Andreas Geisel (SPD) spricht während einer Sitzung.
Freitag, 12.03.2021, 06:13
Informationen zu geplanten und angemeldeten Demonstrationen werden künftig in Berlin von der Polizei vorher im Internet veröffentlicht.
Ort, Zeit, Streckenverlauf und Titel der Demonstrationen sind dann auf der Internetseite der Polizei zu finden. Damit wird eine Änderung im kürzlich beschlossenen neuen Demonstrationsgesetz umgesetzt. Ab welchem konkreten Termin die Informationen zu finden sind, stehe noch nicht endgültig fest, sagte ein Sprecher. Es solle aber sehr bald der Fall sein. Bis vor einigen Jahren hatte die Polizei Strecke und Zeit mancher Demonstrationen geheimgehalten, etwa um gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Linksextremisten und Rechtsextremisten zu verhindern. Diese Praxis war zuletzt unter Innensenator Andreas Geisel (SPD) gegenüber den Medien deutlich gelockert worden. Künftig wird es aber auch für interessierte Bürger einfacher, mit wenigen Klicks an die Informationen zu gelangen.
Die Versammlungsbehörde der Berliner Polizei registrierte im vergangenen Jahr knapp 6000 Demonstrationen. Die meisten davon waren klein, oft ging es nur um wenige Teilnehmer von Kundgebungen oder Mahnwachen. Aber auch große Demonstrationszüge mit Zehntausenden Menschen gehörten dazu. Einige Veranstaltungen wie Proteste am 1. Mai werden schon viele Monate vor dem Termin angemeldet.
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Eine Quelle: www.focus.de