Foto: Fabian Sommer/dpa Teilen Twittern Senden
08.08.2021 – 11:53 Uhr
Es waren unschöne Szenen von Gewalt in der Hauptstadt: Sogenannte „Querdenker“ gegen Polizisten, Polizisten gegen „Querdenker“. Fast 1000 Demonstranten wurden festgenommen, 75 Polizeikräfte bei dem Einsatz rund um die verbotene Demo vor einer Woche verletzt.
Berlin – Die Berliner Polizei hat Kritik eines Experten der Vereinten Nationen (UN) an ihrem auch gewaltsamen Vorgehen bei unerlaubten Versammlungen gegen die Corona-Politik vor einer Woche zurückgewiesen.
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, untersucht Vorwürfe übermäßiger Gewalt der Polizei gegen Demonstranten und will die Bundesregierung um Stellungnahme bitten.
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Womöglich seien Menschenrechtsverletzungen begangen worden, so der Ermittler. Bei einer Demonstration mit Tausenden Menschen, die angeordnete Maßnahmen ignorierten aber nicht gewalttätig seien, müsse anders reagiert werden.
„Das ist ein Kommunikations-, kein Gewaltproblem. Da ist eine gepanzerte Polizeitruppe vielleicht nicht die richtige Antwort.
„Möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen“
„Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind“, sagte Melzer. „Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“ Er habe bereits mit Augenzeugen gesprochen. Es gehe nach erstem Augenschein womöglich um ein Dutzend Vorfälle.
Der UN-Sonderberichterstatter hat sonst mit Polizeigewalt etwa in Hongkong oder Belarus zu tun. „Deutschland ist kein großer Kunde bei mir“, sagte er.
Eine Quelle: www.bild.de