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Einreisesperren – Was ab jetzt gilt, welche Ausnahmen es gibt

Einreisesperren – Was ab jetzt gilt, welche Ausnahmen es gibt

Ab jetzt verboten: Einreisen aus Irland, Portugal, UK, Südafrika und Brasilien
Foto: picture alliance/SULUPRESS.DE/B.Z.

Von London oder Lissabon nach Deutschland fliegen – das ist ab diesem Wochenende nur noch in Ausnahmefällen möglich.

Die Bundesregierung hat eine Einreisesperre für sieben Länder beschlossen, in denen sich Corona-Mutationen ausgebreitet haben. Die Einreisesperre wurde im Alleingang beschlossen und gilt so vorerst nur in Deutschland. Hintergrund ist, dass man sich unter den 27 EU-Staaten nicht auf ein einheitliches Vorgehen bei den Mutationsgebieten verständigen konnte.

Welche Länder sind betroffen?

Das Kabinett beschloss ein Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen für die EU-Länder Irland und Portugal sowie Großbritannien, Südafrika und Brasilien – sowie für die kleinen afrikanischen Staaten Lesotho und Eswatini. Das Beförderungsverbot gilt ab diesem Wochenende bis zum 17. Februar

Wie wird die Einreise-Sperre begründet?

Die Maßnahmen sollen die Ausbreitung der in diesen Ländern verbreiteten Coronavirus-Mutationen verhindern helfen. „Die Dynamik der Verbreitung der Varianten ist insbesondere in diesen Staaten besorgniserregend“, heißt es in der Verordnung zur Begründung.

„Bei einem vermehrten Eintrag der oben erwähnten Virusvarianten-Stämme in die Bundesrepublik Deutschland könnte es zu einem rasanten Fallzahlanstieg kommen.“ Das müsse zum Schutz der Bevölkerung vermieden werden.

Gibt es Ausnahmen?

Ausnahmen gibt es nur für Personen mit Wohnsitz oder Aufenthaltsrecht in Deutschland, die aus diesen Ländern zurückkehren, Transitpassagiere sowie einige andere Fälle wie reinen Warenverkehr oder etwa medizinisch notwendige Flüge. Solche Fälle müssten der Bundespolizei mindestens drei Tage vorher angezeigt werden.

Wird es Grenzkontrollen geben?

Die Einreisesperre betrifft vor allem die Fluggesellschaften. Alleine Lufthansa bietet derzeit 55 Hin- und Rückflüge pro Woche in die betroffenen Länder an. Wie viele davon jetzt storniert werden, ist unklar. Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen, wie es sie im Frühjahr an mehreren Abschnitten gab, soll es zunächst aber nicht geben.

Das ist bei den jetzt beschlossenen Einreisesperren aber auch nicht nötig – allenfalls aus Portugal könnte man mit dem Auto auf dem Landweg nach Deutschland fahren. Aber Portugals Grenze zu Spanien ist ohnehin aktuell zu.

Eine Quelle: www.bz-berlin.de

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