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Coronavirus in Berlin : Müller sieht Schulen gut gerüstet für neues Schuljahr

Impfungen ohne Termin in allen Impfzentren möglich + Zweiter Tag der Durchsuchungen bei Corona-Teststellen + Inzidenz in Berlin bei 24,8 + Der Corona-Blog.

Coronavirus in Berlin : Müller sieht Schulen gut gerüstet für neues Schuljahr

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, in der Neuen Nationalgalerie.Foto: imago images/Bernd Elmenthaler

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller geht davon aus, dass die Schulen für den Start des neuen Schuljahres in Corona-Zeiten gut gerüstet sind. So stünden inzwischen 11.000 Luftfilter zur Verfügung, also für jeden zweiten Klassenraum. Und: „Wir haben die Testmöglichkeiten, die wir vorher nicht hatten“, sagte Müller in der RBB-Abendschau. (Mehr dazu unten im Newsblog.)

Weitere Corona-Nachrichten:

  • Corona-Impfung für Kinder ab zwölf Jahren: Müller hofft auf Empfehlung der Stiko
  • Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst: Jede Impfung hilft, Schulen offen zu halten
  • Mehr Service: Die Lockerungen seit dem 10. Juli. Hier gibt es kostenlose Schnelltests. Positiv – was nun? Ein Leitfaden. Corona im Kiez: Newsletter kostenlos bestellen.
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Müller sieht Schulen gut gerüstet für neues Schuljahr

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller geht davon aus, dass die Schulen für den Start des neuen Schuljahres in Corona-Zeiten gut gerüstet sind. Dort habe es zuletzt sehr positive Entwicklungen gegeben, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in der RBB-„Abendschau“. So stünden inzwischen 11.000 Luftfilter zur Verfügung, also für jeden zweiten Klassenraum. Und: „Wir haben die Testmöglichkeiten, die wir vorher nicht hatten.“ Zudem gebe es jetzt Gespräche, dass auch die Kinder geimpft werden können, wenn sie und ihre Eltern es wollen. „Das ist doch etwas, was den Schulalltag auch absichert“, sagte Müller.

Müller zeigte sich offen für den Einsatz neuartiger und einfacherer sogenannter Lolli-Corona-Tests an den Schulen und verwies auf einen Modellversuch dazu an 60 Schulen. Da sei Berlin ebenfalls auf der Höhe der Zeit. „Wir sichern nur erst mal mit drei Tests pro Woche den Start des Schulbetriebs ab mit einem Testverfahren, dass wir kennen mit sicheren Ergebnissen“, fügte er hinzu. An den 60 Modell-Schulen werde aber bereits der nächste Schritt vorbereitet. Unterrichtsstart nach den Sommerferien ist am 9. August.

Michael Müller (SPD) im Gespräch

Wieder scheint die Schulverwaltung vom Ende der großen Ferien überrascht. Michael Müller muss sich fragen lassen: Hat sich in Sachen sicherer Schulbetrieb irgendwas getan? Zudem ist die Lage in der Veranstaltungsbranche noch katastrophal: Ob die wenigen geplanten Events auch bei steigenden Coronafallzahlen durchgeführt werden könne, weiß keiner.
rbbabendschau

Zweiter Tag der Durchsuchungen bei Corona-Teststellen in Berlin

Den zweiten Tag in Folge hat die Berliner Polizei Corona-Teststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug durchsucht. Die Beamten hätten am Donnerstag die zweite Hälfte von insgesamt 150 Durchsuchungsbeschlüssen vollzogen, teilte eine Sprecherin der Polizei am Nachmittag mit. Der ersten Teil der Durchsuchungen sei bereits am Mittwoch erfolgt.
„Bislang gab es keine Festnahmen“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. „Man muss erst einmal gucken, was man findet, was da abgerechnet wurde.“ Welche Beweismittel beschlagnahmt wurden, könne er zunächst nicht sagen. Laut Generalstaatsanwaltschaft gibt es mehr als 50 Verdächtige. Trotz der Durchsuchungen seien die Teststellen zunächst nicht geschlossen worden, berichtete Steltner. Ein dpa-Reporter beobachtete vor einer der durchsuchten Teststelle noch Kunden, die einen Corona-Test machen wollten. Es müsse erst geprüft werden, ob Straftaten begangen wurden, sagte der Sprecher.

Coronavirus in Berlin : Müller sieht Schulen gut gerüstet für neues Schuljahr

Durchsuchung einer Corona-Test-Station in Berlin-Mitte.
 
Bild:
Fabian Sommer/dpa

Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt seit Monaten die Behörden. Verdachtsfälle gibt es in mehreren Bundesländern. „Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln“, erklärte Steltner in Bezug auf den Einsatz in Berlin. Im Juni waren in Berlin einzelne Teststellen geschlossen worden – auch wegen einer unzureichenden Test-Praxis und Hygienemängeln. Für solche Fälle hat der Senat eine Beschwerde-Adresse eingerichtet.
Allein von März bis Ende Mai wurden in Berlin 5,2 Millionen Tests gemeldet, davon 4,8 Millionen an privat betriebenen Teststationen. Die Anbieter lassen sich die Leistung über die Kassenärztlichen Vereinigung aus öffentlichen Mitteln bezahlen. Zunächst waren es zwölf Euro für den Aufwand plus bis zu sechs Euro für den Test. Seit Juli sind es acht beziehungsweise 4,50 Euro.

Impfen ohne Termin jetzt in allen fünf Berliner ImpfzentrenSpontan-Impfungen gegen Corona sind ab Freitag in allen fünf Berliner Impfzentren möglich. Zwischen 11 und 17 Uhr kann sich nun dort jeder ohne Termin impfen lassen, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) der Deutschen Presse-Agentur sagte. Bisher war das lediglich in den drei Impfzentren Wedding, Messe und Tegel möglich – und nur zwischen 14 und 17 Uhr. Ebenfalls

Coronavirus in Berlin : Müller sieht Schulen gut gerüstet für neues Schuljahr

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Weiter mehr Corona-Ansteckungen in Brandenburg – Inzidenz bei 6,2

Die Corona-Fälle in Brandenburg nehmen weiter zu. Die Sieben-Tage-Inzidenz – also die Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche – stieg am Donnerstag auf 6,2 nach 5,7 am Mittwoch. Das teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag in Potsdam mit. Vor einer Woche betrug der Wert 5,9. Die Inzidenz bewegt sich damit im Bundesvergleich noch auf einem niedrigen Niveau. Deutschlandweit stieg der Wert in gut drei Wochen auf mehr als das Dreifache: Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Inzidenz am Donnerstag bei 16,0 – am Mittwoch betrug der Wert 15,0 und beim jüngsten Tiefststand am 6. Juli 4,9.

Die meisten neuen Corona-Fälle innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohner verzeichnete weiter Frankfurt (Oder) mit 19,0 nach 17,4 am Mittwoch. Die wenigsten Neuinfektionen meldete der Landkreis Uckermark (1,7), gefolgt vom Kreis Ostprignitz-Ruppin mit 2,0. Bis auf Frankfurt (Oder) und Cottbus (10,0) lagen alle kreisfreien Städte und Landkreise unter einer Inzidenz von 10.
Laut Ministerium kamen 32 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages hinzu. 15 Patienten wurden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon 6 intensivmedizinisch; von ihnen mussten wiederum 4 Patienten beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten lag bei geschätzt 300.
Bislang haben mit Stand Mittwoch (28.7.) 1.400.941 Menschen im Land eine Erstimpfung erhalten – das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 55,6 Prozent. 1.209.362 Menschen sind vollständig geimpft – ein Anteil von 48,0 Prozent der Bevölkerung. (dpa)

Brandenburgs Bildungsministerin für Corona-Impfungen ab 12 Jahren

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren impfen zu lassen. Wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hoffe auch sie auf eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission, sagte Ernst am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die Landesregierung werde zunächst mobile Impfteams an Oberstufenzentren schicken. Auf diese Weise hätten Berufsschülerinnen und -schüler ein Angebot vor Ort.
Ernst appellierte an Erwachsene, sich impfen zu lassen, auch aus Rücksicht gegenüber Kindern. Jeder geimpfte Erwachsene trage dazu bei, dass die Schulen nicht wieder geschlossen werden müssten.
Sie werde alles dafür tun, dass die Schulen offen bleiben können. „Jugendliche haben wirklich gelitten in der Pandemie“, sagte Ernst.

Am 9. August beginnt nach den Sommerferien wieder der Unterricht. Schülerinnen und Schüler müssen weiter einen Mund-Nasen-Schutz tragen und sich regelmäßig testen. In den Grundschulen gilt die Maskenpflicht zunächst für die ersten zwei Schulwochen. (dpa,epd)
Mehr zur Corona-Pandemie in Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:

tagesspiegel

Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin weiter bei 24,8

Die Ausbreitung des Coronavirus in Berlin beschleunigt sich derzeit nicht weiter. Nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts infizierten sich in den vergangenen sieben Tagen 24,8 Menschen je 100.000 Einwohner. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz verharrt damit am dritten Tag in Folge auf diesem Wert. Vor einer Woche hatte sie bei 22,6 gelegen.
Bundesweit haben sich in den vergangenen sieben Tagen 16 von 100.000 Einwohnern mit dem Virus angesteckt. Unter allen Bundesländern verzeichnet Berlin den zweithöchsten Wert nach Hamburg. Einzelne Landkreise sind jedoch deutlich stärker betroffen. Der Berliner Bezirk mit dem höchsten Inzidenzwert ist Friedrichshain-Kreuzberg mit 41,5. Der Bezirk liegt im Landkreis-Ranking des RKI an neunter Stelle.
In ganz Berlin meldete das RKI am Donnerstag 127 neue Corona-Fälle und keine weiteren Todesfälle. Seit Beginn der Pandemie gab es in der Stadt nach den amtlichen Zahlen 182.630 Corona-Infektionen. (mit dpa)

Müller für Reiserückkehrer-Testpflicht ab dem 1. August – Hoffnung auf Stiko-Empfehlung für Kinder

Eine Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer sollte aus Sicht des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) so schnell wie möglich kommen. „Wir haben da keine Zeit zu verlieren“, sagte Müller, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Bundesländer ist, am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Er wies auf steigende Infektionszahlen etwa in England und Spanien hin. „Ich fände es richtig, wenn es zum 1. August kommen würde. Wenn es dann der 2. oder 3. ist – gut. Ich hoffe, so schnell wie möglich.“
Aus Müllers Sicht sind die juristischen Fragen bei der Einführung überschaubar. „Es muss möglich sein, dass in diesen Tagen im Bundeskabinett durchzuspielen.“ Die Länder hätten die Testpflicht schon länger thematisiert. Zu möglichen Kontrollen bei der Einreise sagte Müller: „Es wird nur stichprobenartig möglich sein. Aber ich finde, auch das hilft schon.“
Um das Ausmaß der Pandemie zu bewerten, müssen aus Müllers Sicht auch Faktoren wie etwa die Situation in den Krankenhäusern berücksichtigt werden. Die Wochen-Infektionszahl je 100.000 Einwohner sei wichtig, es müsse aber gewichtet werden.
Müller äußerte außerdem die Hoffnung, dass die Ständige Impfkommission bei ausreichender Datenbasis eine Corona-Impfung für Kinder ab zwölf Jahren empfiehlt. Berlin wolle an Berufsschulen 70.000 volljährigen Schülern Impfungen anbieten. (dpa)

Bisher 11,5 Millionen Corona-Tests von Privaten abgerechnet – für fast 200 Millionen Euro

Private Anbieter in Berlin haben bislang 11,5 Millionen Corona-Tests abgerechnet. Für März bis Mai wurden rund 100 Millionen Euro ausgezahlt, teilte die Kassenärztliche Vereinigung am Mittwoch mit. Für Juni sei ein Auszahlbetrag von etwa 78 Millionen Euro ermittelt worden. Das Geld wird vom Bundesamt für Soziale Sicherung angefordert und dann durch die Vereinigung ausgezahlt.
Wegen möglichen Abrechnungsbetrugs durchsuchte die Polizei am Mittwoch zahlreiche Teststellen. 200 Beamte sollten nach Angaben der Staatsanwaltschaft an 150 Orten im Einsatz sein. Die Kassenärztliche Vereinigung arbeitet nach eigenen Angaben eng mit dem Landeskriminalamt zusammen und hofft auf eine schnelle Klärung der Betrugsverdachtsfälle. Wegen solcher Fälle sei für Mai ein Auszahlbetrag von 3,6 Millionen Euro zurückbehalten worden. Die Auszahlung für Juni soll es erst nach einem Austausch mit den Ermittlungsbehörden geben. (dpa)

tagesspiegel

Zahl der Corona-Neuinfektionen in Brandenburg steigt wieder

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen nimmt in Brandenburg wieder zu. Innerhalb eines Tages kamen 45 bestätigte neue Fälle hinzu, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Am Dienstag waren es 18 Neuinfektionen. Die Zahl der Corona-Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche liegt landesweit bei 5,7 und damit etwas höher als am Dienstag (5,0). Vor einer Woche betrug die Sieben-Tage-Inzidenz 5,9. Brandenburg liegt damit weiter unter dem bundesweiten Durchschnitt von 15,0.
Den höchsten Wert erreicht derzeit Frankfurt (Oder) mit einer Inzidenz von 17,4 – nach 12,1 am Dienstag. Den niedrigsten Wert verzeichnet der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit 1,0, gefolgt vom Kreis Uckermark (1,7).
Aktuell werden 17 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung in Krankenhäusern behandelt, 6 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 4 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 300. (dpa)

Brandenburg: Pädagogen und Elternvertreter vor Beginn des Schuljahres besorgt

Der Brandenburger Pädagogenverband und Elternvertreter sehen mit Blick auf die wieder steigende Zahl von Corona-Infektionen die Schulen zum Start nicht genügend vorbereitet. „Die Probleme wurden erkannt, Lösungen dafür wurden nicht ausreichend gefunden. Es agiert immer noch das Prinzip Hoffnung, dass die Infektionszahlen nicht wieder steigen“, sagte der Sprecher des Landeselternrats, René Mertens, der Deutschen Presse-Agentur. Als Beispiel nannte er die nur oberflächlichen Ferienangebote für Nachhilfe. „Wir haben massivste Lernrückstände.“ Als halbherzig bezeichnete Mertens die Lösungen für die Versorgung der Schulen mit Luftfiltern. Der Elternvertreter forderte ein langfristiges Konzept für Be- und Entlüftung an allen Schulen, auch an älteren Gebäuden in der Fläche.
Die Brandenburger Landesregierung will an diesem Mittwoch über die neuen Regeln zum Umgang mit dem Coronavirus entscheiden. Nach einer Verständigung im Kabinett soll dabei die Testpflicht in den Schulen und die Maskenpflicht zumindest in den weiterführenden Schulen für die ersten Wochen nach den Sommerferien fortgeschrieben werden. Am Mittwoch soll entschieden werden, ob die Maskenpflicht auch wieder in Grundschulen gelten soll. 
Der Präsident des Pädagogenverbandes (BPV), Hartmut Stäker, drängt derweil auf Impfungen von Schülerinnen und Schülern: „Wenn das Thema Hoffnung nicht greift, dann greift nur das Thema Impfung.“ Stäker fordert dafür eine klare Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko). „Ich wünsche mir, dass sich möglichst viele Schüler impfen lassen, um die Gemeinschaft zu schützen.“ Das sieht der Sprecher des Landeselternrates anders. Die Gesellschaft sei in der Pflicht, die Kinder zu schützen, sagte Mertens. Die Erwachsenen müssten sich impfen lassen, sie hätten die Verantwortung. Eine Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre – damit täten sich die meisten Eltern schwer, schätzte er ein. (dpa)

tagesspiegel

Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin bleibt stabil – Platz zwei hinter Hamburg

In Berlin hat sich die Entwicklung der Corona-Pandemie zunächst stabilisiert. Nach den aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom frühen Mittwochmorgen infizierten sich 24,8 Menschen je 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Das ist der gleiche Wert wie am Tag davor. Die Steigerung fiel damit in den zurückliegenden Tagen vergleichsweise moderat aus. Am vergangenen Mittwoch betrug die Inzidenz 21,8. Zuvor war die Inzidenz wesentlich stärker gestiegen: Eine weitere Woche früher, am Mittwoch, 14. Juli, lag sie lediglich bei 9,2.
Im Vergleich mit den anderen Bundesländern kommt Berlin damit nach wie vor auf den zweithöchsten Wert hinter Hamburg mit 27,6. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 15,0, etwas höher als am Tag davor.
Seit Dienstag gab es berlinweit 198 nachgewiesene Neuinfektionen, seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 waren es 182.171. Weitere Todesfälle verzeichnete das RKI nicht. Insgesamt wurden in der Hauptstadt bisher 3581 Todesfälle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie registriert. (mit dpa)

Jetzt wieder Haft für nicht gezahlte Geldstrafen in Berlin

In Berlin müssen wegen Corona ausgesetzte Haftstrafen jetzt wieder verbüßt werden. Das betreffe zu Geldstrafen verurteilte Menschen, die nicht zahlten oder die Summe nicht abgearbeitet haben, teilte die Justizverwaltung mit. 
Es seien Menschen, die etwa wegen Fahrens ohne Führerschein verurteilt wurden. In den vergangenen Monaten seien solche Strafen nicht vollstreckt worden. Derzeit verbüßten wieder 165 Menschen die sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen. In den Berliner Haftanstalten sitzen rund 3370 Insassen.

Zudem hat Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) einen Gnadenerweis für diejenigen erlassen, bei denen die Ersatzfreiheitsstrafe während der Pandemie nicht vollstreckt werden konnte. Davon profitieren demnach Verurteilte mit Strafen, die zwischen dem 3. November 2020 und 30. Juni 2021 aufgeschoben wurden. Eine der Voraussetzungen sei eine Verurteilung zu maximal 40 Tagessätzen – oder von 90 Tagessätzen müsste schon die Hälfte verbüßt, bezahlt oder abgearbeitet sein. Zudem werden Betroffene begnadigt, die älter als 60 Jahre alt sind.
Ausgenommen sind laut Angaben Sexualstraftaten, Fälle von Kinderpornografie, Verstöße gegen das Gewaltschutzgesetz, Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit, das Infektionsschutzgesetz und Taten aus politischer Motivation, Hass oder gegen die öffentliche Ordnung.
Menschen mit Ersatzfreiheitsstrafe bleiben laut Justizverwaltung im Schnitt 30 Tage im Gefängnis. Mit dem Verschieben und dann dem Erlassen der Strafe sollte vermieden werden, dass durch eine hohe Fluktuation das Corona-Virus eingeschleppt wird, hieß es.
Zudem hat der Senator noch den traditionellen Sammelgnadenerweis zum Jahresende erlassen. Danach können Gefangene, deren Entlassungstermin regulär zwischen dem 21. Oktober bis zum 5. Januar 2022 liegt, bereits am 20. Oktober in die Freiheit. Die Insassen müssten eine Unterkunft haben, ihr Lebensunterhalt müsse sichergestellt sein. Sie sollten sich zudem in der Haft einwandfrei geführt haben.
Im Vorjahr kamen durch den Gnadenerweis 141 Gefangene vorzeitig auf freien Fuß. Damit solle die Resozialisierung gefördert werden, hieß es.
Berlin wählt am 26. September ein neues Abgeordnetenhaus. Damit endet zunächst auch die Amtszeit des Justizsenators. (dpa)

Berliner Rechnungshof prüft Corona-Management des Senats

Der Landesrechnungshof prüft das Corona-Management des Berliner Senats. „Es ist eine beratende Prüfung, wie man es künftig besser machen kann“, sagte ein Sprecher des Rechnungshofes am Dienstag. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost“ darüber berichtet. 
Demnach geht es um organisatorische Gegebenheiten und um möglicherweise aufgetretene Fälle von Geldverschwendung infolge sehr kurzfristiger Entscheidungen.
Personalräte hatten kürzlich in einem Schreiben eine Überlastung des Corona-Krisenstabes in der Gesundheitsverwaltung von Senatorin Dilek Kalayci (SPD) beklagt. Demnach ist der Alltag der Beschäftigten von „Mehrarbeit, Überstunden, Rufbereitschaft, Dienst an Sonn- und Feiertagen, an Wochenenden und zu ungünstigen Zeiten“ geprägt. Es gebe außerdem ein „unangemessenes Verhalten“ der Hausleitung gegenüber den Beschäftigten. 
Kalayci soll ihre Leute etwa gefragt haben: „Bin ich hier die Einzige, die arbeitet?“ Sie falle mit „Brüllereien“ auf. Oftmals gehe es bei Arbeitsaufträgen nicht um Fachliches, sondern die Selbstdarstellung der Senatorin, heißt es in dem Schreiben weiter. 
Kalayci hat bereits vor Monaten angekündigt, sich nach der Wahl im September aus der Politik zurückzuziehen.Grundsätzlich prüft der Rechnungshof die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. 
Dabei sollen Fehlentwicklungen aufgedeckt werden – meist allerdings erst im Rückblick. Das will der Rechnungshof laut „Berliner Morgenpost“ künftig ändern, häufiger aktiv werden. (Julius Betschka)

Müller schlägt baldiges Treffen der Länderchefs vor

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich für ein Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) innerhalb der nächsten zwei Wochen ausgesprochen. Das teilte die Senatskanzlei am Dienstag mit.
Müller, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, wünsche sich von der Bundesregierung, dass sie zügig die Regularien für Reiserückkehrer anfasse und es zum Beispiel bei Flughäfen nicht nur bei Stichproben bleibe. „Der Korridor, um der gegenwärtigen Entwicklung noch wirksam entgegen zu wirken, wird enger“, warnte Müller. „Deshalb müssen wir jetzt zügig handeln, dazu gehört auch ein baldiges Treffen meiner Amtskolleginnen und Amtskollegen.“
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte am Sonntag angesichts steigender Infektionszahlen in Deutschland die kurzfristige Einberufung einer Bund-Länder-Konferenz und eine zügige Abstimmung gefordert. (dpa)

Corona-Tempo in Brandenburg stagniert

Das Coronavirus breitet sich in Brandenburg vorerst weiter vergleichsweise langsam aus. In den vergangenen sieben Tagen infizierten sich rechnerisch 5 von 100.000 Menschen im Land, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin mitteilte. An den Vortagen hatte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz etwas höher gelegen. Vor einer Woche hatte sie 6,1 erreicht. Brandenburg liegt damit weiter unter dem bundesweiten Durchschnitt von 14,5.
In den Landkreisen Ostprigniz-Ruppin und Uckermark wurden nach den RKI-Daten in den vergangenen sieben Tagen keine neuen Corona-Fälle registriert. Den höchsten Wert erreicht Frankfurt (Oder) mit 12,1 Fällen je 100.000 Einwohner.
Seit Beginn der Impfkampagne haben im Land knapp 1,4 Millionen Menschen mit Stand Montag eine Erstimpfung erhalten, wie das Gesundheitsministerium unter Hinweis auf Zahlen des RKI mitteilte. Etwa 1,2 Millionen Menschen sind danach vollständig geimpft – das entspricht 47 Prozent der Bevölkerung. Insgesamt wurden bislang 2,5 Millionen Impfungen verabreicht – knapp 9400 mehr als am Freitag gemeldet. (dpa)
Mehr zur Corona-Pandemie in Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:

tagesspiegel

Inzidenz in Berlin steigt auf 24,8 – 259 neue Fälle

In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz erneut gestiegen. Am Dienstagmorgen meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) einen Wert von 24,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Am Montag hatte der Wert bei 23,8 gelegen.
Im Wochentrend ist die Inzidenz in Berlin im Vergleich zu derjenigen von vor einer Woche um 40 Prozent gestiegen, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hervorgeht. 259 neue Corona-Fälle sowie drei Todesfälle wurden registriert.
Im Bundesländer-Vergleich ist die Inzidenz nur in Hamburg mit einem Wert von 26,8 höher als in Berlin. Die höchsten Inzidenzen bei den Bezirken meldete das RKI in Friedrichshain-Kreuzberg (42,2) und Charlottenburg-Wilmersdorf (37,7).
Der Anteil der für Covid-Patienten benötigten Plätze auf Intensivstationen liegt in Berlin bei 3,5 Prozent. Diese Corona-Ampel zeigt Grün.

Seit Beginn der Pandemie wurden in der Hauptstadt 181.973 Corona-Infektionen und 3581 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus registriert.

Giffey und Wegner fordern Einschränkungen für Ungeimpfte in Berlin

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus durch mehr Impfungen zu verhindern, fordert die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl Franziska Giffey Einschränkungen für Ungeimpfte. „Wenn wir absichern wollen, dass wir es unabhängig von der Inzidenz schaffen, das normale Leben wieder weitgehend aufrecht zu erhalten, dann brauchen wir eine höhere Impfrate“, sagte Giffey dem Tagesspiegel.

Nur so könnten Freiheit und Sicherheit erhalten bleiben. Mittlerweile stünden mehr als genügend Dosen des Vakzins zur Verfügung, sodass jeder ein Impfangebot bekommen könne. „Wer aber diese Angebote nicht annimmt, muss zum Schutz der Gesundheit der Gesamtgesellschaft damit rechnen, bestimmte Angebote nicht wahrnehmen zu können“, sagte Giffey.

Auch CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner befürwortet im Zweifel Vorrechte für Geimpfte. „Bei der Abwägung zwischen ,Alles dicht mit Lockdown für alle’ und ,Geschützte Sicherung des öffentlichen Lebens für geimpfte Menschen’ bin ich für die größtmögliche Freiheit für Geimpfte“, teilte er mit. Für diese Gruppe sollten auch bei steigenden Fallzahlen weiterhin Restaurant- und Kinobesuche möglich sein. Christian Latz

Warum Grüne, Linke und FDP anderer Meinung sind, lesen Sie hier:

Giffey und Wegner fordern Einschränkungen für Ungeimpfte in Berlin

Weniger Angebote für Nicht-Geimpfte: Damit wollen Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU) eine vierte Welle verhindern. Grüne, Linke und FDP sind dagegen.
tagesspiegel

Corona-Inzidenz in Brandenburg wieder leicht gestiegen

Brandenburg bleibt bei der Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Pandemie weiter im einstelligen Bereich – allerdings ist der Wert gegenüber dem Vortag wieder leicht gestiegen. Nach 5,1 am Sonntag lagen die Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche am Montag bei 5,2, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Vor einer Woche betrug die Inzidenz 5,8, bundesweit erreichte sie am Montag 14,3.

Bis auf Frankfurt (Oder) lagen alle kreisfreien Städte und Landkreise unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 10 und damit noch weit unter 20, von wo an wieder schärfere Corona-Regeln wie Corona-Tests für Hotels und Innenräume von Gaststätten gelten würden. Der Kreis Uckermark blieb den siebten Tag in Folge bei einer Inzidenz von 0,0 und damit ohne Corona-Neuinfektionen.
Laut Ministerium kamen zu Wochenbeginn 13 neue bestätigte Corona-Fälle innerhalb eines Tages landesweit hinzu; am Sonntag waren es 10. Allerdings hatten an diesem Tag 8 der 14 Landkreise und die 4 kreisfreien Städte keine Fälle gemeldet. 15 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon 5 auf der Intensivstation; von ihnen müssen 4 Kranke beatmet werden. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt nach Angaben des Gesundheitsministeriums bei geschätzt 200.
Landesweit sind nach Angaben des Robert Koch Instituts (RKI) 1.393.801 Menschen das erste Mal geimpft – das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 55,3 Prozent. 1.178.123 Menschen haben bereits eine vollständige Impfung erhalten – ein Anteil von 46,7 Prozent der Bevölkerung. Mit diesem Wert liegt Brandenburg im Vergleich mit anderen Bundesländern auf dem vorletzten Platz. (dpa)

Baerbock schließt Einschränkungen für Ungeimpfte nicht aus 

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schließt angesichts steigender Corona-Infektionszahlen Einschränkungen für Ungeimpfte nicht aus. Das Wichtigste sei zunächst, jedem Menschen ein Impfangebot zu machen, sagte sie am Montag beim Wahlkampfauftakt der Brandenburger Grünen für die Bundestagswahl in Michendorf (Potsdam-Mittelmark). „Und dann im nächsten Schritt, wenn das geleistet worden ist, darüber zu sprechen, dass in manchen Bereichen eben Leute, die geimpft sind, Dinge tun können und andere nicht“, erklärte Baerbock.
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte die Diskussion über Einschränkungen für Menschen ohne Corona-Impfung am Sonntag angestoßen. „Das kann auch bedeuten, dass gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das Restrisiko zu hoch ist“, sagte Braun der „Bild am Sonntag“. (dpa)

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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