Die in der Corona-Krise im Schnellverfahren eingerichteten sogenannten Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag und hob damit einen gegenteiligen Beschluss der Vorinstanz auf. Bereits im Oktober hatte das OVG auf Antrag des Senats den Vollzug dieses Beschlusses des Verwaltungsgerichtes, nach dem die provisorischen Radwege hätten beseitigt werden müssen, vorläufig außer Kraft gesetzt.
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Radfahrer auf dem Pop-up-Radweg am Halleschen Ufer.
Nun wurde in dem Beschwerdeverfahren endgültig entschieden – allerdings nicht in der eigentlichen Sache. Denn über eine Klage des AfD-Abgeordneten und Verkehrspolitiker Frank Scholtysek gegen die Pop-up-Radwege befindet das Gericht zu einem späteren Zeitpunkt.
Nach Beginn der Corona-Pandemie hatten Senat und Bezirke im April 2020 damit begonnen, Radwege auf Parkstreifen oder Autospuren zu markieren und entsprechende Schilder aufzustellen. An vielen Stellen wurden die Wege mit Warnbaken abgetrennt. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie, Abstandsgeboten und mehr Sicherheit. Viele Berliner hätten kein Auto, und in Bussen und Bahnen sei es zu eng.
Mittlerweile gibt es Dutzende solcher Radwege in mehreren Bezirken. Gegen einige davon hatte Scholtysek im Juni geklagt. Das Verwaltungsgericht gab ihm im September zunächst recht und bezweifelte die Rechtmäßigkeit dieser Radwege. Sie dürften nur dort angeordnet werden, wo es konkrete Hinweise auf Gefahren im Verkehr gebe und sie zwingend notwendig seien. Dies sei nicht ausreichend von der Senatsverkehrsverwaltung dargelegt worden.
Diese legte indes Beschwerde ein und lieferte laut OVG Daten etwa zur Gefahrenprognose, Verkehrszählungen und Unfallstatistiken nach. Unter Berücksichtigung dieser Unterlagen sei der Beschluss des Verwaltungsgerichts «mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Ergebnis fehlerhaft», so das OVG.
Eine Quelle: www.berlin.de