Zwei geplante, große Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in der Hauptstadt bleiben verboten. Das Berliner Verwaltungsgericht lehnte am Freitag einen Antrag der Organisatoren zur Aufhebung des Verbots ab.
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30.05.2020, Berlin: Eine Frau steht bei einer Kundgebung gegen die Corona-Politik der Bundesregierung mit einem Plakat am Olympiastadion.
Diese kündigten daraufhin auf Twitter an, sich an die nächsthöhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, zu wenden. Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte» und jeweils 16 000 Teilnehmern angemeldet worden.
Polizei rechnet mit Verstößen gegen die Corona-Regeln
Auch ein zweiter Eilantrag, der sich gegen zwei Demonstrationsverbote am Montag richtete, sei zurückgewiesen worden, sagte ein Gerichtssprecher. Das Gericht sei der Gefahrenprognose der Polizei gefolgt, dass bei den Demonstrationen mit Verstößen gegen die Corona-Abstandsregeln zu rechnen sei. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden.
Demos verboten: Trotzdem Großeinsatz der Polizei
Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es.
Eine Quelle: www.berlin.de