermeister Michael Müller hat vor größeren Feiern zu Weihnachten und vor Silvesterpartys gewarnt. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sind aus Sicht des SPD-Politikers weitere Einschränkungen unverzichtbar.
„Wenn wir sagen, wir wollen keinen Lockdown, dann bedeutet das, man kann Weihnachten mit der Familie feiern, man kann Freunde treffen, man kann die ein oder andere kleine Veranstaltung besuchen“, sagte Müller am Montag in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. „Aber es gehen eben keine Silvesterpartys, es gehen keine Feiern in großem Kreis. Das muss jetzt auch kommuniziert werden und das wird sicherlich in den nächsten Tagen auch massiv erfolgen“, sagte Müller, der sein Amt als Regierender Bürgermeister am Dienstag an die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey abgibt.
„Wir haben schon viel gemacht. Aber wir müssen uns offensichtlich doch noch besser vorbereiten auf das, was Omikron mit sich bringen kann“, sagte Müller. „Wir sind noch nicht in einer dramatischen Lage, aber um das zu vermeiden, muss man frühzeitig Maßnahmen ergreifen.“
Dabei gehe es auch um strengere Corona-Maßnahmen für Geimpfte: „Weil es noch zu viele Ungeimpfte gibt, müssen sich auch die Geimpften weiter einschränken“, sagte Müller. „Das ist das, was wir immer wieder deutlich machen: Es geht auch um Solidarität“, so der Politiker, der inzwischen Mitglied des Deutschen Bundestags ist. „Und die, die sich noch nicht haben impfen lassen, müssen einfach sehen, dass ihr Verhalten auch dazu führt, dass es für alle wieder Einschränkungen gibt, auch für die, die geimpft sind.“ (dpa)
Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin weiter hoch – bei 316,7
Die Corona-Inzidenz in Berlin bleibt hoch. Der Wert lag am Montagmorgen bei 316,7, wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Das war etwas mehr als in den vergangenen Tagen und deutlich mehr als in der vergangenen Woche. Das Durchschnitts-Niveau in ganz Deutschland liegt ähnlich hoch. Die Corona-Inzidenz ist die Zahl der binnen sieben Tagen registrierten Infektionen je 100 000 Einwohner.
243 registrierte Neuinfektionen wurden in Berlin nach dem Wochenende angezeigt, so dass die Gesamtzahl bei knapp 310 000 lag. Neue Todesfälle wurden nicht gemeldet. Insgesamt starben in Berlin 3964 Menschen im Zusammenhang mit Corona.
Nach dem letzten Stand (Sonntag) kamen in den vergangenen sieben Tagen rechnerisch pro 100 000 Einwohner 5,3 Menschen mit einer Corona-Infektion ins Krankenhaus. Im Warnsystem wird das mit Gelb bewertet. Auf Rot stand die Ampel bei der Belegung von Intensivbetten mit Covid-19-Patienten: Der Wert lag zuletzt bei 22,3 Prozent. (dpa)
Vier Tage vor Weihnachten: BVG setzt Impfbusse ein
Wenn jemand in Berlin Ahnung von Bussen hat, dann die BVG. Jetzt setzt das größte deutsche Nahverkehrsunternehmen auch Impfbusse ein: Vom 20. bis 23. Dezember stehen sie für jeweils einen Tag auf vier BVG-Betriebshöfen, wie die Landesfirma mitteilt. Los geht es am 20. Dezember auf dem Betriebshof Lichtenberg. Es folgen die Höfe Indira-Gandhi-Straße, Müllerstraße und Cicerostraße. Geimpft wird an diesen Tagen jeweils von 8 bis 17 Uhr. Das Angebot richtet sich nicht nur ans BVG-Personal, sondern an alle Berlinerinnen und Berliner. Erforderlich ist aber eine Terminbuchung. Diese ist über das Portal Doctolib möglich.
Angeboten werden Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen, vor allem mit Moderna, doch es gibt auch einen kleinen Teil an Biontech-Dosen. Was benötigt wird, kann entsprechend bei der Terminbuchung ausgewählt werden. Eine besondere Voraussetzung gibt es: Da auf allen BVG-Höfen die 3G-Regeln gelten, müssen Menschen, die sich dort impfen lassen wollen, einen aktuellen Negativ-Test mitbringen. Dieser entfällt bei Booster-Impfungen, da in diesem Fall schon der Impfnachweis durch die Grundimmunisierung vorhanden ist – es muss dann das Impfzertifikat auf dem Handy vorgezeigt werden.
Die BVG verbindet die Impfbus-Aktion mit einer Werbekampagne fürs Impfen. Unter dem Motto “Gelb sieht schwarz. Lass dich jetzt impfen. Damit Berlin wieder bunt wird” ist das BVG-Logo ungewohnt in Schwarz gestaltet. Auch die Busse sollen entsprechend gestaltet sein. Weitere Informationen zu den Impfbussen gibt es auf einer speziellen Kampagnenwebsite unter bvg.de/impfen. Dort versichert die BVG auch: Die Spritze setzen nicht die Busfahrer, sondern Ärzte, die schon in den Impfzentren im Einsatz waren.
Bereits im Frühjahr 2021 hatte die BVG als eines der ersten Unternehmen in Berlin den rund 15.700 Mitarbeitenden ein eigenes Impfangebot gemacht. Auch die BVG-Impfstraße war im Frühsommer zeitweise für alle Berlinerinnen und Berliner geöffnet worden. Bis vor wenigen Wochen hatte auch der Senat vom Deutschen Roten Kreuz Impfbusse betreiben lassen, die in die Kieze gefahren sind und dort Impfungen angeboten haben. Die Aktion musste jedoch eingestellt werden – die Fahrzeuge waren nicht beheizt und damit nicht winterfest.
Nach fünf Tagen Rückgang: Inzidenz in Brandenburg wieder gestiegen
Nach fünf Tagen Rückgang hat die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Ansteckungen in Brandenburg wieder zugenommen. Sie stieg von 566 auf knapp 582, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag in Potsdam mitteilte. Bundesweit liegt sie nach Angaben des Robert Koch-Instituts mit 315 weit niedriger. In Cottbus ist Inzidenz mit 1245 landesweit am höchsten, in Potsdam mit 320 am niedrigsten. Innerhalb eines Tages kamen 1815 neue Covid-19-Fälle hinzu, aus Brandenburg/Havel und der Uckermark fehlten aber Daten.
Die Warnampel in Brandenburg bleibt dreimal auf Rot: Die Zahl infizierter neuer Krankenhauspatienten je 100.000 Menschen in sieben Tagen stieg leicht auf 6,3. Der Anteil der Patientinnen und Patienten mit Covid-19 in Intensivbetten blieb mit rund 27 Prozent gleich zum Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz steht ebenfalls weiter auf Rot.
In Brandenburg sind derzeit 858 Coronavirus-Infizierte in Krankenhäusern, davon 190 auf Intensivstationen, wie das Ministerium berichtete. Am Samstag waren 875 Menschen in Kliniken, davon 191 in Intensivbehandlung. (dpa)
Inzidenz in Berlin steigt auch am Sonntag – Marzahn-Hellersdorf sogar bei 523,9
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin ist am Sonntag erneut leicht gestiegen. Sie beträgt nun 315,4. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hervor. Am Samstag hatte sie bei 314,0 gelegen, am vergangenen Sonntag bei 314,7 – vor zwei Wochen allerdings noch 343,7. Die Corona-Ampel für diesen Wert steht weiterhin auf Rot. Die Gesundheitsämter meldeten 439 Neuinfektionen und neun weitere Todesfälle. Vor einer Woche waren es 315 neue Fälle und zwei Verstorbene. Sonntags ist die Sieben-Tage-Inzidenz nur begrenzt aussagekräftig, da die Gesundheitsämter teilweise nur eingeschränkt arbeiten. An den ersten beiden Dezember-Wochenenden war die Inzidenz jedoch von Samstag auf Sonntag jeweils gefallen.
Weiterhin fallen starke Unterschiede bei den Bezirken auf: In Marzahn-Hellersdorf ist die Inzidenz nach 509,7 am Samstag erneut gestiegen, nun auf 523,9 – vor einer Woche lag sie noch bei 296,6. In Spandau beträgt sie aktuell 333,0, nach 271,1 am Samstag und 460,4 vor einer Woche. Steglitz-Zehlendorf meldete zu Sonntag lediglich zwei Neuinfektionen. Die Inzidenz fiel von 208,3 auf 185,0. Vor einer Woche betrug sie 200,7.
Nicht aktualisiert wird am Sonntag der Wert für den Anteil der Intensivpatienten an den verfügbaren Intensivbetten. Er ist weiterhin mit 22,3 Prozent angegeben, was 229 Betroffenen mit schwerem Krankheitsverlauf entspricht. 690 Infizierte liegen insgesamt in Berliner Kliniken. In den vergangenen sieben Tagen kamen rechnerisch 5,3 Menschen pro 100.000 Einwohner mit einer Coronavirus-Infektion in ein Krankenhaus. Nach Zulassung des Biontech-Impfstoffs für Fünf- bis Elfjährige durch die Europäische Arzneimittelagentur können Eltern ihre Kinder wirksam vor einer Corona-Infektion schützen. Bei Tagesspiegel Plus gibt es Informationen, was sie bei der Abwägung bedenken sollten, was passiert, wenn getrennte Eltern sich uneinig sind, wo es Kinderimpfungen in Berlin gibt und wie man Termine bucht, sowie Hinweise zum Ablauf der Impfung.
tagesspiegel Weitere Beiträge Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de