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Coronavirus in Berlin : Bezirk Neukölln schließt fünf private Teststellen wegen Mängeln

Inzidenz in Berlin sinkt auf 33,0 + Neukölln liegt bei Sieben-Tage-Inzidenz über 50 + Leichter Anstieg in Brandenburg + Der Corona-Blog.

Coronavirus in Berlin : Bezirk Neukölln schließt fünf private Teststellen wegen Mängeln

Per Nasenabstrich wird ein Schnelltest vorgenommen.Foto: picture alliance/dpa

Der Bezirk Neukölln hat wegen unterschiedlicher Mängel insgesamt fünf privat betriebene Corona-Teststellen geschlossen. Neukölln ist mit einem Wert von 57,6 zugleich der Berliner Bezirk mit der höchsten Inzidenz. (Mehr dazu unten im Newsblog.)

Weitere Corona-Nachrichten:

  • Die aktuellen Zahlen: Inzidenz in Berlin leicht auf 33,0 gesunken, 196 Neuinfektionen, zwölf Todefälle; leichter Anstieg der Inzidenz in Brandenburg von 18,4 auf 20,5.
  • Mehr Service: Die aktuellen Corona-Regeln. Hier gibt es kostenlose Schnelltests. Positiv – was nun? Ein Leitfaden. Corona im Kiez: Newsletter kostenlos bestellen.
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Coronavirus in Berlin : Bezirk Neukölln schließt fünf private Teststellen wegen Mängeln

Bezirk Neukölln schließt fünf Corona-Teststellen

Der Bezirk Neukölln hat insgesamt fünf privat betriebene Teststellen geschlossen. Das bestätigte ein Sprecher des Bezirksamtes am Mittwochmittag dem Tagesspiegel. Der RBB hatte zuvor über “mindestens fünf” berichtet. Zwei der Teststellen waren, wie berichtet, am Dienstag im Rahmen eines Verbundeinsatzes von bezirklichem Ordnungsamt, Polizei, Zoll, Gesundheits- und Wirtschaftsverwaltung kontrolliert worden. Es handelte sich um einen Laden und eine Bar.
“Hauptsächlich wurden hierbei nicht zugelassene Tests und die nicht nach Gebrauchsanweisung durchgeführte Durchführung bemängelt”, hieß es in einer Mitteilung des Bezirksamtes vom Mittwoch. “Der Amtsarzt des Gesundheitsamtes Neukölln ordnete auf Grundlage der Ergebnisse die Entziehung der Testzulassung und die sofortige Schließung beider Teststellen an.” In einem dritten Testzentrum hätten die Verantwortlichen hygienische Mängel beseitigen müssen, es darf jedoch weiterarbeiten. Unabhängig von der Coronakrise gab es bei dem Verbundeinsatz auch gewerberechtliche Kontrollen bei zwei Juwelieren: In beiden Geschäften wurden Verstöße gegen das Geldwäschegesetz festgestellt und zur Anzeige gebracht.
Parallel zum Verbundeinsatz wurden durch das Gesundheitsamt Neukölln am Dienstag sechs weitere Testzentren überprüft. In diesem Zusammenhang wurden ebenfalls drei Testzentren geschlossen, insgesamt also fünf an einem Tag.
Er wolle den “Kontrolldruck hochhalten”, kündigte Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) an. “Außerdem werden wir klare Kante gegen Betrug durch manche Testzentren zeigen. Die Bundesregierung hat dem Betrug Tür und Tor geöffnet und muss die Betrügereien sofort stoppen – gerade um die vielen ehrlichen Betreiber zu schützen.” Der Bezirk verfüge zwar nicht über Daten zu Abrechnungen, dennoch sagte Hikel: “Wir werden jeden Verdacht und jeden Hinweis weitermelden, der uns bei unseren Kontrollen auffällt.”
In den vergangenen Tagen waren wiederholt Betrügereien mit Teststellen in Deutschland bekannt geworden. Dabei ging es um Abrechnungstricks, die den Betreibern höhere Profite bescherten. Die Kontrolle der Teststellen ist in der Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums nicht geregelt. Wer genau die Stellen prüfen soll, wenn sie einmal zugelassen sind, ist strittig.

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Wieder mehr Corona-Fälle in Brandenburg – Inzidenz steigt leicht

Die Gesundheitsämter haben 103 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages gemeldet und damit einen stärkeren Anstieg im Vergleich zu Dienstag. Da waren es 13 neue Corona-Infektionen. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz stieg landesweit leicht von 18,4 auf 20,5, wie das Gesundheitsministerium weiter mitteilte. Vor einer Woche waren es 34,9 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche.
Bis auf Brandenburg an der Havel lagen alle Landkreise und kreisfreien Städte am Mittwoch weiter unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40. Acht Landkreise und die Stadt Potsdam blieben weiter unter dem Wert 20. Die wenigsten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner hatte mit 9,1 weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, gefolgt vom Kreis Barnim mit 11,3.
Aktuell werden 116 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon sind 34 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 31 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1900. (dpa)

Berliner Unis starten mit ImpfungenTU-Präsident Christian Thomsen fordert, bei den Studierenden „nicht noch mehr Wochen und Monate zu verlieren“. Die Technische Universität und die FU eröffnen deswegen bald ihre eigenen Impfstrecken.
[Behalten Sie den Überblick: Jeden Morgen ab 6 Uhr berichten Chefredakteur Lorenz Maroldt und sein Team im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über die aktuellsten Themen für Berlin. Jetzt kostenlos anmelden.]

TspCheckpoint

Inzidenz in Berlin leicht von 33,6 auf 33,0 gesunken

Die Corona-Inzidenz sinkt in Berlin weiter. Am Mittwoch meldete das Robert-Koch-Institut 33,0 Infizierte je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Am Dienstag lag sie mit 33,6 etwas höher, vor einer Woche mit 39,3 noch deutlich höher.
Innerhalb der Stadt gibt es eine gewisse Spreizung: Den höchsten Wert unter den Bezirken weist Neukölln mit einer Inzidenz von 57,6 auf, gefolgt von Spandau und Mitte mit 46,4 und 45,6. Steglitz-Zehlendorf liegt lediglich bei 18,2, Pankow bei 20,1.
196 Neuinfektionen wurden binnen eines Tages registriert. Zwölf Menschen starben an den Folgen von Covid-19, die Zahl der Toten seit Beginn der Pandemie liegt damit bei 3497. (mit dpa)

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke stellt
weitere Lockerungen in Aussicht

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat für die nahe Zukunft weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. „Wir werden schon in der nächsten Woche mit dem Kabinett über weitere Änderungen an der Eindämmungsverordnung beraten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. „Das wird allerdings im Wesentlichen davon abhängen, wie sich die jetzigen Lockerungen auf die Infektionsentwicklung bei uns im Land auswirken“, sagte Woidke. „Wenn es eine gute Entwicklung gibt, kann es schon in der nächsten Woche weitere Schritte geben.“

In Brandenburg sind von Donnerstag an wieder Restaurantbesuche in Innenräumen und in der Außengastronomie teilweise ohne Testpflicht erlaubt. Zudem dürfen Theater, Konzerthäuser und Kinos wieder Veranstaltungen mit bis zu 500 Menschen im Freien anbieten, in Innenräumen sind maximal 200 Teilnehmer erlaubt, wie Woidke am Dienstag nach dem Kabinettsbeschluss mitteilte.

Die aktuelle Entwicklung beim Pandemiegeschehen bewertet der Regierungschef positiv: „Wir sind auf einem guten Weg.“ Entsprechend hat das Kabinett eine Reihe von Lockerungen etwa für die Gastronomie, den Freizeitsport und den Kulturbereich beschlossen. Das Ziel sei gewesen, möglichst einen entspannten Sommer weitgehend ohne Einschränkungen erleben zu können. „Wir sind mit dem heutigen Tag diesem entspannten Sommer einen großen Schritt näher gekommen“, sagte Woidke.

„Ich bin optimistisch, dass wir mit diesen Lockerungen einen Großteil des normalen Lebens in Brandenburg wieder möglich machen. Wir müssen aber, auch das gehört zur Wahrheit, weiterhin sehr genau beobachten, was sich in der Infektionsentwicklung tut“, so der SPD-Politiker. „Wir müssen weiter diszipliniert sein, aber ich glaube, dass wir eine schöne Sommersaison in Brandenburg erleben können, wenn wir alle weiter aufeinander achten, wenn wir alle weiter uns an die Regeln halten und wenn wir als Brandenburger uns gegenseitig weiter unterstützen.“ (dpa)

Brandenburgs Innenminister: Bis Ende des Sommers können sich alle impfen lassen

Die Brandenburger Landesregierung hält es für realistisch, dass sich bis zum Ende des Sommers alle Brandenburger gegen Corona impfen lassen können. „Der wichtigste Schutz ist und bleibt die Impfung, und auch da kommen wir gut voran“, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. „Unser Ziel ist es, bis zum Ende des Sommer allen den vollständigen Impfschutz zu ermöglichen. Und wir werden dieses Ziel erreichen.“

Das Impftempo nimmt nach Stübgens Einschätzung spürbar an Fahrt auf: „Am Ende dieser Woche wird der einmillionste Brandenburger geimpft sein, und 500.000 Brandenburger werden den vollständigen Impfschutz haben“, sagte der CDU-Politiker. „Wir haben im Monat Mai ordentlich an Impfgeschwindigkeit zugelegt. Jede dritte Erstimpfung und mehr als die Hälfte aller Zweitimpfungen wurden allein im Mai verabreicht.“

Insgesamt ist die Entwicklung des Pandemiegeschehens aus Stübgens Sicht positiv: „Unsere Schritte raus aus dem Lockdown sind spürbar“, sagte er. „Das normale Leben kehrt langsam zurück. Wir können alle zusammen auf einen Sommer der Entspannung hoffen. Der Herbst soll diesmal keine neue Welle mit sich bringen.“

Das Kabinett hat am Dienstag eine Reihe von Lockerungen beschlossen. So sind zum Beispiel von Donnerstag an Restaurantbesuche in Innenräumen wieder erlaubt, Theater, Konzerthäuser und Kinos dürfen wieder Veranstaltungen mit bis zu 500 Menschen im Freien anbieten, in Innenräumen mit maximal 200 Teilnehmern. (dpa)

Brandenburgs Öffnungsschritte

Brandenburg lockert: Wie bereits vor einer Woche angekündigt, hat das Kabinett Öffnungsschritte für Tourismus, Gastronomie, Sport, Kultur und Freizeit beschlossen. Die beiden wichtigen Daten sind, neben dem Start des Präsenzunterrichts in weiterführenden Schulen am 7. Juni, der 3. und der 11. Juni. Die Lockerungen im Überblick: 

Ab 3. Juni sind folgende Dinge wieder erlaubt:

  • Private Treffen von zwei kompletten Haushalten oder bis zu zehn Personen aus verschiedenen Haushalten, Personen mit vollständiger Impfung werden nicht eingerechnet
  • Shopping ohne Termin und ohne Test
  • Außengastronomie ohne Test und Termin, dies gilt nur für Restaurants und Cafés, die ausschließlich draußen bewirten
  • Innengastronomie mit bis zu zwei Haushalten am selben Tisch, hier gilt aber die Testpflicht
  • Kontaktsport im Freien mit unbegrenzter Teilnehmerzahl, Fußballspiele können also wieder stattfinden
  • Indoor-Kontaktsport mit bis zu 30 Personen, aber nur mit negativem Test
  • Schulsport und -schwimmen
  • Öffnung der Freibäder, in den Umkleidekabinen gilt Maskenpflicht
  • Öffnung von Indoorspielplätze
  • Öffnung von Kinos, Theatern und Konzerthäusern mit bis zu 500 Personen draußen oder 200 Personen innen, hier bleibt die Testpflicht bestehen
  • Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen
  • Versammlungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen mit bis zu 1000 Personen
  • Private Feiern mit bis zu 70 Personen draußen oder 30 Personen drinnen 
  • Fort- und Weiterbildungen ohne Personenobergrenze

 Ab 11. Juni sind folgende Dinge wieder erlaubt:

  • Öffnung von Hotels und Pensionen ohne Einschränkung der Auslastung, aber mit Testpflicht alle 72 Stunden, in einer Wohneinheit dürfen maximal Personen aus zwei Haushalten gemeinsam übernachten
  • Öffnung von Hallenbädern, Thermen und Solarien mit Testpflicht, auch Tropical Island und das Blu können damit wieder öffnen
  • Shopping ohne Mindestquadratmeterzahl pro Kunde, die Abstandsregeln gelten aber weiter
  • Messen und Jahrmärkte (Sandra Calvez/PNN)

Brandenburg/Havel geht ab 7. Juni wieder in den Präsenzunterricht

Schulen in der Stadt Brandenburg an der Havel gehen ab dem kommenden Montag (7. Juni) wieder in den Präsenzunterricht. Das hat die Stadtverwaltung am Dienstag bekannt gegeben. Die Inzidenz hat sich entsprechend unter dem Grenzwert 50 stabilisiert. Brandenburg war die einzige Region in Brandenburg, in der das bislang noch nicht der Fall war. (jaha/PNN)

Müller: Regelunterricht in Schulen von 9. Juni bis zu Ferien

Nach einer Niederlage des Landes Berlin vor dem Verwaltungsgericht sollen die Schulen ab dem 9. Juni in den Regelunterricht zurückkehren. Das kündigte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag an. Das gelte dann für die beiden letzten Wochen des Schuljahres vor den Sommerferien. Der derzeitige Unterricht für wenige Stunden pro Tag in kleinen Gruppen werde wieder erweitert, sagte Müller. Geplant sei „pandemiebedingter Regelbetrieb (…) in vollen Lerngruppenstärken“. Der Senat akzeptiere die Gerichtsentscheidungen.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte am Montag bereits einen „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ angekündigt. Wichtig sei dabei, dass die Schulen genug Vorbereitungszeit erhielten, um sich darauf einzustellen.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Berlin nach Eilanträgen entschieden, dass Berlin für eine Schülerin und einen Schüler einer Grundschule Präsenzunterricht sichern muss. Die beiden werden aktuell im Wechsel bei halbierter Klassenstärke unterrichtet. Die Kinder können Vollbeschulung bei weiter geltenden Corona-Schutzmaßnahmen beanspruchen, wie aus einer Mitteilung des Gerichts hervorging. (dpa)

Kontaktbeschränkungen für private Treffen werden gelockert

Private Treffen sind in Berlin künftig wieder mit mehr Menschen erlaubt als zuletzt. In geschlossenen Räumen dürfen sich ab Freitag, 4. Juni, bis zu sechs Menschen aus drei Haushalten treffen, draußen bis zu zehn Menschen aus fünf Haushalten, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). 
Analog gelten diese Regelungen auch für die Außen- und Innenbereiche der Gastronomie. Pop sagte mit Blick auf die Corona-Pandemie, es sei Land in Sicht. Deshalb wolle das Land die Kontaktbeschränkungen schrittweise lockern. (dpa,cla)

Berliner Stufenplan wird früher umgesetzt

Wegen der stark gesunkenen Corona-Infektionszahlen lockert Berlin eine Reihe von Corona-Regeln früher als geplant. Teile des vorgesehenen Stufenplans werden vorgezogen, wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung mitteilte. Schon ab diesem Freitag soll es demnach mehr Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen geben. Touristische Übernachtungen in Hotels sollen wie in Brandenburg vom 11. Juni an wieder möglich sein. Dabei soll es keine Belegungsgrenzen geben, Hygienekonzepte aber weiter gelten.
Die Pandemie sei noch nicht besiegt, sagte Müller. Vor dem Hintergrund der sinkenden Zahlen wolle man aber so viel wie möglich und so früh wie möglich Begegnungen wieder möglich machen. (dpa)

Hier können Sie die Pressekonferenz des Senats im Livestream sehen

Berlin hebt Testpflicht in Außengastronomie und Einzelhandel aufDer Senat hebt die Testpflicht für Gäste in der Außengastronomie und im Einzelhandel in Berlin ab dem 4. Juni auf. Das hat der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. 
Zugleich dürfen Restaurants von Freitag an wieder ihre Innenräume für Gäste öffnen. Das kündigte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Dienstag nach einer Senatssitzung an. Dabei gelte eine Testpflicht, anders als draußen und im Einzelhandel. „Das sind große Schritte, die wir hier gehen“, sagte Pop. „Wir hoffen, das die Vorsicht weiter bleibt.“ 
Der Senat beschloss demnach auch, Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Teilnehmern im Freien zuzulassen. Drinnen sollen es 100 sein. Bei technischer Belüftung der Räume sollen auch 500 Personen in Innenbereichen möglich sein.
Eine Ausnahme gibt es für die Staatsoper, die Deutsche Oper, das Konzerthaus und die Philharmonie. Dort können unter Einhaltung der Regelungen wegen der Größe im Rahmen von Modellprojekten auch mehr Personen an Veranstaltungen teilnehmen, erklärte Kultursenator Klaus Lederer (Linke). “Es werden ab Freitag wieder nennenswert Kulturveranstaltungen möglich sein”, sagte er.
Für Museen, Galerien sowie Gedenkstätten ist ab Freitag ebenfalls kein negativer Corona-Test mehr notwendig. Zudem dürfen auch Fitnessstudios wieder öffnen.
Zudem dürfen auch Hotels wieder früher als bislang geplant öffnen. Sie dürfen ab dem 11. Juni wieder Gäste beherbergen. Anders als zunächst angedacht wird es dabei keine Beschränkung der Belegungszahl auf 50 Prozent der Betten.
Zudem hat der Senat die Rückkehr zum Präsenzunterricht an den Schulen ab dem 9. Juni beschlossen.

“Wir haben wirklich in den letzten Tagen so deutlich die Zahlen senken können, wie es nur wenige erwartet haben. Vor dem Hintergrund der sinkenden Zahlen ist es genau so richtig so viel wie möglich so früh wie möglich wieder zurückzugeben an Bewegungsmöglichkeiten, im Sport und der Gastronomie”, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). 

Immer weniger Corona-Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen geht in Brandenburg weiter zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank am Dienstag nach Angaben des Gesundheitsministeriums landesweit auf einen Wert von 18,4 nach 18,7 am Montag und 20,0 am Sonntag. Vor einer Woche waren es 44 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Außer der Stadt Brandenburg an der Havel lagen alle Landkreise und kreisfreien Städte am Dienstag unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40. Zehn Landkreise und die Stadt Potsdam verzeichneten sogar einen Inzidenzwert unter 20. Die wenigsten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner hatte mit 6,1 weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin.

Die Gesundheitsämter meldeten 13 neue Corona-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden. 127 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 36 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 33 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 2100. (dpa)

Drei Berliner Bezirke und Landeselternausschuss fordern vollständige Öffnung der Kitas

Drei Berliner Bezirke und der Landeselternausschuss Kita fordern eine zeitnahe Aufhebung des eingeschränkten Regelbetriebs in den Kitas. Das geht aus einer Mitteilung des Marzahn-Hellersdorfer Jugendstadtrats Gordon Lemm am Dienstag hervor. Unterstützt werde die Forderung von den Jugendstadträten aus Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg sowie dem Bezirkselternausschüssen Marzahn-Hellersdorf und Pankow.
Trotz zurückgehender Fallzahlen habe die Bildungsverwaltung entschieden, den eingeschränkten Regelbetrieb der Kitas bis zum 31. Juni beizubehalten, eine Rückkehr sei frühestens für den 1. August angedacht. “Die Folgen sowohl für Kinder als auch Eltern sind gravierend”, heißt es in der Mitteilung. Seit März 2020 seien die Kitas im eingeschränkten Regelbetrieb oder in der Notbetreuung. Viele Eltern hätten ihre Arbeitszeiten einschränken müssen, um eine Betreuung sicherzustellen, seit Monaten hätten viele “nur unzureichende Betreuungs- und Förderungsmöglichkeiten erhalten, insbesondere wenn Eltern die Betreuung neben einer eigenen beruflichen Tätigkeit im Homeoffice gewährleisten mussten.” Für viele Eltern seien die Belastungsgrenzen inzwischen überschritten.

Notbetrieb und eingeschränkter Regelbetrieb in den Kitas seien notwendig gewesen, um die gesamtgesellschaftlichen Corona-Zahlen einzuschränken, sagte Jugendstadtrat Lemm laut Mitteilung: “Eine Festlegung auf Fortsetzung des eingeschränkten Regelbetriebs für weitere zwei Monate losgelöst von den Inzidenzzahlen halte ich für nicht erklärbar.” Und weiter: “Es gab und gibt einen großen gesellschaftlichen Konsens die Belastungen der Pandemie so wenig wie möglich auf Familien und Kleinkinder zu übertragen. Dem müssen wir jetzt in Berlin Taten folgen lassen und wie das Land Brandenburg eine zeitnahe Perspektive aufmachen, um in den Regelbetrieb an Kitas zurückzukehren.“

Corona-Reservekrankenhaus auf Messegelände wird abgebaut 

Das nicht genutzte Corona-Notfallkrankenhaus auf dem Berliner Messegelände soll bis Ende September komplett abgebaut werden. Das teilte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit der Deutschen Presse-Agentur mit. Im Frühjahr 2020 war das Reservekrankenhaus auf dem Berliner Messegelände innerhalb weniger Wochen entstanden. Dort hätten laut Behörde rund 500 Infizierte und Covid-19-Patienten isoliert und behandelt werden können, falls die Berliner Kliniken im Laufe der Pandemie an ihre Grenzen stoßen sollten.
Das Land Berlin hat hierzu dem landeseigenen Klinikkonzern Vivantes bisher rund 13,4 Millionen Euro gezahlt. Das Geld decke die medizinische Ausstattung und den Betrieb ab, heißt es in einer Antwort der Gesundheitsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (Freie Wähler). Darüber hinaus zahlt das Land der ebenfalls landeseigenen Messe Berlin GmbH seit Mitte März 2020 monatlich rund 1,2 Millionen Euro für die Nutzung der Flächen, erläuterte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Diese mietet die Flächen, Vivantes betreibt das Krankenhaus. Die Miete mindere die Einnahmeausfälle der Messe. 
Die Baukosten waren zunächst mit rund 31 Millionen Euro veranschlagt worden. Laut Sprecher liegen sie bei rund 24,6 Millionen Euro. (dpa)

Rotes Kreuz: Teststellen müssen Nachverfolgung gewährleisten

Gegen Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltests ist aus Sicht des Roten Kreuzes eine digitale Erfassung der Teilnehmerdaten notwendig. „Es ist einfach wichtig, dass datenschutzkonform eine Nachverfolgung möglich ist und nicht einfach nur die Zahl genannt wird, wie viel man am Tag getestet hat“, sagte der Präsident des Berliner Landesverbands, Mario Czaja, am Dienstag im Inforadio des RBB. „Eine Dokumentation sollte man bei allen Betreibern einfordern.“ So könnten die Behörden nachvollziehen, wer wann an welchen Standorten wie getestet wurde. So sinke der Anreiz zu betrügen. Das Rote Kreuz nutze solche Systeme.
Czaja sagte, in den Impfzentren des Roten Kreuzes könnten bis zum Beginn des neuen Schuljahres im August alle Kinder über zwölf Jahre geimpft werden. „Wir sind vorbereitet, auf die Situation einzugehen, wenn denn die Signale vom Senat und von der Stiko kommen.“ Er wolle aber keine „Impfpflicht durch die Hintertür“, sagte Czaja, der bis 2016 für die CDU Berliner Gesundheitssenator war. Es gebe berechtigte Argumente von Kinderärzten, die skeptisch seien. Man müsse abwarten, ob die Ständige Impfkommission (Stiko) eine Empfehlung gebe. (dpa)

tagesspiegel

Corona-Zahlen in Berlin weiter rückläufig

Die Corona-Zahlen in Berlin sind im Wochenvergleich weiter rückläufig. Binnen sieben Tagen infizierten sich je 100.000 Einwohner 33,6 Menschen nachweislich mit dem Virus, wie das Robert-Koch-Institut am Dienstag mitteilte. Am Dienstag vergangener Woche hatte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 46,5 gelegen. Im Vergleich zum Vortag ist die Inzidenz etwas gestiegen: Am Montag meldete das RKI in Berlin einen Wert von 32,6.
In zwei Bezirken liegt der Wert noch über 50: In Neukölln waren es 67 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen, in Spandau 50,6. Am günstigsten ist die Lage in Steglitz-Zehlendorf mit 15,2. Der Senat wollte am Dienstag darüber beraten, ob weitere Beschränkungen des öffentlichen Lebens gelockert werden können. (dpa)

Brandenburg will in Gastronomie, Kultur und Sport weiter öffnen

Angesichts einer sinkenden Zahl von Corona-Neuinfektionen will die Brandenburger Landesregierung weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen in der Gastronomie, Kultur und im Sport beschließen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will am Dienstag (15.00 Uhr) über die Entscheidungen des Kabinetts informieren.

So könnten von Donnerstag (3. Juni) an Gaststättenbesuche auch in Innenräumen und Einkäufe in Geschäften ohne Termin wieder möglich sein, wie Woidke in der vergangenen Woche angekündigt hatte. Zudem sollen Freibäder wieder öffnen und neben Kontakt-Sport im Freien auch Sport mit bis zu 30 Teilnehmern in der Halle erlaubt werden. Auch Kino-, Konzert- und Theaterbesuche sollen wieder möglich sein. Vom 11. Juni an sollen dann auch Hotels und Pensionen für private Übernachtungen öffnen dürfen. Auch Thermen, Solarien und Schwimmhallen können möglicherweise dann wieder Gäste einlassen.
Bereits ab Dienstag gehen die Kitas wieder in den uneingeschränkten Regelbetrieb. Auch Fitnessstudios dürfen wieder öffnen. Die meisten Grundschulen waren bereits am Montag vollständig in den Präsenzunterricht zurückgekehrt. Die weiterführenden Schulen sollen am kommenden Montag folgen. (dpa)
Mehr zur aktuellen Corona-Lage in Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog der Potsdamer Neuesten Nachrichten:

tagesspiegel

Weitere Corona-Regeln in Berlin könnten gelockert werden – Senat berät heute

Angesichts der sinkenden Corona-Zahlen berät der Berliner Senat an diesem Dienstag über mögliche weitere Alltags-Erleichterungen. Es gilt als wahrscheinlich, dass weitere Regeln gelockert werden. Nach einem Stufenplan von Mitte Mai könnte etwa in Sport, Kultur und Freizeit mehr erlaubt werden, auch in Handel, Gastronomie und Hotellerie sowie an den Hochschulen. Der Plan sieht Öffnungsschritte am 4. und 18. Juni vor.
Zuletzt deutete sich an, dass private Hotelübernachtungen und Gastronomie in Innenräumen früher wieder erlaubt werden könnten. Gelockert werden am Wochenende auch die Kontaktregeln. Womöglich stärker als geplant: Statt wie bisher gedacht fünf Personen aus zwei Haushalten können sich ab dem 5. Juni womöglich bis zu sechs Personen aus drei Haushalten plus Kinder unter 14, Geimpfte und Genesene treffen können. Draußen würde die Höchstgrenze dann bei zehn Personen aus drei Haushalten liegen.
In Berlin lag der Wert der Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen laut Robert Koch-Institut am Dienstag bei 33,6 (Montag: 32,6). Auch die brandenburgische Landesregierung wollte am Dienstag über weitreichende Schritte hin zu mehr Normalität entscheiden. (dpa,Tsp)
Mehr zu den Beratungen des Senats lesen Sie hier:

tagesspiegel

Brandenburger Grundschüler haben wieder komplett
Unterricht im Klassenzimmer

In fast ganz Brandenburg gibt es an den Grundschulen seit Montag wieder Unterricht in den Klassenräumen. Die Zeit des Wechselunterrichts mit verkleinerten Lerngruppen und regelmäßigen Lernphasen zu Hause ist vorerst vorbei. Eine Ausnahme macht die Stadt Brandenburg/Havel, wo die Corona-Inzidenz bisher noch nicht stabil unter dem wichtigen Schwellenwert von 50 lag. Am Montag (7. Juni) sollen die weiterführenden Schulen folgen. Manche Sorgen und Probleme bleiben allerdings.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht bei der Rückkehr zum Regelunterricht an den Grundschulen manches skeptisch. „Jeder Tag, an dem Kinder nicht zur Schule gehen, ist nicht unbedingt ein guter Tag. Die Frage ist aber, ob die Bedingungen stimmen“, sagte der GEW-Landesvorsitzende Günther Fuchs am Montag. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht so tun, als gäbe es keine Probleme“, sagte Fuchs. „Wir haben sehr, sehr volle Klassen. Wir müssen sehr wachsam sein, dass wir nicht das, was wir über einen langen Zeitraum unter großem Engagement erreicht haben, wieder gefährden.“

Auch der Pädagogenverband Brandenburg hält die Öffnung der Schulen für ein Risiko: „Die Lehrer sind noch nicht durchgeimpft und riskieren ihre Gesundheit und die Schüler auch“, sagte Verbandspräsident Hartmut Stäker. Die Auswirkungen seien noch nicht absehbar, er bleibe aber skeptisch. Es sei zu befürchten, dass die Infektionszahlen erneut nach oben gehen. „Ich hätte mir gewünscht, dass es bliebe, wie es war mit dem Wechselunterricht – so wie in Berlin auch.“

Für die weiterführenden Schulen sei es genau das gleiche: „Wir haben da auch 30 Schüler im Gymnasium auf engsten Raum“, so der Verbandspräsident. Die Lehrer hätten vielleicht eine Impfung, in seltenen Fälle alle beide. „Das ist ein Risiko. Das ist wie mit 100 durch die Kurve.“

Nach Einschätzung des Landeselternrats muss die Zeit bis zu den Sommerferien nun genutzt werden, um Lerndefizite möglichst schnell aufzuholen. „Der Fokus muss auf Wissensvermittlung liegen“, sagte Landeselternrats-Sprecher René Mertens am Montag. Die Entscheidung, den Wechselunterricht zu beenden, sei richtig gewesen. „Gerade die Grundschüler haben es ganz nötig, dass sie wieder ihre sozialen Kontakte und auch den Unterricht bekommen“, sagte Mertens. „Da ist uns so viel verloren gegangen.“

Dass die weiterführenden Schulen erst in der kommenden Woche vollständig zum Präsenzunterricht zurückkehren, findet Mertens nicht einleuchtend: „Man hätte damit auch schon in dieser Woche starten können.“

Für Kinder und Jugendliche aus dem Berliner Umland, die in Berlin zur Schule gehen, bleibt es dagegen beim Wechselunterricht. Dort soll es vor den Sommerferien, die in beiden Ländern am 24. Juni beginnen, keinen Normalbetrieb mehr geben. Und Pandemiebedingungen gelten auch für die Kinder und Jugendlichen in Brandenburg: Test- und Maskenpflicht bleiben, Klassenfahrten sind weiterhin untersagt.

Landesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag bei 18,7 nach 20,0 am Sonntag, wie das Gesundheitsministerium am Montag mitteilte. Den Daten zufolge liegen alle Landkreise und kreisfreien Städte mittlerweile unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40. Das gilt mit 37,4 auch für Brandenburg an der Havel. Dort lag die Inzidenz am Samstag aber noch bei 51,3, also über der kritischen Marke. Erst wenn die kreisfreie Stadt drei aufeinanderfolgende Tage unter 50 bleibt, wäre der Regelbetrieb an den Grundschulen auch hier wieder möglich. (dpa)

Weitere Beiträge

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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