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Designierter EVP-Chef : So will Manfred Weber Europas Konservative auf Trab bringen

Beim EVP-Kongress in Rotterdam steht die Wahl von Manfred Weber zum neuen Chef der Parteienfamilie an. Der CSU-Vize hat ehrgeizige Pläne.

Designierter EVP-Chef : So will Manfred Weber Europas Konservative auf Trab bringen

Fraktionsvorsitzender der EVP im EU-Parlament ist Manfred Weber bereits. Nun wird er auch Chef der Parteienfamilie.Foto: Michael Kappeler/dpa

Der EU-Sondergipfel in Brüssel, bei dem sich die Staats- und Regierungschefs auf ein Teil-Embargo für russisches Öl geeinigt haben, konnte am Dienstag aus einem ganz praktischen Grund nicht in die Verlängerung gehen. Einige Teilnehmer –  etwa der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis und der zyprische Präsident Nikos Anastasiadis –  reisten von Brüssel gleich nach Rotterdam weiter. Dort tagte der Kongress der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), um den CSU-Vize Manfred Weber zum neuen Vorsitzenden der Parteienfamilie zu wählen.

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Trotz seiner Verankerung bei den Christsozialen in Deutschland ist der 49-jährige Weber seit Jahren ein eingefleischter Europapolitiker. Seit 2014 ist er Vorsitzender der EVP-Fraktion, welche die stärkste Abgeordnetengruppe im Europaparlament stellt. Dass Weber nun zusätzlich nach dem Amt des Chefs der konservativen europäischen Parteienfamilie greift, verdeutlicht seinen Machtanspruch.

Sein Vorgänger im Amt des EVP-Chefs, der frühere polnische Regierungschef Donald Tusk, hat der Position keine übermäßige Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit verschafft. Weber will dies nun ändern. Ihm schwebt beispielsweise vor, dass sich Europas Konservative schon vor den EU-Gipfeln besser koordinieren und dort mit einer gemeinsamen Position auftreten.

Der CSU-Politiker will nicht allein Macron das Feld überlassen

Damit wird deutlich, dass Weber das Geschehen auf den EU-Gipfeln nicht allein Führungsfiguren wie dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron überlassen will. Macron war es gewesen, der im Jahr 2019 Webers Plan vereitelte, als Spitzenkandidat der EVP-Parteienfamilie die Nachfolge das damaligen EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker anzutreten. Macron setzte statt dessen die Deutsche Ursula von der Leyen als Juncker-Nachfolgerin durch.

Weber fordert Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips

Mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán, der lange Zeit das nun in der Brüsseler Gipfelnacht beschlossene Ölembargo blockierte, verbindet Weber ebenfalls eine besondere Geschichte. Auch wenn radikale Forderungen überhaupt nicht Webers Ding sind, so werfen ihm Kritiker doch vor, allzu lange auf Orbán eingegangen zu sein, bevor dessen Fidesz-Gefolgsleute im vergangenen Jahr die EVP-Fraktion in Straßburg verließen. Orbáns Blockadehaltung beim Ölembargo trug auch dazu bei, dass Weber das EU-Prinzip der Einstimmigkeit auch für Sanktionsentscheidungen abgeschafft sehen will.

 

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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