Linken-Chefin für Testpflicht beim Einkaufen + 973 neue Fälle, Inzidenz steigt weiter + Senat finanziert 500.000 Selbsttests für Kita-Kinder + Der Virus-Blog.
Eine Passantin vor einem Geschäft in Potsdam.Foto: Bernd Settnik/dpa
Brandenburg steht vor einer Verschärfung der Corona-Regeln im privaten Umfeld. Während der Osterzeit vom 1. bis 6. April solle es eine Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei Tagen hintereinander geben, teilte die Staatskanzlei in Potsdam mit. Ausnahmen aus triftigem Grund seien möglich. Darauf habe sich das Kabinett am Freitag verständigt, der Beschluss soll aber erst am Dienstag fallen. (Mehr dazu weiter unten im Newsblog.)
Weitere Corona-Nachrichten:
- Die aktuellen Zahlen: 973 neue Fälle in Berlin, Inzidenz steigt auf 130,2.
- Statt harter Notbremse in Berlin: Regierender Bürgermeister Müller und Linken-Chefin Schubert für Testpflicht beim Einkaufen.
- Tests für die Jüngsten: Für die Kita-Kinder in Berlin werden 500.000 Corona-Selbsttests zur Verfügung gestellt.
- Mehr Service: Das sind die aktuellen Corona-Regeln. Hier gibt es kostenlose Schnelltests. Positiv – was nun? Ein Leitfaden. Corona im Kiez: Newsletter kostenlos bestellen.
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Brandenburg kündigt nächtliche Ausgangssperre über Ostern an
Brandenburg steht vor einer Verschärfung der Corona-Regeln für die Osterzeit. Vom 1. bis 6. April solle es eine nächtliche Ausgangsbeschränkung ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei Tagen hintereinander geben, teilte die Staatskanzlei in Potsdam mit. Ausnahmen aus triftigem Grund seien wie schon im Winter möglich. Darauf habe sich das Kabinett am Freitag verständigt, der Beschluss soll voraussichtlich erst am Dienstag fallen.
Ausgangsbeschränkung: Sie soll von Gründonnerstag bis Dienstag nach Ostern von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr in den Kreisen und kreisfreien Städten gelten, die einen Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche von über 100 haben. Dort gilt bereits jetzt eine Notbremse, das heißt, die Lockerungen vom 8. März müssen dann zurückgenommen werden. Dann darf sich ein Haushalt wieder nur mit einer weiteren Person treffen, Einkaufen mit Termin ist tabu.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigte sich nicht nur wegen der steigenden Infektionszahlen besorgt. „Wir haben wieder eine deutlich stärkere Belegung der Krankenhäuser mit Covid-Patienten“, sagte Woidke dem Rundfunk Berlin-Brandenburg. „Wir müssen reagieren. Wir sind mitten in der dritten Welle.“ Mit der Ausgangsbeschränkung sollten Kontakte im privaten Bereich – die Hauptansteckungsquelle – auf das geringstmögliche Maß begrenzt werden.
Schärfere Regeln: Wenn die 7-Tage-Inzidenz länger erheblich über 100 liegt, sollen Kreise und kreisfreien Städte weitere Schritte ergreifen. Außerdem plant die Landesregierung Einschränkungen für den Arbeitsbereich. Was das konkret bedeutet, war zunächst noch offen. Bund und Länder hatten beschlossen, dass Unternehmen Homeoffice ermöglichen sollen. Wo dies nicht möglich ist, sollen sie den anwesenden Beschäftigten regelmäßige Testangebote machen.
Öffnungen: Regional begrenzt plant Brandenburg Lockerungen für Kultur und Tourismus. Ab Mitte April sollen voraussichtlich sechs Modellprojekte möglich sein. Potsdam startet am Samstag (27. März) bereits das Einkaufen mit Termin und negativem Corona-Test. Auch Cottbus, Brandenburg/Havel und der Kreis Uckermark wollen sich als Modellkommune bewerben.
Kontaktverfolgung: Geplant ist eine App zur Nachverfolgung von Kontakten, um die Verbreitung von Corona-Infektionen besser aufzuspüren. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatte bereits angekündigt, dass die App Luca zum Einsatz kommen soll.
Notbremse: In immer mehr Landkreisen in Brandenburg müssen die jüngsten Corona-Lockerungen wegen des Anstiegs der Infektionszahlen wieder zurückgenommen werden. Acht Kreise und die Stadt Cottbus liegen mit ihrer 7-Tage-Inzidenz mindestens drei Tage hintereinander über 100, wie aus Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Freitag hervorgeht. Neu hinzu kam Havelland mit 138 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Damit greift die Notbremse in Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Oberhavel, Oder-Spree, Teltow-Fläming, Spree-Neiße, Potsdam-Mittelmark, Havelland und Cottbus.
Krankenhäuser: Sie müssen wieder mehr Betten frei halten. Ab Montag müssten mindestens 20 Prozent der tatsächlichen Betten auf den Normalstationen und 30 Prozent der Betten in der Intensivmedizin mit Beatmungsmöglichkeit vorgehalten werden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Seit dem 12. Februar war die Regelung befristet ausgesetzt worden. (dpa)
Mehr aktuelle Nachrichten aus Potsdam und Brandenburg lesen Sie auch im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten.
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Corona-Testpflicht im Potsdamer Einzelhandel vor Gericht
Die ab Samstag geplante Corona-Testpflicht für den Potsdamer Einzelhandel beschäftigt nun auch das Verwaltungsgericht in der Landeshauptstadt. Ein Gerichtssprecher bestätigte den Potsdamer Neuesten Nachrichten ein am Freitag eingegangenes Eilverfahren, mit dem sich ein nicht näher genannter Branchenvertreter gegen die Verfügung von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wehre. Nun hätten beide Seiten – also der Betreiber und Stadt – bis Montag Zeit zur Stellungnahme. Demnach will der Antragsteller erreichen, dass die Testpflicht nicht für seine Kunden gelten soll.
Die Testpflicht erfasst ab Samstag weite Teile des Potsdamer Einzelhandels, nur mit einem tagesaktuell negativem Corona-Test sollen Kunden dann noch in Baumärkte oder Modegeschäfte gehen können. Damit will Schubert rechtzeitig Infektionsketten unterbrechen helfen. Kritik hatte es unter anderem aus dem Handwerk gegeben, aber auch Innenstadthändler zeigten sich besorgt über nun noch höhere Zugangshürden. Allerdings hatte das Rathaus bereits erklärt, man wolle Verstöße nicht sanktionieren und setze auf Aufklärung und Information. (Henri Kramer)
tagesspiegel
AfD-Fraktion erfolglos mit Eilantrag gegen Corona-Verordnung
Die Zutrittsbeschränkungen und Hygieneregeln für den Einzelhandel in Brandenburg sind nach einer Eilentscheidung des Landesverfassungsgerichts rechtens. Das Gericht wies am Freitag einen Eilantrag der 23 AfD-Abgeordneten im Brandenburger Landtag gegen die Corona-Verordnung ab. Der Antrag richtete sich gegen Einschränkungen wie eine Terminvergabe, die Steuerung des Zutritts oder das Tragen einer Maske, ausgenommen davon sind unter anderem Supermärkte, Apotheken und Drogerien.
Die AfD-Abgeordneten halten die Regelung für verfassungswidrig. Die obersten Richter sahen die Eingriffe in die Grundrechte – insbesondere die Berufsfreiheit von Gewerbetreibenden – als erheblich an. Bei der Abwägung überwiege jedoch angesichts steigender Infektionszahlen das Interesse am Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit der Bevölkerung. Die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit müsse allerdings dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben. (dpa)
Senat finanziert 500.000 Selbsttests für Kita-Kinder
Für die Kita-Kinder in Berlin werden 500.000 Selbsttests zur Verfügung gestellt. Die Anschaffungskosten betragen rund 2,5 Millionen Euro, wie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie am Freitag mitteilte. „Wir sehen, dass das Infektionsgeschehen auch in den Kitas deutlich zunimmt“, sagte Familiensenatorin Sandra Scheeres (SPD). Die Zahl der geschlossenen Einrichtungen sei gestiegen, auch die der infizierten Kinder. „Vor diesem Hintergrund sind die für Kleinkinder geeigneten Selbsttests ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Pandemie.“
Auf die Beschaffung der Selbsttests, die Eltern mit ihren Kindern zu Hause anwenden sollen, hatte sich der Senat bereits am Dienstag verständigt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte nach der Senatssitzung eingeräumt, das Thema sei umstritten. „Es ist ein buntes Bild, was ich an Zuschriften bekomme, weil sich natürlich auch viele Eltern Sorgen machen“, sagte er. „Wie wird der Test da umgesetzt, was gibt es für Verfahren? Muss das mit so einem Abstrich sein?“ Das seien berechtigte Fragen. „Aber auch da sagen wir: Wir sichern uns jetzt die entsprechenden Testkapazitäten.“ (dpa)
Für die Kita-Kinder in Berlin werden 500.000 Selbsttests zur Verfügung gestellt.
Bild:
Friso Gentsch/dpa
Brandenburg reaktiviert Betten-Kapazitäten für Corona-Patienten
Das Brandenburger Gesundheitsministerium hält angesichts steigender Corona-Infektionszahlen in den Krankenhäusern des Landes wieder mehr Betten frei. Ab Montag müssen wieder mindestens 20 Prozent der tatsächlichen Betten auf Normalstationen und 30 Prozent der intensivmedizinischen Betten mit Beatmungsmöglichkeit vorgehalten werden, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Seit 12. Februar war die Regelung befristet ausgesetzt worden.
„Wir sind in der dritten Welle“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Man müsse sich auch auf eine spürbare Zunahme von Patienten vorbereiten, die stationär versorgt werden müssen. Die kommenden Wochen werden für alle Beschäftigten in Krankenhäusern und im medizinischen Bereich erneut äußerst herausfordernd und belastend.
Alle Krankenhäuser im Land sind verpflichtet, Covid-19-Patienten aufzunehmen und zu behandeln. Dafür müssen Bettenkapazitäten bereit stehen. Planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe dürfen dann vorgenommen werden, wenn die Kapazitäten eingehalten werden.
Derzeit werden im Land 412 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt – vor zwei Wochen waren es 312. Davon 110 werden derzeit intensivmedizinisch betreut, 86 müssen beatmet werden. (dpa)
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).
Bild:
imago images/Martin Müller
Berliner CDU-Landeschef ist gegen schärfere Regeln bei der Maskenpflicht
Berlins CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner hält strengere Regeln bei der Maskenpflicht für überflüssig. „Notwendig sind nicht weitere Verschärfungen bei der Maskenpflicht, sondern der konsequente Vollzug der bestehenden Regelung“, sagte Wegner am Freitag. „Wer sich über Regelungen hinwegsetzt, muss dafür notfalls bestraft werden, um seine Lektion zu lernen.“ Die allermeisten hielten sich an die Regeln. „Problematisch ist die kleine Gruppe von Personen, die sich über die Hygieneanforderungen hinwegsetzen, die ihre Maske als Kinnschutz tragen oder das Virus sogar komplett leugnen“, sagte der CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September.
Der Berliner Senat will am Samstag über die künftigen Corona-Maßnahmen beraten. Dabei geht es auch um die zwischen Bund und Ländern verabredete „Notbremse“, die Rücknahme von Lockerungen im Fall einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz über 100. „Müller fordert im Bund die Notbremse, zählt Brandenburg für eine zu lasche Haltung an und setzt in Berlin die eigene Forderung Nullkommanull um“, kritisierte Wegner. „So verliert man die Akzeptanz der Menschen im Kampf gegen Corona.“ Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte in einer Regierungserklärung am Donnerstag gesagt, er halte es für keinen gangbaren Weg, wieder alles zurückzudrehen, was in den letzten Wochen an Möglichkeiten und Freiheiten erkämpft worden sei.
Wegner warnte, der Senat riskiere einen dritten, vierten oder fünften Lockdown. „Wir müssen aber alles tun, um raus aus dem Lockdown zu kommen.“ Impfen sei dafür der entscheidende Hebel. „Ich erwarte, dass die Impfkampagne jetzt endlich richtig durchstartet. Das muss schneller gehen. Statt Osterruhe braucht Berlin einen 24/7-Impfmarathon.“
Auch Corona-Tests müssten viel stärker zum Einsatz kommen. Testen könne der entscheidende Beitrag sein, damit geschlossene Geschäfte bald wieder öffnen könnten. Corona-Tests seien ein wichtiger Baustein, um schnellstmöglich verlorene Freiheiten zurückzubekommen, beispielsweise für Bildung, Restaurantbesuche, Kultur und Sport. „Das ist allemal besser, als sich von Lockdown zu Lockdown zu hangeln, ohne Planbarkeit und mit enttäuschten Hoffnungen.“ (dpa)
Berlins CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner.
Bild:
picture alliance/Annette Riedl/dpa
Brandenburger IHK: Jetzt Lehren für Neustart nach Pandemie ziehen
Die Brandenburger Industrie- und Handelskammern sehen die Politik in der Pflicht, die Weichen für eine sichere und nachhaltige Zukunft nach dem Ende der Pandemie zu stellen. Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl wurde am Freitag ein Katalog mit Forderungen vorgestellt. Längst überfällige Investitionen in die Digitalisierung von Verwaltung und Berufsschulen müssten angeschoben werden, sagte Mario Tobias, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Potsdam. Zudem gebe es Defizite in der Infrastruktur.
Der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Cottbus, Marcus Tolle, forderte einen Innenstadtfonds. Die Mittel sollten für die Entwicklung von Innenstadt- und Einzelhandelskonzepten eingesetzt werden. Aus Sicht von Gundolf Schülke, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Ostbrandenburg, muss der Bund mehr Tempo beim Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur machen, damit die deutsche Wirtschaft exportfähig bleibe.
Die IHK des Landes erwarten nach den Angaben von den Parteien, die sich zur Bundestagswahl stellen, konkrete Antworten auf ihre Forderungen. Sie vertreten etwa 160.000 Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistungen. (dpa)
Passagierrekord am BER erwartet – auf niedrigem Niveau
Weniger als ein Zehntel der üblichen Fluggastzahl gibt es in Berlin. Doch weil der BER erst mitten in der Pandemie ans Netz ging, bringen schon ein paar zusätzliche Mallorca-Flüge ungewohnten Andrang.
tagesspiegel
973 Corona-Neuinfektionen in Berlin – Inzidenzwert jetzt bei rund 130
In Berlin gibt es bei den Corona-Neuinfektionen keine Entwicklung nach unten. Die Zahl der gemeldeten Erkrankungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche kletterte auf 130,2, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung am Freitag hervorgeht. Am Vortag lag die sogenannte Inzidenz noch bei 125,3. Seit Dienstag (Inzidenz 102,3) liegt der Wert ohne Unterbrechung über der wichtigen Marke von 100 und ist täglich gestiegen. Die höchste Inzidenz hat jetzt der Bezirk Neukölln mit einem Wert von 180,3. Die geringste Inzidenz verzeichnet Steglitz-Zehlendorf (113,2).
Seit Beginn der Pandemie wurden in Berlin insgesamt 142.980 Infektionen gemeldet. Das waren 973 mehr als am Vortag. 131.497 Menschen gelten als genesen.
In der Statistik stehen vier neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die Zahl der gestorbenen Menschen stieg damit auf 3030.
Die Berliner Corona-Ampel zeigt bei der Inzidenz weiter Rot. Beim sogenannten R-Wert bleibt sie mit 1,07 noch im grünen Bereich. Der R-Wert gibt an, wie viele Menschen eine infizierte Person durchschnittlich ansteckt. 18 Prozent der Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt. Die Berliner Ampel zeigt hier Gelb. Die kritische Grenze ist in Berlin bei 25 Prozent definiert. (dpa)
Die Zahl der Coronapatienten in Berliner Kliniken
So viele Menschen waren zum jeweiligen Zeitpunkt wegen Corona in der Hauptstadt Krankenhaus. Außerdem zeigt das Diagramm, wie viele davon auf der Intensivstation waren.
Datawrapper
Corona-Tests verteuern Kulturevents um 20 Euro pro Ticket
Bei Kulturveranstaltungen mit Coronatests fallen pro Ticket Kosten von etwa 20 Euro an. Das ist eines der ersten Ergebnisse aus einem Pilotprojekt mehrerer Bühnen, das derzeit in Berlin läuft. Bei dem Konzert in der Philharmonie vor einer Woche war die Hälfte der 1000 Besucher zentral getestet worden.
Zusammen mit den Tests für das Personal entstanden dabei Kosten von 23.000 Euro, hieß es am Freitag in Berlin. Die errechneten Kosten von 35 Euro pro Test könnten bei Optimierung der Abläufe auf knapp unter 20 Euro gesenkt werden.
Aus Sicht von Andrea Zietzschmann, Intendantin der Stiftung Berliner Philharmoniker, kann das Pilotprojekt „eine Perspektive schaffen, dass wir einen kreativen, konstruktiven und verantwortungsbewussten Umgang finden, mit der Pandemie wieder Kultur veranstalten zu können“. Das Projekt habe „nicht nur große Bedeutung für Berlin, sondern auch für die ganze Kulturlandschaft“.
Marko Hegner vom beteiligten Entertainment-Unternehmen Goodlive bezeichnete die Ergebnisse als übertragbar auf viele Veranstaltungen. „Wir sollten also den Eventsommer noch nicht abschreiben.“
Nach Angaben von Projektleiterin Susanna Kunz gab es bei keiner der bisherigen Veranstaltungen einen positiven Corona-Test. Aus ihrer Sicht ist es notwendig, ein breites Angebot an Testmöglichkeiten zu schaffen.
Das Pilotprojekt sieht insgesamt neun Veranstaltungen in der Hauptstadt vor. Die über Ostern geplanten Termine sollen verschoben werden. (dpa)
Menschen warten vor der Philharmonie in Berlin.
Bild:
Annette Riedl/dpa
Linken-Chefin: Mehr Tests als Alternative zum “totalen Lockdown”
Die Berliner Linken-Vorsitzende Katina Schubert.
Bild:
Monika Skolimowska/dpa
Nach Michael Müller deutet auch Berlins Linken-Vorsitzende an, wie der Senat versuchen könnte, trotz hoher Inzidenzen eine harte Notbremse zu vermeiden. Auch Katina Schubert nannte eine Testpflicht beim Einkaufen als Option für den Senat. Der berät am Samstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie, nachdem Berlin am Donnerstag am dritten Tag in Folge eine Inzidenz von mehr als 100 aufgewiesen hatte. Eigentlich hatten Bund und Länder vereinbart, dass dann ab Montag wieder die härteren Regeln von Anfang März gelten sollten.
Schubert sprach sich für eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests aus. „Es ist der einzige Ansatz, mit dem man Öffnungen zulassen kann“, sagte die Linken-Vorsitzende am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Die Mutante schlägt um sich, das Wachstum ist exponentiell. Die Alternative zum totalen Lockdown ist, Zugang an Tests zu binden.“ Das gelte auch fürs Einkaufen. „Diese Frage muss der Senat sich stellen.“
Die Linke forderte dafür jedoch eine sozialverträgliche Regelung. „Dabei kann es nicht sein, dass nur die Reichen einkaufen können, weil die Armen sich die Tests nicht leisten können“, sagte Schubert. „Da muss man Lösungen finden, dass die Geschäfte, die öffnen wollen, dann auch entsprechend Tests anbieten.“ Klar sei aber, dass eine weitere Ausbreitung des Virus verhindert werden müsse. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Infektionsketten unbeobachtet weiterlaufen. Deswegen kann man Öffnungen nur daran koppeln, dass getestet wird.“
Schubert ist außerdem dafür, Arbeitgeber zu mehr Homeoffice-Angeboten zu verpflichten: „Wir haben eine sehr geringe Homeoffice-Quote gemessen an der Entwicklung der Pandemie. Mit den Appellen hat sich der Anteil der Leute, die ins Homeoffice gehen, nur gering erhöht“, so die Abgeordnete der Linke. Auch eine Ausweitung der Maskenpflicht sei sinnvoll. Ähnlich wie bei den Corona-Tests müsse aber berücksichtigt werden, dass diejenigen, für die die Kosten für FFP2-Masken eine Herausforderung seien, die entsprechende Unterstützung erhielten. Genauso wichtig sei, noch deutlich mehr zu impfen. „Es muss alles verimpft werden, was an Stoff da ist. Es darf keine Dosis liegen bleiben“, forderte Schubert angesichts der gestiegenen Infektionszahlen in Berlin.
Der Regierende Bürgermeister hatte am Donnerstag ebenfalls einen Homeoffice-Pflicht angekündigt, ohne genaue Pläne zu nennen. Außerdem hatte auch Müller von einer FFP2-Maskenpflicht gesprochen. (mit dpa)
Corona-Notbremse nun in neun Kommunen in Brandenburg
In immer mehr Landkreisen in Brandenburg müssen die jüngsten Corona-Lockerungen wegen des Anstiegs der Infektionszahlen wieder zurückgenommen werden. Acht Kreise und die Stadt Cottbus liegen mit ihrer Sieben-Tage-Inzidenz mindestens drei Tage hintereinander über 100, wie aus Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Freitag hervorgeht. Neu hinzu kam der Kreis Havelland mit 138 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche.
Damit greift die Notbremse aus der Verordnung des Landes in Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Oberhavel, Oder-Spree, Teltow-Fläming, Spree-Neiße, Potsdam-Mittelmark, Havelland und der Stadt Cottbus. Nach den aktuellen Regeln dürfen sich dort dann nur noch ein Haushalt und eine weitere Person treffen, Geschäfte dürfen nicht mehr für Termin-Einkäufe öffnen, ausgenommen sind Supermärkte und andere Läden für den täglichen Bedarf, auch Museen bleiben geschlossen.
Landesweit stieg die Sieben-Tage-Inzidenz nur wenig: Sie lag am Freitag bei knapp 130 nach rund 129 am Donnerstag. Der Hotspot in Brandenburg ist nach wie vor der Kreis Elbe-Elster mit einem Wert von 256 – er ging aber zuletzt leicht zurück. Dahinter kommt der Kreis Oberspreewald-Lausitz mit einem Wert von fast 207 und damit ebenfalls über 200. Nur noch Potsdam, Brandenburg/Havel, die Uckermark und der Kreis Dahme-Spreewald haben eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100. (dpa)
Der Landkreis Elbe-Elster ist der Hotspot in Brandenburg.
Bild:
Patrick Pleul/dpa
Historisches Tief bei Straftaten in Berlin
Am Freitag wurde die Berliner Kriminalstatistik für 2020 unter anderem von Innensenator Andreas Geisel (SPD) vorgestellt, durch die Coronapandemie ist die Anzahl der Straftaten auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Die Pandemie hat zudem zu einer Veränderung der Kriminalität geführt. Alles zur Kriminalstatistik lesen Sie hier:
tagesspiegel
Brandenburg will erst nächste Woche neue Corona-Regeln beschließen
Das Brandenburger Kabinett wird voraussichtlich Anfang kommender Woche über mögliche schärfere Corona-Beschränkungen entscheiden und noch nicht am Freitag. Die Landesregierung werde am frühen Freitagabend wie angekündigt über die aktuelle Lage der Pandemie beraten und sich mit einer Aktualisierung der Corona-Verordnung befassen, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Freitag in Potsdam mit. Weil aber einige Fragen wie rechtliche Aspekte mit Sorgfalt geprüft werden müssten, werde am Freitag noch kein Beschluss gefasst. “Dies wird voraussichtlich Anfang kommender Woche erfolgen”, teilte Engels mit.
Bund und Länder hatten zusätzliche Maßnahmen vereinbart für den Fall, dass der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche in einem Land oder einer Region an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. In Frage kommen dann zum Beispiel Ausgangsbeschränkungen und verschärfte Kontaktbeschränkungen. Dafür sollen aber Modellprojekte in Kommunen Spielräume mit Corona-Tests und einer App zur Kontaktverfolgung für Lockerungen ermöglichen. Zum Beispiel Potsdam, Cottbus, Brandenburg/Havel und der Kreis Uckermark wollen sich dafür bewerben. (dpa)
Müller ruft zu Tests vor privaten Treffen an Ostern auf
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat dazu aufgerufen, vor privaten Treffen zu Ostern einen Corona-Test zu machen. “Wir können pro Woche 500.000 Tests in unserer Stadt machen, wir haben über 140 Teststationen“, sagte er am Freitag beim Interview mit dem Sender 105’5 Spreeradio. “Sich testen lassen vor dem Osterkaffee schützt auch”, sagte Müller.
Deshalb appelliere er dringend an die Berlinerinnen und Berliner, auch diese Sicherheitsmaßnahme in Anspruch zu nehmen. “Es hilft nicht nur einem selbst, sondern allen Menschen drumrum auch.” Er selbst werde Ostern in überschaubarer Runde verbringen. “Meine Kinder werden mich wohl besuchen an dem einen Tag und meine Mutter an dem anderen Tag, die ist noch nicht geimpft”, sagte der Regierende Bürgermeister. “Insofern werden wir da sehr, sehr vorsichtig sein und nur im kleinsten Kreis eine Kaffeerunde oder ein Frühstück machen.”
Müller äußerte sich optimistisch, dass es mit den Corona-Impfungen nach Ostern schnell vorangehen werde: “Die Ankündigung der Bundesregierung steht ja: Im Sommer hat jeder ein Impfangebot bekommen”, sagte er. “Ich glaube aber, dass das auch ein bisschen schneller gehen kann, einfach dadurch, dass wir jetzt versuchen, noch schneller die Hausärzte und Betriebsärzte mit einzubeziehen. Dann kriegen wir richtig Tempo rein.” Es seien in Berlin Zigtausende Arztpraxen, die dann mitimpfen könnten. “In dem Moment, wo wir mehr Impfstoff bekommen und die Hausärzte ausreichend versorgt werden, geht es wahnsinnig schnell.” (dpa)
Bild:
Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Berliner Arztpraxen haben 34.000 Impfdosen bekommen
Im Rahmen des Berliner Modellprojektes zu Corona-Impfungen durch niedergelassene Ärzte haben die beteiligten Arztpraxen bisher rund 34.000 Astrazeneca-Impfdosen bekommen. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit auf Anfrage mit. Der Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers soll verstärkt in Arztpraxen zum Einsatz kommen. Im Impfzentrum im Tegel wird er ab dem 7. April nicht mehr verwendet. “Impfstoffe, die in den Impfzentren nicht gebucht werden, werden kurzfristig an Arztpraxen umgesteuert”, teilte die Gesundheitsverwaltung mit. Dafür seien weitere 80 Praxen ausgesucht worden, die zu den bisher beteiligten 134 hinzukommen.
Bisher hat Berlin nach Angaben der Gesundheitsverwaltung 163.000 Astrazeneca-Impfdosen erhalten. Davon seien 75.000 für Impfzentren und Mobile Impfteams verplant, von denen 47 600 schon für Impfungen genutzt wurden. 54.000 Impfdosen wurden den Krankenhäusern geliefert, von denen über 32.000 für die Impfung der Beschäftigten verwendet wurden. Die Krankenhäuser sind aufgefordert, Mitarbeitende und chronisch kranke Patienten zu impfen.
Die Impfungen mit Astrazeneca waren in Deutschland und mehreren anderen Staaten Mitte März kurz ausgesetzt worden, weil mehrere Fälle mit Thrombosen (Blutgerinnseln) in den Hirnvenen in zeitlichem Zusammenhang zur Impfung gemeldet wurden. Mittlerweile wird Astrazeneca wieder gespritzt. Der Impfstoff ist aus Sicht der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) sicher. (dpa)
Senat schreibt landeseigene Teststellen für 84 Millionen Euro aus
Eine wortwörtlich goldene Nase kann sich der künftige Betreiber der 21 landeseigenen Test-Stellen verdienen: Nach massiver Kritik an der Direktvergabe an das Unternehmen „21DX“ schreibt die Gesundheitsverwaltung den Betrieb der Zentren jetzt aus. Dem Checkpoint liegen Rahmenvertrag und Ausschreibung vor – beides sorgt in der Branche für Kopfschütteln. Die Gesundheitsverwaltung schätzt den Gesamtwert des Auftrags auf knapp 84 Millionen Euro. Damit rechnet das Haus von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci mit nochmal 35 Millionen Euro mehr als Mitte März beim Hauptausschuss als „Maximalszenario“ beantragt.
Mit dem Geld sollen 21 Testzentren mit jeweils mindestens 1000 Tests pro Tag inklusive einer Online-Plattform ab 1. Mai bzw. 1. Juni bis mindestens Ende Juni betrieben werden. Die Tests selbst werden, anders als bei den privaten Test-to-go-Stationen, vom Senat bezahlt und ausgegeben. Laut Branchenkennern würde die gleiche Leistung nach der Testverordnung des Bundes einem Unternehmen nur mit rund 15 Millionen Euro vergolten werden – auch hier sind die Kosten für Personal, Logistik und Online-Plattform schon eingerechnet. Die Test-Firmen sollen schon mit dieser Summe – je nach Größe – pro Test knapp zwei Euro Gewinn machen. Der Checkpoint-Rechner zeigt an: Berlin gibt für seine landeseigenen Teststationen fast das 6-fache aus. Steuergeldrausch im Nasenbusiness.
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TspCheckpoint
Brandenburg vor schärferen Regeln
Die Brandenburger Landesregierung will vor dem Wochenende über mögliche strengere Corona-Beschränkungen über Ostern entscheiden. Dann trete das Kabinett zusammen, um über die Verordnung zu beraten, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Donnerstag auf Anfrage mit. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte am Mittwoch im Landtag gesagt, dass die Rücknahme der jüngsten Lockerungen „für die kommenden Wochen nicht ausreichen“ wird. Obwohl der Plan der erweiterten Osterruhetage zurückgenommen wurde, nannte Woidke die Idee richtig, Mobilität und Kontakte möglichst weitgehend einzuschränken. (dpa)
Öffentliche Schulden in Berlin und Brandenburg stark gestiegen
Die öffentlichen Schulden der Länder Berlin und Brandenburg sind in der Coronakrise stark gestiegen. Insgesamt lagen die Berliner Landesschulden Ende 2020 bei rund 59,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag bekanntgab – das ist ein Plus von 10,7 Prozent im Vergleich zum Jahresende 2019. In Brandenburg waren es rund 18,6 Milliarden Euro – ein Zuwachs von 11,8 Prozent. Anders als dem Land erging es den Kommunen in Brandenburg: Im Vergleich zum Vorjahr sank ihre Schuldenlast um 10,6 Prozent auf rund 1,5 Milliarden Euro.
In ganz Deutschland stiegen die öffentlichen Schulden im Jahr 2020 um 14,4 Prozent auf rund 2172 Milliarden Euro an, die Last der Bundesländer wuchs um 9,9 Prozent. Schuld an den Schulden ist den Angaben zufolge die Corona-Pandemie: „Der Anstieg ist im Wesentlichen in der Aufnahme finanzieller Mittel zur Bewältigung der Coronakrise begründet“, teilte das Statistische Bundesamt mit. (dpa)
700 Berliner Schulleitungen trafen sich am Donnerstag zur Videokonferenz mit Fachleuten aus dem Gesundheitswesen.
tagesspiegel
Konzerte für Club-Tour der Ärzte 2022 ausverkauft
Und wer dachte, im nächsten Jahr wird alles besser, muss nun diese Nachricht verdauen: Die für 2022 angekündigte Club-Tour der Ärzte durch ihre Heimat Berlin ist ausverkauft. Tickets für die meisten der 13 Auftritte waren am Donnerstag innerhalb weniger Minuten nicht mehr zu bekommen, nach einer halben Stunde war auch das letzte der großen Konzerte voll.
Die „Berlin Tour MMXXII“ führt von Mai bis August 2022 durch neun Clubs und Konzerthallen. Außerdem gibt es Konzerte in der Zitadelle Spandau, der Parkbühne Wuhlheide und am Flughafen Tempelhof. Auftakt ist am 7. Mai 2022 im Club „Schokoladen“ in Mitte.
Die Band um Bela B (58), Farin Urlaub (57) und Rodrigo Gonzalez (52) ist selbst in kleinen Clubs groß geworden und sorgt sich schon lange um die Zukunft der Kulturszene in der Coronakrise. Unter anderem hatten die Ärzte mit einer Lesung und einer Spendenaktion um Unterstützung für Berliner Clubs geworben. „Wenn das noch zwei Jahre geht, wird es keine Clubs mehr geben“, sagte Gitarrist Urlaub der dpa vor der Veröffentlichung des jüngsten Albums „Hell“. „Dann wüsste ich nicht, wo der Nachwuchs herkommen soll. Auf welcher Bühne soll der dann groß werden?“
Ohnehin geplant ist noch in diesem Jahr die coronabedingt verschobene „In The Ä Tonight Tour“. Auftakt der ebenfalls ausverkauften Tour ist am 30. Oktober in Berlin. Bei der Konzertreise durch 15 Städte sind 26 Auftritte in Deutschland, der Schweiz und Österreich geplant. (dpa)
Ihr Bereitschaftsdienst ist auf der Bühne: Die Ärzte.
Bild:
Jörg Steinmetz/ Wagmüller PR/ Die Ärzte/dpa
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de