In München versprach der neue US-Präsident den Europäern, Amerika sei zurück. Und machte klar, dass Partnerschaften auch Pflichten mit sich bringen. Ein Kommentar.
Amerika meldet sich zurück: Präsident Joe Biden bei der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz.Foto: imago images/sepp spiegl
Ein Freund, ein guter Freund, das ist das Beste, was es gibt in der Welt. So groß ist die Erleichterung in transatlantischen Kreisen über den Neuanfang Amerikas im Sinne der Comedian Harmonists, dass es nicht schadet, immer wieder zu betonen: Die wiederbelebte Freundschaft zwischen den USA und Europa bringt enorme Verantwortung mit sich. Gerade für Deutschland.
Einen Monat nach seiner Vereidigung absolvierte Joe Biden am Freitag seine ersten Auftritte auf der weltpolitischen Bühne: bei einem virtuellen G-7-Treffen und anschließend bei der ihm wohlbekannten Münchner Sicherheitskonferenz, an der erstmals als US-Präsident teilnahm, wenn auch nur zugeschaltet.
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Die sehnsüchtig erwartete Botschaft, die er für München im Gepäck hatte: Die Vereinigten Staaten sind wieder da, sie kommen als Freund, sie vertrauen wieder auf Diplomatie – und sie wollen ihre traditionelle Führungsrolle in der Welt zurück. Aber nach vier Jahren „America first“-Undiplomatie soll das ramponierte Verhältnis nicht einfach nur repariert werden. Es soll neu ausgerichtet werden. „Gemeinsam“ – eins der von Biden am häufigsten benutzten Worte in seiner 15-minütigen Rede – müsse man sicherstellen, dass das westliche Modell der Demokratie kein Relikt der Vergangenheit sei, sondern ein Modell für die Zukunft.
Der US-Präsident erwähnte Nordstream 2 nicht
Biden sprach die internen Konflikte des Bündnisses um Nordstream 2 oder die Verteidigungsausgaben zwar nicht an – er beschränkte sich erstmal darauf, den Europäern die Hand auszustrecken –, aber seine Aufforderung, im Wettbewerb mit dem geostragischen Rivalen China die eigenen Werte zu verteidigen, machte klar: Eine Partnerschaft schafft auch Pflichten.
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In ihrer Rede direkt nach Biden betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel indes, man brauche die Volksrepublik bei globalen Problemen, bei Klimawandel, Artenschutz und natürlich im Kampf gegen die Pandemie. Immerhin: Auch sie sagte, im Umgang mit China und Russland brauche es eine gemeinsame Strategie.
„Gemeinsam“ aus amerikanischer Seite bedeutet aber auch eine fairere Lastenverteilung, also dass Europa mehr Verantwortung in der Welt übernimmt. Das wird auch gar nicht anders gehen. Denn die USA werden in den kommenden Jahren stark mit sich selbst beschäftigt sein werden.
Als Merkel das Wort ergriff, sprach Biden schon wieder über Texas
Wie zum Beweis sprach Biden, als Merkel in München das Wort ergriff, im Weißen Haus bereits über die Winterkatastrophe in Texas. Die innenpolitischen Probleme, vor allem die Pandemie und ihre Folgen sowie die extreme Polarisierung der Gesellschaft, stehen für den neuen US-Präsidenten ganz oben auf der Agenda. So sehr ihm selbst Außenpolitik am Herzen liegt, er weiß: Seine Regierung wird vor allem daran gemessen werden, wie gut sie diese Krisen in den Griff bekommt.
Das lässt die außenpolitische Rolle Amerikas nicht unberührt. Alles, worum sich die USA in der Welt kümmern werden, müsse auch „arbeitenden amerikanischen Familien“ nutzen, hatte Biden bei seiner ersten außenpolitischen Rede im State Department angekündigt.
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Bei Einsätzen wie in Afghanistan wird auch Biden abwägen, welche Kosten dem Nutzen eines weiteren Verbleibs der US-Truppen im Land gegenüberstehen. Anders als unter seinem Vorgänger können die westlichen Partner aber zumindest davon ausgehen, konsultiert zu werden. Von der Entscheidung Washingtons macht ja auch Berlin abhängig, ob deutsche Soldaten am Hindukusch bleiben.
Absprachen und Zusammenarbeit, gegenseitiges Vertrauen und eine fairere Arbeitsteilung: Das ist es, was Biden Europa anzubieten hat. Beim Umgang mit der Pandemie, dem Klimawandel und anderen großen Krisen geht es nicht ohne. 2019, als Biden als „Privatmann“ in München auftrat, versicherte er seinen besorgten Zuhörern, Trumps Einfluss werde enden, es lohne sich, das auszusitzen. „Ich verspreche Ihnen“, sagte er da unter Applaus, „auch das geht vorbei. Wir werden zurückkehren.“ Er hat Wort gehalten. Nun ist es an Europa, die ausgestreckte Hand anzunehmen.
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de