Priorisierung ab dem 7. Juni auch in Impfzentren aufgehoben + Brandenburger Ministerin setzt auch im kommenden Schuljahr auf Testpflicht + Der Corona-Blog.
Ein Corona-Test im Labor. (Symbolbild)Foto: imago
In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitag unter die Marke von 30 gesunken: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) liegt der Wert nun bei 28,7 (Donnerstag: 31,4). Zudem meldete das RKI 183 Neuinfektionen und drei weitere Todesfälle. Wegen der zurückgehenden Corona-Zahlen und der sinkenden Inzidenz treten in Berlin an diesem Freitag weitere Lockerungen in Kraft. (Mehr dazu unten im Newsblog.)
Weitere Corona-Nachrichten:
- Ab kommenden Montag: Impfpriorisierung in Berliner Corona-Impfzentren wird aufgehoben
- Brandenburger Schulen: Bildungsministerin setzt auch im kommenden Schuljahr auf Testpflicht für Schüler
- Mehr Service: Die aktuellen Corona-Regeln. Hier gibt es kostenlose Schnelltests. Positiv – was nun? Ein Leitfaden. Corona im Kiez: Newsletter kostenlos bestellen.
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Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Berlin auf unter 30
Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Berlin inzwischen bei unter 30. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag einen Wert von 28,7 für die Hauptstadt. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen neu mit dem Coronavirus infiziert haben. Am Vortag lag die Inzidenz noch bei 31,4.
Das RKI registrierte 183 Neuinfektionen in Berlin. Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie auf 178.931. Drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurden gemeldet. Die Gesamtzahl der Toten lag am Freitag laut RKI bei 3502.
Aufgrund der zurückgehenden Neuinfektionen und der damit sinkenden Inzidenz treten in Berlin an diesem Freitag weitere Lockerungen in Kraft: Restaurants dürfen nun wieder ihre Innenräume für Gäste öffnen, allerdings nur bei negativem Testergebnis. In der Außengastronomie sowie beim Einkaufen entfällt die Testpflicht. Auch Fitnessstudios dürfen wieder öffnen. Allerdings muss auch hier ein negativer Test vorgelegt werden. (dpa)
Impfpriorisierung in den Corona-Impfzentren wird aufgehoben
Ab dem 7. Juni – also ab kommenden Montag – wird die Priorisierung bundesweit nicht nur in Arztpraxen, sondern auch in den Corona-Impfzentren aufgehoben – damit auch in Berlin. Das gab die Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstag bekannt.
„Im Vorgriff auf die noch nicht erfolgten Lieferzusagen des Bundes für Impfstoffe im Juli wird die Senatsverwaltung nach und nach insgesamt 130.000 weitere Impftermine für Erstimpfungen bereitstellen“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Die Termine könnten wie schon zuvor über das Online-Portal des Landes Berlin oder die Impfhotline gebucht werden. Trotzdem müssen sich die Impfwilligen etwas in Geduld üben, denn die Nachfrage nach Impfterminen sei derzeit “noch größer als die Verfügbarkeit des Impfstoffes.”
Mit der Aufhebung der Priorisierung können nun auch die 12 bis 15-Jährigen einen Impftermin in einem der Berliner Impfzentren buchen. Dazu brauchen sie die schriftliche Einwilligung der Eltern bzw. des gesetzlichen Vertreters. Zudem müssen sie zum Impftermin begleitet werden, 15 bis 17-Jährige können sich ebenfalls von den Eltern oder den gesetzlichen Vertretern begleiten lassen – für sie ist es jedoch nicht Pflicht. (Tsp)
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Ernst setzt auch im kommenden Schuljahr auf Testpflicht für Schüler
Nach dem Start des Präsenzunterrichts an allen Brandenburger Schulen am kommenden Montag will Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) auch im kommenden Schuljahr 2020/21 weitgehende Normalität in den Einrichtungen erreichen. Dafür werde die regelmäßige Corona-Testpflicht für Schüler und nicht geimpfte Lehrer nach den Sommerferien beibehalten, teilte das Bildungsministerium am Donnerstag mit. Das Ministerium verwies darauf, dass alle Lehrkräfte sowie das gesamte Personal an den Schulen bereits ein Impfangebot erhalten hätten. Grundvoraussetzung für kompletten Präsenzunterricht sei ein weiterhin niedriges Corona-Infektionsgeschehen.
An allen Schulen sollen zu Beginn des neuen Schuljahres Erhebungen zum Lernstand vorgenommen werden, um die Wissensdefizite der Schüler infolge der monatelangen Corona-Beschränkungen zu erfassen. Bereits in den am 24. Juni beginnenden Sommerferien soll es wie im vergangenen Jahr Ferienbetreuung mit Lernangeboten für Kinder und Jugendliche geben.
Nach den Grundschulen starten am Montag auch die weiterführenden Schulen noch für zweieinhalb Wochen bis zu den Ferien wieder in den kompletten Präsenzunterricht. Die Schüler hätten mit eigenverantwortlichem Lernen in den vergangenen Monaten Enormes geleistet, betonte Ernst. „Jetzt werden die verbleibenden Wochen vor den Sommerferien insbesondere für den sozialen Zusammenhalt der gesamten Klassengemeinschaft genutzt“, sagte die Ministerin. „Eintägige Ausflüge und Exkursionen sind wieder erlaubt, außerschulische Lernorte können verstärkt aufgesucht werden.“
Die Landesregierung will bis Ende 2022 insgesamt 30 Millionen Euro unter anderem für zusätzliche Lehrkräfte und anderes pädagogisches Material einsetzen. So werden etwa 400 Studenten vor allem in den Grundschulen eingesetzt. Hinzu kommen knapp 39 Millionen Euro vom Bund für außerschulische Angebote am Nachmittag, mit denen Lernrückstände aufgeholt und soziale Kompetenzen trainiert werden sollen. (dpa)
Brandenburger Hochschulen: Mehr als die Hälfte der Veranstaltungen bald in Präsenz
Zum kommenden Wintersemester kehren die Hochschulen in Brandenburg wieder zu mehr Normalität zurück. Mehr als die Hälfte der Lehrveranstaltungen soll in Präsenz stattfinden, wie das Wissenschaftsministerium am Donnerstag mitteilte. Hochschulen, Studierendenvertretungen und Studentenwerke hätten sich mit dem Ministerium auf die Öffnungsschritte in den kommenden Wochen und Monaten verständigt.
Studierende, Lehrende sowie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen an den Hochschulen und Studentenwerken hätten in den vergangenen Monaten flexibel, kreativ und mit viel Engagement dafür gesorgt, dass Studieren immer möglich war, sagte Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) der Mitteilung zufolge. Das hätten gemeinsame Abstimmungen ermöglicht. Diesen Weg wolle man nun weitergehen.
„Die Präsenzlehre soll künftig wieder der Regelfall sein“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Auch Mensen sollen wieder öffnen. Da der psychosoziale Beratungsbedarf gestiegen sei, wollen die Studentenwerke ihr Angebot weiter ausbauen. In einem flexiblen Stufenplan sollen vor allem internationale und beeinträchtigte Studierende sowie Erstsemester berücksichtigt werden. Die Hochschulen wollen prüfen, wie sie Impfungen für Studierende unterstützen können.
„So gut wie die digitalen Möglichkeiten waren, den Unterricht fortzusetzen und Studium weiter zu ermöglichen: Lernen, Erkenntnis und Erinnerung entstehen immer erst aus der direkten Kommunikation, aus Anfassen und Ausprobieren, dem Spaß am gemeinsamen Tun“, sagte die Präsidentin der Fachhochschule Potsdam und Vorsitzende der Brandenburgischen Landesrektorenkonferenz, Eva Schmitt-Rodermund. (dpa)
Wahlkampfbus für Corona-Tests zur Verfügung gestellt – Zertifizierung von “Teststelle Heilmann” in Zehlendorf entzogen
Der Berliner Gesundheitsverwaltung liegen bisher 89 Fälle vor, bei denen es leichte Fehler oder auch schwerwiegende Verstöße in Corona-Testzentren gab. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagte dem Tagesspiegel, darunter seien Fälle von schlechter Testqualität, aber auch „deutliche Hinweise auf Straftaten“. Man arbeite sehr eng mit den Gesundheits- und Ordnungsämtern, dem Zoll und der Polizei zusammen. In Berlin gibt es rund 1600 Teststellen. Bisher seien „eine Handvoll“ wegen Verstößen geschlossen worden, hieß es aus der Gesundheitsverwaltung.
Kalayci sagte, dass Teststellen auch parteipolitisch „missbraucht“ würden und führte die ehemalige „Teststelle Heilmann“ als Beispiel an. „Bürgertests für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen, ist ein Skandal“, sagte die SPD-Politikerin dem Tagesspiegel. „Bürgertests müssen neutral sein. Ein Bus mit dem Konterfei des CDU-Politikers Heilmann bietet offenbar nur Tests für CDU-Sympathisanten an. Das ist Missbrauch.“
Heilmanns Büro erklärte auf Anfrage, der CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende in Steglitz-Zehlendorf habe im März den mit seinem Konterfei bereits folierten Bus, den er für den anstehenden Wahlkampf nutzen wolle, der Stadtapotheke Zehlendorf für Tests zur Verfügung gestellt, nachdem die Apotheke ein mobiles Angebot machen wollte. Gerade in Gegenden wie Schlachtensee und Nikolassee habe es zu Beginn der Testungen zu wenig Testmöglichkeiten gegeben, hieß es.
So stand der Bus in Schlachtensee auf dem privaten Rewe-Parkplatz und auch im öffentlichen Straßenland. Dafür habe die Apotheke eine Sondergenehmigung erhalten und ein Halteverbot beantragt, das vom Bezirk zunächst genehmigt worden sei. Ein paar Tage später aber habe der Bus umgesetzt werden müssen. „Bisher konnte niemand erklären, was genau das Problem ist“, sagte Heilmanns Büroleiterin Mareen Theil.
Am Mittwoch wurde der Apotheke nun die Zertifizierung für die „Teststelle Heilmann“ zunächst entzogen. In der Begründung, die dem Tagesspiegel vorliegt, steht, dass es Beschwerden gegeben habe, wonach der „Heilmann-Bus“ irregulär Verkehrsflächen genutzt habe. Diese Missstände seien zwar „behoben“ worden. „Allerdings war schon immer ein Thema, ob der Bus mit der Wahlwerbung von Herrn Heilmann zu Wahlkampfzwecken eingesetzt wird oder nicht.“
Bei der Zertifizierung von „Bürgerteststellen“ würde immer darauf geachtet, „dass die Teststellen nicht nur physisch für jedermann frei zugänglich sind, sondern auch nicht durch religiöse, politische oder weltanschauliche Aspekte vom Besuch einer Teststelle abgehalten werden“. Dieses Prinzip sei „offensichtlich missachtet“ worden. Bis zur weiteren Klärung des Sachverhalts würde man der Test-to-Go-Stelle „mit sofortiger Wirkung“ die Zertifizierung entziehen. Man bitte nun um Stellungnahme, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Ob gegen diesen Beschluss juristische Schritte eingeleitet werden, wird derzeit noch geprüft.
tagesspiegel
Kalayci: Bei den Teststellen sind wir in der Phase der Bereinigung
Bei den Corona-Schnelltests läuft auch in Berlin manches falsch, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci eingeräumt hat. Die Teststrategie des Senats hat die SPD-Politikerin am Donnerstag im Abgeordnetenhaus aber ausdrücklich verteidigt. Es sei richtig gewesen, Teststellen zügig einzurichten. „Wir haben heute 1600 Teststellen. Wir haben ein Angebot von über 5,2 Millionen Testmöglichkeiten pro Woche“, sagte Kalayci. Bisher habe es mehr als 6,9 Millionen Testungen gegeben. Dabei seien rund 45.000 positive Fälle entdeckt worden. „Nach einer starken Wachstumsphase sind wir jetzt in der Phase der Konsolidierung und Bereinigung.“
Es gebe in allen Branchen schwarze Schafe. „Leider ist das auch bei den Teststellen so. Es ist unsere Aufgabe, diese Teststellen zu identifizieren und ihnen das Handwerk zu legen.“
Teststellen würden kontrolliert, in der Gesundheitsverwaltung gebe es ein Beschwerdemanagement, das mit dem Thema befasst sei, sagte Kalayci. „Wir haben zurzeit 89 Fälle identifiziert.“ Dabei gehe es zum Teil um Beschwerden über falsche Telefonnummern oder falsche Angaben zu Öffnungszeiten. „Aber es sind auch schwerwiegende Fälle dabei.“
Die Gesundheitsverwaltung teilte am Donnerstag mit, dass allen Bürgerinnen und Bürgern Berlins ab sofort eine E-Mail-Adresse zur Verfügung stehe, an die Beschwerden gerichtet werden könnten: testtogo-beschwerde@sengpg.berlin.de.
Mit den Kontrollen und dem Beschwerdemanagement solle festgestellt werden, ob in den Teststellen Hygienevorschriften, Qualität der Testungen, das Medizinprodukterecht und arbeitsrechtliche Anforderungen eingehalten werden, teilte das Gesundheitsamt mit.
Die Gesundheitsverwaltung arbeite eng mit den Gesundheitsämtern, den Ordnungsämtern und der Polizei zusammen. Es gebe Teams, die rausgingen, wenn es bei Teststellen Anzeichen für Verstöße gebe, sagte die Senatorin.
Wenn sich das bestätige, sei es auch möglich, die Zertifizierung wieder zurückzunehmen. Mit Blick auf die Gefahr von Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltests sagte die SPD-Politikerin, das Problem liege darin, dass bei den Abrechnungen keine Plausibilitätsprüfungen gemacht würden. Schuld sei das Gesundheitsministerium: „Das ist eine Regelungslücke in der Testverordnung des Bundes.“
Insofern könne sie nicht sagen, dass die für die Abrechnung verantwortliche Kassenärztliche Vereinigung Berlin keinen guten Job mache. Diese Regelungslücke habe aber dazu geführt, dass der ein oder andere gesagt habe, das nutze ich mal. „Das muss dringend korrigiert werden.“
Kalayci wies darauf hin, dass der Missbrauch im Zusammenhang mit den Teststellen „vielschichtig“ sei und kritisierte den Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann. Er hatte zum Bundestagswahlkampf im April im Bezirk Steglitz-Zehlendorf in Zusammenarbeit mit einer Apotheke die „Teststelle Heilmann“ eingerichtet, die Kalayci zufolge inzwischen keine Zertifizierung mehr hat. Dort waren in einem Doppeldecker-Bus Corona-Tests möglich.
Der CDU-Politiker, der erneut in den Bundestag einziehen will, hatte damals erklärt, er stelle den Bus kostenlos zur Verfügung und verdiene nichts an den Tests. „Was mir missfallen hat, ist der parteipolitische Missbrauch dieser Testmöglichkeiten“, sagte Kalayci im Abgeordnetenhaus. „Bürgertesten heißt, dass die Stelle politisch, religiös neutral sein muss. Wenn auf dem Bus „Heilmann“ steht, dann ist diese Teststelle nicht neutral“, so die Gesundheitssenatorin. „Und deswegen hat diese Apotheke diese Zertifizierung nicht mehr.“ (dpa)
Sieben-Tag-Inzidenz in Brandenburg sinkt wieder – 81 neue Fälle
Die Zahl der neuen Corona-Infektionen bewegt sich in Brandenburg weiter auf niedrigem Niveau. Die Inzidenz sank innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner landesweit leicht von 20,5 auf 19,1, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Zu Wochenbeginn hatte dieser Wert bei 18,4 gelegen.
Die wenigsten Ansteckungen verzeichneten die Landkreise Ostprignitz-Ruppin (8,1), Prignitz (9,2) und Barnim (11,3). Bis auf Teltow-Fläming (30) lagen alle anderen Kreise und kreisfreien Städte am Donnerstag unter einer Inzidenz von 30.
Nach 103 neuen Corona-Fällen innerhalb eines Tages am Mittwoch meldeten die Gesundheitsämter am Donnerstag 81 neue Infektionen. 107 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt. 33 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 28 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1800. (dpa)
Brandenburger Justizministerium: Impfangebot für alle Gefangenen
Alle in den Gefängnissen in Brandenburg Inhaftierten sollen sich noch im Juni gegen das Coronavirus impfen lassen können. Wie das Justizministerium am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtags mitteilte, wurde allen Gefangenen ein Impfangebot gemacht. Von Montag kommender Woche an bis zum 17. Juni soll dann vor Ort geimpft werden. Auch diejenigen Beschäftigten, die bislang noch nicht geimpft worden sind, können sich dann impfen lassen.
Derzeit sei kein Gefangener mit dem Coronavirus infiziert, es gebe auch keine Verdachtsfälle. Unter den Beschäftigten gibt es nach Ministeriumsangaben einen positiven Coronafall und zwei Mitarbeiter befinden sich in häuslicher Quarantäne.
Ab Juni sollten weitere Lockerungen in den Gefängnissen umgesetzt werden, so Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU). So sollen Freizeitaktivitäten ausgedehnt werden und externe Freiberufler – mit Test – auch wieder in die Einrichtungen kommen können. Abhängig von der Pandemie-Entwicklung soll es bald weitere Lockerungen geben, beispielsweise sollen Gefangene wieder mehr Besucher gleichzeitig empfangen können. (dpa)
Mehr zur aktuellen Corona-Lage in Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:
Impf-Priorisierung in Brandenburg wird am Montag aufgehoben
Die Priorisierung bei den Corona-Impfungen nach Altersgruppen und anderen Kriterien wird in Brandenburg am kommenden Montag komplett aufgehoben. Damit folge Brandenburg der Empfehlung des Bundes, bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Martin Burmeister, am Donnerstag. Dies gelte sowohl für die Arztpraxen, als auch für die Impfzentren. Somit kann sich dann jeder Bürger um einen Impftermin bemühen. Zuerst hatte die “Märkische Allgemeine” berichtet.
Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg sieht das aber sehr kritisch. Der Impfstoff sei in Brandenburg nach wie vor knapp, betonte der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Christian Wehry. “Die Bestellmengen für die Hausarztpraxen sind immer noch stark quotiert”, berichtete Wehry. “So konnten für die kommende Woche pro Arzt nur maximal 18 Dosen von Biontech/Pfizer bestellt werden.”
Wehry fürchtet daher, dass der ohnehin schon stehende Ansturm auf die Arztpraxen ab Montag noch stärker wird. “Das wird für viele Frust und Ärger bei den Impfwilligen und große Probleme in den Praxen führen.” (dpa)
Brandenburgs Kulturministerin stellt weitere Lockerungen in Aussicht
Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) hat angesichts sinkender Inzidenzzahlen baldige weitere Lockerungen für die Kultur in Aussicht gestellt. Wenn sich die Inzidenzwerte “weiterhin so gut entwickeln, dann werden wir in drei Wochen auch über noch neuere Öffnungen und Lockerungen für den Kulturbereich reden, da bin ich mir sicher”, sagte Schüle im RBB-Inforadio am Donnerstagmorgen. Konkrete Schritte nannte sie nicht. Sie bleibe vorsichtig, die Zahlen müsse die Politik weiter gut im Blick haben, sagte Schüle.
Seit diesem Donnerstag sind in Brandenburg Kino-, Konzert- und Theaterbesuche wieder möglich. Erlaubt sind nun zudem Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Teilnehmern und in Innenräumen mit bis zu 200 Gästen. (dpa)
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Berlin auf 31,4
Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Berlin weiter zurückgegangen: Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag 31,4 Infizierte pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Am Vortag lag der Wert noch bei 33. Weiter gab es 192 Neuinfektionen in der Hauptstadt. Damit stieg die Zahl aller Infizierten seit dem Ausbruch der Pandemie auf 178.748. Zudem registrierte das Institut zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Die Zahl der Toten lag am Donnerstag bei 3499.
Aufgrund der zurückgehenden Neuinfektionen und der damit sinkenden Inzidenz treten in der Hauptstadt an diesem Freitag weitere Lockerungen in Kraft. So dürfen Restaurants ab dem 4. Juni wieder ihre Innenräume für Gäste anbieten, allerdings nur bei negativem Testergebnis. In der Außengastronomie sowie beim Einkaufen entfällt die Testpflicht. (dpa)
Brandenburgs Innenminister: Impfkampagne deutlich beschleunigt
Brandenburg muss sich bei den Impfungen weiter ran halten, um sein Impfziel von 150.000 Impfungen pro Woche zu erreichen. Nur so können wie versprochen bis Ende des Sommers alle Brandenburgerinnen und Brandenburger ein Impfangebot erhalten. Aus Sicht von Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Brandenburger Impfkampagne gegen das Coronavirus im Mai deutlich an Fahrt aufgenommen. „Die Zahl der Impfungen ist von rund 250.000 im März und 400.000 im April auf 600.000 im Mai gestiegen“, erklärte Stübgen am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags.
Das Ziel seien nach wie vor 150.000 Impfungen pro Woche, damit sich bis Ende des Sommers alle Bürger impfen lassen könnten. „Diese Zahl werden wir voraussichtlich in dieser Woche erreichen“, erklärte der Innenminister. In der vergangenen Woche seien bereits 143.000 Impfungen erfolgt.
Dies sei möglich, weil die Lieferungen des Impfstoffs inzwischen verlässlicher geworden seien, sagte Stübgen. Allerdings habe Brandenburg bislang die geringsten Lieferungen von allen Bundesländern erhalten. Nach der Statistik habe das Land bis Ende Mai rechnerisch 63,8 Impfdosen pro 100 Einwohner bekommen, Spitzenreiter Saarland dagegen 75,0.
Man müsse da „sowas von Rabatz machen, dass das aufgeholt wird“, kritisierte Linke-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Peter Noack, sagte, man habe pro Einwohner einfach weniger Impfstoff bekommen und „das ist bedauerlich“. Innenminister Stübgen sagte, dies werde Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch auf der Konferenz der Ost-Ministerpräsidenten ansprechen.
Und wie sieht es in den Gemeinschaftsunterkünften im Land aus? Nach Angaben des Innenministeriums konnten in 51 Flüchtlingsheimen im Land Bewohnerinnen und Bewohner bereits geimpft werden, mehr als 20 Unterkünfte stünden noch aus. Bei den Obdachloseneinrichtungen seien es fünf, in neun Unterkünften seien bereits Termine gesetzt worden. Offen blieb, wie es in Brandenburgs Frauenhäusern aussieht. Wegen der strengen Datenschutzvorkehrungen zum Schutz der Bewohnerinnen könne das Ministerium keine Zahlen nennen. Entsprechende Impfdosen seien aber zur Verfügung gestellt worden.
Ab kommender Woche sollen auch die Betriebsärzte mit Impfstoff versorgt werden. 102 Impfdosen pro Woche sollen sie dann erhalten, wie Stübgen sagte. Wie viele Betriebsärzte es in Brandenburg gibt, blieb offen. Unklar war auch, ob größere Unternehmen mit mehr Beschäftigten möglicherweise mehr Vakzine als kleinere erhalten sollen. Da in Brandenburg auch niedergelassene Ärzte in kleineren Betrieben impften, könnten auch diese die weiteren Impfstoffdosen beziehen.
Die Impfzentren im Land fahren unter Volllast, wie Stübgen sagte. Doch die Zukunft der Zentren ist unsicher. Die Einrichtungen sollten eigentlich künftig von den Landkreisen weiterbetrieben werden; derzeit kümmert sich noch die Kassenärztliche Vereinigung darum. Bis zum 31. Mai sollten die Landkreise sich melden, ob sie die Zentren übernehmen wollen und ab wann. Doch bislang haben sich nach dpa-Informationen nur wenige gemeldet. So soll das Potsdamer Zentrum in der Metropolishalle bislang nicht übernommen werden. Der Kreis Ostprignitz-Ruppin kündigte an, das Zentrum in Kyritz einschließlich Impfbus ab Mitte Juni zu übernehmen. (dpa)
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) bei einer Pressekonferenz.
Bild:
Soeren Stache/dpa
Bezirk Neukölln schließt fünf Corona-Teststellen
Der Bezirk Neukölln hat insgesamt fünf privat betriebene Teststellen geschlossen. Das bestätigte ein Sprecher des Bezirksamtes am Mittwochmittag dem Tagesspiegel. Der RBB hatte zuvor über “mindestens fünf” berichtet. Zwei der Teststellen waren, wie berichtet, am Dienstag im Rahmen eines Verbundeinsatzes von bezirklichem Ordnungsamt, Polizei, Zoll, Gesundheits- und Wirtschaftsverwaltung kontrolliert worden. Es handelte sich um einen Laden und eine Bar.
“Hauptsächlich wurden hierbei nicht zugelassene Tests und die nicht nach Gebrauchsanweisung durchgeführte Durchführung bemängelt”, hieß es in einer Mitteilung des Bezirksamtes vom Mittwoch. “Der Amtsarzt des Gesundheitsamtes Neukölln ordnete auf Grundlage der Ergebnisse die Entziehung der Testzulassung und die sofortige Schließung beider Teststellen an.” In einem dritten Testzentrum hätten die Verantwortlichen hygienische Mängel beseitigen müssen, es darf jedoch weiterarbeiten. Unabhängig von der Coronakrise gab es bei dem Verbundeinsatz auch gewerberechtliche Kontrollen bei zwei Juwelieren: In beiden Geschäften wurden Verstöße gegen das Geldwäschegesetz festgestellt und zur Anzeige gebracht.
Parallel zum Verbundeinsatz wurden durch das Gesundheitsamt Neukölln am Dienstag sechs weitere Testzentren überprüft. In diesem Zusammenhang wurden ebenfalls drei Testzentren geschlossen, insgesamt also fünf an einem Tag.
Er wolle den “Kontrolldruck hochhalten”, kündigte Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) an. “Außerdem werden wir klare Kante gegen Betrug durch manche Testzentren zeigen. Die Bundesregierung hat dem Betrug Tür und Tor geöffnet und muss die Betrügereien sofort stoppen – gerade um die vielen ehrlichen Betreiber zu schützen.” Der Bezirk verfüge zwar nicht über Daten zu Abrechnungen, dennoch sagte Hikel: “Wir werden jeden Verdacht und jeden Hinweis weitermelden, der uns bei unseren Kontrollen auffällt.”
In den vergangenen Tagen waren wiederholt Betrügereien mit Teststellen in Deutschland bekannt geworden. Dabei ging es um Abrechnungstricks, die den Betreibern höhere Profite bescherten. Die Kontrolle der Teststellen ist in der Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums nicht geregelt. Wer genau die Stellen prüfen soll, wenn sie einmal zugelassen sind, ist strittig.
Wieder mehr Corona-Fälle in Brandenburg – Inzidenz steigt leicht
Die Gesundheitsämter haben 103 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages gemeldet und damit einen stärkeren Anstieg im Vergleich zu Dienstag. Da waren es 13 neue Corona-Infektionen. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz stieg landesweit leicht von 18,4 auf 20,5, wie das Gesundheitsministerium weiter mitteilte. Vor einer Woche waren es 34,9 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche.
Bis auf Brandenburg an der Havel lagen alle Landkreise und kreisfreien Städte am Mittwoch weiter unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40. Acht Landkreise und die Stadt Potsdam blieben weiter unter dem Wert 20. Die wenigsten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner hatte mit 9,1 weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, gefolgt vom Kreis Barnim mit 11,3.
Aktuell werden 116 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon sind 34 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 31 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1900. (dpa)
Berliner Unis starten mit ImpfungenTU-Präsident Christian Thomsen fordert, bei den Studierenden „nicht noch mehr Wochen und Monate zu verlieren“. Die Technische Universität und die FU eröffnen deswegen bald ihre eigenen Impfstrecken.
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TspCheckpoint
Inzidenz in Berlin leicht von 33,6 auf 33,0 gesunken
Die Corona-Inzidenz sinkt in Berlin weiter. Am Mittwoch meldete das Robert-Koch-Institut 33,0 Infizierte je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Am Dienstag lag sie mit 33,6 etwas höher, vor einer Woche mit 39,3 noch deutlich höher.
Innerhalb der Stadt gibt es eine gewisse Spreizung: Den höchsten Wert unter den Bezirken weist Neukölln mit einer Inzidenz von 57,6 auf, gefolgt von Spandau und Mitte mit 46,4 und 45,6. Steglitz-Zehlendorf liegt lediglich bei 18,2, Pankow bei 20,1.
196 Neuinfektionen wurden binnen eines Tages registriert. Zwölf Menschen starben an den Folgen von Covid-19, die Zahl der Toten seit Beginn der Pandemie liegt damit bei 3497. (mit dpa)
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt
weitere Lockerungen in Aussicht
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat für die nahe Zukunft weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. „Wir werden schon in der nächsten Woche mit dem Kabinett über weitere Änderungen an der Eindämmungsverordnung beraten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. „Das wird allerdings im Wesentlichen davon abhängen, wie sich die jetzigen Lockerungen auf die Infektionsentwicklung bei uns im Land auswirken“, sagte Woidke. „Wenn es eine gute Entwicklung gibt, kann es schon in der nächsten Woche weitere Schritte geben.“
In Brandenburg sind von Donnerstag an wieder Restaurantbesuche in Innenräumen und in der Außengastronomie teilweise ohne Testpflicht erlaubt. Zudem dürfen Theater, Konzerthäuser und Kinos wieder Veranstaltungen mit bis zu 500 Menschen im Freien anbieten, in Innenräumen sind maximal 200 Teilnehmer erlaubt, wie Woidke am Dienstag nach dem Kabinettsbeschluss mitteilte.
Die aktuelle Entwicklung beim Pandemiegeschehen bewertet der Regierungschef positiv: „Wir sind auf einem guten Weg.“ Entsprechend hat das Kabinett eine Reihe von Lockerungen etwa für die Gastronomie, den Freizeitsport und den Kulturbereich beschlossen. Das Ziel sei gewesen, möglichst einen entspannten Sommer weitgehend ohne Einschränkungen erleben zu können. „Wir sind mit dem heutigen Tag diesem entspannten Sommer einen großen Schritt näher gekommen“, sagte Woidke.
„Ich bin optimistisch, dass wir mit diesen Lockerungen einen Großteil des normalen Lebens in Brandenburg wieder möglich machen. Wir müssen aber, auch das gehört zur Wahrheit, weiterhin sehr genau beobachten, was sich in der Infektionsentwicklung tut“, so der SPD-Politiker. „Wir müssen weiter diszipliniert sein, aber ich glaube, dass wir eine schöne Sommersaison in Brandenburg erleben können, wenn wir alle weiter aufeinander achten, wenn wir alle weiter uns an die Regeln halten und wenn wir als Brandenburger uns gegenseitig weiter unterstützen.“ (dpa)
Brandenburgs Innenminister: Bis Ende des Sommers können sich alle impfen lassen
Die Brandenburger Landesregierung hält es für realistisch, dass sich bis zum Ende des Sommers alle Brandenburger gegen Corona impfen lassen können. „Der wichtigste Schutz ist und bleibt die Impfung, und auch da kommen wir gut voran“, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. „Unser Ziel ist es, bis zum Ende des Sommer allen den vollständigen Impfschutz zu ermöglichen. Und wir werden dieses Ziel erreichen.“
Das Impftempo nimmt nach Stübgens Einschätzung spürbar an Fahrt auf: „Am Ende dieser Woche wird der einmillionste Brandenburger geimpft sein, und 500.000 Brandenburger werden den vollständigen Impfschutz haben“, sagte der CDU-Politiker. „Wir haben im Monat Mai ordentlich an Impfgeschwindigkeit zugelegt. Jede dritte Erstimpfung und mehr als die Hälfte aller Zweitimpfungen wurden allein im Mai verabreicht.“
Insgesamt ist die Entwicklung des Pandemiegeschehens aus Stübgens Sicht positiv: „Unsere Schritte raus aus dem Lockdown sind spürbar“, sagte er. „Das normale Leben kehrt langsam zurück. Wir können alle zusammen auf einen Sommer der Entspannung hoffen. Der Herbst soll diesmal keine neue Welle mit sich bringen.“
Das Kabinett hat am Dienstag eine Reihe von Lockerungen beschlossen. So sind zum Beispiel von Donnerstag an Restaurantbesuche in Innenräumen wieder erlaubt, Theater, Konzerthäuser und Kinos dürfen wieder Veranstaltungen mit bis zu 500 Menschen im Freien anbieten, in Innenräumen mit maximal 200 Teilnehmern. (dpa)
Brandenburgs Öffnungsschritte
Brandenburg lockert: Wie bereits vor einer Woche angekündigt, hat das Kabinett Öffnungsschritte für Tourismus, Gastronomie, Sport, Kultur und Freizeit beschlossen. Die beiden wichtigen Daten sind, neben dem Start des Präsenzunterrichts in weiterführenden Schulen am 7. Juni, der 3. und der 11. Juni. Die Lockerungen im Überblick:
Ab 3. Juni sind folgende Dinge wieder erlaubt:
- Private Treffen von zwei kompletten Haushalten oder bis zu zehn Personen aus verschiedenen Haushalten, Personen mit vollständiger Impfung werden nicht eingerechnet
- Shopping ohne Termin und ohne Test
- Außengastronomie ohne Test und Termin, dies gilt nur für Restaurants und Cafés, die ausschließlich draußen bewirten
- Innengastronomie mit bis zu zwei Haushalten am selben Tisch, hier gilt aber die Testpflicht
- Kontaktsport im Freien mit unbegrenzter Teilnehmerzahl, Fußballspiele können also wieder stattfinden
- Indoor-Kontaktsport mit bis zu 30 Personen, aber nur mit negativem Test
- Schulsport und -schwimmen
- Öffnung der Freibäder, in den Umkleidekabinen gilt Maskenpflicht
- Öffnung von Indoorspielplätze
- Öffnung von Kinos, Theatern und Konzerthäusern mit bis zu 500 Personen draußen oder 200 Personen innen, hier bleibt die Testpflicht bestehen
- Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen
- Versammlungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen mit bis zu 1000 Personen
- Private Feiern mit bis zu 70 Personen draußen oder 30 Personen drinnen
- Fort- und Weiterbildungen ohne Personenobergrenze
Ab 11. Juni sind folgende Dinge wieder erlaubt:
- Öffnung von Hotels und Pensionen ohne Einschränkung der Auslastung, aber mit Testpflicht alle 72 Stunden, in einer Wohneinheit dürfen maximal Personen aus zwei Haushalten gemeinsam übernachten
- Öffnung von Hallenbädern, Thermen und Solarien mit Testpflicht, auch Tropical Island und das Blu können damit wieder öffnen
- Shopping ohne Mindestquadratmeterzahl pro Kunde, die Abstandsregeln gelten aber weiter
- Messen und Jahrmärkte (Sandra Calvez/PNN)
Brandenburg/Havel geht ab 7. Juni wieder in den Präsenzunterricht
Schulen in der Stadt Brandenburg an der Havel gehen ab dem kommenden Montag (7. Juni) wieder in den Präsenzunterricht. Das hat die Stadtverwaltung am Dienstag bekannt gegeben. Die Inzidenz hat sich entsprechend unter dem Grenzwert 50 stabilisiert. Brandenburg war die einzige Region in Brandenburg, in der das bislang noch nicht der Fall war. (jaha/PNN)
Müller: Regelunterricht in Schulen von 9. Juni bis zu Ferien
Nach einer Niederlage des Landes Berlin vor dem Verwaltungsgericht sollen die Schulen ab dem 9. Juni in den Regelunterricht zurückkehren. Das kündigte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag an. Das gelte dann für die beiden letzten Wochen des Schuljahres vor den Sommerferien. Der derzeitige Unterricht für wenige Stunden pro Tag in kleinen Gruppen werde wieder erweitert, sagte Müller. Geplant sei „pandemiebedingter Regelbetrieb (…) in vollen Lerngruppenstärken“. Der Senat akzeptiere die Gerichtsentscheidungen.
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte am Montag bereits einen „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ angekündigt. Wichtig sei dabei, dass die Schulen genug Vorbereitungszeit erhielten, um sich darauf einzustellen.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Berlin nach Eilanträgen entschieden, dass Berlin für eine Schülerin und einen Schüler einer Grundschule Präsenzunterricht sichern muss. Die beiden werden aktuell im Wechsel bei halbierter Klassenstärke unterrichtet. Die Kinder können Vollbeschulung bei weiter geltenden Corona-Schutzmaßnahmen beanspruchen, wie aus einer Mitteilung des Gerichts hervorging. (dpa)
Kontaktbeschränkungen für private Treffen werden gelockert
Private Treffen sind in Berlin künftig wieder mit mehr Menschen erlaubt als zuletzt. In geschlossenen Räumen dürfen sich ab Freitag, 4. Juni, bis zu sechs Menschen aus drei Haushalten treffen, draußen bis zu zehn Menschen aus fünf Haushalten, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne).
Analog gelten diese Regelungen auch für die Außen- und Innenbereiche der Gastronomie. Pop sagte mit Blick auf die Corona-Pandemie, es sei Land in Sicht. Deshalb wolle das Land die Kontaktbeschränkungen schrittweise lockern. (dpa,cla)
Weitere Beiträge
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de