Dnachrichten.de
Berlin news - Die offizielle Website der Stadt Berlin. Interessante Informationen für alle Berlinerinnen, Berliner und Touristen.

Bundesregierung besorgt über Krawalle bei Querdenker-Protesten in Berlin

Bundesregierung besorgt über Krawalle bei Querdenker-Protesten in Berlin

Polizisten ringen Demonstranten zu Boden, Umstehende versuchen sich einzumischen
Foto: CHRISTIAN MANG/REUTERS

Mit Besorgnis hat die Bundesregierung auf die Ausschreitungen bei ungenehmigten Protesten der sogenannten Querdenker in Berlin reagiert.

Es habe dabei auch „Angriffe auf Personen aus dem Protestgeschehen heraus“ gegeben, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin.

„Das nimmt die Bundesregierung mit großer Besorgnis wahr“, fügte sie hinzu. Für Gewalt und Provokation sei ebenso wenig Platz wie „für rechtsextremistisches Gedankengut, für Verschwörungsmythen, egal von welcher Seite diese kommen“.

Bundesregierung besorgt über Krawalle bei Querdenker-Protesten in Berlin

Polizisten halten Demonstranten auf, es kommt zu Rangeleien (Foto: Twitter/Screenshot)

Das Bundesinnenministerium hatte im April mitgeteilt, dass der Verfassungsschutz einzelne Akteure und Teile der Corona-Protestbewegung bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Grund dafür sei die von ihnen betriebene „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Die Stuttgarter Gruppe „Querdenken 711“ gilt als eine Art Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Protestbewegung.

„Querdenker ist nicht Querdenker“ – die Szene sei sehr heterogen, betonte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter. In der Pandemie sei eine neue Form von Extremismus entstanden, bei der unterschiedliche Akteure „das Ziel eint, die staatlichen Institutionen, den Staat als solches, zu destabilisieren und zu delegitimieren“. Das sei von Beginn der Pandemie an bei Demonstrationen erkennbar gewesen und auch bei der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Bundesregierung besorgt über Krawalle bei Querdenker-Protesten in Berlin

Polizisten tragen einen Demonstranten weg (Foto: CHRISTIAN MANG/REUTERS)

„Da haben sich einige von den Prinzipien unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung endgültig losgesagt und das Denken eingestellt“, sagte der SPD-Innenexperte Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ mit Blick auf die Zusammenstöße in Berlin.

Am Wochenende waren trotz des Verbots mehrerer Demonstrationen Tausende in Berlin auf die Straße gegangen. Dabei kam es am Sonntag mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei. Es gab knapp 600 Festnahmen. Neben der Berliner Polizei waren in der Hauptstadt auch rund 600 Bundespolizisten im Einsatz.

Eine Quelle: www.bz-berlin.de

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.

This website uses cookies to improve your experience. We'll assume you're ok with this, but you can opt-out if you wish. Accept Read More

Privacy & Cookies Policy