Kiew und Moskau setzen Verhandlungen fort + EU schickt Zelte nach Moldau + Ukraine lehnt Lieferung von Leopard-Panzern ab + Der Newsblog.
Joe Biden hatte den russischen Präsidenten Wladimir Putin zuletzt wiederholt als Kriegsverbrecher bezeichnet.Foto: Scott Olson/Getty Images/AFP
Wegen der Kriegsgräuel in der Ukraine hat US-Präsident Joe Biden dem russischen Staatschef Wladimir Putin Völkermord vorgeworfen. Die Beweise dafür häuften sich, sagte Biden in der Nacht zum Mittwoch deutscher Zeit. Die russische Armee sammelt indessen Kräfte für den Großangriff im Osten der Ukraine. Selenskyj fleht Europa um schwere Waffen an. Bundespräsident Steinmeier will er vorerst nicht in Kiew sehen. (mehr im Newsblog unten).
Hinweis: Vor allem Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich kaum endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.
- Unter diesem Link finden Sie aktuelle Karten und Grafiken zur Ukraine-Invasion.
- Der Ukraine-Krieg und Berlin: Alles Aktuelle und Wichtige hier im Newsblog und in unseren Berliner Bezirksnewslettern, die es hier kostenlos gibt.
Please click Activate to see the social media posts.
Learn more about our data protection policy on this page
Aktivieren Neueste zuerst Redaktionell Neueste zuerst Älteste zuerst Highlights See latest updates Neuen Beitrag anzeigen Neue Beiträge anzeigen
Joe Biden spricht erstmals von „Völkermord“
US-Präsident Joe Biden bezeichnet den Krieg in der Ukraine zum ersten Mal als Völkermord. „Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird klarer und klarer, dass Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer sein zu können, einfach auszuradieren“, sagte US-Präsident Biden bei einem Besuch im US-Staat Iowa.
Von mitreisenden Journalistinnen und Journalisten auf seine Aussage vom Nachmittag angesprochen, sagte Biden weiter: „Die Beweise häufen sich. Es sieht anders aus als letzte Woche. Es kommen buchstäblich immer mehr Beweise für die schrecklichen Dinge ans Licht, die die Russen in der Ukraine getan haben.“
Letztlich müssten aber Juristen auf internationaler Ebene entscheiden, ob es sich um Genozid handele. „Wir werden die Juristen auf internationaler Ebene entscheiden lassen, ob dies der Fall ist oder nicht, aber für mich sieht es ganz so aus“, so der US-Präsident. Biden hatte den russischen Präsidenten Wladimir Putin zuvor wiederholt als Kriegsverbrecher bezeichnet, aber bisher nicht erklärt, dass Russland in der Ukraine einen Völkermord begeht.
Nach den Gräueltaten an Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha hatte Biden Putin in der vergangenen Woche bereits als „Kriegsverbrecher“ bezeichnet. Den Vorwurf eines Genozids hatte der US-Präsident zunächst aber nicht erhoben. (dpa, Reuters)
Lob von Selenskyj für Biden
Der ukrainische Präsident Selenskyj lobte Bidens Worte: „Die Dinge beim Namen zu nennen ist wichtig, wenn man sich gegen das Böse behaupten will“, schrieb er auf Twitter. In seiner in der Nacht veröffentlichten Videoansprache reagierte Selenskyj zudem heftig auf die Aussage Putins vom Vortag, der Feldzug laufe nach Plan. Was tauge ein Plan, der den Tod Zehntausender eigener Soldaten vorsehe, fragte Selenskyj. Er sprach von 20.000 getöteten russischen Soldaten. Westliche Schätzungen liegen niedriger. (dpa)
Kein Beitrag vorhanden
Fast überall in der Ukraine Frühjahrsaussaat
Ungeachtet des Krieges in der Ukraine hat nach Regierungsangaben in fast allen Landesteilen die Frühjahrsaussaat begonnen. Ausnahme sei das ostukrainische Gebiet Luhansk, sagte Ministerpräsident Denys Schmyhal in der Nacht zu Mittwoch in Kiew. Luhansk ist fast vollständig in der Hand russischer Truppen.
Die Regierung stelle 3,5 Milliarden Hrywnja (108 Millionen Euro) für verbilligte Kredite an den Agrarsektor zur Verfügung. „Wir helfen den Bauern“, sagte Schmyhal. Auch die Registrierung von landwirtschaftlicher Technik solle vereinfacht werden. „Wir machen das, damit die Aussaat und die Arbeit auf dem Feld nirgendwo zum Erliegen kommen.“
Die Ukraine ist einer der größten Getreideproduzenten der Welt. Wegen des russischen Angriffskriegs werden große Ernteausfälle befürchtet, die zu Knappheit und Preissteigerungen auf den internationalen Agrarmärkten führen könnten. (dpa)
Polens Präsident auf dem Weg nach Kiew
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Duda werde von den Staatsoberhäuptern Estlands, Lettlands und Litauens begleitet, teilt der Berater Dudas, Jakub Kumoch, auf Twitter mit. “Unsere Länder zeigen auf diese Weise ihre Unterstützung für die Ukraine und Präsident Selenskyj.” Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte sich der Reise anschließen wollen, allerdings lehnte die Ukraine seine Visite ab. Die Bundesregierung reagierte auf die Absage verwundert, Steinmeier zeigte sich enttäuscht. (Reuters)
Finanzminister Lindner warnt vor wirtschaftlichen Stagflation
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt vor einer Phase der wirtschaftlichen Stagflation. “Der Angriff Russlands auf die Ukraine markiert nicht nur eine vorübergehende Krise, sondern für unsere Volkswirtschaft in vielerlei Hinsicht eine Zeitenwende”, schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für das “Handelsblatt” laut Vorabbericht. Die Gefahr der Stagflation, also eine Phase von niedrigem Wirtschaftswachstum bei gleichzeitig hoher Inflation, dürfe nicht unterschätzt werden. Deswegen seien eine maßvolle Finanz- und eine geschickte Wirtschaftspolitik gefragt, so der Minister.
Einen allgemeinen Verlust an Wohlstand könne man auf Dauer nicht mit den Mitteln der Finanzpolitik ausgleichen. Deutschland müsse einseitige Abhängigkeiten reduzieren, sei es beim Energieimport aus Russland oder beim Export nach China. (Reuters)
Selenskyj macht sich über Putins Aussage lustig
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj macht sich über Putins Aussage zum planmäßigen Kriegsverlauf lustig. Wie könne der russische Präsident einen Plan gutheißen, bei dem bereits so viele Russen sterben mussten, so Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Moskau habe in den 48 Tagen seit Beginn des Krieges mehr Männer verloren als im zehnjährigen Afghanistankrieg von 1979 bis 1989.
Putin sagte am Dienstag, Russland werde alle seine “edlen” Ziele erreichen und die “Spezialoperation” ruhig fortsetzen. Moskau erklärte am 25. März, dass seit Beginn der Invasion 1351 Soldaten getötet worden sind. Nach Angaben der Ukraine liegt die tatsächliche Zahl eher bei 20.000. Reuters konnte die Angaben nicht unabhängig überprüfen. (Reuters)
Russland verkauft Öl in jeder Preisspanne
Dem russischen Energieminister Nikolai Shulginow zufolge will Russland Öl- und Ölprodukte an befreundete Länder in jeder Preisspanne verkaufen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Interfax nach einem Interview des Ministers mit der russischen Tageszeitung “Iswestija”. Laut Shulginow seien Rohölpreise im Bereich von 80 bis 150 Dollar pro Barrel grundsätzlich möglich. Moskau konzentriere sich im Moment darauf, sicherzustellen, dass die Ölindustrie weiterhin funktioniere, so Interfax. (Reuters)
Einsatz von Chemiewaffen in Mariupol weiter unklar
Es bleibt weiter unklar, ob russische Streitkräfte in Mariupol chemische Waffen eingesetzt haben. Es sei derzeit nicht möglich, 100-prozentig sichere Schlüsse darüber zu ziehen, erklärt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Im Moment sei es nicht möglich, eine angemessene Untersuchung in der belagerten Stadt durchzuführen. (Reuters)
Habeck macht Tempo bei Waffenlieferungen an die Ukraine
Vizekanzler Robert Habeck drückt bei den deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine aufs Tempo. „Es nützt nichts wenn wir sagen: In einem Dreivierteljahr kriegt ihr irgendwas. Jetzt muss das Zeug da runter. Und so handeln wir auch“, sagte Habeck am Dienstagabend auf ProSieben und SAT.1.
Die Ukraine fordert mit Blick auf die erwartete Offensive Russlands in der Ostukraine schwere Waffen wie Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme von Deutschland. „Wir erwarten den Angriff der Russen ja in den nächsten Tagen. Das heißt, alles, was der ukrainischen Armee jetzt hilft, muss schnell geliefert werden“, sagte Habeck. Er betonte aber auch, dass sich die liefernden Länder „nicht total entblößen“ dürften, also ihre eigene Verteidigungsfähigkeit erhalten müssten. (dpa)
Scholz dankt Unternehmen für Unterstützung der Russland-Sanktionen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der deutschen Wirtschaft für ihre Unterstützung bei den Maßnahmen der Bundesregierung im Ukraine-Krieg gedankt. Die Sanktionen gegen Russland seien notwendig und wirksam, schrieb Scholz in einem Tweet am Dienstagabend nach einem Treffen mit Vorstandsvorsitzenden von Unternehmen, die im deutschen Leitindex Dax notiert sind. „Großer Dank an die Wirtschaft für die breite Unterstützung“, heißt es in der kurzen Botschaft. Einer Mitteilung der Bundesregierung zufolge nahmen an dem Gespräch im Kanzleramt auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) teil.
Die Unternehmen hätten bei dem Treffen ihre Unterstützung für die beschlossenen Sanktionsmaßnahmen bekräftigt, aber auch auf bereits auftretende Einschränkungen in den Lieferketten hingewiesen. „Die Unternehmen beschrieben bestehende Herausforderungen angesichts hoher Energiepreise, insbesondere für die energieintensive Industrie“, heißt es zudem in der Mitteilung. Auch die Bedeutung der Wirtschaft bei der Integration geflüchteter Ukrainerinnen und Ukrainer betonte Scholz demnach. (dpa)
Selenskyj teilt Festnahme von Putin-Freund Wiktor Medwedtschuk mit
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat laut Präsident Wolodymyr Selenskyj den bekannten pro-russischen Abgeordneten und Geschäftsmann Viktor Medwedtschuk mit einer Sonderoperation festgenommen. Auf Instagram teilte Selenskyj ein Foto des Politikers und Oligarchen. Medwedtschuk sitzt in Uniform und in Handschellen auf einem Stuhl. “Gut gemacht! Details folgen”, steht unter dem Beitrag.
Auch im Online-Dienst Telegram teilt er das Foto des 67-Jährigen und gratulierte dem SBU zu seinem Einsatz.
Medwedtschuk gilt als enger Vertrauter von Russlands Präsident Wladimir Putin. Dem Politiker wird unter anderem vorgeworfen, ukrainische Militärgeheimnisse an Moskau weitergegeben zu haben. Er war im vergangenen Jahr des Hochverrats angeklagt und unter Hausarrest gestellt worden. Kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar war er untergetaucht.
Der schwerreiche Geschäftsmann zählt den russischen Staatschef zu seinen persönlichen Freunden. Putin ist laut Medwedtschuk Patenonkel seiner jüngsten Tochter. Als Abgeordneter leitete er die wichtigste pro-russische Oppositionsgruppe in der Ukraine. Die Vorwürfe gegen ihn weist er als politisch motiviert zurück.
Putin hatte im vergangenen Jahr verärgert auf das Vorgehen der Behörden gegen Medwedtschuk reagiert. Dessen angebliche Festnahme wollte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nun nicht kommentieren. “Es kommen gerade viele Falschinformationen aus der Ukraine”, sagte er zu russischen Medien. “Das muss erst geprüft werden.” (AFP)
Tschechisches AKW Temelin läuft künftig ohne russische Brennelemente
Tschechien wird ab 2024 keine russischen Brennelemente mehr für sein Atomkraftwerk Temelin beziehen. Die US-amerikanische Firma Westinghouse und das französische Unternehmen Framatome seien als Sieger aus einer Ausschreibung hervorgegangen, teilte der Betreiber CEZ am Dienstag mit. Der russische Staatskonzern und bisherige Lieferant TWEL unterlag demnach. Der genaue Wert des Großauftrags wurde nicht genannt. CEZ gehört zu knapp 70 Prozent dem tschechischen Staat.
Ob es vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine auch politische Gründe für die Auswahl gab, wurde nicht bekannt. Das Atomkraftwerk Temelin deckt mit seinen beiden Druckwasserreaktoren rund ein Fünftel des jährlichen Strombedarfs Tschechiens. Es liegt nur rund 60 Kilometer von den Grenzen zu Bayern und Österreich entfernt. Umweltschützer halten die Anlage wegen der Kombination russischer Reaktor- mit US-amerikanischer Leittechnik für besonders störanfällig.
Am älteren tschechischen AKW-Standort in Dukovany sollen indes weiterhin Brennelemente aus russischer Produktion zum Einsatz kommen. Grund ist Medienberichten zufolge nicht zuletzt das Fehlen eines alternativen Lieferanten. In Dukovany werden vier Reaktoren des sowjetischen Typs WWER 440/213 betriebe (dpa)
Putin soll offenbar etwa 150 FSB-Agenten entlassen haben
Der russische Präsident Wladimir Putin scheint unzufrieden über die Kriegsentwicklungen in der Ukraine und seinen Geheimdienst zu sein. Laut der Investigativgruppe Bellingcat wurden rund 150 FSB-Agenten entlassen. Einige von ihnen sollen sogar festgenommen worden sein.
Der Geschäftsführer von Bellingcat hat darüber ohne Nennung einer Quelle in einem Video des YouTube-Kanals “Popular Politics” gesprochen. Der Nachrichtensender ntv schreibt mit Verweis auf den Clip von einer “Massensäuberung” des russischen Geheimdiensts. Die Informationen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Auch der russische Journalist und Putin-Kritiker Andrei Soldatov berichtet auf Twitter von der Inhaftierungen eines bis vor kurzem ranghohen Agenten. Der frühere FSB-Chef Sergej Beseda soll außerhalb Moskaus im Gefängnis “Lefortovo” sitzen. Zuvor hatte ihn die russische Regierung unter Hausarrest gestellt. “Das zeigt, wie sich die Beziehung zwischen Putin und seinen einst geschätzten Geheimagenten im zweiten Kriegsmonat verändert hat”, schreibt Saldatov in der Moscow Times. Fast alle Ukraine-Flüchtlinge sind ukrainische StaatsbürgerNach Angaben der Bundespolizei sind mehr als 95 Prozent der seit dem 24. Februar aus der Ukraine nach Deutschland Geflüchteten ukrainische Staatsbürger. Das teilte die Bundespolizei dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) am Mittwoch in Berlin mit. 88 Prozent der von der Bundespolizei festgestellten Kriegsflüchtlinge konnten sich demnach mit einem biometrischen Pass ausweisen.
Wie das RND schrieb, wurden seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs laut Angaben der Bundespolizei und des Bundesinnenministeriums bis zum 11. April insgesamt 335.578 aus der Ukraine Geflüchtete in Deutschland festgestellt. Die tatsächliche Zahl der nach Deutschland Geflüchteten liegt wahrscheinlich aber höher, weil es an der deutsch-polnischen Grenze keine regulären Kontrollen gibt und sich Menschen mit ukrainischem Pass zunächst für 90 Tage frei in der EU bewegen können. Sie müssen sich erst registrieren, wenn sie staatliche Leistungen beantragen. (epd)
Kiew setzt Verhandlungen mit Moskau fort
Parallel zum Kriegsgeschehen in der Ukraine werden die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau fortgesetzt. „Die Gespräche finden äußerst schwer statt. Online in Arbeitsgruppen, doch finden sie statt“, sagte Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine.
Die Kiewer Seite arbeite dabei weiter transparent und im „proukrainischen“ Rahmen. Moskau versuche allerdings, durch öffentliche Äußerungen Druck auf den Verhandlungsprozess auszuüben, sagte Podoljak. (dpa)
Ukrainische Post bringt Marken mit Stinkefinger für Russen raus
Knapp sieben Wochen nach Kriegsbeginn hat die ukrainische Post neue Briefmarken herausgebracht – mit einer klaren Botschaft an die russischen Angreifer. Zu sehen ist darauf ein ukrainischer Soldat, der einem Kriegsschiff den Stinkefinger zeigt. Ein Sonderstempel bildet zudem die Umrisse der von der russischen Marine eroberten Schlangeninsel im Schwarzen Meer ab – sowie den Anfang des Satzes „Russisches Kriegsschiff, verpiss dich!“ Das Motiv und der Satz sind eine Anspielung auf einen aufgezeichneten Funkspruch in den ersten Kriegstagen Ende Februar.
Ein russisches Kriegsschiff hatte die Garnison der Schlangeninsel damals aufgefordert, die Waffen niederzulegen. Darauf antwortete der ukrainische Marineinfanterist Roman Hrybow: „Russisches Kriegsschiff, verpiss dich!“ Der knapp 32-Jährige wurde daraufhin zum Volkshelden. Landesweit wird der Spruch seitdem plakatiert und ziert T-Shirts sowie andere Souvenirs.
Die Briefmarken wurden in zwei Versionen herausgebracht: eine für das Inland und eine für das Ausland. Die ersten mit den Marken beklebte Sonderbriefumschläge wurden von Hrybow und Postchef Ihor Smyljanskyj im Hauptpostamt in Kiew signiert. (dpa)
Besuch Steinmeiers in Kiew geplatzt – „nicht gewünscht“
Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist.
Der polnische Präsident Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, dass sie beide zusammen mit den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in die ukrainische Hauptstadt reisen, „um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen“, sagte Steinmeier am Dienstag bei seinem Besuch in Warschau.
„Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.“ Zuerst hatte die „Bild“ über die Absage berichtet. (dpa)
Litauen fordert Waffen für Ukraine und mehr Russland-Sanktionen
Litauens Parlament hat in einer Entschließung die internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, die von Russland angegriffene Ukraine mit einer Vielzahl von Waffen zu beliefern. Auch schlugen die Abgeordneten des baltischen EU- und Nato-Landes vor, Russlands Vorgehen in der Ukraine nach angemessener juristischer Prüfung als Völkermord am ukrainischen Volk zu qualifizieren. Die Erklärung wurde am Dienstag einstimmig nach einer Video-Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angenommen. (dpa)
Steinmeier bekundet Polen „tiefen Respekt“ für Flüchtlingsaufnahme
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Polen für die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge aus der Ukraine gedankt und dem EU-Partner dafür weitere deutsche Unterstützung zugesagt.
„Ich empfinde wirklich tiefen Respekt und auch große Dankbarkeit für die großzügige und gut organisierte Aufnahme der Geflüchteten hier in Polen“, sagte er am Dienstag in Warschau nach einem Gespräch mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda. „Ich weiß, dass das nicht einfach ist.“ (dpa)
Weitere Beiträge Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de