Lockerungen für Pflegeheime + Berlin prüft Öffnung der Außengastronomie zu Pfingsten + Senat will Impftempo in sozialen Brennpunkten erhöhen + Der Corona-Blog.
Die Belegung der Intensivbetten sinkt.Foto: Stefan Wegner
Die Inzidenz ist in Berlin wieder deutlich gesunken. Sie beträgt 104,8, wie der Senat mitteilte. Die Berechnung gilt schon für Mittwoch. Der Wert für Dienstag, der auch vom RKI ausgegeben wird, liegt bei 111,2. Damit liegt der Wert knapp vor der kritischen Marke 100. (Mehr dazu weiter unten im Newsblog.)
Weitere Corona-Nachrichten:
- Mehr Besuch Möglich: Für Pflegeheime mit einer Impfquote von mindestens 90 Prozent soll es Lockerungen geben.
- Gastgarten Ende Mai? Berlin prüft erste Lockerungen für Bars und Restaurants
- 10.000 Dosen für Stadtteilzentren: Senat will Impftempo in sozialen Brennpunkten erhöhen.
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Inzidenz sinkt auf 104,8 – Intensivbettenauslastung nicht mehr roten Bereich
Die Inzidenz (Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen) ist in Berlin weiter gesunken. Sie liegt bei 104,8 – diese vom Senat errechnete Zahl gilt schon für Mittwoch. Der Wert für Dienstag, der auch vom RKI ausgegeben wird, liegt bei 111,2. Diese Inzidenzzahl hatte der Senat bereits gestern herausgegeben.
Damit ist der Wert im Wochenvergleich stark zurück gegangen – vergangenen Mittwoch lag die Zahl bei 134. Damit liegt die Inzidenz in der Stadt nun knapp vor dem kritischen Wert von 100. Ab der Zahl greift nämlich die Bundes-Notbremse. Am Dienstag hat Michael Müller angekündigt, dass der Senat erste Öffnungen der Außengastronomie zu Pfingsten prüfe, sollte die Inzidenz an fünf Werktagen unter 100 liegen.
Außerdem ist die Auslastung der Intensivbetten erstmals seit 10. April wieder unter die 25-Prozent-Marke gefallen, wenn auch nur knapp. Sie liegt bei 24,7 Prozent. Die Ampel ist damit von Rot wieder auf Orange gesprungen. Grün wird sie erst, wenn weniger als 15 Prozent der Intensivbetten belegt sind.
Es wurden 730 neue Corona-Fälle sowie fünf neue Todesfälle gemeldet.
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Auch Brandenburg gibt Astrazeneca für unter 60-Jährige frei
In Brandenburg können sich ab sofort unter 60-Jährige freiwillig in Arztpraxen mit dem Wirkstoff des Herstellers Astrazeneca gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Brandenburger Impfkabinett habe dies gebilligt, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Die Arztpraxen erwarteten größere Lieferungen des Impfstoffs. Insgesamt könne der Bestand bis Ende nächster Woche auf mehr als 100.000 Dosen anwachsen, hieß es zur Begründung.
„Jetzt, wo Astrazeneca endlich wieder in größeren Mengen zur Verfügung stehen wird, können wir für unter Sechzigjährige die Priorisierung komplett aufheben“, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU). In Arztpraxen dürfe ab sofort frei entschieden werden, wer den Impfstoff bekomme. Dies erhöhe die Flexibilität für die impfenden Hausärzte ganz entscheidend. „Wer unter 60 ist, kann sich jetzt freiwillig mit Astrazeneca impfen lassen“, sagte Stübgen. „Natürlich ist das mit einem ausführlichen Aufklärungsgespräch verbunden und die letzte Entscheidung liegt immer beim Arzt.“
Corona-Newsblog für Potsdam und Brandenburg finden Sie hier:
tagesspiegel
Einlass-App: „BärCODE“ soll Corona-Testergebnisse digital sichern
Mit Hilfe einer Einlass-App auf dem Handy sollen in Berlin die Ergebnisse von Corona-Tests digital nachprüfbar werden. Der sogenannte „BärCODE“ solle in den Teststellen erzeugt und bei Einlasskontrollen über eine Prüf-App offline gescannt werden. Der Senat stimmte am Dienstag einem entsprechenden Pilotprojekt aus der Charité zu. Der „BärCODE“ könne auch als digitaler Impfnachweis eingesetzt werden.
Bis Ende 2021 sollen die Software und der „BärCODE“ entwickelt und geprüft werden. Die Anwendung soll unter Kontrolle der Charité zunächst in Friseurläden erprobt werden. Danach könne der Code flächendeckend eingesetzt werden, etwa beim Einlass in Kultureinrichtungen, teilte der Senat weiter mit.
Der „BärCODE“ sei eine digitale Version von „Siegel und Unterschrift“ für jeden negativen Corona-Test, sagte Initiator Roland Eils, Gründungsdirektor des Zentrums für Digitale Gesundheit an der Charité. Der Code könne einen reibungslosen Betrieb von Kultureinrichtungen nach ihrer Wiederöffnung sichern, erklärte Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Die Applikation zeige auch eine Öffnungsperspektive für Gastronomie, Hotels und Kultur, sagte dazu Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). (dpa)
Müller fordert bundesweite Abstimmung über den Sommerurlaub
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für eine bundesweite Absprache über Urlaubsmöglichkeiten in den Sommerferien ausgesprochen. „Wir werden mit Sicherheit wieder zu einer MPK zusammenkommen, denn wir müssen so etwas bundesweit abstimmen“, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Dienstag in Berlin. „Das geht auch nur in einer Verständigung zwischen den Bundesländern, wie wir mit dem ganzen Thema Reiseverkehr, Inland, Ausland, Städtetourismus umgehen“, sagte Müller nach einer Sitzung des Berliner Senats. „Da wird es mit Sicherheit noch einen Abstimmungsprozess geben müssen.“ Schließlich sei der Reiseverkehr länderübergreifend.
Müller dämpfte die Erwartungen an den kommenden Sommerurlaub: „Ich bin da im Moment noch verhalten optimistisch“, sagte er. Touristische Angebote seien auch mit mehr Verkehr von der Bahn bis zu Flügen verbunden. „Alles was wir im Moment reduziert haben, die Kontaktmöglichkeiten, fahren wir dann ja schrittweise wieder hoch“, sagte Müller. „Wir werden dann wieder mehr Beschäftigte in den Unternehmen haben. Das muss man alles zu Ende denken.“
Wenn alles gut laufe, spielten touristische Angebote auch in Berlin zum Sommer hin wieder eine Rolle, sagte Müller. „Und wir freuen uns auch darauf, wenn Berlin wieder besucht werden kann. Aber wir werden auch da sehr genau auf Regeln achten, damit wir nicht zurückfallen in die hohen Zahlen.“
Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass Bayern angekündigt habe, in Landkreisen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz ab Beginn der Pfingstferien wieder Tourismus zu ermöglichen. „Wir haben in Schleswig-Holstein und ein, zwei anderen Bundesländern ja auch niedrige Zahlen. Und damit wächst auch der Abstimmungsdruck zwischen den Bundesländern“, so der MPK-Vorsitzende.
Senat will freien Eintritt für Kinder in Freibäder
In der Senatssitzung am Dienstag wurde Innen- und Sportsenator Andreas Geisel (SPD) damit beauftragt, zu prüfen, wann und in welcher Form die Freibäder wieder eröffnen können. Damit will der Senat auf die sinkenden Inzidenzen reagieren und den Berlinern weitere Tätigkeiten an der frischen Luft ermöglichen.
Rathauschef Michael Müller stellte außerdem in Aussicht, dass Kinder während der freien Sommerferien freien Eintritt erhalten könnten. “Es soll auch ein kleines Dankeschön sein an die Familien, die Großartiges in den letzten Monaten bewältigt haben.”
Mehr Besuch möglich – Lockerungen für Pflegeheime angekündigt
Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz (SPD) kündigte aber Lockerungen für Berlins Pflegeheime an. So sollen die Wohnbereiche dort als ein Haushalt zählen – interne Zusammenkünfte sollen dann mit bis zu 20 Personen stattfinden dürfen, wenn die Impfquote der Einrichtung bei mindestens 90 Prozent liegt.
Außerdem ändern sich die Besuchsregeln: Anders als bisher dürfen generell zwei erwachsene Personen plus Kinder bis zwölf Jahren zu Besuch kommen. Das sei ein deutlicher Schritt in Richtung Normalität in den Pflegeeinrichtungen, sagte Matz. Die Besuchsregeln sollen unabhängig von der Impfquote sein. (dpa)
Wenn Inzidenz unter 100 fällt: Berlin prüft Öffnung der Außengastronomie
Der Berliner Senat prüft eine Öffnung der Außengastronomie für den Fall, dass die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter die Marke von 100 fällt. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Dienstag, der Senat bereite entsprechende Schritte vor und werde in der Sitzung am kommenden Dienstag darüber beraten. Berlin werde sich dabei mit Brandenburg abstimmen, das eine Öffnung zu Pfingsten in Aussicht gestellt hatte. Pfingstsonntag ist am 23. Mai.
Voraussetzung für eine Öffnung ist, dass die Inzidenz mindestens fünf Werktage in Folge unter 100 liegt, wobei das zum Beispiel auch von Donnerstag bis Mittwoch sein kann, denn das Wochenende wird bei der Zählung ausgeblendet. So steht es in der “Bundesnotbremse” im Infektionsschutzgesetz. Berlin hatte am Dienstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 111,2. Vor einer Woche lag sie noch bei 136,5.
10.000 Impfdosen sollen ab kommender Woche in soziale Brennpunkte
Der Berliner Senat will aktiv das Impf-Tempo in sozialen Brennpunkten und “schwierigen Wohnquartieren” erhöhen. “Es ist die Frage, ob wir in der Impf-Kampagne in sozialen Brennpunkten Schwerpunkte setzen“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach einer Sitzung des Senats.
Müller sagte aber auch: “Wir haben aber immer noch zu wenig Impfstoff. Wir verwalten noch immer einen Mangel. Man kann zurzeit noch nicht jeden Wunsch erfüllen.” Trotzdem wolle der Senat “im Laufe der nächsten Woche” 10.000 Impfdosen über die Stadtteilzentren verimpfen. Es handelt sich dabei um den Impfstoff von Johnson & Johnson.
Berlin startet Pilotprojekt mit Impfstraßen
Bei den Pharma-Unternehmen Bayer und Berlin Chemie sollen am kommenden Montag Impfstraßen den Betrieb aufnehmen. Dort sollen Beschäftigte der kritischen Infrastruktur geimpft werden – von BVG, Vattenfall und Wasserbetrieben. Der Senat stellt für das Pilotprojekt 10.000 Impfdosen zur Verfügung.
tagesspiegel
Gesundheitsämter zögern noch mit dem Einsatz der Luca-App
Die Berliner Gesundheitsämter halten sich mit dem Einsatz der Luca-App noch weitgehend zurück. Technisch möglich ist die Nutzung im Bezirk Reinickendorf bereits seit der ersten Aprilwoche. In der Praxis wurde sie aber bisher nicht zu einer Kontaktpersonennachverfolgung genutzt, teilte das Bezirksamt mit, „da dies noch nicht erforderlich war.“ Ähnlich sind die Erfahrungen im Berliner Südwesten: Das Gesundheitsamt in Steglitz-Zehlendorf sei EDV-technisch mit der Luca-App verbunden. „Ein Datenaustausch hat allerdings hierüber bislang noch nicht stattgefunden.“
So lauten die Erfahrungen fast unisono in annähernd allen Bezirken. Alle „technischen und rechtlichen Voraussetzungen“ für den Einsatz der Luca-App seien erfüllt, heißt es vom Bezirksamt Pankow. „Im Alltag wurde die App bisher noch nicht eingesetzt“, so Gesundheitsstadtrat Torsten Kühne. Der CDU-Politiker weist in dem Zusammenhang auf offene Fragen im Zusammenhang mit dem Datenschutz hin.
Die Luca-App, für die unter anderem der Hip-Hop-Sänger Smudo von den „Fantastischen Vier“ geworben hatte, lässt sich im App-Store von Apple und im Google-Play-Store für Android-Smartphones herunterladen. Sie kann bereits in vielen Bundesländern genutzt werden. (dpa)
tagesspiegel
Wieder Einzelunterricht an Berliner Musikschulen möglich
Tausende Kinder und Jugendliche können in die Berliner Musikschulen zurückkehren und ihren Einzelunterricht wieder aufnehmen. Der Berliner Senat habe dies unter Auflagen wieder genehmigt, teilte der Landesmusikrat mit. „Nun hoffen wir, dass unter dem sich anscheinend bessernden Infektionsgeschehen bald auch die Ensemblearbeit wieder aufgenommen werden kann, die für Motivation und Entwicklung junger Musikerinnen und Musiker so wichtig ist“, sagte die Präsidentin des Musikrates, Hella Dunger-Löper. Der Wiederbeginn des Einzelunterrichts an den Musikschulen sei ein Hoffnungszeichen. Der Einzelunterricht in Präsenz war wegen der Corona-Pandemie seit Dezember 2020 ausgesetzt. (dpa)
Arbeitgeber-Bescheinigungen, Aufhebung der Priorisierung, Lockerungen: Berliner Senat berät über ImpfthemenDas Thema Impfen nimmt auf der Tagesordnung des Berliner Senats bei seiner Sitzung am Dienstag (10.00 Uhr) eine zentrale Rolle ein. So beraten die Senatsmitglieder über den Start der Impfungen in der Prioritätsgruppe drei, zu der zum Beispiel die über 60-Jährigen, enge Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen, Menschen mit hohem Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf, Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher an weiterführenden und an beruflichen Schulen gehören.
Seit Montag können sie Impftermine vereinbaren. Dafür ist keine Impfeinladung mit Buchungscode mehr nötig. Einige organisatorische Details sind noch offen. Das betrifft zum Beispiel den Öffentlichen Dienst.
Mitarbeiter der Berliner Verwaltungen sind nur impfberechtigt, wenn sie „in besonders relevanter Position“ tätig sind. Darüber soll die Dienststellenleitung in Abstimmung mit dem jeweiligen Personalrat bestimmen. Allerdings sollen nur 12 Prozent der Beschäftigten eine für die Impfung notwendige Bescheinigung bekommen. Bei dem Thema gibt es dem Vernehmen nach noch Klärungsbedarf.
Das gilt auch für die Frage nach Standards für die Bescheinigungen von Arbeitgebern, die als Nachweis für einen Impfanspruch gelten sollen. Besprechen wollen die Senatorinnen und Senatoren außerdem, was die Aufhebung der Impfpriorisierung für Berlin bedeuten würde, die für Juni erwartet wird. Dann gibt es keine festgelegte Reihenfolge mehr dafür, welche Gruppen einen Impfanspruch haben. Kritiker fürchten ein Hauen und Stechen um die Impftermine.
Austauschen wollen sich die Senatsmitglieder darüber, welche weiteren Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene möglich sind. In Berlin sind Geimpfte schon seit Mitte April Menschen mit aktuellem negativem Testergebnis gleichgestellt.
Erst vergangene Woche hatte der Senat beschlossen, dass das auch für Genesene gelten soll. Sie können also beispielsweise ohne Corona-Test zum Einkaufen oder zum Friseur. Wie viel ihnen darüber hinaus erlaubt werden soll, ist umstritten. Auch auf Bundesebene ist das ein Thema, die Bundesregierung plant eine einheitliche Regelung. (dpa)
Lesen Sie mehr zum Thema: Mehr Berliner seit Montag impfberechtigt – Hotline überlastet, nur Termine für Moderna buchbar
tagesspiegel
Brandenburg erwägt Öffnung von Außengastronomie zu Pfingsten
Die rot-schwarz-grüne Kenia-Koalition erwägt die Öffnung der Außengastronomie in Brandenburg zum Pfingstwochenende. Darauf habe sich der Koalitionsausschuss verständigt, teilte die SPD-Landesgeschäftsstelle am Montag im Namen des Regierungsbündnisses mit. „Die Infektionslage stabilisiert sich weiter“, hieß es in der Pressemitteilung. „Unter der Voraussetzung, dass sich dieser Trend in den nächsten 2 Wochen fortsetzt, besteht die gute Chance, zu Pfingsten die Außengastronomie zu öffnen.“
Außerdem könne über weitere Öffnungen in den Bereichen Sport, Kultur und Tourismus nachgedacht werden. „Dabei gilt das Prinzip außen vor innen zu öffnen und Testkonzepte umzusetzen.“ Eine Öffnung zu Himmelfahrt am 13. Mai sei aber noch nicht möglich.
Unterdessen forderte Kulturministerin Manja Schüle, auch die Kultureinrichtungen rasch wieder zu öffnen. „Mein Vorschlag: Sobald die Inzidenzen es zulassen, könnten relativ schnell Open-Air-Veranstaltungen starten“, sagte die SPD-Politikerin auf Anfrage. „Parallel starten wir Modellprojekte in Theater- und Kinosälen, Konzerthallen und auf Soziokultur-Bühnen.“ Diese sollten wissenschaftlich begleitet Kultur wieder erlebbar machen. „Kultur braucht Perspektive und Zukunft. Und wir brauchen Kultur.“
Außer in den Landkreisen Elbe-Elster, Spree-Neiße und Elbe- Elster sind nach Angaben der Sprecherin des Bildungsministeriums derzeit alle weiterführenden Schulen im Wechselunterricht.
Die Brandenburger Hotel- und Gaststättenbranche hatte am Montag eine sofortige Öffnung der Betriebe für Geimpfte, Genesene und negativ auf Corona getestete Gäste gefordert. „Viele von uns sind am Ende ihrer Kräfte – finanziell, physisch und psychisch“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Brandenburg, Olaf Schöpe. „Hotellerie und Gastronomie drohen an dem seit nunmehr sechs Monate dauerndem zweiten Lockdown innerhalb eines Jahres zu zerbrechen!“
Der Verband forderte weiter eine umfassende Teststrategie mit personalisierten „Eintrittskarten“ und einer Gültigkeit von 48 Stunden. Dabei müssten alle digitalen Kontakterfassungen genutzt werden. Zudem solle sich die Landesregierung für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für alle Leistungen der Branche einsetzen. (dpa)
Inzidenz in Berlin wieder rückläufig
Die Corona-Inzidenz ist in Berlin wieder rückläufig: Nach einem leichten Anstieg am Wochenende lag die Zahl der Infizierten je 100.000 Einwohner am Montag bei 121,7, für Dienstag meldet die Senatsverwaltung sogar nur eine Inzidenz von 111,2. Am Sonntag waren es 122,9. Die Zahl der registrierten Corona-Infizierten seit Beginn der Pandemie stieg um 550 auf 169.565, wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit hervorgeht.
Zwölf weitere Menschen starben, die Zahl der Todesfälle liegt damit bei insgesamt 3228.Als wichtige Schwelle für die Bundes-Notbremse gilt die Marke 100. Wenn der Wert fünf Tage hintereinander darunter liegt, sind wieder Lockerungen der Corona-Regeln etwa im Einzelhandel möglich. Seit Inkrafttreten der Bundes-Notbremse liegen dem Inzidenzwert die Daten des Robert Koch-Instituts zugrunde.
Fast unverändert ist die Lage auf den Berliner Intensivstationen: So sind aktuell 26 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt; nach 25,8 Prozent am Vortag. Als kritischer Schwellenwert gelten 25 Prozent. Berlin liegt hier damit, genau wie bei der Sieben-Tage-Inzidenz, weiterhin im roten Bereich. (mit dpa)
Personalrat kritisiert Gesundheitssenatorin scharf
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat wieder Ärger wegen ihrer Kommunikation. Der Hauptpersonalrat der Verwaltung kritisiert, dass Kalayci „eigenmächtig“ verkündet habe, dass sich zwölf Prozent der Beschäftigten der Berliner Verwaltung nun impfen lassen dürfen. Sie gehören zur Impfkategorie 3, die sich seit Montag Termine besorgen kann.
Nur sei völlig unklar, wen das betrifft, es gebe überhaupt keine Regelungen, schreibt die Vorsitzende Daniela Ortmann in einem Brief, der dem Tagesspiegel vorliegt: „Praktisch alle Fragen sind unbeantwortet und unvorbereitet. Es ist nicht zu fassen.“
Ortmann kritisierte außerdem, Kalayci betreibe “Ankündigungspolitik”. Immer mehr Beschäftigte hätten den Eindruck, “die da oben bekämen es einfach nicht hin”. Auch im Senat gab es am Montag dem Vernehmen nach breite Kritik an Kalaycis Alleingang. „Das ist ja nicht das erste Mal”, heißt es aus dem Senat.
Die Gesundheitssenatorin hatte am Freitag mitgeteilt, dass ab Montag in der Gruppe 3 unter anderem Mitarbeitende der Berliner Verwaltung impfberechtigt sind – allerdings nur, wenn sie in besonders relevanter Position arbeiten. Zudem gilt eine Obergrenze von zunächst zwölf Prozent der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Wer darunter fällt, wurde aber wohl nie besprochen.
Berlin startet Corona-Impfungen in Flüchtlingsunterkünften
In 80 Berliner Flüchtlingsunterkünften starten in dieser Woche die Corona-Schutzimpfungen. Dazu werden mobile Ärzte-Teams die Heime anfahren und allen volljährigen Bewohnerinnen und Bewohnern ein Impfangebot machen, wie die Senatsintegrationsverwaltung am Montag in Berlin mitteilte. Jugendliche zwischen 16 Jahren und 17 Jahren würden zu einem gesonderten Termin geimpft.
Bereits am vergangenen Freitag haben demnach mobile Teams die ersten Impfungen mit dem Vakzin des Herstellers Johnson & Johnson in drei ausgewählten Unterkünften durchgeführt. Für eine Immunisierung muss dieser Impfstoff nur einmal gespritzt werden.
„Geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften gehören aufgrund ihrer Lebenssituation zu den besonders gefährdeten Gruppen und haben deshalb laut der Bewertung der Ständigen Impfkommission eine hohe Priorität“, sagte Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke). Sie hoffe, dass sich viele Menschen für eine Impfung entscheiden. „Doch auch geflüchtete Menschen haben Bedenken, so wie in allen Teilen der Bevölkerung“, so Breitenbach. Mit mehrsprachigen Informationen solle eine mögliche Impfskepsis verringert und Fehlinformationen richtiggestellt werden.
Die Impfkampagne wird den Angaben zufolge mit Informationsvideos in 15 Sprachen und weiteren Informationen begleitet. Ärztinnen und Ärzte der Charité sowie Mitarbeitende des Familienplanungszentrums Balance und des Runden Tisches Geflüchtete Frauen sollen überdies vor allem Frauen und Mütter in den Unterkünften über den Impfstoff aufklären. (epd)
Seit Montag werden nun auch Geflüchteten Impfangebote unterbreitet.
Bild:
Jens Büttner/dpa
Berliner Praxen können mehr Astrazeneca-Impfstoff bestellen
Die Impfärzte in Berlin dürfen für die kommende Woche (ab dem 10. Mai) so viel Impfstoff des Herstellers Astrazeneca bestellen, wie sie benötigen und verimpfen können. Wie die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin mitteilt, entfällt die bisher übliche Obergrenze bei der Bestellmenge.
Für den Impfstoff von Biontech/Pfizer gilt auch weiterhin eine Begrenzung. Ärzte dürfen in der kommenden Woche maximal 36 Dosen des Vakzins ordern. Dies hat den Grund, dass bisher von der Ärzteschaft mehr Impfstoff von Biontech/Pfizer bestellt wurde als der Bund bereitgestellt hatte. Bei Astrazeneca scheint es nicht zu derartigen Überbuchungen gekommen zu sein.
Laut KV stellt das Bundesgesundheitsministerium für die Woche vom 10. bis 16. Mai deutschlandweit rund drei Millionen Impfdosen bereit – genauso viel Impfstoff wie für die erste Maiwoche. Rund 1,6 Millionen Dosen davon entfallen auf den Impfstoff von Biontech/Pfizer, rund 1,3 Million auf Astrazeneca.
Ob Impfärzte ohne die Obergrenze nun deutlich mehr Astrazeneca bestellen und entsprechend auch mehr Impftermine anbieten, bleibt abzuwarten. Die KV geht davon aus, dass eine Praxis pro Woche rund 100 Dosen verimpfen kann, ohne dass der reguläre Praxisbetrieb zu sehr in Mitleidenschaft gerät. Dadurch setzt nunmehr also eher die Praxisorganisation ein Limit, als es die Impfstoffmenge tut.
Immer wieder hatte der Berliner Senat angekündigt, das Impftempo ab Anfang Mai aufgrund von Großlieferungen deutlich erhöhen zu können. Das zeigt sich bereits bei den Impfärzten: Mit 26.683 Impfungen war der 28. April der bisher stärkste Impftag in den Praxen.
“Dieses Ergebnis freut uns natürlich und zeigt, dass sich das Impftempo in Berlin durch die Vertragsärzte deutlich erhöht hat“, heißt es seitens des Vorstands der KV. Gerade in den vergangenen Tagen habe es in den Praxen einen großen Patientenansturm gegeben, der so schnell nicht abebben wird.
Komische Oper Berlin streicht wegen Bundes-Notbremse reguläre Spielzeit
Die Komische Oper Berlin bleibt in dieser Saison geschlossen. Wegen der bis Ende Juni gültigen Hygieneregelungen der bundesweiten Corona-Notbremse werde das Haus für das Publikum in dieser Spielzeit nicht mehr öffnen, teilte die Komische Oper am Montag mit.
Ausnahmen seien voraussichtlich zwei Vorstellungen der Neuproduktion „Der „Zigeuner“baron“ voraussichtlich Ende Juni als Teil des Berliner Pilotprojektes „Perspektive Kultur“. Geplant ist auch ein Sinfoniekonzert als Stream am 18. Juni. Die Proben für Neuproduktionen und Wiederaufnahmen für die Spielzeit 2021/2022, die am 29. August eröffnet wird, liefen weiter. Das vollständige Programm soll am 22. Juni veröffentlicht werden. (dpa)
Müller fordert schnelle Lockerungen für Geimpfte in ganz Deutschland
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat eine schnelle Entscheidung über Lockerungen für Geimpfte und Genesene gefordert. „Wenn von Menschen, die geimpft oder genesen sind, keine relevante Infektionsgefahr mehr ausgeht und sie zudem geschützt sind, entfällt der Grund für die harten Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“.
Müller ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). „Es ist daher eine Selbstverständlichkeit, dass diese Menschen ihre Grund- und Freiheitsrechte so schnell wie möglich zurückerlangen.“ Es handele sich dabei nicht um Privilegien, sondern um Rechte und den Weg zurück in die Normalität, sagte Müller.
„Und natürlich gilt dies auch für die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, die dann aufgehoben werden müssen“, so der Regierende Bürgermeister. „Die Entscheidungen dazu sollten jetzt sehr schnell im Bundestag und Bundesrat getroffen werden.“
Müller wies in dem Zusammenhang auf die Regelungen in seinem Bundesland hin: „In Berlin haben wir schon Mitte April Menschen mit vollem Impfschutz den Menschen gleichgestellt, die negativ getestet sind – inzwischen sind auch die Genesenen hinzugekommen.“
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält eine rasche Einigung über einheitliche bundesweite Erleichterungen für vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene für möglich. Das Corona-Kabinett werde am Montag einen ersten Entwurf zu Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten diskutieren, sagte Spahn am Montag in Berlin. Wenn man diesen Entwurf in der Bundesregierung schnell abstimmen könne, könnten die neuen Regeln sicherlich in dieser oder in den nächsten ein, zwei Wochen umgesetzt werden. (dpa)
Impftermin vereinbaren: Wahlhelfer bekommen Bescheinigung vom Amt
Berliner Wahlhelfer bekommen in den nächsten Wochen Post vom Bezirksamt mit einer Bescheinigung für das Vereinbaren eines Impftermins. Wer sich bereit erklärt hat, das Ehrenamt am Wahlsonntag 26. September zu übernehmen und für den Einsatz vorgesehen ist, wird demnächst angeschrieben, wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin am Montag mitteilte. „Nach Erhalt des Schreibens kann ein Termin für eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus vereinbart werden.“ Wegen der großen Zahl derjenigen, die sich gemeldet haben, werde sich das Verschicken der Bescheinigungen aber voraussichtlich bis Ende Mai hinziehen.
Wahlhelfer haben Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus. Sie gehören zur Prioritätsgruppe drei, für die seit Montag Impftermine vereinbart werden können. „Die Terminvergabe sollte so rechtzeitig klappen, dass für alle Wahlhelfenden am Wahltag der volle Impfschutz besteht“, so Landeswahlleiterin Petra Michaelis. „Wenn die Wartezeit für einen regulären Impftermin jedoch zu lang ist, um einen vollständigen Impfschutz am Wahltag zu erreichen, erwarte ich, dass für Wahlhelfende Sondertermine eingerichtet werden.“ Sie sei dafür mit der Gesundheitsverwaltung im Gespräch.
Berlin sucht für den 26. September mehr als 34.000 ehrenamtliche Wahlhelfer. Das sind rund 14.000 mehr als bei vergangenen Wahlen. Weil in Berlin am gleichen Tag Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen anstehen, sind deutlich mehr Wahllokale und Briefwahllokale geplant als üblich. Hinzu kommt möglicherweise der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, wenn die Initiative dazu ausreichend Unterschriften sammeln kann. (dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de