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Erst Kindersport, dann Museen und Einzelhandel : Wie der Berliner Senat den Lockdown überwinden will

Der Berliner Senat hat nun erstmals ein Szenario erarbeitet, das nicht allein auf Inzidenzen abzielt. Selbst für Kneipen und Clubs gibt es Perspektiven.

Erst Kindersport, dann Museen und Einzelhandel : Wie der Berliner Senat den Lockdown überwinden will

Klaus Lederer (Die Linke), Ramona Pop (Bündnis90/ Die Grünen) und Michael Müller (SPD), Berlins Regierender BürgermeisterFoto: dpa/Annette Riedl

Was am Wochenende in einem Zeitungsinterview noch vage klang, nimmt nun Formen an. Von einem „Vorschlag ohne die Werte 10 oder 25“ sprach Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und verabschiedete sich damit von der zuletzt auch von ihm selbst aufrecht erhaltenen Fixierung auf Inzidenzwerte für die Festlegung von Öffnungsschritten.

In Wahrheit hatte Müller den angekündigten Plan für eine stufenweise Öffnung da längst vorliegen. Tagesspiegel-Informationen zufolge brütete er am vergangenen Wochenende gemeinsam mit seinen Stellvertreter:innen im Amt, Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) und Kultursenator Klaus Lederer (Linke), über dem Papier. Der Entwurf von vor dem Treffen liegt dem Tagesspiegel nun vor.

Danach planen Müller und der Berliner Senat – sämtliche Senatsverwaltungen sollen an dem Papier beteiligt gewesen sein – schrittweise Lockerungen ab Unterschreiten einer 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuerkrankungen pro 100.000-Einwohnern und Woche – die ersten sogar früher. Dem Papier zufolge könnten Kinder bis 12 Jahren in Gruppen bis maximal zehn Personen dann unter freiem Himmel wieder gemeinsam Sport treiben, selbst wenn die Inzidenz den Wert von 50 übersteigt. Alle übrigen Einschränkungen jedoch blieben – mit Ausnahme der bereits eingeleiteten schrittweisen Wiedereröffnung von Schulen und Kitas – erhalten.

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Die nächste Lockerungsstufe oder auch „Cluster“ tritt in Kraft, sobald der Inzidenzwert von 50 sieben Tage am Stück unterschritten wird. Ist das der Fall, fällt erstens die Altersgrenze beim Sport in Freien und dürfen Friseure (wie in Berlin ohnehin für kommenden Montag vorgesehen) wieder öffnen. Künftig dürften dann wieder Gruppen jeden Alters gemeinsam Sport treiben, die maximale Gruppengröße bleibt bei zehn Personen.

Die nächsten Schritte würden mit Unterschreiten der 35er-Inzidenz-Marke erfolgen. Zunächst sollen Musikschulen, Bibliotheken, Museen und Gedenkstätten wieder eingeschränkt und schrittweise öffnen dürfen, außerdem der Einzelhandel mit Zugangsbegrenzungen von zehn Quadratmetern Verkaufsfläche pro Kunde beziehungsweise 20 Quadratmetern pro Kunde ab einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern.

Außerdem sollen gastronomische Einrichtungen schrittweise und für maximal vier Personen aus zwei Haushalten inklusive Sperrstunde geöffnet werden dürfen, auch Veranstaltungen im Freien sollen als „erster Einstieg“ ermöglicht werden. Vorgesehen ist außerdem die Lockerung der Kontaktsperre auf maximal fünf Personen oder zwei Haushalte – sowie die Wiedereröffnung der Solarien.

Der nächste Öffnungsschritt wiederum erfolgt dem Entwurf zufolge – und darin liegt die Abkehr von früheren Modellen – unabhängig von der Inzidenz. Liegt diese 14 Tage lang „stabil oder sinkend“ und übersteigt der Reproduktionsfaktor den Wert von 0,8 nicht, treten weitere Lockerungen in Kraft. Museen und Gedenkstätten könnten in einen Basisbetrieb mit Zugangsbeschränkungen zurückkehren, auch Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie Kinos dürften mit Zugangsbeschränkung öffnen

Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel dürften bis maximal 250 Personen stattfinden, in geschlossenen Räumen mit bis zu 150 Personen. Sonstige Märkte dürften unter Auflagen und mit Genehmigung wieder stattfinden, die Regeln für die Gastronomie würden gelockert und selbst Schankwirtschaften dürften – unter Auflagen – wieder öffnen. Allerdings: Steigt der R-Wert über 0,9, müssen die Kneipen wieder geschlossen werden. Darüber hinaus sollen touristische Übernachtungen wieder möglich werden. Für die Gastronomie in Hotels und Pensionen gelten analoge Regelungen.

Museen zurück zum Vollbetrieb

Der nächste Schritt erfolgt, wenn der Inzidenzwert weitere 14 Tage lang „stabil oder sinkend“ bleibt und darüber hinaus der R-Wert die Zahl 0,8 nicht übersteigt: Dann dürfen Museen zum Vollbetrieb zurückkehren sowie Theater, Opernhäuser und Kinos mit Belüftungsanlagen und Anordnung des Publikums im Schachbrettmuster, zudem dürfen Kulturveranstaltungen mit 500 (Open-Air) und 250 Gästen in geschlossenen Räumen stattfinden.

Selbst Clubs sollen wieder öffnen dürfen, wenn auch mit Hygienekonzept und einer Personenbegrenzung. Gruppensportarten dürfen wieder trainiert und im Wettkampf betrieben werden, die Sperrstunde fällt weg, Personenbeschränkungen in der Gastronomie werden gelockert und die allgemeine Kontaktbegrenzung wird auf maximal zehn Personen erweitert.

In einem letzten Schritt, nach weiteren 14 Tagen bei stabiler oder sinkender Inzidenz, fallen die Einschränkungen weitestgehend. Lediglich Kulturveranstaltungen im Innenraum dürfen mit maximal 500 Personen stattfinden, Clubs müssen ein Hygienekonzept vorweisen. Kontaktsperren werden aufgehoben genau wie Beschränkungen in Gastronomie und Einzelhandel.

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Klar ist: Bei dem Papier handelt es sich lediglich um einen Entwurf, versehen mit dem Datum 16. Februar. Welche Veränderungen der Plan am Wochenende während der Beratungen zwischen Müller, Pop und Lederer erfahren hat und welchen Einfluss er auf die Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. März nehmen wird, ist vollkommen offen. Immerhin haben Berlin und Müller aktuell den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne und der Inhalt des Papiers stimmt mit den bisher bekannten Details zu den Plänen der A-Länder in weiten Teilen überein.

Schulöffnung “zur Disposition gestellt”

Wichtig: Neben den Inzidenzen und Zeitpunkten spielen bei der Entscheidung darüber, ob Lockerungen umgesetzt werden oder nicht, auch noch andere, sogenannte „dynamische Faktoren“ eine Rolle. Unter dem Stichpunkt „Handlungsleitende Faktoren“ ist in dem Papier von „Bewertungsfaktoren“ wie dem R-Wert, Intensivbettenkapazitäten sowie der perspektivischen Impfquote die Rede. Der Übergang in die jeweils folgende Clustergruppe soll nur dann möglich sein, „wenn zum stabilen oder sinkenden Inzidenzwert gleichzeitig der 7-Tage-R-Wert und die ITS-Kapazitäten mindestens stabil bleiben.“

Darüber hinaus enthält der Plan auch eine Festlegung für den Fall, dass die Infektionszahlen wieder deutlich steigen. Die schrittweise Öffnung von Schulen und Kitas ist an „ein weiter abgesenktes Infektionsgeschehen geknüpft“ und wird bei einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 100 „zur Disposition gestellt“, heißt es darin. Für sämtliche Lockerungsschritte unterhalb der Inzidenz von 35 gilt: Wird der R-Wert von 0,8 überschritten, bleibt es bei den zu diesem Zeitpunkt geltenden Einschränkungen, fallen weitere Lockerungen aus.

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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