Bundesgesundheitsminister Spahn hält eine allgemeine Impflicht für nicht durchsetzbar. Die Corona-Pläne der Ampel-Parteien bezeichnet er als „mutig“.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kritisiert die Corona-Pläne des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz.Foto: Imago/Chris Emil Janßen
Trotz der stark steigenden Infektionszahlen in der vierten Corona-Welle hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine allgemeine Impfpflicht für nicht durchsetzbar. „Das würde unser Land zerreißen“, sagte er dem „Spiegel“.
Auch zu einer Impfpflicht für Pflegekräfte äußerte er sich erneut skeptisch. Er „hätte die Sorge, dass wir mit zu viel Druck viele Pflegekräfte verlieren könnte“, sagte Spahn. Allerdings sei er dafür, die Beschäftigten in der Pflege täglich zu testen.
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Am Donnerstag hatte sich der Deutsche Ethikrat angesichts der steigenden Corona-Zahlen für eine rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen. Beschäftigte, die schwer oder chronisch kranke sowie hochbetagte Menschen versorgen sowie Mitarbeitende des Sozialdienstes, der Alltagsbegleitung oder der Hauswirtschaft „tragen eine besondere Verantwortung dafür, die ihnen Anvertrauten nicht zu schädigen“, teilte der Ethikrat mit.
Spahn äußerte im „Spiegel“-Interview auch Zweifel an den Corona-Plänen der Ampel-Parteien, die diese am Donnerstag im Bundestag vorgestellt hatten. „Ich finde es zumindest ziemlich mutig, alle Corona-Maßnahmen am 19. März auslaufen lassen zu wollen“, so Spahn mit Blick auf geplante Änderungen am Infektionsschutzgesetz.
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Angesichts der Belastungen durch die Corona-Pandemie sprach sich der CDU-Politiker auch für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften aus: „Dieser Job ist ein gewaltiger Kraftakt. Die Pflegekräfte stehen vier, fünf Stunden an einem Bett, schwitzend, ohne sich erleichtern zu können, ohne Trinkpause. Da sollten wir finanziell noch was drauflegen.“
Er beobachte, wie sehr Pflegekräfte für ihre Arbeit brennen würden. Viele seien nach drei Pandemiewellen allerdings auch ausgebrannt, frustriert und gäben ihre Jobs auf. „Wer aber jetzt sagt, dass die Politik in den letzten Monaten mehr Intensivpfleger hätte ausbilden sollen, hat keine Ahnung, wie lang die Ausbildung dauert“, so Spahn. „Fest steht aber, dass wir die Vergütung weiter verbessern müssen.“ (epd, Reuters, dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de