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Der 1. Mai 2021 in Berlin : Polizei will Versammlungen bei Verstößen schnell auflösen

Über zwanzig Demonstrationen sind am diesem 1. Mai in Berlin angekündigt, die Polizei ist mit rund 5000 Kräften im Großeinsatz. Alle Entwicklungen im Liveblog.

Der 1. Mai 2021 in Berlin : Polizei will Versammlungen bei Verstößen schnell auflösen

Der 1. Mai wird trotz der Corona-Pandemie auch 2021 wieder ein Tag der Demonstrationen.Foto: Michael Kappeler/dpa

Der 1. Mai wird in Berlin in diesem Jahr überaus politisch: Über 20 Demonstrationen zu unterschiedlichen Themen wie Mietenpolitik, Migration, Clubkultur, Gerechtigkeit in Verkehr und Betrieb und der Corona-Pandemie wurden bislang für Sonnabend angemeldet, bereits am Freitag ist mit ersten Protesten zu rechnen. Die Kundgebungen erstrecken sich über das gesamte Stadtgebiet, was die Polizei vor Herausforderungen stellen dürfte. Wir begleiten das Wochenende im Liveblog.

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Der 1. Mai 2021 in Berlin : Polizei will Versammlungen bei Verstößen schnell auflösen

Glasflaschenverbot in Kreuzberg

Um Flaschenwürfe zu vermeiden und den Alkoholkonsum einzudämmen, hat die Polizei für das Wochenende eine Verbotszone für Glasflaschen und Getränkedosen in Kreuzberg eingerichtet.

Verbotszone in Kreuzberg

für das Mitführen von Getränkeflaschen- und dosen*. Vom 1. Mai bis 2. Mai, jeweils 6.00 Uhr.
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Der 1. Mai 2021 in Berlin : Polizei will Versammlungen bei Verstößen schnell auflösen

Der diesjährige 1. Mai stellt die Berliner Polizei vor besondere Herausforderungen

Der 1. Mai wird in Berlin in diesem Jahr überaus politisch: Über 20 Demonstrationen zu unterschiedlichen Themen wie Mietenpolitik, Migration, Clubkultur, Gerechtigkeit in Verkehr und Betrieb und der Corona-Pandemie wurden bislang angemeldet. Die Kundgebungen erstrecken sich über das gesamte Stadtgebiet, was die Polizei vor Herausforderungen stellen dürfte.

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Geplante Demos in Berlin am 1. Mai

Demos am 1. Mai

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Geisel erwartet bis zu 10.000 Linksextremisten am 1. Mai

Der Berliner Polizei stehen am 1. Mai schwierige Einsätze bevor. Laut Innensenator Geisel versammeln sich Autonome, auch Corona-Leugner kündigen sich an.

Polizei will Versammlungen zum 1. Mai bei Verstößen schnell auflösen

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat für das 1.-Mai-Wochenende bei Verstößen gegen die Corona-Regeln eine schnelle Auflösung von Versammlungen und Demonstrationen angekündigt. Gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort begegnet, sagte Slowik am Freitagmorgen in einem Interview im RBB-Inforadio. „Wir schützen jede Versammlung unabhängig von ihrem Inhalt, wenn sie sich denn an Regeln hält“, ergänzte sie. Wenn sich zum Beispiel Querdenker nicht an Mund-Nasen-Schutz und Abstand hielten, wolle die Polizei bereits in der Ansammlungsphase Versammlungsleitung und Teilnehmer ansprechen. Folge keine Reaktion, werde eine Auflösung der Versammlung schnell und konsequent umgesetzt.

Rund 5000 Polizisten seien im Einsatz und könnten die Stadträume auch abdecken, sagte Slowik. Wegen der Abstandsregeln könnten Demonstrationszüge allerdings mehrere Kilometer lang werden. (dpa)

Berliner Staatsanwälte am 1. Mai im Einsatz

Auch die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt hat sich auf den 1. Mai mit zahlreichen Demonstrationen eingestellt. Mehrere Staatsanwälte stehen an dem Feiertag bereit, um nach Festnahmen rasch gegen Randalierer und Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie eine Sprecherin der Anklagebehörde sagte.

Die für Staatsschutzdelikte zuständige Abteilung sei auf Demonstrationen vorbereitet, bei denen es zu Straftaten kommen könnte, hieß es. Die Abteilung werde von Kollegen anderer Bereiche unterstützt. In den vergangenen Jahren sei es am 1. Mai wiederholt zu Straftaten wie Landfriedensbruch oder gefährlicher Körperverletzung gekommen. Bereitschafts-Staatsanwälte prüften bei Festnahmen in solchen Fällen, ob eine Untersuchungshaft in Frage komme.

Ab Samstagabend werden laut Anklagebehörde mehrere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Einsatz sein. Einige seien auch in Bereitschaft und könnten zusätzlich gerufen werden. Am 2. Mai seien dann mehrere Vertreter der Staatsanwaltschaft im Dienst, um am Bereitschaftsgericht am Tempelhofer Damm – wenn erforderlich – Haftbefehle gegen vorläufig festgenommene Personen zu erwirken. (dpa)

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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