Dietmar Woidke (SPD) spricht.
Dienstag, 10.08.2021, 20:10
Brandenburg wird die von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen finanziell über Jahre mit unterstützen. Das Land beteiligt sich nach Angaben der Staatskanzlei am Fonds «Aufbauhilfe 2021». Nach bisherigen Berechnungen werde Brandenburg über einen Zeitraum von 30 Jahren jährlich etwa 14 Millionen Euro beisteuern, wie es nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag weiter hieß. Betroffen sind vor allem Regionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Dort hatten Unwetter mit Starkregen Mitte Juli eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst und ganze Landstriche verwüstet.
Der Topf des Wiederaufbaufonds soll nach einem Beschluss von Bund und Ländern mit 30 Milliarden Euro ausgestattet werden. Der Fonds soll als Sondervermögen des Bundes eingerichtet werden. Für den Wiederaufbau werden allein 28 Milliarden Euro veranschlagt. Sie sollen je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert werden. Die Länder bekommen dabei 30 Jahre Zeit, ihren Anteil abzubezahlen. Bei den übrigen zwei Milliarden handelt es sich um Schäden an Bundeseinrichtungen, die auch nur der Bund zahlt, also etwa zerstörte Bahnbrücken, Schienenwege oder Autobahnen.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bezeichnete den Beschluss als «starkes Signal». Es sei schön zu sehen, wie Deutschland in der Stunde der Not zusammenstehe. Er bedankte sich bei den Helfern aus zahlreichen Regionen Brandenburgs, die vor Ort in den Flutregionen geholfen hätten und noch helfen würden, darunter Feuerwehrleute und Technisches Hilfswerk. «Es ist großes menschliches Leid entstanden. Hier ist nationale Solidarität gefragt, so wie auch uns Brandenburgern in Notlagen geholfen wurde.» Dutzende Menschen starben beim Oderhochwasser, als im Juli 1997 an mehr als 1000 Stellen die Oder-Deiche brachen. Die Kosten der Zerstörung waren immens.
Eine Quelle: www.focus.de