Die Parteispitze berät darüber, wer auf Anne Spiegel im Familienministerium folgt. Diese erhält nach ihrem Rücktritt angeblich ein Übergangsgeld von 75.600 Euro.
Grünen-Chefin Ricarda Lang rechnet mit einer Nachfolge für das Bundesfamilienministerium vor Ostern.Foto: Carsten Koall/dpa
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hält eine Entscheidung über die Nachfolge der zurückgetreten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel noch in dieser Woche für wahrscheinlich.
Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen. „Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären“, sagte Lang in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv am Dienstag. „Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden.“ Man sei jetzt in Gesprächen innerhalb der Partei, „und das ist der Stand dazu“.
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Lang deutete an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. „Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch“, sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme. „Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein.“
Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, betonte, dass es „sehr schnell“ eine Entscheidung über die Neubesetzung geben werde. Im Deutschlandfunk sagte sie am Dienstag: „Es wird zeitnah dazu Entscheidungen geben, die stehen jetzt als nächstes an.“
Zur Frage, ob Anton Hofreiter auf den Posten nachrücken könnte, sagte sie: „Jede und jeder, der die Grünen kennt, weiß wie wichtig uns die Quotierung ist und wie wichtig, dass Frauen repräsentiert sind in Spitzenfunktionen. Auch das werden wir in der Frage der Entscheidung berücksichtigen.“ Der frühere Fraktionschef Hofreiter ist derzeit Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag.
Anne Spiegel am Sonntagabend nach ihrem Auftritt in Berlin.Foto: Annette Riedl/dpa
In Husum in Schleswig-Holstein setzt der Grünen-Bundesvorstand am Dienstag seine Klausur mit dem Fokus Energie fort. Dort dürfte auch die Personalfrage bei den Beratungen eine Rolle spielen.
Spiegel hatte am Montag ihren Rücktritt vom Amt der Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“, hatte die Grünen-Politikerin erklärt.
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Am Wochenende war bekannt geworden, dass sie als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte. Bei der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 waren in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, davon 134 im Ahrtal.
Familienministerium seit 1985 von Frau geführt
Bei einem emotionalen Auftritt hatte Spiegel den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Sie begründete ihre damalige Entscheidung unter anderem mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes, der 2019 einen Schlaganfall erlitten habe. Auch die Belastung ihrer vier Kinder in der Corona-Pandemie führte Spiegel an. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht.
Zum Amtsantritt als Familienministerin hatte sie im vergangenen Dezember den Kampf gegen Kinderarmut und die Einführung der sogenannten Kindergrundsicherung als vorrangige politische Ziele genannt. Erst vor Kurzem war Spiegel mit ihrer Familie nach Berlin umgezogen. Ein Bundestagsmandat hat sie nicht.
Einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge erhält Spiegel nach ihrem Rücktritt nun ein Übergangsgeld von 75.600 Euro. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger. Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich demnach aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Nach Angaben der „Bild“ erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, nachdem sie seit Anfang der Legislaturperiode im Dezember das Bundesfamilienministerium führte.
In den vergangenen Jahrzehnten war das Familienministerium von Frauen geführt worden. Letzter Mann an der Spitze war Heiner Geißler (CDU) von 1982 bis 1985. Ihm folgten Rita Süssmuth, Ursula Lehr, Hannelore Rönsch, Claudia Nolte, Christine Bergmann, Renate Schmidt, Ursula von der Leyen, Kristina Schröder, Manuela Schwesig, Katarina Barley, Franziska Giffey, Christine Lambrecht und zuletzt Anne Spiegel. Die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war von 1991 bis 1994 Frauen- und Jugendministerin, heute gehört dieser Teil zum Familienressort. (dpa, Tsp)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de