Brandenburg hat eine Milliarde Euro für Corona-Hilfen ausgegeben + Brandenburger Gastrobranche findet Lockerungen gut + Der Corona-Blog.
Ein Corona-Test im Labor. (Symbolbild)Foto: imago
Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Berlin weiter. Der Wert liegt aktuell bei 83,4. Am Vortag betrug die Zahl 86, am Dienstag noch 93,7. Liegt der Wert fünf Werktage in Folge unter 100, können die Corona-Regeln gelockert werden. (Mehr dazu unten im Newsblog.)
Weitere Corona-Nachrichten:
- Brandenburg: Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg eine Milliarde Euro Corona-Hilfen ausgegeben worden.
- Brandenburg: Gastrobranche findet Lockerungen gut – aber Teststrategie „verwirrend“
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Inzidenz sinkt weiter auf 83,4 – 707 neue Fälle
Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Berlin weiter. Der Wert, der die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner zeigt, liegt aktuell bei 83,4. Das meldete das Robert-Koch-Institut am Donnerstag auf seinem Dashboard. Am Vortag betrug die Zahl 86, am Dienstag noch 93,7. Liegt der Wert fünf Werktage in Folge unter 100, können die Corona-Regeln gelockert werden.
In den vergangenen 24 Stunden waren 707 neue Fälle gemeldet worden. Sechs weitere Menschen waren im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung gestorben. Insgesamt sind bislang in Berlin 3.325 Menschen daran gestorben. Von den insgesamt 174.409 an Corona Erkrankten sind mittlerweile 164.400 wieder genesen.
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Brandenburg hat bislang eine Milliarde Euro Corona-Hilfen ausgegeben
Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg eine Milliarde Euro Corona-Hilfen ausgegeben worden. Knapp 114.000 Anträge seien seit dem Start der Soforthilfe am 25. März des vergangenen Jahres bei der Förderbank des Landes ILB eingegangen, sagte eine Sprecherin. Im Durchschnitt wurden laut ILB 10.260 Euro bewilligt. Die Beträge reichten danach von wenigen Hundert bis zu mehreren Millionen Euro. Der 25. März 2020 sei mit 22.500 Anträgen der Spitzentag gewesen, derzeit erreichten die Förderbank 50 bis 150 pro Tag.
Im Vorjahr erhielten danach rund 76.700 Antragsteller Soforthilfe, 10.700 die November- und 10 600 die Dezemberhilfe. In diesem Jahr gingen die Überbrückungshilfen I bis III und Neustarthilfen in 15.170 Fällen an Hilfesuchende. Mit allein 12.000 Anträgen in diesem Jahr stellte das Gastgewerbe den Angaben zufolge so viele wie keine andere Branche. Bewilligt worden seien 180 Millionen Euro. Für die Kunst, Unterhaltung und Erholung seien etwa 5000 Anträge eingegangen, genehmigt habe die ILB etwa 60 Millionen Euro Hilfen. Die Bearbeitungszeit habe in der Regel fünf Arbeitstage betragen, wenn Unterlagen korrekt vorlagen.
15,2 Prozent der Anträge auf Soforthilfe seien abgelehnt worden. Gründe seien oft fehlende oder falsche Unterlagen gewesen, oder der Antragsteller sei nicht hilfeberechtigt gewesen. Gut die Hälfte der insgesamt 1 Milliarde Corona-Hilfen wurde laut ILB für die Soforthilfe ausgegeben. Insgesamt hätten von den Hilfsprogrammen 36.500 Firmen und Soloselbstständige profitiert, 233.000 Arbeitsplätze seien abgesichert worden.
Die Milliarden-Summe habe anfangs niemand für möglich, aber auch niemand für notwendig gehalten, sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). Vor allem konsumnahe Dienstleistungen, das Hotel- und Gastgewerbe und die Veranstaltungsbranche hätten massive Verluste hinnehmen müssen. „Ich bleibe optimistisch, dass die märkische Wirtschaft in ihrer Gesamtheit die Herausforderungen der Pandemie meistern wird“, sagte er. Nicht jedes einzelne Unternehmen könne gerettet werden. Der Vorstandsvorsitzende der ILB, Tillmann Stenger, zeigte sich zuversichtlich, dass mit wachsendem Erfolg der Impfkampagne die Programme mittelfristig abgeschlossen werden könnten.
Insgesamt wurden der ILB bislang 332 Verdachtsfälle auf Betrug oder Geldwäsche bekannt. Sie wurden nach den Angaben an das Landeskriminalamt weiter gegeben. (dpa)
Brandenburger Gastrobranche begrüßt Lockerungen – Teststrategie „verwirrend“
Der Brandenburger Hotel- und Gaststättenverband begrüßt die bevorstehenden Lockerungen für die Betriebe, fordert aber weitere Hilfen. „Für die große Zahl der Gastronomen ist das noch nicht der ganz große Wurf nach vorn, eher der Versuch einer Öffnungsstrategie ohne viel Bewegung“, sagte Dehoga-Präsident Olaf Schöpe der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch.
Wenn es spätestens im Juni mit dem Tourismus nicht losgehe, werde es „ziemlich dunkel“, sagte Schöpe. Die Corona-Hilfen müssten verlängert werden. „Wenn man die Branche retten will, muss man ihr helfen, über den nächsten Winter zu kommen.“ Ein halbes Jahr an Einnahmen fehle in diesem Jahr mit dem Ausfall von Ostern, Himmelfahrt und Pfingsten bereits. Jetzt müsse man sehen, wie der Sommer noch ein Stück weit gerettet werden könne.
Viele Brandenburgerinnen und Brandenburger können ab Freitag vor Pfingsten bei stabilen Corona-Infektionszahlen wieder eine Gaststätte im Freien besuchen und auf Campingplätzen übernachten. Außerdem sollen die Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Voraussetzung für die Lockerungen ist eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 in der jeweiligen Region
Für den Spreewald – beliebtes Ausflugsziel für Tagestouristen – wird es mit den neuen Lockerungen laut Schöpe kompliziert. Er erstreckt sich über die drei Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Dahme-Spreewald, die unterschiedliche Sieben-Tage-Inzidenzen haben. In den Kreisen Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz greift mit einem Wert über 100 noch die Bundes-Notbremse, in Dahme-Spreewald dagegen liegt die Inzidenz aktuell unter 100. „Wir müssen das gut kommunizieren, viele Betriebe blickten im Detail bei den Bestimmungen nicht durch.“
Die Stimmung unter den Gastronomen sei trotzdem „erstaunlichweise“ nicht so schlecht, weil viele wieder Mut schöpfen würden, erzählte Schöpe. Dass überhaupt wieder über eine Öffnungsstrategie im Tourismus geredet werde, sei schon positiv. Die ersten Lockerungen seien der Versuch, die Branche wieder hochzufahren.
Schwierig sieht Schöpe die seiner Ansicht nach noch verwirrende Teststrategie für die Gastro-Betriebe. Die Fragen seien: Wie läuft das mit den Tests ab, welche Nachweise müssen die Gäste erbringen, wie soll die Bestellung von Plätzen ablaufen? Das sei für Gäste und auch Gastronomen noch zu unübersichtlich. (dpa)
Fusion-Festival endgültig abgesagt
Das diesjährige Fusion-Festival in Lärz an der Mecklenburgischen Seenplatte, das vom 24. bis 27. Juni und vom 1. bis 4. Juli mit jeweils 35.000 Besuchern stattfinden sollte, ist nun endgültig abgesagt worden. “Liebe:r Fusionist:in,heute müssen wir Dir eine weitere bittere Nachricht in dieser ohnehin schon dystopischen Zeit übermitteln”, teilte der Veranstalterverein Kulturkosmos am Mittwoch auf seiner Webseite mit. Grund für die Absage sei “fehlende politische Unterstützung” für das extrem ambitionierte Hygienekonzept, das unter anderem zwei PCR- Tests für alle Fans sowie Vorab-Teststationen in verschiedenen deutschen Städten vorgesehen hatte.
Das nächste Festival soll nun vom 29. Juni bis 3. Juli 2022 stattfinden, bereits erworbene Tickets für dieses Jahr können umgeschrieben werden. Eine Stornierung sei aber auch möglich. “Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich bei allen bedanken, die uns in dieser schwierigen Zeit die Treue gehalten haben”, schreiben die Veranstalter. “Mit euren Mikrokrediten in Form von nicht stornierten Eintrittskarten habt Ihr das Projekt Kulturkosmos in dieser schwierigen Zeit über Wasser gehalten.”
Erste Corona-Lockerungen gelten in Brandenburg ab Mittwoch
In Brandenburg gelten ab Mittwoch erste Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen. Dann soll in den Regionen mit weniger als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an fünf Tagen auch wieder Dauercampen erlaubt sein. Ein negativer Schnelltest gilt dann für 24 Stunden, so brauchen Kunden etwa in Geschäften und beim Friseur keinen tagesaktuellen Test mehr. In Hochschulen und Volkshochschulen dürfen bis zu 15 Besucher statt bisher 5 sein.
Ab Freitag vor Pfingsten sollen bei stabilen Corona-Infektionszahlen viele Bürger wieder eine Gaststätte im Freien besuchen und auf Campingplätzen übernachten dürfen. Außerdem sollen die Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Dies solle in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 möglich sein. Brandenburg lässt dort ab dem 21. Mai auch Theater, Konzerte und Kino im Freien bis zu 100 Teilnehmer zu. Dies hatte die Landesregierung am Dienstag beschlossen.
Die Kulturschaffenden in Brandenburg halten über diese Lockerungen vor Pfingsten hinaus weitere Schritte für notwendig. „Natürlich sehnen alle Kulturschaffenden weitere Öffnungen herbei, die den Live-Kontakt, den unmittelbaren Austausch mit dem Publikum wieder ermöglichen. Open-Air-Angebote – selbst vor kleinerem Publikum mit 50 bis 100 Gästen – sind in diesem Zusammenhang ein willkommener erster Schritt“, sagte die Sprecherin des Kulturrats Brandenburg, Julia Diebel, der Deutschen Presse-Agentur. „Wichtig sind aber ebenfalls belastbare Konzepte für Indoor-Veranstaltungen – und zwar nicht nur für den Sommer, sondern darüber hinaus“, forderte die Sprecherin. (dpa)
Impfungen in Flüchtlingsunterkünften werden fortgesetzt
Die Corona-Impfungen in Berliner Unterkünften für Flüchtlinge werden fortgesetzt. Seit Mittwoch seien dort wieder mobile Impfteams im Einsatz, sagte der Sprecher der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Stefan Strauß, am Mittwoch auf Anfrage. Dabei werde ab sofort der Impfstoff von Biontech/Pfizer genutzt. Die Sozialverwaltung hatte am Montag angekündigt, die Impfungen für Geflüchtete vorerst einzustellen.
Dafür wurde bis dahin der Impfstoff von Johnson & Johnson verwendet, der in Deutschland inzwischen in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren genutzt werden soll. Hintergrund sind Hinweise auf mögliche Risiken. Ähnlich wie bei dem Impfstoff von Astrazeneca war es in sehr seltenen Fällen zu Hirnvenenthrombosen im Zusammenhang mit einer Impfung gekommen. Die Ständige Impfkommission empfahl das Präparat daraufhin für Personen im Alter über 60 Jahren.
Strauß sagte, auch die Aufklärungskampagne in den Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) gehe weiter. So sollen dort Ärztinnen und Ärzte der Charité in mehreren Sprachen über die Corona-Impfungen informieren.
Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hatte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus auf Hindernisse beim Impfen von Flüchtlingen in Berlin hingewiesen. Es gebe wie in anderen Bevölkerungsgruppen zum Teil Vorbehalte gegen die Immunisierung. Gerüchte und Falschinformationen etwa aus den sozialen Medien sorgten für zusätzliche Verunsicherung. Häufig sei Aufklärung dann nur in der Muttersprache der Flüchtlinge möglich.
Wie die Sozialverwaltung am Mittwoch mitteilte, laufen die Impfungen in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen weiter. Auch dort sind mobile Impfteams im Einsatz. Derzeit gibt es etwa 800 Impfungen pro Tag mit sogenannten mRNA-Impfstoffen – also denen der Hersteller Biontech/Pfizer und Moderna. In der kommenden Woche stehen der Senatsverwaltung zufolge täglich bis zu 900 Impfdosen zur Verfügung.
Bereits in der letzten Aprilwoche sind rund 3000 obdachlose Menschen in Einrichtungen der Berliner Wohnungslosenhilfe und in Tagestreffs geimpft worden. Auch in Unterkünften für kranke und pflegebedürftige wohnungslose Menschen hat es laut der Sozialverwaltung Impfungen gegeben. Weitere Impfungen durch mobile Impfteams für wohnungslose Menschen sind geplant. (dpa)
Starker Anstieg bei den Corona-Opfern – es liegt an einem Übertragungsfehler
Vergangene Woche lag die Zahl der an Corona Gestorbenen laut Zählung des Tagesspiegels in Steglitz-Zehlendorf bei 240, heute sind es bereits 287. Der rasante Anstieg kommt durch einen Übermittlungsfehler des Gesundheitsamts zustande: “Wir stellen gerade das Daten-System um”, sagte Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm (SPD) der “B.Z.”. Bei einem Datenabgleich mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) habe sich dabei herausgestellt, dass 32 Todesfälle aus dem letzten halben Jahr noch nicht an das RKI gemeldet worden seien. Das sei jetzt geschehen.
Der Hintergrund: Seit Sommer 2020 benutzt das Gesundheitsamt zwar die vom Helmholtz-Institut für Infektionsforschung entwickelte Software Sormas. Bis letzte Woche mussten die Daten für das RKI aber mit einem anderen Programm übermittelt werden, SurvNet. Die Arbeit mit Sormas sei eine große Arbeitserleichterung, sagte die Gesundheitsstadträtin im Januar dem Tagesspiegel, doch die Übermittlung mit SurvNet sorge für Doppelarbeit. Jetzt werden die Daten direkt mit Sormas an das RKI geschickt – und bei der Umstellung fiel der Übermittlungsfehler auf. (Boris Buchholz)
Inzidenz in Brandenburg sinkt weiter leicht
Die Chancen auf Lockerungen der Corona-Bestimmungen in den Brandenburger Landkreisen und kreisfreien Städten wachsen. Am Mittwoch lagen sieben Landkreise und Brandenburg an der Havel als kreisfreie Stadt fünf Tage hintereinander unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Dann tritt am übernächsten Tag die Notbremse außer Kraft.
Erste Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen gelten seit diesem Mittwoch. In Regionen mit weniger als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an fünf Tagen soll Dauercampen wieder erlaubt sein. Ein negativer Schnelltest gilt dann für 24 Stunden, Kunden brauchen in Geschäften und beim Friseur keinen tagesaktuellen Test mehr. In Hochschulen und Volkshochschulen dürfen bis zu 15 Besucher statt bisher 5 sein.
Die Zahl neuer gemeldeter Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen ging im gesamten Land weiter leicht zurück, von rund 83 auf etwa 82, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Vor einer Woche lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg noch bei 101,5. Drei Landkreise und zwei kreisfreie Städte liegen über dem Wert von 100. (dpa)
Neukölln startet am Freitag Schwerpunktimpfungen in Brennpunkten
Von kommenden Freitag bis kommenden Sonntag können sich die Bewohner von Gebieten mit besonders hohen Inzidenzen in Neukölln an ihrem Wohnort impfen lassen. Der Bezirk hat eine Liste mit Straßen veröffentlicht, deren Bewohner impfberechtigt sind. Sie liegen in der High-Deck-Siedlung, der Weißen Siedlung und am nördlichen Kiehlufer. Menschen über 18 Jahre, die hier gemeldet sind, können sich in der Turnhalle der Schule in Köllnischen Heide (Hänselstraße 6, 12057 Berlin) ihre Spritze setzen lassen.
Geimpft wird mit den Impfstoffen der Firma Johnson & Johnson sowie der Firma Moderna. Bei dem Vakzin von Johnson & Johnson ist nur eine Impfung notwendig. Bei der Impfung mit Moderna ist eine zweite Dosis einige Wochen später erforderlich. Für eine Impfung braucht es keinen Termin, mitzubringen sind ein Personalausweis, der Impfpass und eine FFP2-Maske.
Gerade in sogenannten sozialen Brennpunkten gibt es viele Covid-19-Fälle. Neukölln ist der erste Bezirk, der nun mit den Schwerpunktimpfungen startet. Andere Bezirke sollen folgen. Angestoßen wurde das Projekt durch die Senatsgesundheitsverwaltung am vorvergangenen Freitag bei der Sitzung aller zwölf Gesundheitsstadträte.
Die Grundidee: Der Bezirk benennt die entsprechenden Gebiete, und mobile Impfteams der Senatsgesundheitsverwaltung impfen vor Ort die Menschen. Gerade in Brennpunktvierteln ist die Skepsis gegenüber den Corona-Impfungen Amtsärzten zufolge oft sehr groß. Sozialarbeiter, Quartiermanager und Vertrauenspersonen aus den Stadtteilen sind deswegen schon vor dem Impfstart in Neukölln unterwegs, um Aufklärung zu leisten.
Corona-Wert in Berlin weiter unter 100
Der Corona-Wert für Lockerungen der Hygieneregeln bleibt in Berlin weiter unter der entscheidenden Marke von 100. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt bei 86, wie das Robert-Koch-Institut am Mittwoch meldete. Liegt der Wert fünf Tage in Folge unter 100 können die Corona-Regeln gelockert werden. Am Vortag lag der Wert bei 93,7.
So könnten ab dem Mittwoch der Folgewoche (19. Mai) die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wegfallen, nach denen es zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr in der Regel nicht mehr erlaubt ist, die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu verlassen. Auch eine Öffnung der Außengastronomie käme dann in Reichweite. Darauf hatte sich der Senat am Dienstag geeinigt. (dpa)
Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern ab 14. Juni für alle möglich
Der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern wird am 7. Juni für Einwohner des Landes und am 14. Juni für Gäste aus den anderen Bundesländern geöffnet. Ab sofort könne gebucht werden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstagabend nach einer Sitzung des Kabinetts. Die Gastronomie in dem Bundesland darf von Pfingstsonntag an wieder öffnen – außen und innen.
Der Druck auf die Landesregierung für rasche Öffnungen in der Corona-Krise war an den vergangenen Tagen zunehmend gewachsen. Die drei Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern hatten unmittelbar vor der Kabinettssitzung mitgeteilt, das Land laufe Gefahr, die Öffnung der Wirtschaft zu verschlafen, während Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bayern oder andere Bundesländer schon längst klare Öffnungsperspektiven vorgestellt hätten. (dpa)
Müller: Kinder bekommen freien Eintritt in Schwimmbäder
Berlins Kinder bekommen während der Sommerferien freien Eintritt in die Schwimmbäder der Hauptstadt. „Es ist jetzt klar, dass wir das so machen“, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller in der TV-Sendung RBB-„Spezial“ am Dienstagabend. „Der Innensenator und ich, wir haben uns noch einmal verständigt.“
Der Start in die Badesaison werde für das Wochenende 21./22. Mai vorbereitet, sagte Müller. „Die Systeme in den Bädern müssen ja auch hochgefahren werden, das passiert jetzt. Und wir werden für die großen Ferien für die Kinder freien Eintritt anbieten“, erklärte der SPD-Politiker. „Ich glaube, das ist nach dem, was die Familien und insbesondere die Kinder in den letzten Monaten durchgemacht haben, auch eine Selbstverständlichkeit, dass man wenigstens so ein kleines Dankeschön ausdrückt.“
Müller hatte den freien Eintritt für Kinder während der Sommerferien bereits am Dienstag vergangener Woche ins Gespräch gebracht, aber gesagt, die Idee werde noch geprüft. Der Start in die Badesaison in Berlin hängt von der Entwicklung der Corona-Pandemie ab: Möglich ist er vor Pfingsten nur, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin stabil unter 100 bleibt. (dpa)
Lange Schlangen vor dem Impfzentrum Tegel am Dienstag
Vor dem Impfzentrum im ehemaligen Flughafen haben sich heute den ganzen Tag über lange Schlangen gebildet. Laut Augenzeugenberichten haben 500 bis 1000 Menschen bis zu zwei Stunden in der prallen Sonne auf Einlass warten müssen. Darüber informierte der rbb am Abend.
Rund 3800 Menschen hatten heute in Tegel einen Impftermin. Laut rbb habe die Senatsgesundheitsverwaltung, wegen des großen Andrangs auf das Buchungsportal, die Überbuchung von 400 Terminen Impfwilliger in Kauf genommen. Dies sei in Absprache mit dem Roten Kreuz geschehen. (Tsp)
Berliner lassen Termine im Impfzentrum regelmäßig verfallen
Immer wieder erscheinen Berlinerinnen und Berliner nicht zu ihren vereinbarten Terminen im Impfzentrum. «Derzeit werden täglich rund zwei Prozent der Impftermine in Impfzentren nicht wahrgenommen», sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit am Dienstag. Zuvor hatte der «Tagesspiegel»-Newsletter «Checkpoint» berichtet. Nach dessen Informationen steigt die Zahl der abgesagten Termine deutlich an.
Die Termine könnten neu vergeben werden, wenn sie spätestens am Vortag abgesagt würden, sagte der Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Schwieriger wird es, wenn diejenigen, die einen Termin vereinbart haben, einfach nicht auftauchen. Eine Sprecherin der Impfzentren erklärte, es komme vor, dass gebuchte Termine entfallen. «Wie bekannt ist, buchen sich Impfberechtigte über Doctolib ein und organisieren sich zuweilen parallel einen Impftermin bei Hausärzten, den sie dann wahrnehmen.»
Dadurch würden immer wieder Termine frei, die erneut gebucht werden könnten. Weil nicht alle ihre Termine ordnungsgemäß absagten, fielen immer wieder Termine aus. Das Phänomen sei aber nicht neu. «Diese geringe Quote ist bekannt und wird daher bei Terminvergaben von vornherein mitberücksichtigt», so die Sprecherin. «Es bleiben daher am Ende des Tages nach wie vor weder Termine ungenutzt noch bleibt Impfstoff übrig.» (dpa)
Brandenburg öffnet Gaststätten im Freien je nach Corona-Zahlen
Kurz vor Pfingsten können Gaststätten in Brandenburg bei einer stabilen regionalen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 im Freien wieder öffnen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte am Dienstag auch an, dass ab 21. Mai dann auch touristische Übernachtungen in Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sowie Kulturveranstaltungen unter Auflagen erlaubt sind. (dpa)
Indische Mutante B.1.617 zwölf Mal in Berlin nachgewiesen
In Indien wütet eine besonders tödliche zweite Welle des Coronavirus. Expert*innen sehen den Grund dafür unter anderem in einer neuen Virus-Mutante: der Coronavirus-Variante B.1.617. Gegenüber dem Tagesspiegel hat die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung nun bestätigt, dass auch in Berlin bereits Infektionen mit dieser Mutante nachgewiesen wurden. Insgesamt seien bisher zwölf solcher Fälle bekannt, die in den Meldewochen 14 bis 17 nachgewiesen wurden – das war im April.
Zum Nachweis der B.1.617-Mutante müssen die entsprechenden Proben aufwendig sequenziert werden, weshalb es zu einer Verzögerung bei der Meldung kommt. Für die vergangenen Wochen kann es daher auch noch zu Nachmeldungen kommen. (Yannik Achternbosch)
Freibäder, Sport, Cafés, Restaurants: Wie ab könnte ab kommender Woche in Berlin gelockert werden könnte, lesen Sie hier:
So könnte ab nächster Woche in Berlin gelockert werden
tagesspiegel
Steinmeier lobt Rolle der Hausärzte
Bei einem Besuch einer Gemeinschaftspraxis in Berlin-Moabit lobte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Rolle von Hausärzten bei der Impfkampagne. Außerdem warnte er davor, “die Gräben in der Gesellschaft” zu vergrößern. Hintergrund war die Debatte rund um die Impfungen in sozialen Brennpunkten.
Steinmeier betonte, dass in Stadtteilen mit größeren sozialen Problemen die “Beratung und Behandlung durch Hausärzte wirklich Gold wert” sei. In Gesprächen mit ihren Patienten könnten diese Vertrauen dafür schaffen, die Impfungen auch anzunehmen. Bei dem Gespräch mit den beiden Ärzte Kaywan Hassas und Farideh Golshahi sei klargeworden, dass die Aufklärungsarbeit in der Gemeinschaft erfolgreich sei. Vielen Patienten könnten im Gespräch überzeugt werden. Das Problem sieht der Bundespräsident eher da, “wo Menschen sich mit ihren Zweifeln nicht an andere wenden.”
Daher komme es darauf an, in die Stadtteile, Kultureinrichtungen und Betriebe zu gehen und Aufklärungsarbeit zu leisten. Neben der zunehmenden Bedeutung der Hausärzte betonte der Bundespräsident aber auch die Wichtigkeit der Impfzentren.Steinmeier warnte zudem, die Pandemie habe eine “soziale Dimension”. Man müsse Vorsorge dafür treffen, dass in der Pandemie “die Gräben in der Gesellschaft” nicht noch größer werden.
Auch die beiden Ärzte Kaywan Hassas und Farideh Golshahi zeigten sich mit der bisherigen Impfkampagne zufrieden. Die Bereitschaft in Moabit sei groß, erklärten sie. Anfängliche Zweifel könnte in Gesprächen schnell beseitigt werden. Sie hätte sogar die Kapazitäten, noch mehr zu Impfen. Daher würden sie sich auch mehr Impfstoff wünschen. Das sei das Wichtigste. Nach eigenen Angaben könnten sie mit genug Impfstoff zu zweit bis zu 200 Impfungen in der Woche durchführen. “Das kann man gut schaffen”, bestätigte Farideh Golshahi. (Nicolas Lepartz)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief dazu auf, das Impfen nicht zur sozialen Frage werden zu lassen.
Bild:
Nicolas Lepartz
Müller kündigt eingeschränkten Regelbetrieb für Kitas an
Auf der Landespressekonferenz am Dienstag kündigte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kitas ab dem kommenden Montag an. “Ab dem 17.5. wird es in Berlin für die Familien und Kinder einen eingeschränkten Regelbetrieb geben, das ist eine sehr wichtige Erleichterung, auf die viele gewartet haben”, sagte Müller.
Man werde nun nicht mehr mit dem Listensystem relevanter Berufe arbeiten, sodass bestimmte Zielgruppen ein Angebot bekommen, sondern allen Kindern in Kitas solle der Zugang zur Kita ermöglicht werden. Eingeschränkt sei der Kita-Betrieb aber, da sich Kitas und Familien darüber verständigen sollen, ob es trotz des Regelbetriebes möglich sei, den nötigen Betreuungsumfang etwas zu reduzieren, um die Kitas zu entlasten, sagte Müller.
Landtagsopposition in Brandenburg hält weitergehende Öffnungsschritte für sinnvoll
Die Linksfraktion und die Fraktion von BVB/Freie Wähler im Landtag halten weitere Öffnungen über die geplanten Lockerungen bei Gastronomie und Tourismus in Brandenburg für möglich. Die geplanten Öffnungen ab 21. Mai seien ein wichtiges Signal, sagte Linksfraktionschef Sebastian Walter am Dienstag in Potsdam. Im Tourismusbereich erlaubten andere Länder aber zum Beispiel eine gewisse Belegung von Hotels. Bis zum Sommer sollten unter Beobachtung der Corona-Infektionszahlen weitere Öffnungsschritte möglich werden. „Die werden nur möglich, wenn wir gleichzeitig die Unternehmen auch unterstützen.“ Walter schlug Hilfen etwa für die Planung oder für einen Ausfall von Veranstaltungen vor.
Das rot-schwarz-grüne Kabinett entscheidet am Dienstag über Öffnungen für Gastronomie, Kultur, Sport und Tourismus im Freien, die ab Freitag vor Pfingsten (21. Mai) gelten sollen, wenn der Wert neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen landesweit unter 100 liegt. Die Lockerungen sollen unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein.
Der Fraktionsvorsitzende von BVB/Freie Wähler, Péter Vida, warf der Landesregierung vor, sie handle „impulsgesteuert“ und nicht nach wissenschaftlichen Kriterien. „Immerhin passiert jetzt eine Lockerung, die wir natürlich begrüßen“, sagte Vida. Seine Fraktion fordere aber seit längerem schon Lockerungen für Gastronomie, Sport und Kultur mit Impf- oder Testnachweis oder draußen mit Hygiene- und Abstandsregeln. Die Öffnungen kämen nun zu einem Zeitpunkt, zu dem die Sieben-Tage-Inzidenz etwa so hoch oder höher liege als im Herbst, als die Beschränkungen begannen. (dpa)
Justiz-Impfzentrum am Berliner Kriminalgericht ab 17. Mai
Am Berliner Kriminalgericht wird ein Impfzentrum für Justizbedienstete eingerichtet. Am 17. Mai können dort die ersten gegen Corona geimpft werden, wie ein Justizsprecher am Dienstag mitteilte. Bis dahin werde das bisherige Testzentrum umgebaut. In dieser Woche werde eine erste Lieferung von 930 Moderna-Impfdosen erwartet. Für Juni sei eine noch größere Lieferung zugesagt.
Geimpft werden könnten in Moabit Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie nichtrichterliches Personal, hieß es. Da eine funktionierende Justiz wichtig für den Rechtsstaat sei, hätten Gerichte und Strafverfolgungsbehörden Anspruch auf Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität. Dies entspreche auch der Linie anderer Bundesländer, teilte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) mit.
Die Justiz wolle ihren Beitrag dazu leisten, dass es in Berlin schnell vorangeht mit dem Impfen, so der Senator. Die Kosten von etwa 315.000 Euro für das Impfzentrum kommen laut Verwaltung zunächst aus der Justizkasse. In dem Zentrum könnten pro Tag etwa 150 Beschäftigte geimpft werden. Es stehe aber jedem frei, auch zum Hausarzt oder in eines der großen Impfzentren zu gehen.
Bereits im März haben nach Angaben der Justizverwaltung alle Beschäftigten in den Gefängnissen sowie Wachtmeister in den Gerichten von der Gesundheitsverwaltung ein Impfangebot bekommen.
Das bisherige Testzentrum am Kriminalgericht wurde vom Deutschen Roten Kreuz betrieben. Die Mitarbeiter würden dann ab kommendem Montag die „Impflinge“ betreuen, hieß es. Die Spritzen selbst sollen drei Betriebsärzte setzen. (dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de