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Coronakrise in der Hauptstadt : Berlin beschließt schärfere Maskenpflicht in Autos

Berlin diskutiert Einreisebeschränkungen aus fünf Ländern + Neue Biontech-Lieferung erwartet+ Müller: Impfstoff bleibt im ersten Quartal knapp + Der Corona-Blog für Berlin.

Coronakrise in der Hauptstadt : Berlin beschließt schärfere Maskenpflicht in Autos

Bald müssen alle Personen in einem Auto eine Maske tragen – bis auf die Fahrer:in.Foto: Benjamin Nolte/dpa

Der Berliner Senat hat sich in seiner Sitzung am Dienstag auf eine schärfere Maskenpflicht in Autos geeinigt. Künftig müssen alle Personen in einem Auto eine Maske tragen außer dem Fahrer. (Mehr dazu unten im Newsblog)

Weitere Corona-Nachrichten:

  • Portugal, Irland, Großbritannien, Südafrika und Brasilien: Berlin diskutiert Einreisebeschränkungen aus fünf Ländern
  • Biontech-Dosen: Berlin erwartet am Dienstag weitere Impfstoff-Lieferungen. Kommende Woche soll das Impfzentrum am Flughafen Tegel öfnen.
  • Die aktuellen Daten: 455 Neuinfektionen, Zahlen weiter rückläufig – allerdings steigt die Inzidenz
  • Mehr Service: Das sind die Regeln. Hier können Sie sich in Berlin testen lassen. Positiv – was nun? Ein Leitfaden. Corona im Kiez: Newsletter kostenlos bestellen. 

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Coronakrise in der Hauptstadt : Berlin beschließt schärfere Maskenpflicht in Autos

Berlin beschließt schärfere Maskenpflicht in Autos

Der Berliner Senat hat sich in seiner Sitzung am Dienstag auf eine schärfere Maskenpflicht in Autos geeinigt. Künftig müssen alle Personen in einem Auto eine Maske tragen außer der Fahrer. 
Ausgenommen sind nur Mitglieder des Haushalts des Fahrers. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen. Auch bei politischen Versammlungen, die als Autokorsos stattfinden, gilt diese Maskenpflicht.
Die verschärfte Maskenpflicht wird aller Voraussicht nach ab dem kommenden Wochenende gelten, nachdem die neue Corona-Verordnung im Amtsblatt veröffentlicht wurde.

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Müller irritiert mit Aussage zur Maskenpflicht

Mit seiner Entscheidung vom Dienstagvormittag, künftig auch Insassen eines Autos zum Tragen von Masken zu verpflichten, wenn diese nicht zu einem Haushalt gehören, hat der Senat ganz offensichtlich selbst Regierungschef Michael Müller (SPD) verunsichert. 
In der an die Senatssitzung anschließenden Pressekonferenz erklärte Müller: “Der Fahrer ist nicht ausgenommen, selbstverständlich ist der Fahrer nicht ausgenommen.” Kurz darauf wurde er von seiner Sprecherin korrigiert. Wie bereits zuvor sind Fahrer:innen von Kraftfahrzeugen vom Tragen einer Maske befreit. Müller nahm die Verbesserung vor laufender Kamera locker und kommentiert sie mit dem Satz: “Hab ich auch wieder was gelernt.”

Gleichbleibend hohe Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg ist etwa gleichbleibend hoch. Am Dienstag meldete das Gesundheitsministerium 359 Neuinfektionen innerhalb eines Tages, vor einer Woche waren es 352 neue Fälle. Die Zahl der neuen Todesfälle in Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion war mit 70 am Dienstag auch weiterhin sehr hoch.
Am Montag wurden zwar nur 146 Neuinfektionen gemeldet – doch am Wochenende melden Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte ihre Daten häufig verzögert. Außerdem kamen statistische Veränderungen zustande, weil das Land Brandenburg Anfang der Woche das Meldeverfahren an die bundesweite Pandemie-Berichterstattung angeglichen hat.
Allerdings haben alle Landkreise den besonders kritischen Wert von 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche deutlich unterschritten. Ab dieser Marke müssen etwa die Kitas geschlossen werden. Spitzenreiter bei der Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit 236,7, gefolgt von Prignitz mit 227,2 und Oberspreewald-Lausitz mit 216,7. Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte liegen unter der 200er Marke. Der Durchschnittswert für ganz Brandenburg liegt bei 123,1. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
In Brandenburg sind bislang 68.680 Corona-Fälle statistisch erfasst worden; 57.525 Personen gelten als genesen. Mehr als 90.000 Brandenburger haben inzwischen eine Schutzimpfung gegen Covid-19 erhalten. Darunter sind gut 75.600 Erstimpfungen und knapp 14.500 Zweitimpfungen. (dpa)

„Lockdown“ ist der „Anglizismus des Jahres“ 2020 

 Der in der Corona-Krise gebräuchliche Begriff „Lockdown“ ist zum „Anglizismus des Jahres“ 2020 gekürt worden. „Überzeugt hat die Jury am Wort Lockdown neben der zentralen Rolle, die es in der Diskussion um die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie spielt, seine schnelle Integration in den Wortschatz des Deutschen“, teilte das Gremium rund um den Berliner Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch am Dienstag mit. Das Wort führe schon ein Eigenleben und werde auch zusammengesetzt benutzt – etwa in Lockdown-Verstöße.

Die Initiative Anglizismus des Jahres würdigt seit 2010 jährlich „den positiven Beitrag des Englischen“ zur deutschen Sprache. Frühere ausgezeichnete Begriffe waren etwa „Influencer“ und „Shitstorm“. (dpa)

Berlin diskutiert Einreisebeschränkungen aus mehreren Ländern  

Der Berliner Senat berät am Dienstag ab 10 Uhr über zwei Corona-Themen, bei denen die Infektionsschutzverordnung geändert werden soll. Dabei geht es zum einen um die Einreiseverbote, die auf Bundesebene beschlossen wurden. Um die Ausbreitung von besonders ansteckenden Coronavirus-Mutationen zu bremsen, hat die Bundesregierung die Einreise aus Portugal, Irland, Großbritannien, Südafrika und Brasilien erheblich eingeschränkt.

Nach der neuen Verordnung dürfen Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schiffsunternehmen bis zum 17. Februar aus diesen Ländern keine Passagiere mehr nach Deutschland befördern. Ausnahmen gelten etwa für alle Deutschen und in Deutschland lebenden Ausländer sowie Transitpassagiere. Die Berliner Infektionsschutzverordnung soll einer Senatssprecherin zufolge entsprechend angepasst werden.
Eine Änderung der Berliner Verordnung ist auch mit Blick auf die Arbeit von Personalräten geplant. Die Gewerkschaft Verdi hatte erst am Freitag scharf kritisiert, in Berlin könnten die Personalräte des öffentlichen Dienstes und der öffentlichen Berliner Unternehmen nicht mehr in großer Runde zusammenkommen. Die Verordnung verbietet Treffen mit mehr als 20 Personen.
Gleichzeitig sei das Personalvertretungsgesetz nicht an die neuen Corona-Schutzmaßnahmen angepasst worden. Sitzungen in Form von Telefon- oder Videokonferenzen zu organisieren, sei nicht erlaubt. Viele wichtige Entscheidungen etwa über Einstellungen oder Kündigungen sind den Gewerkschaftern zufolge auf legalem Weg deshalb nicht möglich. Dieser Missstand soll laut der Sprecherin nun behoben werden. Besprochen werden außerdem die Ergebnisse des Impfgipfels vom Montag.
Auf der Tagesordnung des Senats steht außerdem ein forschungspolitisches Thema: die Ansiedlung von zwei Fraunhofer-Instituten in Berlin, die vom Bund mit erheblichen Mitteln unterstützt wird. Forschungsschwerpunkte sollen unter unter anderem Quantentechnologie und Computing und Translationale Medizin und Pharmakologie sein. Beim zweiten Thema geht es um die Vermittlung von Forschungswissen in die Praxis. Beraten werden soll unter anderem, welche Größenordnung an Finanzmitteln auf Berlin im Rahmen der Ko-Finanzierung zukommt.  (dpa)

Anm: Zuvor war von drei Frauenhofer-Instituten die Rede, diese Zahl wurde auf zwei korrigiert.

Berlin erwartet neuen Corona-Impfstoff von Biontech

Berlin erwartet Nachschub beim Impfstoff gegen das Coronavirus: Am Dienstag sollen 29.250 Impfdosen des Herstellers Pfizer/Biontech in der Hauptstadt ankommen, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte.
In der kommenden Woche, konkret am 10. Februar, soll dann das vierte von sechs geplanten Impfzentren öffnen, wie es weiter hieß. Es handelt sich um das Impfzentrum am ehemaligen Flughafen Tegel.
Bislang sind die Impfzentren in der Arena Treptow, im Erika-Heß-Eisstadion im Wedding und unterm Funkturm auf dem Messegelände offen. Sie sind aber alle nicht voll ausgelastet, weil ausreichend Impfstoff fehlt.
Bei einem „Impfgipfel“ mit den Herstellern am Montag verständigten sich Bund und Länder darauf, sich enger über nach und nach zu erwartende Liefermengen abzustimmen.
„Man muss ehrlicherweise, Stand heute, sagen: Es wird im ersten Quartal knapp bleiben“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach dem Impfgipfel. Die Erwartungen der Menschen könnten hier noch nicht zu 100 Prozent erfüllt werden, weil die Produktion – das sei in der Runde am Montag deutlich geworden – eben nicht beliebig erweiterbar sei. Ab dem zweiten Quartal werde dann so viel Impfstoff zur Verfügung stehen, dass es „in großen Schritten“ vorangehe, zeigte sich Müller überzeugt.
Laut Robert Koch-Institut (RKI) sind in Berlin bislang mehr als 130.000 Dosen Impfstoff gespritzt worden (Stand 31.1.). Rund 33.000 Menschen erhielten bereits ihren zweiten Pikser. Für eine Immunisierung muss jede Person im Abstand von mehreren Wochen zweimal geimpft werden. (dpa)

Woidke zu Impfgipfe“: „Es bleibt eine Verwaltung des Mangels”

Trotz erweiterter Lieferzusagen der Impfstoff-Hersteller kann nach Einschätzung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vorerst nur ein Teil der vorrangig Berechtigten geimpft werden. Zwar hätten die Hersteller erklärt, im ersten Quartal bis Ende März doch die ursprünglich zugesagte Menge an Impfstoff liefern zu können, sagte Woidke am Montag nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern. „Aber wir haben im ersten Quartal nach wie vor eine Verwaltung des Mangels, das ist so“, betonte der Regierungschef. Daher könne bis Ende März nur ein Drittel der über 80-Jährigen im Land geimpft werden, sagte Woidke.

Für das zweite Quartal sei dann eine deutlich erhöhte Menge an Impfstoff zugesagt worden, sagte Woidke. Dann solle es einen nationalen Impfplan geben, in dem die Impfmengen für alle Bundesländer sicher festgelegt werden sollen.

Zudem solle beim Bundeswirtschaftsministerium eine Plattform eingerichtet werden, wo die benötigten Grundstoffe für Impfstoffe aufgelistet werden sollen, kündigte Woidke an. Dann könnten sich chemische und pharmazeutische Firmen auch aus Brandenburg an der Lieferung dieser Stoffe beteiligen. (dpa)

Müller bewertet Ergebnisse des Impfgipfels insgesamt positiv

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich zufrieden gezeigt mit den Ergebnissen des Impfgipfels am Montag. Für Länder und Kommunen sei der nun vereinbarte nationale Impfplan gegen Corona sehr wichtig, sagte der SPD-Politiker am Montag nach den Beratungen von Bund, Ländern, Herstellern und EU-Vertretern.

Sie benötigten mehr Verlässlichkeit und Klarheit darüber, was wann in welchen Mengen geimpft werden könne, damit sie sich rechtzeitig räumlich, mit Personal und ihrem Einladungssystem darauf einstellen könnten. Das gelte umso mehr, je größer perspektivisch der Umfang der Lieferungen werde. „Das wir uns dem jetzt gezielter zuwenden, ist ein ganz wichtiger Schritt“, so der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz.

„100.000 Impfdosen mehr oder weniger zu haben, ist nichts Abstraktes“, sagte Müller. „100.000 Impfdosen mehr oder weniger bedeutet für 50.000 Menschen mehr Sicherheit und mehr Gesundheitsschutz. Und darum geht es.“ Bei dem Treffen am Montag sei ihm und den Ländern wichtig gewesen, das „eins zu eins“ zu vermitteln. „Ich glaube, diese Botschaft ist in aller Klarheit auch angekommen“, so Müller.

Man muss ehrlicherweise, Stand heute, sagen: Es wird im ersten Quartal knapp bleiben“, fügte er mit Blick auf den verfügbaren Impfstoff hinzu. Die Erwartungen der Menschen könnten hier noch nicht zu 100 Prozent erfüllt werden, weil die Produktion – das sei in der Runde am Montag deutlich geworden – eben nicht beliebig erweiterbar sei. Ab dem zweiten Quartal werde dann so viel Impfstoff zur Verfügung stehen, dass es „in großen Schritten“ vorangehe, zeigte sich Müller überzeugt.

Dass der Corona-Impfstoff im ersten Quartal so knapp sei, sei bedauerlich. Gleichwohl gelte: „Es ist ein Glücksfall, dass wir überhaupt diese Impfstoffe zur Verfügung haben.“ Und es sei nach wie vor „spektakulär“, dass dies in einer internationalen Anstrengung gelungen sei. „Es bleiben angespannte Wochen, die vor uns liegen, aber es werden auch entspannte Wochen auf uns zukommen.

Müller zeigte sich zuversichtlich, dass die Organisation der Corona-Impfungen in Berlin auch bei stark steigenden Impfzahlen gut funktioniert. Die Kapazitäten seien da. Und das Berliner Verfahren, bei dem per Brief eingeladen werde, stoße auf Zustimmung in der Bevölkerung. „Es funktioniert vor Ort.“ Müller: „Mein Eindruck ist, dass auch akzeptiert wird, im Rahmen einer weltweiten Krise, einer Pandemie, wenn es auch mal ein paar Tage dauert, bis man einen Termin hat.“ Großen Unmut gebe es erst, wenn Termine nicht eingehalten würden.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte nach dem „Impfgipfel“ das Ziel, allen Bundesbürgern bis zum Ende des Sommers am 21. September ein Impfangebot zu machen. Nach massivem Ärger über organisatorische Probleme wollen Bund und Länder sich enger über nach und nach zu erwartende Liefermengen abstimmen. In einem „nationalen Impfplan“ wollen sie künftig auch bestimmte Annahmen modellieren, um Impfstoffmengen vorab besser abschätzen zu können. (dpa)

Berliner Inzidenz steigt leicht – 455 neue Fälle

Am Montag meldete die Gesundheitsverwaltung 455 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Das sind 315 mehr als am Vortag, wobei gestern allerdings vier Bezirke gar keine Fallzahlen meldeten. In den vergangenen Tagen waren die Zahlen rückläufig. 
Die 7-Tage-Inzidenz liegt mit einem Wert von 84,8 weiter unter deutlich unter 100. Am Vortag lag er bei 83,3. Dennoch steht die Berliner Corona-Ampel weiter auf Rot. Angestrebt werden weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Die niedrigste Inzidenz verzeichnet nach wie vor Friedrichshain-Kreuzberg mit einem Wert von 69,2.
Ebenfalls weiter auf Rot steht die Ampel für die Auslastung der Intensivbetten. Aktuell werden 27,3 Prozent aller Berliner ITS-Betten durch Covid-Patienten belegt. Dieser Wert ist seit einigen Tagen ebenfalls leicht rückläufig (30,3 am letzten Mittwoch). 
17 Menschen, die am Coronavirus erkrankt waren, sind in den vergangenen 24 Stunden verstorben. (dpa)

Kitas in Potsdam nach vier Wochen Pause wieder geöffnet

Nach vierwöchiger Pause wegen hoher Corona-Infektionszahlen haben in der Landeshauptstadt Potsdam wieder alle Kitas und Kinder-Tageseinrichtungen geöffnet. Allerdings gilt weiter der Appell an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Während der vergangenen vier Wochen seien durchschnittlich 45 Prozent der rund 10.000 Kita- und Krippenkinder in der Notbetreuung gewesen, sagte Stadtsprecherin Christine Homann am Montag auf Anfrage. Man vermute, dass dieser Anteil noch zunimmt.

Der Potsdamer Verwaltungsstab hatte vergangenen Mittwoch beschlossen, dass die Kindertagesbetreuungen unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren können. Dazu gehören regelmäßige Antigen-Spucktests der insgesamt etwa 2500 Mitarbeitenden der Kitas. Die Kosten dafür übernimmt die Stadt. Außerdem sollen alle Mitarbeiter und Besucher der Einrichtungen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Entgegen dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz bleiben in Brandenburg Kitas grundsätzlich offen. Erst bei mehr als 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen müssen in Landkreisen und kreisfreien Städten die Kindertageseinrichtungen geschlossen werden. In Potsdam ist diese 7-Tages-Inzidenz inzwischen auf 95,4 gesunken.

Aktuell haben nach Angaben des brandenburgischen Gesundheitsministeriums die Kreise Oberspreewald-Lausitz und Ostprignitz-Ruppin bis zum 14. Februar die Kindertagesbetreuung untersagt; sie findet nur als Notbetreuung statt. Die Horte haben im ganzen Land nur für die Notbetreuung geöffnet, solange kein Präsenzunterricht in den Grundschulen stattfindet.

Die Zahl der Corona-Infektionen ist unterdessen im Land wieder gesunken. Am Montag meldete das Gesundheitsministerium 146 neue Fälle, am Sonntag waren es noch 437. Allerdings übermitteln die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte am Wochenende ihre Daten häufig verzögert. (dpa)

Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg sinkt

In Brandenburg ist die Zahl der Corona-Infektionen wieder gesunken. Am Montag meldete das Gesundheitsministerium 146 neue Fälle, am Sonntag waren es noch 437. Allerdings übermitteln die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte am Wochenende ihre Daten häufig verzögert.
Unterdessen hat Brandenburg das Meldeverfahren für die täglichen Zahlen der laborbestätigten Covid-19-Fälle an die bundesweite Pandemie-Berichterstattung angeglichen. Künftig leitet das Land nur diejenigen Daten an das Robert Koch-Institut (RKI) weiter, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten über die vom RKI kostenfrei zur Verfügung gestellte Meldesoftware bis spätestens 19.00 Uhr an das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) gehen.
Von den gestorbenen Patienten würden jetzt nur noch diejenigen berücksichtigt, bei denen ein positiver PCR-Befund vorgelegten habe, hieß es. Damit reduziere sich die Zahl der Todesfälle von insgesamt 2403 vom auf 2285.
Mit der Umstellung auf ein einheitliches Meldeverfahren sollen die in den vergangenen Wochen zum Teil starken Abweichungen zwischen den vom Land und durch das RKI täglich ausgewiesenen Inzidenzen und Fallzahlen behoben und möglichst vermieden werden, wie der Gesundheitsstaatssekretär und Leiter des Interministeriellen Koordinierungsstabs Corona, Michael Ranft, erklärte. Dadurch könnte es in den kommenden Tagen zu Veränderungen in der Datenlage kommen.
In Brandenburg sind bislang 68.321 laborbestätigte Corona-Fälle statistisch erfasst worden; 56.531 Personen gelten als genesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt brandenburgweit bei 123,3 Infektionen je 100.000 Menschen binnen einer Woche, teilte das Ministerium mit. Am Sonntag war ein Wert von 137 ermittelt worden, vor einer Woche erreichte er noch 183,4. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen. (dpa)

Trauerfeier in Wohnung aufgelöst – Anzeigen gegen Teilnehmer

Die Polizei hat in Berlin-Neukölln eine Trauerfeier in einem Mehrfamilienhaus aufgelöst. In der Drei-Zimmer-Wohnung in der Flughafenstraße seien 24 Personen angetroffen worden, teilte die Polizei am Montag mit. Die Anwesenden seien trotz der Corona-Pandemie ohne Mund-Nasen-Schutz gewesen und hätten auch die Abstandsregeln missachtet. Die Einsatzkräfte waren am Sonntagnachmittag alarmiert worden. Die Polizei beendete die Zusammenkunft und leitete gegen 21 Gäste Ordnungswidrigkeiten-Verfahren ein. Der Vorwurf sind Verstöße gegen die geltende Corona-Verordnung.
Immer wieder wird gegen die Infektionsschutz-Regeln verstoßen. In Berlin hat die Polizei seit Beginn der Pandemie im März des Vorjahres bis Dezember 2020 nach Angaben von Innensenator Andreas Geisel (SPD) etwa 10.400 Anzeigen im Zusammenhang mit den Corona-Regeln geschrieben, bei denen es um Ordnungswidrigkeiten ging. Hinzu seien etwa 1500 Strafanzeigen gekommen, hatte der SPD-Politiker der “Berliner Morgenpost” vom Sonntag gesagt.
In den ersten drei Wochen dieses Jahres wurden demnach bereits gut 750 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gezählt. Die meisten davon betrafen Verstöße im Öffentlichen Nahverkehr, es seien mehr als 600 gewesen. Geisel hatte betont, das seien nur die Zahlen der Polizei. Die Anzeigen der Ordnungsämter der Bezirke würden nicht zentral erfasst.
“Es gibt immer wieder eine ganz bestimmte Gruppe von Menschen, die bewusst gegen die Regeln verstoßen”, hatte Geisel hervorgehoben. “Aber insgesamt ist das Bewusstsein der Berlinerinnen und Berliner zum Einhalten der Regeln ausgeprägt.” (dpa) 

Gericht weist Eilanträge von Krebskranken ab: Keine sofortige Impfung

Zwei Berliner Krebskranke haben nach Beschlüssen des Verwaltungsgerichts in der Hauptstadt keinen Anspruch auf eine vorgezogene Impfung gegen das Coronavirus. Ihre entsprechenden Eilanträge seien zurückgewiesen worden, teilte das Gericht am Montag mit. Gegen die Beschlüsse kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.
Die Kranken, die wegen Lungen- beziehungsweise Knochenkrebs nicht stationär behandelt werden, sehen sich laut Mitteilung als besonders gefährdet an. Beide wollten die Senatsverwaltung für Gesundheit verpflichten, dass sie sofort geimpft werden.
Ein solcher Anspruch könne nicht aus der Impfverordnung abgeleitet werden, so das Gericht. Die Kranken zählten nicht zu den Menschen mit höchster Impfpriorität. Auch eine Einzelfallentscheidung könne nicht beansprucht werden. Dies sei in der Verordnung nicht vorgesehen.
Die Antragsteller hatten zudem moniert, die Impfverordnung sei verfassungswidrig, weil das Parlament die Reihenfolge der Impfungen hätte selbst regeln müssen. Dies hätte nicht der Exekutive überlassen werden dürfen. Es verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, bei der Impf-Reihenfolge vor allem auf das Alter abzustellen und Erkrankungen nicht hinreichend zu berücksichtigen.
Das Gericht entschied hingegen, aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit könne kein sofortiger Impfanspruch abgeleitet werden. Der Exekutive habe bei ihrer verfassungsrechtlichen Schutzpflicht für Leben und Gesundheit einen weiten Gestaltungsspielraum. Dieser ermögliche, besonders gefährdete Gruppen zuerst zu impfen. Dazu gehörten vor allem Menschen über 80 Jahre oder in Pflegeeinrichtungen.
Zur Frage, ob das Parlament die Impf-Reihenfolge hätte selbst regeln müssen, hieß es: Selbst wenn dem so wäre, könne angesichts der knappen Impfdosen kein sofortiger Impf-Anspruch abgeleitet werden. (dpa)

IHK: Acht Prozent der Berliner Unternehmen von Insolvenz bedroht

In Berlin sehen sich einer aktuellen Konjunkturumfrage zufolge rund acht Prozent der Unternehmen wegen der Coronakrise von Insolvenz bedroht. Dabei seien die einzelnen Branchen jedoch in sehr unterschiedlichem Ausmaß betroffen, teilte die Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK) am Montag mit. So sei die Lage im Gastgewerbe nach wie vor katastrophal, sagte Hauptgeschäftsführer Jan Eder. Inzwischen habe in der Hauptstadt ein „leises Sterben“ der ersten Betriebe begonnen. Auch manche Ladenketten seien betroffen. „Wir brauchen eine Perspektive der Öffnung – Stück für Stück und unter Berücksichtigung aller Bereiche des Gesundheitsschutzes“, sagte Eder.
In manchen Dienstleistungssektoren wie etwa der IT-Branche aber auch in der Bauindustrie sei die Situation hingegen gut. Die Stimmung hat sich der Umfrage zufolge seit Herbst sogar noch einmal verbessert. Inzwischen sprechen mehr als 60 Prozent der befragten Betriebe im Baugewerbe von einer guten Geschäftslage. Im Herbst waren es demnach noch knapp 50. Allerdings blickt auch diese Branche verhaltener als zuletzt in die Zukunft. Der Anteil der Berliner Bauunternehmen, die die Geschäftsaussicht als gut bewerten, sank zwischen Herbst und Jahresbeginn von 14 auf 5 Prozent.
Das unterschiedliche Stimmungsbild zeigt sich der Umfrage zufolge auch bei den Beschäftigungsplänen. So gehen 36 Prozent der Unternehmen im Dienstleistungssektor von zunehmenden Einstellungen aus. Im Gastgewerbe waren es nur 5 Prozent, während 41 Prozent der Betriebe davon ausgehen, dass ihre Mitarbeiterzahl sinken wird.
Über alle Branchen hinweg habe sich die Lage vor allem für kleinere Unternehmen verschärft, während sich Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern im Schnitt besser schlagen. „Das ist schlimm, weil kleinere Betriebe sind das Rückgrat der Berliner und Brandenburger Wirtschaft“, sagte Eder.

Industrie dämpft Corona-Auswirkungen auf Brandenburgs Wirtschaft

In Brandenburg dämpft vor allem die gut laufende Industrie die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise der IHK-Konjunkturumfrage zufolge etwas ab. „Mitten in der Krise macht die Industrie in Brandenburg wieder Geschäfte“, sagte  Eder. In der Umfrage bewerteten immerhin 86 Prozent der Industrie ihre Geschäftslage als gut oder befriedigend.
Wie auch in Berlin ist die wirtschaftliche Situation im Bundesland bei den einzelnen Branchen sehr unterschiedlich. „Alle anderen Branchen gaben an, in den nächsten Monaten Stellen zu streichen“, sagte der Hauptgeschäftsführer der IHK Ostbrandenburg, Gundolf Schülke. Laut einer Umfrage der IHK Potsdam sähen sich rund 10 Prozent der Unternehmen von Insolvenz bedroht. In einzelnen Branchen seien es auch 15 bis 18 Prozent. „Wir brauchen eine Perspektive der Öffnung – Stück für Stück und unter Berücksichtigung aller Bereiche des Gesundheitsschutzes“, sagte Eder.
Überraschend schwach bewertete das Baugewerbe die eigenen Geschäftsaussichten. Das Gewerbe kam bislang deutlich besser als andere durch die Krise. Nun gaben in Brandenburg rund 37 Prozent der dort befragten Unternehmen an, dass sie für den Sommer eine schlechtere Geschäftslage erwarteten. Im Herbst lag der Anteil noch bei lediglich 23 Prozent.
Über alle Branchen hinweg habe sich die Lage vor allem für kleinere Unternehmen verschärft, während sich Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern im Schnitt besser schlagen. Das ist schlimm, weil kleinere Betriebe das Rückgrat der Berliner und Brandenburger Wirtschaft sind“, sagte Eder.
Das neue Tesla-Werk in Grünheide und dessen voraussichtliche Auswirkungen auf die Beschäftigungslage in Brandenburg sei in die Auswertung indes nicht eingeflossen, hieß es. (dpa)

Woidke: Weitere Impfstoffe für den deutschen Markt prüfen – Ministerpräsident gegen Zwangsmaßnahmen bei Impfstoff-Herstellern

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich für die Prüfung weiterer Corona-Impfstoffe für den deutschen Markt ausgesprochen. „Ich halte es schon für nötig und für möglich, auch diese Impfstoffe zu prüfen, wenn sie zur Verfügung stehen. Und wenn sie sicher sind und wirksam sind, dann sollten sie auch eingesetzt werden“, sagte er etwa mit Blick auf chinesische und russische Impfstoffe am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Es müssten aber die entsprechenden Zulassungsverfahren durchgeführt werden.

Von einer staatlich geregelten Impfstoffproduktion hält Woidke nichts. „Es ist nicht nötig, Zwangsmaßnahmen einzuleiten. Das sehe ich momentan nicht“, sagte er. Stattdessen solle man mit den Herstellern reden und fragen, was möglich sei. Grünen-Chef Robert Habeck hatte zuvor eine „Notimpfstoffwirtschaft“ gefordert, um mehr Impfstoff zu produzieren. (dpa)

Eltern fordern frühere Impfungen für Erzieher und Lehrer

Pädagogen sollen nach dem Willen von Brandenburger Eltern früher die Möglichkeit bekommen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Schon im Rahmen der Notbetreuung hätten viele Erzieher und Lehrer mehr direkte Kontakte als andere Berufsgruppen – spätestens mit Öffnung der Schulen müssten sie daher ein Angebot zur Schutzimpfung erhalten, forderten der Landeselternrat und der Landeskitaelternbeirat Brandenburg am Sonntagabend in einer gemeinsamen Mitteilung.
Die Pädagogen sollten in die Gruppe mit hoher Impfpriorität aufrücken, so das Anliegen. Dazu zählen bislang etwa Polizei- und Ordnungskräfte mit einem hohen Infektionsrisiko. Erzieher und Lehrer werden in der Corona-Impfverordnung bislang der Gruppe mit erhöhter Impfpriorität zugerechnet, die eine niedrigere Priorität hat.
Am Montag beraten Bund und Länder bei einem Impfgipfel. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) forderte vorab eine bundesweite Strategie für das Impfen. Schneller Impfschutz sei die Voraussetzung für dauerhafte Öffnungen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. (dpa)

Woidke bei Impfgipfel – Kitas in Potsdam öffnen wieder

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nimmt an diesem Montag am Impfgipfel von Bund und Ländern teil. Anschließend will sich der Regierungschef zu Ergebnissen des Spitzentreffens äußern. Woidke hatte den Impfgipfel am Mittwoch in einem Schreiben an Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller angeregt, der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. Er sei erfreut, dass das Treffen so kurzfristig klappt, sagte Woidke am Sonntag.
Angesichts erheblicher Kritik am schleppenden Impf-Beginn und der Produktionsprobleme bei einigen Herstellern will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag über die Lage beraten. An einer Videokonferenz sollen die Ministerpräsidenten der Länder, mehrere Bundesminister, Impfstoffhersteller sowie Vertreter der EU-Kommission teilnehmen, die für die gesamte EU Impfstoff bei verschiedenen Herstellern einkauft.
Der Brandenburger Landtag führt am Montag eine verschärfte Maskenpflicht ein. Künftig ist das Tragen einer medizinischen Maske vorgeschrieben. Bereits seit dem 23. Januar müssen Brandenburgerinnen und Brandenburger in öffentlichen Bussen und Bahnen, in Geschäften und Büros (außer am Platz und bei Einhaltung des Mindestabstands) FFP2-Masken, OP-Masken und solche mit der Bezeichnung N95, P2, DS2 oder KN95 tragen. Alltagsmasken aus Stoff reichen nicht mehr.
Zudem öffnen in der Landeshauptstadt Potsdam am Montag die Kitas wieder. Der Potsdamer Verwaltungsstab hatte vergangenen Mittwoch beschlossen, dass die Kindertagesbetreuungen nach aktuellem Stand unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren können. Dazu gehören regelmäßige Antigen-Spucktests der insgesamt etwa 2500 Mitarbeitenden der Kitas. Die Kosten dafür übernimmt die Stadt. Eltern, die die Möglichkeit haben, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, werden gebeten, dies zu tun. (dpa)

Coronakrise in der Hauptstadt : Berlin beschließt schärfere Maskenpflicht in Autos

358 Intensiv-Patient:innen in Berlin – Inzidenzwert erneut gesunken

Der Inzidenzwert ist in Berlin erneut leicht gesunken und liegt jetzt bei 83,3. Angestrebt wird ein Wert von mindestens unter 50. Wie die Gesundheitsverwaltung am Sonntag in ihrem täglichen Lagebericht mitteilte, sind zwölf weitere Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion verstorben. 
Auf den Intensvistationen in den Krankenhäusern werden derzeit 358 Corona-Patient:innen versorgt, 267 von ihnen müssen beatmet werden. Somit sind 28 Prozent der verfügbaren Betten alleine durch Corona-Patient:innen belegt. Zusammen mit Patient:innen mit anderen Erkrankungen sind laut Intensivregister mehr als 86 Prozent der Betten belegt.
Der Reproduktionswert ist wieder leicht gestiegen: von 0,86 am Samstag auf 0,93 am Sonntag. Somit steckt eine infizierte Person einen weiteren Menschen mit dem Virus an.
Die Gesundheitsverwaltung meldete am Sonntag nur 140 bestätigte Neuinfektionen. Da allerdings vier Bezirke gar keine Fallzahlen meldeten und am Wochenende weniger Testergebnisse übermittelt werden, ist die Zahl nur bedingt aussagekräftig. 

Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt – mehr als 86.800 Corona-Schutzimpfungen

In Brandenburg ist am Wochenende die Sieben-Tage-Inzidenz weiter gesunken. Bei rund 137 von 100.000 Menschen wurde in den vergangenen sieben Tagen eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Am Samstag lag der Wert bei 140,6 Fällen. Vor einer Woche war der Wert mit rund 187 erstmals unter die kritische Marke von 200 gesunken. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.

Innerhalb eines Tages haben sich 437 Menschen im Land mit dem Coronavirus angesteckt. Am Samstag waren es 518 neue Fälle. Damit ging die Zahl der Neuinfektionen zwar weiter zurück, allerdings melden die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte am Wochenende ihre Daten häufig verzögert. Vor einer Woche waren es 519 neue Infektionen. 14 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung kamen hinzu, nach 55 am Samstag. Bislang sind seit März 2403 Menschen in Brandenburg an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben.
Corona-Schwerpunkt bleibt der nördliche Kreis Ostprignitz-Ruppin – dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei rund 300. Es folgen die Kreise Spree-Neiße (252,4), Prignitz (242,9) und die kreisfreie Stadt Cottbus (222,7). Am niedrigsten ist der Wert aktuell im Landkreis Teltow-Fläming mit 71,2.
Seit März haben sich 69.188 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der aktuell Erkrankten nahm um 22 auf 11.005 leicht zu. 55.780 Menschen gelten als genesen von einer Covid-Erkrankung – ein Anstieg um 401 im Vergleich zum Vortag.
Bislang wurden in Brandenburg 86.804 Corona-Schutzimpfungen durchgeführt (Stand: 30.1.) Darunter waren 73.844 Erstimpfungen und 12.960 Menschen, die eine zweite Impfung erhalten haben. 16.268 Bewohner der 341 stationären Pflegeheime im Land sind bereits das erste Mal geimpft worden – das sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums 60 Prozent (Stand: Samstag). 754 Seniorinnen und Senioren in den Einrichtungen haben eine Zweitimpfung erhalten. (dpa)

„Licht an!“ – Friseure warnen vor Betriebssterben

Mit der Aktion „Licht an!“ haben die unter der Corona-Krise leidenden Friseure die Politik zum Handeln aufgerufen. Dabei sollte in den seit Wochen geschlossenen Betrieben von Sonntag bis Montagmorgen demonstrativ das Licht brennen. Auch Berliner Salons machen bei der bundesweiten Aktion mit. „Wir fordern von der Politik schnellstmöglich Unterstützung, um ein Betriebssterben zu vermeiden“, sagte der Obermeister der Friseur-Innung Berlin, Jan Kopatz, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.
Nach Angaben des Zentralverbands des Deutschen Friseurhandwerks steht der Branche das Wasser bis zum Hals. Bei vielen Friseuren seien die Konten leer. Die Miete und andere Fixkosten müssten weiterbezahlt werden, obwohl es keine Einnahmen gebe. Tatsächlich kommt die Friseurbranche bei den verschiedenen Hilfspaketen des deutschen Staates für die Wirtschaft schlecht weg. Bundesweit gibt es rund 80.000 Betriebe. In Berlin sind es 3000 Salons.
Wie viele davon aufgeben müssen, ist laut Kopatz noch nicht absehbar. „Die Bazooka muss kommen“, forderte er – eine Anspielung auf die Hilfsankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor einigen Monaten.
Kopatz warnte seine Kollegen und Kolleginnen davor, schwarz zu arbeiten. Ihnen drohen hohe Bußgelder. Die Schattenwirtschaft sei schwer greifbar, so der Berliner Obermeister. Aber anscheinend gibt es Profis, die trotz des Corona-Lockdowns am Werk sind. Das sieht man laut Kopatz etwa bei jungen Männern: „Da sind viele frisch geschnitten, ob das immer die Frau oder Freundin gewesen ist?“ (dpa)

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

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